Die Vernetzung von Alltagsgegenständen nimmt eine immer größere Rolle ein. Mehr und mehr verfügen Gegenstände des täglichen Gebrauchs neben ihrer analogen Funktion auch über digitale Komponenten.
Als Ausgangspunkt untersucht die vorliegende Arbeit die rechtlichen Grundlagen beim Kauf vernetzter Produkte nach dem BGB vor der Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie und der Digitale-Inhalte-Richtlinie, beide verabschiedet am 20.05.2019. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass das kaufrechtliche Gewährleistungsrecht Leistungsstörungen, die im Zusammenhang mit den zusätzlichen Online-Diensten entstehen, nicht hinreichend abbildet.
Der Verfasser beleuchtet die vertragliche Beziehung zwischen dem Verbraucher als Nutzer und dem Anbieter der Online-Dienste – zumeist auch der Hersteller des Endgeräts –, eine vertragliche Beziehung, die durch die Registrierung des Nutzers und die Erstellung eines Benutzerkontos entsteht. Mangels konkreter gesetzlicher Rahmenbedingungen im BGB leistet diese dem Verbraucher allerdings regelmäßig keine Abhilfe.
Die Arbeit analysiert die Warenkauf- und Digitale-Inhalte-Richtlinie. Für den Fall, dass der Verbraucher beim Kauf eines vernetzten Endgeräts einen weiteren Vertrag mit dem Anbieter der Online-Dienste schließt, arbeitet der Verfasser Regelungsdefizite bei den Rechtsbehelfen heraus und schlägt für diesen Fall eine Anwendung beider Richtlinien vor.
Abschließend stellt der Verfasser die am 25.6.2021 vom deutschen Gesetzgeber verabschiedeten Gesetze zur Umsetzung der beiden Richtlinien in das deutsche bürgerliche Recht dar und zeigt die sich aus seiner Sicht fortsetzende Regelungslücke auf.
Aktualisiert: 2021-12-02
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