Schlüsselwort: baurechtlichen

Genehmigungsfreies Bauen und Nachbarrechtsschutz

Genehmigungsfreies Bauen und Nachbarrechtsschutz von Löffelbein, Klaus
Im Zuge von Beschleunigung und «Deregulierung» spielt die Neugestaltung baurechtlicher Verfahren in nahezu allen deutschen Bundesländern eine wichtige Rolle. Die auf bestandskraftfähige Genehmigungsakte zielenden Baugenehmigungsverfahren herkömmlicher Prägung sind in weiten Bereichen durch Anzeige- oder Freistellungsverfahren verdrängt, die ohne abschließenden Verwaltungsakt bleiben. Der Nachbar findet sich in einer neuartigen Rechtsschutzsituation wieder. Diese Situation wird – aus nachbarlicher Perspektive – sowohl einfachrechtlich als auch verfassungsrechtlich analysiert und systematisiert. Unter Aufarbeitung des Streitstandes in Rechtsprechung und Literatur wird die Stellung des Nachbarn im Verwaltungsverfahren und im Gerichtsverfahren differenzierend betrachtet. Die Arbeit, die einer pragmatischen Grundlinie verpflichtet ist, nimmt auch rechtspolitisch Stellung. Sie meidet kurzschlüssige Konsequenzen und betont die Bedeutung übergreifender verfahrens- und prozeßrechtlicher Grundsätze.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Regensburg

Der Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Regensburg von Zorger, André
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Tätigkeit und Zulässigkeit des Beirates für Stadtgestaltung der Stadt Regensburg. Das aus fünf ortsfremden, unabhängigen Sachverständigen bestehende Gremium wird in das Baugenehmigungsverfahren eingeschaltet. Ausgehend von den bestehenden kommunalen Gremien werden die Besonderheiten des herausgearbeitet. Als mögliche Legitimationsgrundlage werden die Organisationshoheit, das Recht auf sachverständige Beratung und Art. 60 Abs. 4 BayBO untersucht. Der Verfasser unterbreitet Änderungsvorschläge für eine zulässige Beteiligung des Gremiums.
Aktualisiert: 2019-12-19
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