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MODULWISSEN Schadensrecht

MODULWISSEN Schadensrecht von Bretschneider,  Harald, Liebhart,  Jürgen
Die behandelten Themen entsprechen exakt dem Stoffplan für Hauptstudium III im Studium für den gehobenen Polizeidienst. Alle prüfungsrelevanten Inhalte sind enthalten. Fachlich fundiert, aber stets anschaulich und in verständlicher Sprache werden dem Studierenden die wichtigsten Kenntnisse im Schadensrecht nahegebracht. Das Kapitel zum Staatshaftungsrecht erläutert die Amtshaftung, den Schadensausgleich und den Regress. Im Abschnitt Versorgungsrecht wird der Dienstunfall behandelt und dabei auf die Ansprüche und das Ruhegehalt eingegangen. Anhand von zwei Klausurfällen am Ende des Werkes können die Studierenden ihr erlerntes Wissen überprüfen und vertiefen. Im Anhang finden sich dann noch dienstliche Formulare, wie sie in der Praxis verwendet werden. Beide Autoren unterrichten selbst an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei in Lübeck und sind eng mit der Materie befasst. Dr. Harald Bretschneider und Jürgen Liebhart, Dozenten an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck.
Aktualisiert: 2020-09-24
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Gesetzessammlung für die Bundespolizei

Gesetzessammlung für die Bundespolizei von Borsdorff,  Anke, Deyda,  Christian, Kastner,  Martin
Ein Buch - Alles drin - Kein Einsortieren! Rechtsstand: Mai 2020 In der 13. Auflage der "Gesetzessammlung" sind zunächst die notwendigen Aktualisierungen bei den Primär-Gesetzen vorgenommen worden, d. h. im BPolG, im StGB, in der StPO und im AufenthG. Auf die StPO wirkten sich u. a. aus das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren, das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens und das Gesetz zur Neuregelung der notwendigen Verteidigung; knapp 90 Paragrafen waren insgesamt betroffen. Beim AufenthG waren u. a. zu berücksichtigen das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung, das Zweite Datenaustauschverbesserungsgesetz, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU. Diese sowie weitere Änderungsgesetze bewirkten, dass im AufenthG rund 100 Paragrafen geändert, gestrichen oder neu hinzugefügt wurden. An die Stelle des alten Visakodex ist die ab dem 02.02.2020 geltende Änderungsfassung getreten, die praktisch einen Neuerlass darstellt. Im Luftsicherheitsrecht gab es Änderungen im LuftSiG und im Anhang der DVO (EU) 2015/1998 (Luftsicherheits-Maßnahmen-Katalog). Viele Neuerungen gab es auch im BZRG, IRG, StVG und WaffG. Im Waffenrecht wird zudem am 01.09.2020 das neue Waffenregistergesetz an die Stelle des früheren Nationales-Waffenregister-Gesetzes treten. Im Beamtenrecht waren insbesondere das BBesG, das BBG und das BeamtVG anzupassen. Die ausgelaufene Regelung über die Feststellung von Alkohol-, Medikamenten- und Drogeneinfluss bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten etc. in der für Schleswig-Holstein geltenden Fassung ist durch die seit dem 01.02.2020 gültige Nachfolgeregelung ersetzt worden. Einige Regelungswerke sind - ganz oder auszugsweise - neu hinzugekommen. Dies gilt vor allem für die Allgemeine Gebührenverordnung des Bundes (AGebV) sowie für die ergänzend erlassene Besondere Gebührenverordnung des BMI (BMIBGebV). Beide Rechtsverordnungen sind mit Blick auf das am 01.10.2019 in Kraft getretene neue Bundespolizeikostenrecht von erheblicher Praxisrelevanz. Die "Gesetzessammlung" berücksichtigt nunmehr insgesamt 197 Rechtsquellen. Die alphabetische Gliederung des Werks, das Inhalts- und Stichwortverzeichnis sowie die praktische Schnellübersicht aller enthaltenen Rechtsquellen auf der Buchrückseite garantieren weiterhin die bekannte Benutzerfreundlichkeit des Werkes, getreu dem Motto: Gesucht - gefunden! Prof. Dr. Anke Borsdorff, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck, Regierungsdirektor a.D. Martin Kastner, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck, Polizeihauptkommissar Christian Deyda, Bundespolizeiakademie Lübeck.
Aktualisiert: 2020-08-10
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Strafprozessrecht für Bundespolizeibeamte

