Bundespolizeikostenrecht

Bundespolizeikostenrecht von Borsdorff,  Anke, Kastner,  Martin
Im bisherigen Recht gab es nur in speziellen Zusammenhängen für die Bundespolizei die Möglichkeit, für ihre hoheitliche Tätigkeit beim Bürger Kosten zu erheben. Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes in Verbindung mit dem Inkrafttreten der Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMIBGebV) am 1.10.2019 hat sich diese Rechtslage jedoch grundlegend geändert. Nunmehr ist die Bundespolizei in zahlreichen Fällen berechtigt, entstandene Kosten in Gestalt von Gebühren oder Auslagen geltend zu machen. Damit hat sich im Bereich des öffentlichen Kostenrechts eine ganz neuartige Rechtsmaterie etabliert, nämlich das Bundespolizeikostenrecht. Diese neue Spezialmaterie für den Rechtsanwender im Rahmen von Ausbildung, Prüfung und Praxis transparent zu machen, ist das Anliegen des vorgelegten Kommentars. Professor Dr. Anke Borsdorff ist als Dozentin für polizeiliches Einsatzrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei in Lübeck tätig. Regierungsdirektor a. D. Martin Kastner war bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand 25 Jahre lang am genannten Fachbereich ebenfalls als Dozent für Einsatzrecht tätig. Beide Autoren verfügen über eine langjährige Lehr- und Prüfungserfahrung im Bereich der Ausbildung des gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei. Sie konnten in der Vergangenheit mit ihren Werken bereits mehrfach im Bereich der polizeifachlichen Literatur erfolgreich in Erscheinung treten.
Aktualisiert: 2019-11-29
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Gesetzessammlung für die Bundespolizei

Gesetzessammlung für die Bundespolizei von Borsdorff,  Anke, Deyda,  Christian, Kastner,  Martin
Ein Buch – Alles drin – Kein Einsortieren! Rechtsstand: Juni 2019 In der aktualisierten und nunmehr schon 12. Auflage der Gesetzessammlung sind zunächst diverse Neuerungen bei den Primär-Gesetzen berücksichtigt worden: Es gab eine Reihe von teils weitreichenden Änderungen im BPolG, im StGB, in der StPO und im Ausländerrecht. Vor allem das erst im Juni 2019 beschlossene Zweite Gesetz zur verbesserten Durchsetzung der Ausreisepflicht bewirkte zahlreiche Neuerungen. Im Bereich des EU-Rechts ist die alte EU-Visa-Verordnung aus dem Jahr 2001 ersetzt worden durch die neue VO (EU) 2018/1806. In die EESV, die seit der 11. Auflage in der Sammlung enthalten ist, waren gleich fünf amtliche Berichtigungen des EU-Gesetzgebers einzuarbeiten. Schließlich wurde noch das SDÜ auf den heutigen Rechtsstand gebracht. Auch im Bereich des Luftsicherheitsrechts hat sich wieder einiges getan: Der praxisrelevante Anhang der DVO (EU) 2015/1998 (Luftsicherheits-Maßnahmen-Katalog) ist mit Wirkung zum 01.02.2019 erheblich überarbeitet worden. Ungewöhnlich viele Neuerungen gab es dieses Mal im Eisenbahnrecht: Hier waren das AEG, die EBO und vor allem die EVO von teils umfangreichen Änderungen betroffen. Im Beamtenrecht waren das BBesG, das BBG und das BeamtVG anzupassen. Ein neues Regelungswerk aus dem Staats- und Verfassungsrecht, nämlich die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, hat auszugsweise in der Gesetzessammlung Aufnahme gefunden. Diese berücksichtigt nunmehr in der Summe 193 Rechtsquellen. Die alphabetische Gliederung des Werks, das Inhalts- und Stichwortverzeichnis sowie die praktische Schnellübersicht aller enthaltenen Rechtsquellen auf der Buchrückseite garantieren weiterhin die bekannte Benutzerfreundlichkeit des Werkes, getreu dem Motto: Gesucht - gefunden! Prof. Dr. Anke Borsdorff, Regierungsdirektor Martin Kastner, Polizeihauptkommissar Christian Deyda, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck
Aktualisiert: 2019-09-12
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Wissenstest – Polizeiliches Einsatzrecht

