Autor: Thüringer Landtag

Christian Carius Präsident des Thüringer Landtags Geleitwort für Band 33 der Grünen Reihe „Ein Vierteljahrhundert parlamentarische Demokratie. Der Thüringer Landtag 1990–2014“ „Ein Vierteljahrhundert parlamentarische Demokratie. Der Thüringer Landtag 1990 – 2014“. Dies ist der Titel des Bandes 33 aus der Reihe Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen. Ausgangspunkt der Reflexionen ist das 25-jährige Jubiläum der Friedlichen Revolution, die im Herbst 1989 die Voraussetzung für die Wiederentstehung des demokratischen Landes Thüringen schuf. Thüringen musste im 20. Jahrhundert einen weiten Weg bis zu seiner staatsrechtlichen Einheit und bis zum Sieg der parlamentarischen Demokratie beschreiten. Deshalb ist dieses Jubiläum ein Meilenstein in der Entwicklung der parlamentarischen Demokratie und in der Geschichte unseres Landes. In den zurückliegenden 25 Jahren hat sich Thüringen von Grund auf verändert. Bei allen materiellen Fortschritten, die unseren Alltag prägen und die in allen Lebensbereichen sichtbar sind, ist und bleibt unser größter Gewinn die politische und individuelle Freiheit, das selbst bestimmte Leben in einer freiheitlich demokratischen Ordnung. Der Thüringer Landtag steht im Zentrum dieser demokratischen Ordnung. Er ist dafür verantwortlich, die Stabilität unserer staatlichen Grundordnung durch eine gewissenhafte und vorausschauende Gesetzgebung zu gewährleisten. Für das Funktionieren unserer Demokratie sind Gestaltungswillen und -befugnisse unseres Parlaments elementar. Als Konsequenz der Föderalismuskommission I und des Vertrags von Lissabonn sind diese Gestaltungsbefugnisse des Landtags sogar noch erweitert worden. Dies spiegelt sich zum Beispiel in der zunehmenden Europäisierung der Parlamentsarbeit sowie im steigenden Arbeitsaufkommen der Fachausschüsse. Mit den größeren Gestaltungsbefugnissen sind auch die Anforderungen an die Abgeordneten gewachsen. Sie müssen Politik in einer sich globalisierenden Welt gestalten und dabei für immer komplexer und internationaler werdende Probleme regional tragfähige Lösungen finden. Vor diesem Hintergrund unterziehen die Autoren dieses Bandes den Thüringer Landtag einer gründlichen Untersuchung. Sie fragen nach den Leistungen des Parlaments in den vergangenen fünf Wahlperioden und weisen auf kommende Herausforderungen hin. Eine detailreiche Statistik gibt Auskunft über die Parlamentsarbeit mit ihren vielen Facetten. Darüber hinaus werden Abgeordnetenkarrieren, ihre Wege in die und aus der Politik beleuchtet. So werden Rekrutierungsmuster freigelegt, die über unseren Politikbetrieb Auskunft geben. Ich danke allen Autoren, die an dieser großen Bestandsaufnahme der parlamentarischen Demokratie 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution mitgewirkt haben. Allen Lesern wünsche ich eine informative Lektüre. Christian Carius