Aktualisiert: 2021-12-21
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FRAND-Bedingungen bei SEP – Die Lizenzbereitschaftserklärung und das Problem der Bestimmung einer angemessenen Lizenzgebühr
Schlüsselwort: angemessenen
FRAND-Bedingungen bei SEP – Die Lizenzbereitschaftserklärung und das Problem der Bestimmung einer angemessenen Lizenzgebühr
FRAND-Bedingungen bei SEP – Die Lizenzbereitschaftserklärung und das Problem der Bestimmung einer angemessenen Lizenzgebühr
Rechtsfolgen einer nicht nach § 87 Abs. 1 AktG angemessenen Vorstandsvergütung
Sicherung angemessenen Arbeitslohns durch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Am 01.01.2015 tritt ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn in Kraft. Bislang ist der deutschen Rechts- und Wirtschaftsordnung ein gesetzlich fixierter Lohn fremd. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob und in welcher Weise das derzeitige Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht zum Schutz einer angemessenen Arbeitsvergütung beitragen kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Jugendstrafe wegen «schädlicher Neigungen» gemäß § 17 II Fall 1 JGG
Die Autorin beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen Legitimation der Jugendstrafe wegen nach § 17 II Fall 1 JGG vor dem Hintergrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Instrumente zur Sicherung von angemessenen Arbeitsbedingungen für Praktikanten
Unter wird die Praxis von Unternehmen verstanden, arbeitsuchende Fach- und Hochschulabsolventen als Praktikanten oder Volontäre einzustellen und sie schlecht oder gar nicht zu bezahlen. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass mehr Schutz der Praktikanten nur durch gesetzliche Änderungen im Berufsbildungsgesetz zu erreichen ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Rechtsfolgen einer nicht nach § 87 Abs. 1 AktG angemessenen Vorstandsvergütung
Rechtsfolgen einer nicht nach § 87 Abs. 1 AktG angemessenen Vorstandsvergütung
Die Jugendstrafe wegen «schädlicher Neigungen» gemäß § 17 II Fall 1 JGG
Die Autorin beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen Legitimation der Jugendstrafe wegen nach § 17 II Fall 1 JGG vor dem Hintergrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Sicherung angemessenen Arbeitslohns durch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Am 01.01.2015 tritt ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn in Kraft. Bislang ist der deutschen Rechts- und Wirtschaftsordnung ein gesetzlich fixierter Lohn fremd. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob und in welcher Weise das derzeitige Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht zum Schutz einer angemessenen Arbeitsvergütung beitragen kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Jugendstrafe wegen «schädlicher Neigungen» gemäß § 17 II Fall 1 JGG
Die Autorin beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen Legitimation der Jugendstrafe wegen nach § 17 II Fall 1 JGG vor dem Hintergrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Sicherung angemessenen Arbeitslohns durch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Am 01.01.2015 tritt ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn in Kraft. Bislang ist der deutschen Rechts- und Wirtschaftsordnung ein gesetzlich fixierter Lohn fremd. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob und in welcher Weise das derzeitige Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht zum Schutz einer angemessenen Arbeitsvergütung beitragen kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Internationales Wassernutzungsrecht und Spieltheorie
Internationale Wassernutzungskonflikte werden nach Ansicht vieler Fachleute ein Hauptsicherheitsproblem des 21. Jahrhunderts bilden. Der Autor dokumentiert zunächst anhand des völkerrechtlichen Prinzips der angemessenen Nutzung die bisher verfolgten Lösungsansätze. Sodann zeigt er auf, daß die wirtschaftswissenschaftliche Spieltheorie Erklärungsmuster für das Verhalten von Staaten in Wassernutzungskonflikten liefert. Die Untersuchung macht deutlich, daß die juristische Betrachtungsweise, welche einen «distributiven» Ansatz verfolgt, durch einen «kooperativen» und an Effizienzkriterien orientierten Ansatz ergänzt werden muß. Der Autor kommt zu dem Schluß, daß der von den Vereinten Nationen verfolgte Weg einer detaillierten Kodifikation wenig erfolgversprechend ist. Vielmehr sollte der Schaffung von Verfahrensregeln zur Zusammenarbeit der Vorzug vor einer ausdifferenzierten materiellen Festsetzung von Wassernutzungsrechten gegeben werden. - With an English summary.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Kosten einer angemessenen Krankenversicherung als Teil des nachehelichen Unterhalts, § 1578 Abs. 2 BGB