Wissenstest – Polizeiliches Einsatzrecht von Borsdorff,  Anke, Kastner,  Martin
Der „Wissenstest – Polizeiliches Einsatzrecht“ versetzt den Leser in die Lage, im Rahmen eines direkten Frage-Antwort-Dialogs seine Kenntnisse im polizeilichen Einsatzrecht auf einfache Art zu überprüfen sowie ggf. zu ergänzen oder zu vertiefen. Neben reinen Wissensfragen gibt es auch viele fallorientierte Fragen, die sich unmittelbar auf polizeitypische Sachverhalte aus dem täglichen Dienst beziehen. Die Schwerpunkte des Werkes liegen im Polizei-, Straf- und Strafprozessrecht, unter Einschluss des polizeilichen Zwangsrechts. Behandelt werden ferner Grundfragen aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht, dem Staats- und Verfassungsrecht und dem Bürgerlichen Recht. Und schließlich finden auch die gängigen polizeirelevanten Nebengebiete wie das Ausländerrecht, Ausweisrecht, Betäubungsmittelrecht, Luftsicherheitsrecht, Verkehrsrecht, Versammlungsrecht und Waffenrecht angemessene Berücksichtigung. Wie die übrigen Werke der beiden Autoren ist auch der „Wissenstest“ in klarer, verständlicher und anschaulicher Sprache verfasst. Das Werk richtet sich in erster Linie an Polizisten, die sich in Aus- oder Fortbildung befinden. Besonders geeignet ist es zur Vorbereitung von schriftlichen und mündlichen Prüfungen jeder Art. Prof. Dr. Anke Borsdorff und Regierungsdirektor Martin Kastner sind als Dozenten für polizeiliches Einsatzrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei tätig. Beide Autoren verfügen über eine langjährige Lehrerfahrung. Zudem sind die Verfasser als Prüfungskommissionsvorsitzende im Rahmen der Laufbahnprüfung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst mit dem Prüfungswesen im Bereich der Polizeiausbildung bestens vertraut. Sie konnten in der Vergangenheit mit ihren Werken bereits mehrfach in der Polizeiliteratur erfolgreich in Erscheinung treten.
Aktualisiert: 2019-10-25
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Grenzpolizeiliches Wörterbuch

Grenzpolizeiliches Wörterbuch von Schott-Mehrings,  Tilmann
Zusammengefasst auf das Wesentliche werden in diesem Wörterbuch die grenzpolizeilich wichtigsten Begriffe aus dem Aufenthalts- und Ausweisrecht schlagwortartig vorgestellt. Dabei finden auch Querverbindungen zu anderen Sachgebieten Berücksichtigung: EU-Recht, Zoll, Betäubungsmitteleinfuhr und Menschenhandel. In diese Auflage aufgenommen wurden auch die wesentlichen Entwicklungen der letzten Zeit, wie Dublin III, Neuregelung der Abschiebungshaftgründe 2015, Asylpaket II und Neufassung des Schengener Grenzkodex 2016 und der EUVisaVO 2018, eine Veränderung der Migrationsbewegungen, Visabefreiungen für Georgien und Ukraine, die Umbenennung Mazedoniens in Nordmazedonien und der möglichwerweise bevorstehende Brexit. Professor Dr. Tilmann Schott-Mehrings ist als Dozent für polizeiliches Einsatzrecht mit dem Schwerpunkt Ausländerrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei tätig. Er ist in der Polizeifachliteratur bereits mehrfach mit Werken zur komplexen Materie des Ausländerrechts speziell aus der Sicht der Grenzpolizei erfolgreich in Erscheinung getreten.
Aktualisiert: 2019-08-28
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Die kleine Mäusegemeinde