Strafprozessrecht für Bundespolizeibeamte von Nüßer,  Marc
Dieses Buch enthält die - für den Polizeiberuf - wesentlichen Grundlagen zu strafprozessualen Eingriffsbefugnissen. Es bezieht offene und verdeckte repressive Maßnahmen ein und behandelt problemorientiert rechtliche Abgrenzungsfragen. Das Buch richtet sich gleichermaßen an Studierende und Berufspraktiker aus dem Polizeibereich. Die Inhalte orientieren sich an dem Studiengang für den gehobenen Polizeivollzugsdienst an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei. Sie werden modulübergreifend dargestellt. Durch die kombinierte Darstellung von Aufbauschemata zu repressiven Eingriffsbefugnissen, Definitionen und Kurzerläuterungen wird dem Leser neben einer konzentrierten Wissensvermittlung eine Struktur für schriftliche und mündliche Prüfungen an die Hand gegeben sowie Problembewusstsein durch ergänzende polizeirelevante Kurzsachverhalte geschaffen. Polizeidirektor Dr. iur. Marc Nüßer verfügt über eine langjährige Berufserfahrung bei der Landespolizei NRW, dem Bundeskriminalamt sowie der Bundespolizei, bei der er als stellvertretender Leiter der Inspektionen Berlin Hauptbahnhof und Flughafen Berlin Schönefeld sowie als Referent im Bundespolizeipräsidium im höheren Polizeivollzugsdienst eingesetzt war. Er weist ein Hochschulstudium der Rechtswissenschaften, einen Masterstudiengang Öffentliche Verwaltung - Polizeimanagement und eine Promotion zu einem strafprozessualen Thema vor. Seit mehreren Jahren ist er als Dozent für Einsatzrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich der Bundespolizei in Lübeck tätig. Darüber hinaus ist er als Dozent für die Laufbahn des höheren Dienstes im Masterstudiengang Öffentliche Verwaltung - Polizeimanagement eingebunden.
Aktualisiert: 2020-09-03
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Das behördliche Disziplinarverfahren nach dem Bundesdisziplinargesetz

Das behördliche Disziplinarverfahren nach dem Bundesdisziplinargesetz von Röger,  Ralf
Steht ein Beamter im Verdacht, ein Dienstvergehen begangen zu haben, so gehört die Einleitung und Durchführung eines behördlichen Disziplinarverfahrens zu den Dienstpflichten des Dienstvorgesetzten. Durchführung der disziplinaren Ermittlungen eines Ermittlungsführers bedienen. Vor diesem Hintergrund sind solide Kenntnisse der gesetzlichen Regelungen des Bundesdisziplinargesetzes (BDG) über den Ablauf des behördlichen Disziplinarverfahrens für Beamte des höheren sowie des gehobenen Dienstes unverzichtbar. Das Lehrbuch bringt daher zum einen den in der Ausbildung befindlichen Anwärterinnen und Anwärtern des gehobenen und höheren Dienstes die einzelnen Verfahrensschritte des behördlichen Disziplinarverfahrens und die ihnen zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen nahe und ermöglicht ihnen den Zugang zu dieser durchaus anspruchsvollen und prüfungsrelevanten Materie. Zum anderen gibt es den in der Praxis disziplinar verantwortlichen Beamten die Möglichkeit, im Bedarfsfalle zu allen wesentlichen Aspekten des Verfahrens vertiefende Hinweise und Problemerörterungen zu finden. Dementsprechend erläutert das Werk in der Reihenfolge der typischen Verfahrensschritte die jeweils zu beachtenden rechtlichen Vorgaben inklusive etwaiger flankierender Maßnahmen und Konsequenzen – also z.B. auch die verfahrensbegleitende Möglichkeit einer Suspendierung, die einleitungsspezifische Folge einer Beförderungssperre oder den Einfluss eines sachgleichen Strafverfahrens auf das Disziplinarverfahren. Aufgrund der Tätigkeit des Verfassers als Hochschullehrer am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, seiner Dozententätigkeit in Fortbildungsveranstaltungen der Bundespolizeiakademie sowie seiner disziplinarrechtlichen Beratungen von Praxisdienststellen der Bundespolizei werden Detailaspekte des Verfahrensrechtes (beispielsweise bei den disziplinaren Zuständigkeiten) aus dem Blickwinkel der Bundespolizei beleuchtet. Gleichwohl ist das Lehrbuch auch für andere dem Bundesdisziplinargesetz unterfallende Bundesbehörden und von seiner Grundstruktur her auch für landesbehördliche Disziplinarverfahren brauchbar und hilfreich, da die wesentlichen Verfahrensabläufe und Grundprobleme identisch oder vergleichbar sind. Prof. Dr. Ralf Röger, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck.
Aktualisiert: 2020-07-13
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Bundespolizeikostenrecht

