Trotz ihres hohen Ansehens sind Verfassungsgerichte im demokratischen
Staat in ihrer Funktion und Bedeutung noch immer umstritten: Was tut ein
Verfassungsgericht, wenn es die Verfassung „auslegt“? Woraus beziehen
Verfassungsgerichte, deren Richter von den Bürgern nicht zur Verantwortung
gezogen werden können, in der Demokratie ihre Legitimität? Was ist ihre
Funktion im politischen Prozess und wie erklärt sich ihr bemerkenswert
hohes Ansehen in der Öffentlichkeit? In einer subtilen Analyse gibt Peter Graf
Kielmansegg Antworten auf diese Fragen. Er deutet die Verfassungsrechtssprechung
als „sekundäre Verfassungsgebung“, das heißt: den Verfassungsgerichten
ist ein Teil der an sich dem Volk vorbehaltenen verfassungsgebenden
Gewalt anvertraut. In der Verfassungsgerichtsbarkeit kulminiert die für
demokratische Verfassungstaaten konstitutive Spannung zwischen Volkssouveränität
und Souveränität des Rechts. Verfassungsgerichte entlasten den
demokratischen Prozess, indem sie „streitfreien Raum“ abstecken. Durch sie
tritt dem demokratischen Modus der Konfliktentscheidung ein ganz anderer
Modus gegenüber: Ihre gerichtsförmig verfasste Autorität entspricht dem
geheimen Verlangen der Demokratie nach Selbstkorrektur und lässt, etwa im
Sinne des antiken Ideals der „gemischten Verfassung“, ein aristokratisches
Element in der Demokratie zum Vorschein kommen.
Aktualisiert: 2018-07-12
> findR *
Dieter Langewiesche untersucht in seiner Studie die politischen Grundüberzeugungen,
die das politische Denken von Theodor Heuss beeinflusst und
geprägt haben. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Heuss weniger ein Verfechter
des individualistischen Liberalismus war. Vielmehr war sein politisches Weltbild
auf den Staat bezogen und sein politisches Handeln orientierte sich an
Begriffen wie Demokratie, Volk und Nation. Der Autor zeigt, dass der Begriff
der Demokratie im Zentrum von Heuss’ politischen Bewusstsein stand und
historisch die Zentralkraft war, aus der aus seiner Sicht die Nation und der
Nationalstaat entstehen konnten. Für Heuss war es die wichtigste Aufgabe
der Politik, den Staat zu gestalten. Dazu bedurfte es einer starken Regierung
und eines starken Parlaments, in denen auf Zeit gewählte Führungspersönlichkeiten
die politische Macht ausübten. Gegenüber föderalen Strukturen
innerhalb des deutschen Staatswesens äußerte sich Heuss hingegen eher
skeptisch. Abschließend geht der Autor der Frage nach, inwieweit sich Heuss’
Staatsverständnis in die geschichtlichen Traditionen des deutschen Liberalismus
und der demokratischen Bewegung einfügen lässt.
Aktualisiert: 2018-07-12
> findR *
Theodor Heuss legte als Bundespräsident großen Wert auf die Überparteilichkeit
dieses höchsten Staatsamtes. Öffentlich als pouvoir neutre wahrgenommen,
nahm er jedoch hinter den Kulissen immer wieder dezidiert Einfluss auf
wichtige politische Entscheidungen. Dabei versuchte er, als ehemaliger Vorsitzender
den Kurs der FDP mit zu steuern. Ob 1952 bei der Regierungsbildung
im Südwesten, beim Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit,
bei der Einschätzung des EVG-Vertrages oder 1956 bei der Abstimmung
über das Saarabkommen und dem drohenden Koalitionsbruch – Theodor
Heuss wollte seine Vorstellungen in der FDP durchsetzen und wurde so in
die parteipolitischen Auseinandersetzungen und Richtungskämpfe einer
zutiefst gespaltenen liberalen Nachkriegspartei hineingezogen. Als Anhänger
der Westbindung unterstützte er die Außenpolitik Adenauers und geriet
dadurch mehrfach in Konflikt mit der FDP und deren Vorsitzenden Thomas
Dehler. Der Autor arbeitet überzeugend heraus, dass hinter diesen Einflussversuchen
keine parteiegoistischen Interessen standen, sondern eine von
Max Weber geprägte Verantwortungsethik. Im Sinne einer Verantwortung für
das Allgemeine forderte Theodor Heuss die Politiker auf, die Folgen ihres Handelns
in Rechnung zu stellen, denn nur so könne demokratische Politik gelingen.
Der Autor
Dr. Matthias
Aktualisiert: 2016-01-22
> findR *
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – mit diesem Satz beginnt das
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das am 8. Mai 1949 vom
Parlamentarischen Rat in Bonn verabschiedet wurde. Als Fundamentalnorm
ist der Schutz der Menschenwürde allen anderen Artikeln des Grundgesetzes
vorgeordnet. In seinem Festvortrag zum 60. Jahrestag der Verabschiedung des
Grundgesetzes arbeitet Dieter Grimm den besonderen Status des Artikels 1
Absatz 1 im Normengefüge der Verfassung heraus und interpretiert ihn in
seinen historischen und aktuellen Bezügen. Am Beispiel der Diskussion um
das Verbot der Folter plädiert der Verfasser dafür, am unbedingten Schutz der
Menschenwürde festzuhalten – auch gegen jüngere Versuche, diesen Schutz
zu relativieren.
