Die Verschlechterung der Lage der Gesellschaft und ihre Auswirkung auf die Vorstandsvergütung

Die Verschlechterung der Lage der Gesellschaft und ihre Auswirkung auf die Vorstandsvergütung von Wojewska,  Dominika
Bei einer Verschlechterung der Lage der Gesellschaft besteht die grundsätzliche Pflicht, die Vergütung von Vorständen nach § 87 Abs. 2 AktG herabzusetzen. Dies ist verfassungsrechtlich zulässig. Verstöße hiergegen können haftungs- und strafrechtliche Konsequenzen auslösen. Die Einhaltung der Norm ist bislang jedoch nicht hinreichend gewährleistet.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Regulierung von Leerverkäufen als Folge der Finanzkrise

Die Regulierung von Leerverkäufen als Folge der Finanzkrise von Tritschler,  Paul
Die Arbeit widmet sich zunächst der Frage, welchen Einfluss Leerverkäufe auf die Entstehung der Finanzmarktkrise hatten. Anschließend wird herausgearbeitet, warum die Regulierung von Leerverkäufen zwar eine rechtmäßige Reaktion auf die Krise darstellt, diese jedoch weder als rechtsökonomisch noch rechtspolitisch angemessen qualifiziert werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das angemessene Umtauschverhältnis im Verschmelzungsrecht

Das angemessene Umtauschverhältnis im Verschmelzungsrecht von Block,  Kerstin A.
Bei der Verschmelzung von Aktiengesellschaften stellt die Möglichkeit einer Kapitalverwässerung eine Gefahr für ihre Gesellschafter dar. Zur Vermeidung einer Kapitalverwässerung enthält das Verschmelzungsrecht umfassende Schutzinstrumente. Diese bestehenden Schutzinstrumente haben bisher aber weder zu einem befriedigenden Verwässerungsschutz geführt noch dem Unternehmensinteresse an der zügigen Durchführung einer Verschmelzung ausreichend Rechnung getragen. In diesem Buch werden Wege aufgezeigt, die dem Verwässerungsschutz unter Wahrung der Interessen aller an der Verschmelzung Beteiligten gerecht werden können. Die Untersuchung zeigt, dass eine Gesetzesänderung und eine veränderte Gesetzesanwendung zu einem stimmigen Gesamtkonzept führen können, das auch als Vorbild auf europäischer Ebene dienen kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Regulierung von Leerverkäufen als Folge der Finanzkrise

Die Regulierung von Leerverkäufen als Folge der Finanzkrise von Tritschler,  Paul
Die Arbeit widmet sich zunächst der Frage, welchen Einfluss Leerverkäufe auf die Entstehung der Finanzmarktkrise hatten. Anschließend wird herausgearbeitet, warum die Regulierung von Leerverkäufen zwar eine rechtmäßige Reaktion auf die Krise darstellt, diese jedoch weder als rechtsökonomisch noch rechtspolitisch angemessen qualifiziert werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Regulierung von Leerverkäufen als Folge der Finanzkrise

Die Regulierung von Leerverkäufen als Folge der Finanzkrise von Tritschler,  Paul
Die Arbeit widmet sich zunächst der Frage, welchen Einfluss Leerverkäufe auf die Entstehung der Finanzmarktkrise hatten. Anschließend wird herausgearbeitet, warum die Regulierung von Leerverkäufen zwar eine rechtmäßige Reaktion auf die Krise darstellt, diese jedoch weder als rechtsökonomisch noch rechtspolitisch angemessen qualifiziert werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Angemessene Entgelte im Krankenhaus

Angemessene Entgelte im Krankenhaus von Rittner,  Natascha
Diese Arbeit widmet sich der Aufgabe, die Einbettung der Erbringung von nicht-ärztlichen Wahlleistungen in den Leistungskatalog der Krankenhäuser näher darzustellen und Ansätze zur Bemessung angemessener Entgelte zu erarbeiten, um vor allem den Erfordernissen des Patientenschutzes hinlänglich gerecht zu werden. Denn die Inanspruchnahme von Wahlleistungen wird zwar privatautonom zwischen Patient und Krankenhaus vereinbart und muss gesondert durch den Patienten bezahlt werden. Sie ist jedoch derartig mit sozial- und krankenhausrechtlichen Regelungen verflochten, dass dem Patienten kaum Verhandlungsspielräume verbleiben. Die Auslegung des geltenden Angemessenheitskriteriums des Krankenhausentgeltgesetzes sowie die Sicherstellung angemessener Entgelte durch ein entsprechendes Verfahren haben daher maßgebliche Bedeutung für das Schutzniveau des Patienten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die angemessene Nutzung gemeinschaftlicher Ressourcen am Beispiel von Flüssen und speziellen Ökosystemen