Bundespolizeikostenrecht von Borsdorff,  Anke, Kastner,  Martin
Im bisherigen Recht gab es nur in speziellen Zusammenhängen für die Bundespolizei die Möglichkeit, für ihre hoheitliche Tätigkeit beim Bürger Kosten zu erheben. Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes in Verbindung mit dem Inkrafttreten der Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMIBGebV) am 1.10.2019 hat sich diese Rechtslage jedoch grundlegend geändert. Nunmehr ist die Bundespolizei in zahlreichen Fällen berechtigt, entstandene Kosten in Gestalt von Gebühren oder Auslagen geltend zu machen. Damit hat sich im Bereich des öffentlichen Kostenrechts eine ganz neuartige Rechtsmaterie etabliert, nämlich das Bundespolizeikostenrecht. Diese neue Spezialmaterie für den Rechtsanwender im Rahmen von Ausbildung, Prüfung und Praxis transparent zu machen, ist das Anliegen des vorgelegten Kommentars. Professor Dr. Anke Borsdorff ist als Dozentin für polizeiliches Einsatzrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei in Lübeck tätig. Regierungsdirektor a. D. Martin Kastner war bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand 25 Jahre lang am genannten Fachbereich ebenfalls als Dozent für Einsatzrecht tätig. Beide Autoren verfügen über eine langjährige Lehr- und Prüfungserfahrung im Bereich der Ausbildung des gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei. Sie konnten in der Vergangenheit mit ihren Werken bereits mehrfach im Bereich der polizeifachlichen Literatur erfolgreich in Erscheinung treten.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Gesetzessammlung für die Bundespolizei

Gesetzessammlung für die Bundespolizei von Borsdorff,  Anke, Deyda,  Christian, Kastner,  Martin
Ein Buch – Alles drin – Kein Einsortieren! Rechtsstand: Juni 2019 In der aktualisierten und nunmehr schon 12. Auflage der Gesetzessammlung sind zunächst diverse Neuerungen bei den Primär-Gesetzen berücksichtigt worden: Es gab eine Reihe von teils weitreichenden Änderungen im BPolG, im StGB, in der StPO und im Ausländerrecht. Vor allem das erst im Juni 2019 beschlossene Zweite Gesetz zur verbesserten Durchsetzung der Ausreisepflicht bewirkte zahlreiche Neuerungen. Im Bereich des EU-Rechts ist die alte EU-Visa-Verordnung aus dem Jahr 2001 ersetzt worden durch die neue VO (EU) 2018/1806. In die EESV, die seit der 11. Auflage in der Sammlung enthalten ist, waren gleich fünf amtliche Berichtigungen des EU-Gesetzgebers einzuarbeiten. Schließlich wurde noch das SDÜ auf den heutigen Rechtsstand gebracht. Auch im Bereich des Luftsicherheitsrechts hat sich wieder einiges getan: Der praxisrelevante Anhang der DVO (EU) 2015/1998 (Luftsicherheits-Maßnahmen-Katalog) ist mit Wirkung zum 01.02.2019 erheblich überarbeitet worden. Ungewöhnlich viele Neuerungen gab es dieses Mal im Eisenbahnrecht: Hier waren das AEG, die EBO und vor allem die EVO von teils umfangreichen Änderungen betroffen. Im Beamtenrecht waren das BBesG, das BBG und das BeamtVG anzupassen. Ein neues Regelungswerk aus dem Staats- und Verfassungsrecht, nämlich die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, hat auszugsweise in der Gesetzessammlung Aufnahme gefunden. Diese berücksichtigt nunmehr in der Summe 193 Rechtsquellen. Die alphabetische Gliederung des Werks, das Inhalts- und Stichwortverzeichnis sowie die praktische Schnellübersicht aller enthaltenen Rechtsquellen auf der Buchrückseite garantieren weiterhin die bekannte Benutzerfreundlichkeit des Werkes, getreu dem Motto: Gesucht - gefunden! Prof. Dr. Anke Borsdorff, Regierungsdirektor Martin Kastner, Polizeihauptkommissar Christian Deyda, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck
Aktualisiert: 2020-07-03
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Wissenstest – Polizeiliches Einsatzrecht

