Die strafrechtliche Behandlung des Terrorismus im spanischen Strafgesetzbuch von 1995

Die strafrechtliche Behandlung des Terrorismus im spanischen Strafgesetzbuch von 1995 von Cano Paños,  Miguel Á
Seit mehr als vierzig Jahren stellt der Terrorismus eines der schwerwiegendsten Probleme dar, dem die spanische Gesellschaft gegenübersteht. War das Terrorismus¬phänomen in Spanien historisch mit den Aktivitäten der Terrororganisation ETA auf untrennbare Weise verbunden, haben die Anschläge vom 11. März 2004 in Madrid seitens des islamistischen Fundamentalismus dazu geführt, dass neben dem autochtho¬nen ethno-nationalistischen Terrorismus nunmehr ein religiös motivierter, transnational agierender Terrorismus in der spanischen Realität hervorgetreten ist. Mit dem vorliegenden Buch zielt der Autor in erster Linie darauf ab, dem deutschsprachigen Leser einen historisch-juristischen Überblick über die Behandlung des Terrorismus im spanischen Strafrecht zu vermitteln, mit besonderer Berücksichtigung der in den letzten Jahren vom spanischen Gesetzgeber durchgeführten Reformen im Bereich der Terrorismuskriminalität. 1 Einführung 2 Historische Entwicklung der Anti-Terrorismus-Strafgesetzgebung in Spanien 3 Die geltende strafrechtliche Gesetzgebung im Strafgesetzbuch von 1995 in Bezug auf die Terrorismusdelikte 3.1 Einführung. Systematik der Terrorismusdelikte im spanischen Strafrecht. Das juristisch-strafrechtliche Konzept des Terrorismus 3.2 Typifizierung der terroristischen Organisationen als widerrechtliche Vereinigungen (Art. 515 Nr. 2 und 516 CP) 3.3 Analyse der im Strafgesetzbuch von 1995 enthaltenen Terrorismustatbestände 3.3.1 Einführung 3.3.2 Verwüstungs- und Brandstiftungsdelikte (Art. 571 CP) 3.3.3 Anschläge gegen Personen (Art. 572 CP) 3.3.4 Gefährdungsdelikte gegen die öffentliche Sicherheit (Art. 573 CP) 3.3.5 Rest- bzw. Sammeltatbestand (Art. 574 CP) 3.3.6 Vermögensdelikte (Art. 575 CP) 3.3.7 Mitwirkungshandlungen zugunsten terroristischer Organisationen (Art. 576 CP) 3.3.8 Die individuell durchgeführten terroristischen Handlungen und der sog. „Straßenterrorismus“ (Art. 577 CP) 3.3.9 Die Verherrlichung des Terrorismus (Art. 578 CP). Besondere Berücksichtigung der sog. „Apologie von terroristischen Straftaten“ 3.3.10 Strafbare Vorbereitungshandlungen (Art. 579 Abs. 1 CP) 3.3.11 Exkurs: Das Institut des „reuigen Terroristen“ (Art. 579 Abs. 3 CP) 3.3.12 Der Erschwerungsgrund des sog. „internationalen Rückfalls“ (Art. 580 CP) 3.4 Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Schwere der Strafandrohung sowie den Vollzug der Freiheitsstrafe bei terroristischen Straftaten 4 Exkurs: Die Kriminalpolitik in Spanien vor den neuen Herausforderungen von Seiten des sog. „globalen Terrorismus“ 5 Schlussfolgerungen
Aktualisiert: 2020-09-24
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