Dem geschiedenen Ehegatten, der dem anderen Ehegatten Unterhalt schuldet, steht nach 1578 Abs. 2 BGB auch ein Anspruch auf eine eheangemessene Krankenversicherung zu. Die in der vorliegenden Studie herausgearbeiteten vielfältigen Unterschiede im Leistungs- und Beitragswesen der zur Deckung dieses Bedarfs zur Verfügung stehenden Vorsorgeregime - gesetzliche und private Krankenversicherung - haben zur Folge, daß angemessen im Sinne dieser Vorschrift nur die Versicherungsform ist, die auch schon während der Ehe bestanden hat. Wechselverpflichtungen bestehen regelmäßig nicht. Von diesen Grundsätzen ausgehend werden die bei den verschiedenen Lebenssituationen auftretenden typischen unterhalts- und versicherungsrechtlichen Probleme herausgearbeitet und Lösungsvorschläge dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Instrumente zur Sicherung von angemessenen Arbeitsbedingungen für Praktikanten
Unter wird die Praxis von Unternehmen verstanden, arbeitsuchende Fach- und Hochschulabsolventen als Praktikanten oder Volontäre einzustellen und sie schlecht oder gar nicht zu bezahlen. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass mehr Schutz der Praktikanten nur durch gesetzliche Änderungen im Berufsbildungsgesetz zu erreichen ist.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Sicherung angemessenen Arbeitslohns durch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Am 01.01.2015 tritt ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn in Kraft. Bislang ist der deutschen Rechts- und Wirtschaftsordnung ein gesetzlich fixierter Lohn fremd. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob und in welcher Weise das derzeitige Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht zum Schutz einer angemessenen Arbeitsvergütung beitragen kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Bestimmung einer weiteren angemessenen Beteiligung in gemeinsamen Vergütungsregeln und in Tarifverträgen nach § 32a Abs. 4 UrhG
Die Frage, wann ein Urheber oder ausübender Künstler angemessen an der Nutzung seines Werkes beteiligt ist, gehört zu den schwierigsten und umstrittensten Fragen des Urhebervertragsrechts. Die Novelle des Urhebervertragsrechts des Jahres 2002 eröffnet nunmehr die Möglichkeit, durch Tarifverträge oder gemeinsame Vergütungsregeln dieses Problem auf generell abstrakter Ebene zu lösen. Nach § 32a Abs. 4 UrhG können solche Kollektivvereinbarungen neben einer Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten eine weitere angemessene Beteiligung für die Bestsellersituation (§ 32a Abs. 1 UrhG) vorsehen. Damit soll den Parteien urheberrechtlicher Nutzungsverträge Rechtssicherheit für den Fall besonders erfolgreicher Werknutzung verschafft werden. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen einer solchen Kollektivvereinbarung und kommt zu dem Ergebnis, dass solche Regelungen zwar rechtlich möglich sind, aber nur einen geringen praktischen Anwendungsbereich erlangen werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Taufe, Glaube und Ehesakrament
Das Verhältnis von Glaube und Taufe in bezug auf die Sakramentalität der Ehe ist innerhalb der katholischen Theologie keineswegs geklärt. Das kirchliche Eherecht leitet die Sakramentalität allein aus dem Getauftsein der Eheleute ab. Es spielt hier keine Rolle, inwieweit die heiratenden Partner selbst überhaupt glauben. Dieser Ansatz muß sich spätestens seit dem Zweiten Vatikanischen Konzil zunehmend der Kritik stellen. Hier wurde die Bedeutung des Glaubens für die Sakramente insgesamt neu entdeckt. Gleichzeitig nehmen wir wahr, daß Paare oft aus traditionellen Gründen heraus eine kirchliche Trauung wünschen, selbst aber glaubenslos geblieben sind. Kann die Ehe solcher «getaufter Nichtglaubender» ein Sakrament sein, ohne daß das Sakrament als magisches Ritual mißverstanden wird?
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Jugendstrafe wegen «schädlicher Neigungen» gemäß § 17 II Fall 1 JGG
Die Autorin beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen Legitimation der Jugendstrafe wegen nach § 17 II Fall 1 JGG vor dem Hintergrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
Aktualisiert: 2023-04-06
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