Die kleine Mäusegemeinde von Brandl,  Uwe, Kühler,  Anna-Lena
Ein Kinderbuch, das erklärt, wie das Zusammenleben auf kommunaler Ebene organisiert ist. Auf dem Dachboden der Schule herrscht große Aufregung. Die Mäusegemeinde wird immer größer, und das Durcheinander auch! "So kann es nicht weitergehen, wir brauchen wieder mehr Ordnung", beschließen die Mäusegeschwister Margret und Malte. Gut, dass die weise Eule Elwira Rat weiß. "Schaut euch an, wie viele Menschen in Dörfern und Städten zusammen leben. Das muss auch gut organisiert werden", sagt sie, und erklärt Margret und Malte, wie die beiden die Gemeinschaft der Mäuse regeln können. "Die kleine Mäusegemeinde" erklärt anschaulich und kindgerecht die wichtigsten Prinzipien der Kommunalpolitik. Vom Bürgermeister über Haushalt bis hin zu Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger werden die wichtigsten kommunalen Themen spielerisch behandelt. Das Buch ist liebevoll illustriert und enthält in der Mitte eine doppelseitige Ansicht des Mäuserathauses, das die verschiedenen Arbeitsbereiche der Verwaltung zusätzlich verdeutlicht. Für Kinder ab 8 Jahren.
Aktualisiert: 2019-10-30
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Bundespolizeigesetz BPolG – BPolZV

Bundespolizeigesetz BPolG – BPolZV von Borsdorff,  Anke
Verdeckter Ermittler, Bodycam, Automatische Kennzeichenerfassung, Gesprächsaufzeichnungen in Einsatzleitzentralen und das neue Luftsicherheitsrecht sowie die Änderungen durch die DGSVO stellen wichtige Neuerungen für die Bundespolizei dar. Diese sind aufgenommen und umfangreicher kommentiert in der 9. Auflage des „Bundespolizeigesetzes“ im Kleinformat neben einer Vielzahl von weiteren Aktualisierungen der Kurzkommentierungen zum Bundespolizeigesetz. Wie schon die Vorauflagen, ermöglicht diese aktualisierte und erweiterte Neuauflage wieder vielen Polizeibeamten in Praxis und Ausbildung den schnellen rechtssicheren Eingriff durch einen nur kurzen Blick in die Kurzanmerkungen zum Gesetz. Die schon seit 2006 regelmäßig herausgegebene Textausgabe des Bundespolizeigesetzes im praktischen Kleinformat mit Kurzkommentierung hat sich sowohl in der Ausbildung als auch in der Praxis als wertvolle Hilfe erwiesen. Nunmehr erscheint – in aktualisierter Form – bereits die 9. Auflage. Nach bewährtem Muster enthält das handliche Werk eine Kommentierung, ergänzt durch Unterstreichungen, Hervorhebungen, Markierungen, Hinweise, Verweisungen und Paragrafenketten. Im Anhang finden sich wichtige Auszüge aus anderen im bundespolizeilichen Alltag relevanten Regelungswerken. Das Bundespolizeigesetz (BPolG) sowie die Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) sind auf den neuesten Stand gebracht worden. Prof. Dr. Anke Borsdorff ist an Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - im Fachbereich Bundespolizei - in Lübeck beschäftigt.
Aktualisiert: 2019-08-28
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Datenschutz für die Polizei

Datenschutz für die Polizei von Drewes,  Michael
In diesem Werk werden die datenschutzrechtlichen Regelungen, insbesondere auch die Neuerungen, für die Polizei aufbereitet. Das Werk ist für die Bundespolizei konzipiert. Es behandelt sowohl die Datenerhebung als auch die Datenverarbeitung und richtet sich damit sowohl an Studierende als auch an Praktiker in Behörden. Neben den Grundlagen und der Systematik des Datenschutzrechts Werk enthält das Werk alle relvanten Informationen zur Gefahrenabwehr, Verhütung, Verfolgung und Prävention von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Ebenso werden praktische Themen wie Beschäftigtendatenschutz, Zweckwechsel, Datenübermittlung, internationale und nationale Zusammenarbeit aufgenommen. Michael Drewes, Dozent und behördlicher Datenschutzbeauftragter der Bundespolizeiakademie und des Fachbereichs Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung
Aktualisiert: 2019-10-25
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Entscheidungssammlung für die Polizei

