Unter dem Titel Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich beschäftigte sich der 27. EFA-Zollrechtstag mit aktuellen Themen aus dem Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrecht.
Die bevorstehenden Änderungen im Zollrecht standen auch beim 27. EFA-Zollrechtstag im Mittelpunkt zahlreicher Vorträge. Die Übergangsregelungen und die Durchführungsvorschriften, die Neuerungen und Gestaltungsmöglichkeiten bei den Besonderen Verfahren sowie die Durchführungsverordnungen aus Sicht der IT wurden intensiv thematisiert und diskutiert.
Außenwirtschaftsrechtliche Sanktionen und deren einheitliche Rechtsanwendung sowie die Außenwirtschaftsrechtliche Offenlegung nach § 22 Abs. 4 Außenwirtschaftsgesetz waren ein weiterer Schwerpunkt. Die sog. Monitoringprozesse bei Unternehmen mit AEO-Status wurden aus Sicht der deutschen und der eidgenössischen Zollverwaltung vorgestellt und diskutiert. Einfuhrumsatzsteuerrechtliche Vereinfachungen im innergemeinschaftlichen Warenverkehr wurden aus Sicht der österreichischen und der niederländischen Zollverwaltung erörtert.
Auch beim Thema Energiesteuerrecht blieb der 27. EFA-Zollrechtstag seinem Schwerpunkt „Rechtsvergleichung“ treu. Die Handhabung von EMSC aus Sicht von Verwaltung und Wirtschaft in Deutschland und Österreich wurde ausführlich betrachtet.
Der letzte Themenblock befasste sich mit Freihandelsabkommen. Aus Sicht der Europäischen Kommission sowie der Wirtschaft wurde über aktuelle Entwicklungen berichtet.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Aktuelle Fragen des Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrechts standen im Mittelpunkt des 25. Europäischen Zollrechtstages.
Die aktuelle Sicht auf die Aufgabenstellung des Zollrechts wurde von Referenten aus Verwaltung und Wirtschaft beleuchtet. Hierbei wurde deutlich, dass die Komplexität des Zollrechts alle Beteiligten vor enorme Herausforderungen stellt.
Die Weiterentwicklung des europäischen Zollrechts ist seit Jahren ein zentrales Thema der Europäischen Zollrechtstage. Der aktuelle Stand des Unions-Zollkodex wurde ausführlich erläutert.
Das Verhältnis von Verbrauchsteuern und Zoll sowie Umsatzsteuer und Zoll birgt in der Praxis eine Vielzahl schwieriger Problemstellungen. In zwei Vorträgen wurden grundlegende Fragestellungen thematisiert.
Aktuelle Fragen des Außenwirtschaftsrechts sowie Embargos und Sanktionen im Außenwirtschaftsrecht bildeten einen weiteren Schwerpunkt. Die Neufassung des Außenwirtschaftsrechts wurde eingehend erörtert. Diskutiert wurde hierbei insbesondere die Neuregelung der Straf- und Bußgeldbewehrungen.
Die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf die Entwicklung des Binnenmarktes wurden anhand der Rechtsprechung zum Zollschuldrecht dargestellt.
Der Schlussvortrag schließlich griff unter dem Thema „ZK-MZK-UZK – Herausforderungen für die Zukunft“ nochmals das Generalthema des diesjährigen Europäischen Zollrechtstags „20 Jahre Binnenmarkt – Fortschritt oder Stagnation?“ auf und formulierte ausgehend von der Entwicklung des europäischen Zollrechts der letzten 20 Jahre die wichtigsten Herausforderungen an die aktuelle Zollgesetzgebung.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Der 26. Europäische Zollrechtstag in Esslingen stand unter dem Titel Unionszollkodex und internationaler Handel.
Diskutiert wurden unterschiedliche Themen, die alle die Entwicklungen im Zollrecht sowie im internationalen Handel zum Inhalt hatten.
Ein Schwerpunkt bildete, wie auch in den vergangenen Jahren, die Darstellung der Arbeiten an den Durchführungsvorschriften des Unionszollkodexes sowie ein Überblick über den sog. Multi Annual Strategic Plan der Europäischen Union. Daneben standen ausgewählte Fragen des Zollschuldrechts, des Zolltarifrechts und des Zollwertrechts auf der Agenda.
Fragen des internationalen Handels standen im Mittelpunkt weiterer Vorträge. Hier wurden insbesondere Fragen der Ursprungsregelungen und Möglichkeiten von Handelserleichterungen erörtert.
Die neue Rechtsprechung sowie aktuelle Rechtsentwicklungen im Energiesteuerrecht rundeten aus verbrauchsteuerrechtlicher Sicht den 26. Europäischen Zollrechtstag ab.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Der Status des sog. Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten ist seit einigen Jahren regelmäßig ein thematischer Schwerpunkt der Europäischen Zollrechtstage gewesen. In der Vergangenheit standen aktuelle Fragen zur Erlangung des AEO-Status sowie die Frage der gegenseitigen Anerkennung im Fokus. Der 24. Zollrechtstag befasste sich mit der Beibehaltung des AEO-Status. Das sog. Monitoring wurde von Referenten aus Verwaltung und Wirtschaft beleuchtet.
Ein weiterer Schwerpunkt war die Entwicklung und die Umsetzung von Freihandelsabkommen. Nationale und internationale Referenten beleuchteten unterschiedliche Aspekte dieses Themas.
Die Zukunft der Energiesteuerentlastung für das produzierende Gewerbe war ein weiteres Schwerpunktthema des 24. Zollrechtstages. Hier wurden insbesondere die unterschiedlichen Sichtweisen von Verwaltung und Wirtschaft deutlich gemacht.
Zum Thema Statusbericht IT in der Zollunion stellten Vertreter der Europäischen Kommission und nationaler Verwaltungen die unternommenen Anstrengungen in diesem Bereich dar. Von Seiten der Wirtschaft wurde deutlich auf die bestehenden Schwierigkeiten und Defizite hingewiesen.
Den Abschluss des 24. Zollrechtstages bildete ein aktueller Bericht zum Sachstand der Arbeiten am Unionszollkodex.
Aktualisiert: 2020-01-29
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