Das Buch enthält den Gesetzestext der Tiroler Gemeindeordnung 2001 samt den drei Verordnungen (Haftungsobergrenzen-Verordnung, Gemeinde-Haushaltsverordnung 2020 und Gebarungsprüfungs-Verordnung) . Bei den einzelnen Bestimmungen der Gesetze sind die Erläuterungen der Landtags-Materialien und die einschlägigen Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben.
Aktualisiert: 2021-01-25
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Das Buch enthält neben einer Einleitung zum Strafrecht den aktuellen Gesetzestext des StGB mit Stand 1. Jänner 2021. Neben ausführlichen praxisbezogenen Erläuterungen wurden auch Ausführungen der Regierungsvorlagen und aktuelle Rechtssätze der Judikatur eingearbeitet.
Die Änderungen des StGB durch BGBl I Nr. 111/2019 sowie BGBl I Nr. 154/2020 und das vor wenigen Wochen beschlossene „Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz“ (BGBl I 148/2020) lassen eine Neuauflage angebracht erscheinen.
Zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2017/1371 über die strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug wurden mit BGBl I Nr. 111/2019 Anpassungen vorgenommen und zwei neue Tatbestände (§ 168c und § 168d) eingefügt. BGBl I Nr. 154/2020 berücksichtigt die Aufhebung einer Wortfolge bei § 78 StGB (Mitwirkung am Selbstmord) durch den Verfassungsgerichtshof mit Wirkung 1. Jänner 2022. Das mit BGBl I Nr. 148/2020 verlautbarte Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz enthält unter anderem Verbesserungen des strafrechtlichen Schutzes vor Cybermobbing, unbefugten Bildaufnahmen und Individualbeleidigungen aus diskriminierenden Motiven. Beispielsweise erfolgte die Einführung eines neuen Straftatbestandes gegen unbefugte intime Bildaufnahmen, sogenanntes „Upskirting“ (§ 120a).
Aktualisiert: 2021-01-25
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Das Buch enthält den Gesetzestext des Bundes-Bedienstetenschutzgesetzes, wobei im Anschluss an den jeweiligen Paragraphen die Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) und die Rechtssätze der Höchstgerichte abgedruckt sind. Weiters enthält das Buch die dazu ergangenen achtzehn Verordnungen, wie z. B. Bundes-Arbeitsstättenverordnung, Bundes-Arbeitsmittelverordnung, Explosionsfähige-Atmosphären-Verordnung, OptischeStrahlung-Verordnung.
Aktualisiert: 2021-01-25
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Das Buch enthält den Gesetzestext des Tierversuchsgesetzes 2012 samt den dazu ergangenen Verordnungen (Tierversuchs-Verordnung 2012, Tierversuchs-Kriterienkatalog-Verordnung, Tierversuchsstatisik-Verordnung 2013). Bei den einzelnen Bestimmungen des Gesetzes sind die Landtags-Materialien abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-01-25
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Das Buch enthält die Gesetzestexte des Burgenländischen Jugendschutzgesetzes 2002 und des Burgenländischen Jugendförderungsgesetzes 2007. Bei den einzelnen Bestimmungen der Gesetze sind die Landtags-Materialien abgedruckt
Aktualisiert: 2021-01-25
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Das Buch enthält den Gesetzestext des Tiroler Jagdgesetzes 2004 samt den sieben Durchführungsverordnungen. Bei den einzelnen Bestimmungen des Gesetzes sind die Erläuterungen der Landtags-Materialien und die einschlägigen Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben.
Aktualisiert: 2021-01-25
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Mit der Novelle BGBl. I Nr. 57/2018 erfolgte eine – längst überfällige – Anpassung der Befugnisse der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im VStG.
Die Broschüre von Dr. Rudolf Keplinger erläutert jene Bestimmungen des Verwaltungsstrafgesetzes eingehend und praxisgerecht, die für die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes relevant sind.
Aktualisiert: 2021-01-25
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Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Text des Führerscheingesetzes, eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung, die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte, Erlässe) und die wichtigsten Rechtssätze der Höchstgerichte. Weiters sind die acht Verordnungen wie z. B. die Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung, die Fahrprüfungsverordnung, die Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung, die Feuerwehr- und Rettungsverordnung und die Führerscheingesetz-Alternative Bewährungssystemverordnung abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-01-22
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Dieses Buch enthält neben dem Art. 20 Abs. 3 und Abs. 4 B-VG, das Auskunftspflichtgesetz, das Auskunftspflicht-Grundsatzgesetz und die Auskunftspflichtgesetze der Länder. Bei den einzelnen Bestimmungen der Gesetze sind die Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) und die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-01-22
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Das Buch enthält den Gesetzestext des E-Government-Gesetzes, wobei zu den einzelnen Bestimmungen neben den Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) auch die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur (soweit vorhanden) wiedergegeben sind. Weiters sind die vier Durchführungsverordnungen (Stammzahlenregisterverordnung 2009, E-Government-Gleichwertigkeitsverordnung, Ergänzungsregisterverordnung 2009 und E-Government-Bereichsabgrenzungsverordnung) abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-01-22
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