Die angemessene Nutzung gemeinschaftlicher Ressourcen am Beispiel von Flüssen und speziellen Ökosystemen von Rothenberger,  Stefanie
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem modernen Verständnis des völkerrechtlichen Prinzips der angemessenen Nutzung gemeinschaftlicher Ressourcen in der jüngeren völkerrechtlichen Vertragspraxis. Grundlage der Untersuchung sind die jüngsten Vertragswerke zur Nutzung internationaler Binnengewässer sowie das internationale Übereinkommen zum Schutz der Alpen. Im Rahmen der Vertragsanalyse geht die Arbeit sowohl auf die materiellrechtliche als auch auf die verfahrensrechtliche Komponente der Verträge ein. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Prinzip der angemessenen Nutzung nicht mehr ausschließlich als distributorisches Prinzip zur Befriedigung nationaler Interessen, sondern zunehmend als Instrument internationalen Ökosystemschutzes verstanden wird. Es wird ein vertragliches Grundraster entworfen, welches als Anhaltspunkt für eine zukunftsweisende völkervertragliche Gestaltung dienen könnte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die angemessene Gegenleistung für Vorzugs- und Stammaktien nach dem WpÜG

Die angemessene Gegenleistung für Vorzugs- und Stammaktien nach dem WpÜG von Körner,  Adrian
Werden Gesellschaften mit Vorzugs- und Stammaktien Ziel eines Pflicht- oder Übernahmeangebots nach dem WpÜG, stellt sich die Frage, inwieweit der Bieter bezüglich des angemessenen Verhältnisses zwischen den Gegenleistungen für die verschiedenen Aktiengattungen gebunden ist. Kern des Problems ist die Frage, ob auch Vorzugsaktionäre an einer vom Bieter für Stammaktien entrichteten Übernahmeprämie partizipieren sollen. Die Arbeit untersucht zunächst, welche wertbildenden Faktoren die unterschiedlichen Gegenleistungen nach § 31 WpÜG prägen. Anschließend werden die verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben beleuchtet. Es folgt eine Untersuchung des sich aus den Regelungen des WpÜG ergebenden übernahmerechtlichen Normwerts, welcher insbesondere durch das Gleichbehandlungsgebot, den Minderheitenschutz und das Ziel geprägt wird, Fehlallokationen im Markt für Unternehmen zu verhindern. Anhand einer gesellschaftsrechtlichen Gegenprobe wird gezeigt, dass der Bieter auch aus seiner vormitgliedschaftlichen Treuepflicht dazu verpflichtet ist, Aktien unterschiedlicher Gattungen hinsichtlich der Gegenleistung nur insoweit ungleich zu behandeln, als dies sachlich gerechtfertigt ist.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die angemessene Nutzung gemeinsamer Naturgüter

Die angemessene Nutzung gemeinsamer Naturgüter von Reinicke,  Andreas
Die Nutzung von Naturgütern, die zwei oder mehreren Staaten gemeinsam sind («shared natural resources»), führt zunehmend zu Konflikten. Der Krieg um die Erdölfelder an der kuwaitisch-irakischen Grenze, der Streit um die Wasser des Eufrat und um Fischfangquoten sind aktuelle Beispiele. Die Studie untersucht die Völkerrechtsquellen und das soft-law zu den gemeinsamen Naturgütern Wasser, Tiere, Luft, mineralische Rohstoffe und Ökosysteme. Sie kommt zu dem Ergebnis, daß die völkergewohnheitsrechtliche Grundlage für diese Nutzung das Prinzip der angemessenen Nutzung («principle of equitable utilization») ist, das Umweltverschmutzung, Natur- und Artenschutz sowie Ressourcennutzung gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Anspruch auf angemessene Verfahrensdauer im Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Der Anspruch auf angemessene Verfahrensdauer im Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht von Borm,  Thomas
Diese Arbeit thematisiert die zeitliche Dauer der Entscheidungspraxis des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsbeschwerdeverfahren. Die in Rechtsprechung und Literatur vielfach verwendeten Formeln der «Effektivität des Rechtsschutzes» und der «angemessenen Verfahrensdauer» werden kritisch hinterfragt und als Rechtsprinzip wie auch als Anspruch definiert. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Prinzips und des Anspruchs auf angemessene Verfahrensdauer im Rechtsstaatsprinzip, in Art. 19 Abs. 4 GG und in der verfahrensrechtlichen Komponente der materiellen Grundrechte werden in einem einheitlichen Modell zusammengeführt und für das Verfassungsbeschwerdeverfahren begründet. Dabei sind die besondere Bedeutung der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung im Schnittpunkt von Politik und Recht, der Doppelstatus des Bundesverfassungsgerichts und der einstweilige Rechtsschutz Gegenstand der Arbeit.
Aktualisiert: 2019-12-19
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