Aktualisiert: 2018-07-12
> findR *
Aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen zwingen heute auch
säkularisierte Gesellschaften zur Auseinandersetzung mit der Bedeutung
von Religion, obgleich dies noch vor wenigen Jahren eine überlebte Diskussion
zu sein schien. Zur Verdeutlichung seiner Thesen schildert der Autor
anhand historischer Beispiele die Genese der Gegensätzlichkeit von Liberalismus
und Kirche: Vor allem liberale Überzeugungen seien es gewesen, die
einer modernen, freiheitlichen Gesellschaft den Weg bereiteten, während
sich die Amtskirche dieser Entwicklung eher entgegengestellt habe. Dennoch
habe sich Religion in einer modernen Gesellschaft nicht überlebt.
Robert Leicht plädiert für eine enge Zusammengehörigkeit von Religion
und Freiheit. Ein liberaler Staat habe folglich durch seine Verfassung die
freie Religionsausübung für alle zu gewährleisten. Dazu gehöre auch, dass
Religionsunterricht an staatlichen Schulen als freiwillig wahrzunehmendes
Fach angeboten werden müsse. Im Gegenzug hätten die Gläubigen den
Staat anzuerkennen und seine Gesetze und gegebenenfalls auch Strafen zu
respektieren. Laizismus ist laut Leicht für den liberalen Verfassungsstaat
dagegen kein tragfähiges Modell.
Aktualisiert: 2018-07-12
> findR *
Die Tagebücher von Joseph Goebbels, ein einzigartiges Selbstzeugnis eines
führenden Nationalsozialisten, stießen seit jeher in Forschung und Publizistik
auf größtes Interesse. In zahlreichen Artikeln, Büchern oder Filmen wurden
die täglichen Notate Goebbels’ beschrieben und zitiert. Viele Autoren haben
den hohen Wert der Quelle gepriesen, andere befürchtet, die Tagebücher
seien gefälscht, während wieder andere vor ihrer möglichen propagandistischen
Wirkung gewarnt haben: Hatte Goebbels nicht als Meister der propagandistischen
Verdrehung der Wahrheit gegolten? Die Autorin stellt diese
außergewöhnliche Quelle in ihrer Eigenart sowie in ihrer Überlieferungs- und
Publikationsgeschichte vor. An zahlreichen Beispielen belegt sie ihre Erkenntnisse
zu dieser Quelle und die Bedeutung der Tagebücher für die Forschung.
Sie vertritt die These, dass die Tagebücher zwar ein subjektives, aber authentisches,
privates und ausgesprochen aussagekräftiges Zeugnis darstellen,
das bei der Klärung vieler offener Fragen zur nationalsozialistischen Zeit helfen
kann.
Aktualisiert: 2018-07-12
> findR *
In den fünfzig Jahren seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Bundesverfassungsgericht
in weit über 500 Fällen Gesetze, Verordnungen oder Einzelnormen
ganz oder teilweise für nichtig oder mit dem Grundgesetz für unvereinbar
erklärt. Wie kann diese außerordentlich weitreichende Befugnis eines Gerichts,
das weder vom Volk gewählt ist noch diesem Verantwortung schuldet,
begründet werden? In der vierten Theodor-Heuss-Gedächtnis-Vorlesung fragt
Jutta Limbach nach den historischen Voraussetzungen des im Grundgesetz
niedergelegten Prinzips vom Vorrang der Verfassung. Sie erläutert die Möglichkeiten,
diesem Prinzip Geltung zu verschaffen und diskutiert am Beispiel
der englischen Demokratie das konkurrierende Postulat von der Souveränität
des Parlaments. Indem sie die historisch-rechtsvergleichende Fragestellung
auf die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Europäischen
Menschenrechtskonvention bezieht, gewinnt Jutta Limbach eine ebenso kritische
wie aktuelle Perspektive zur Beurteilung einer der Grundfragen des
demokratischen Verfassungsstaats.
Aktualisiert: 2016-02-12
> findR *
Im vorliegenden Beitrag, mit dem Garton Ash die Theodor-Heuss-Gedächtnis-
Vorlesung eröffnete, fragt er nach den Prioritäten und Konsequenzen des
europäischen Einigungsprozesses vor und nach 1989. Ziel der Europapolitiker
sei die Vertiefung der Europäischen Union und zugleich ihre Erweiterung nach
Osten. Diese beiden Ziele seien jedoch nicht ausreichend aufeinander abgestimmt.
Garton Ash warnt daher vor der Gefahr einer tiefen Kluft innerhalb der
Europäischen Union. Statt dessen schlägt er einen „Paradigmenwechsel“ in
der Europapolitik vor: Die Priorität solle nicht länger auf der Vereinigung ausgewählter
europäischer Länder liegen, sondern statt dessen auf der Errichtung
einer „liberalen Ordnung“ auf dem ganzen Kontinent.
Aktualisiert: 2016-02-12
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher von Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus
Sie suchen ein Buch oder Publikation vonStiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus ? Bei Buch findr finden Sie alle Bücher Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus.
Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher
von Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch oder die
Publiketion für Ihr Lesevergnügen oder Ihr Interessensgebiet. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus
unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und
populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zu Ihrem Thema einfach online und lassen Sie es sich
bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch
von Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus .
Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus - Große Auswahl an Publikationen bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher aller beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher
von Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten
vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher
verschiedenster Genres, Verlage, Schlagworte Genre bei Buchfindr:
Unser Repertoire umfasst Bücher von
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Neben Büchern von Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus und Büchern aus verschiedenen Kategorien finden Sie schnell und
einfach auch eine Auflistung thematisch passender Publikationen. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem
Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die
bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen,
Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen
das Team von Buchfindr.