Entscheidungssammlung für die Polizei von Borsdorff,  Anke, Kastner,  Martin
Die Rechtsprechung bildet neben Gesetzestexten und einschlägiger Fachliteratur eine wichtige Erkenntnisquelle, wenn es um die Beurteilung von polizeirelevanten Rechtsfragen geht. Die Entscheidungssammlung für die Polizei legt besonderen Wert auf eine verständliche Auseinandersetzung mit ausgesuchten Gerichtsentscheidungen, welche für die polizeiliche Praxis von großer Bedeutung sind. Die Behandlung der Rechtsprechung gliedert sich wie folgt: Anhand von Leitsätzen, die jeder Entscheidung vorangestellt sind, werden die Ansichten des Gerichts zusammengefasst. Anschließend folgen eine auf das Wesentliche reduzierte Sachverhaltsdarstellung sowie Auszüge aus den Entscheidungsgründen im Wortlaut. Abschließend wird die Entscheidung kurz und knapp kommentiert. Die Entscheidungssammlung konzentriert sich auf die Rechtsprechung aus dem polizeilichen Einsatzrecht, beinhaltet aber auch Entscheidungen aus dem öffentlichen Dienstrecht sowie vereinzelt aus dem Staats- und Verfassungsrecht. Professor Dr. Anke Borsdorff und Regierungsdirektor Martin Kastner sind als Dozenten für polizeiliches Einsatzrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei in Lübeck tätig. Beide Autoren verfügen über eine langjährige Lehr- und Prüfungserfahrung im Bereich der Ausbildung des gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei. Sie konnten in der Vergangenheit mit ihren Werken bereits mehrfach in der Polizeiliteratur erfolgreich in Erscheinung treten. An der Entwicklung des modularisierten Studienganges, auf den sich dieses Werk bezieht, haben die Verfasser selbst mitgearbeitet.
Aktualisiert: 2019-10-25
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Definitionskalender polizeiliches Einsatzrecht

Definitionskalender polizeiliches Einsatzrecht von Borsdorff,  Anke, Kastner,  Martin
Der hiermit bereits in 4. Auflage vorgelegte „Definitionskalender“ ist speziell auf die Polizei zugeschnitten und berücksichtigt das gesamte Spektrum des polizeilichen Einsatzrechts. Das Werk ist im praktischen Kleinformat gehalten und beinhaltet in alphabetischer Reihenfolge viele wichtige Definitionen aus dem Polizeirecht, Strafrecht und Strafprozessrecht sowie aus polizeirelevanten Nebengebieten wie dem Ausländerrecht, Waffenrecht, Luftsicherheitsrecht etc. Gegenüber der Vorauflage hat sich die Zahl der definierten Begriffe von 400 auf nunmehr 450 erhöht. Klare, prägnante und bewusst knapp gehaltene Formulierungen machen die Definitionen leicht merkbar und unmittelbar anwendbar. Zusätzlich erläutern an vielen Stellen kurze Anmerkungen und konkrete Beispiele den Hintergrund des jeweiligen Begriffs. Nach dem Motto: Richtiges Subsumieren leicht gemacht! Prof. Dr. Anke Borsdorff und Regierungsdirektor Martin Kastner unterrichten an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – im Fachbereich Bundespolizei – in Lübeck.
Aktualisiert: 2018-08-06
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Definitionskalender polizeiliches Einsatzrecht

Definitionskalender polizeiliches Einsatzrecht von Borsdorff,  Anke, Kastner,  Martin
Der hiermit bereits in 4. Auflage vorgelegte „Definitionskalender“ ist speziell auf die Polizei zugeschnitten und berücksichtigt das gesamte Spektrum des polizeilichen Einsatzrechts. Das Werk ist im praktischen Kleinformat gehalten und beinhaltet in alphabetischer Reihenfolge viele wichtige Definitionen aus dem Polizeirecht, Strafrecht und Strafprozessrecht sowie aus polizeirelevanten Nebengebieten wie dem Ausländerrecht, Waffenrecht, Luftsicherheitsrecht etc. Gegenüber der Vorauflage hat sich die Zahl der definierten Begriffe von 400 auf nunmehr 450 erhöht. Klare, prägnante und bewusst knapp gehaltene Formulierungen machen die Definitionen leicht merkbar und unmittelbar anwendbar. Zusätzlich erläutern an vielen Stellen kurze Anmerkungen und konkrete Beispiele den Hintergrund des jeweiligen Begriffs. Nach dem Motto: Richtiges Subsumieren leicht gemacht! Prof. Dr. Anke Borsdorff und Regierungsdirektor Martin Kastner unterrichten an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – im Fachbereich Bundespolizei – in Lübeck.
Aktualisiert: 2019-08-28
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