Wissenstest – Polizeiliches Einsatzrecht von Borsdorff,  Anke, Kastner,  Martin
Der „Wissenstest – Polizeiliches Einsatzrecht“ versetzt den Leser in die Lage, im Rahmen eines direkten Frage-Antwort-Dialogs seine Kenntnisse im polizeilichen Einsatzrecht auf einfache Art zu überprüfen sowie ggf. zu ergänzen oder zu vertiefen. Neben reinen Wissensfragen gibt es auch viele fallorientierte Fragen, die sich unmittelbar auf polizeitypische Sachverhalte aus dem täglichen Dienst beziehen. Die Schwerpunkte des Werkes liegen im Polizei-, Straf- und Strafprozessrecht, unter Einschluss des polizeilichen Zwangsrechts. Behandelt werden ferner Grundfragen aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht, dem Staats- und Verfassungsrecht und dem Bürgerlichen Recht. Und schließlich finden auch die gängigen polizeirelevanten Nebengebiete wie das Ausländerrecht, Ausweisrecht, Betäubungsmittelrecht, Luftsicherheitsrecht, Verkehrsrecht, Versammlungsrecht und Waffenrecht angemessene Berücksichtigung. Wie die übrigen Werke der beiden Autoren ist auch der „Wissenstest“ in klarer, verständlicher und anschaulicher Sprache verfasst. Das Werk richtet sich in erster Linie an Polizisten, die sich in Aus- oder Fortbildung befinden. Besonders geeignet ist es zur Vorbereitung von schriftlichen und mündlichen Prüfungen jeder Art. Prof. Dr. Anke Borsdorff und Regierungsdirektor Martin Kastner sind als Dozenten für polizeiliches Einsatzrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei tätig. Beide Autoren verfügen über eine langjährige Lehrerfahrung. Zudem sind die Verfasser als Prüfungskommissionsvorsitzende im Rahmen der Laufbahnprüfung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst mit dem Prüfungswesen im Bereich der Polizeiausbildung bestens vertraut. Sie konnten in der Vergangenheit mit ihren Werken bereits mehrfach in der Polizeiliteratur erfolgreich in Erscheinung treten.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Grenzpolizeiliches Wörterbuch

Grenzpolizeiliches Wörterbuch von Schott-Mehrings,  Tilmann
Zusammengefasst auf das Wesentliche werden in diesem Wörterbuch die grenzpolizeilich wichtigsten Begriffe aus dem Aufenthalts- und Ausweisrecht schlagwortartig vorgestellt. Dabei finden auch Querverbindungen zu anderen Sachgebieten Berücksichtigung: EU-Recht, Zoll, Betäubungsmitteleinfuhr und Menschenhandel. In diese Auflage aufgenommen wurden auch die wesentlichen Entwicklungen der letzten Zeit, wie Dublin III, Neuregelung der Abschiebungshaftgründe 2015, Asylpaket II und Neufassung des Schengener Grenzkodex 2016 und der EUVisaVO 2018, eine Veränderung der Migrationsbewegungen, Visabefreiungen für Georgien und Ukraine, die Umbenennung Mazedoniens in Nordmazedonien und der möglichwerweise bevorstehende Brexit. Professor Dr. Tilmann Schott-Mehrings ist als Dozent für polizeiliches Einsatzrecht mit dem Schwerpunkt Ausländerrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei tätig. Er ist in der Polizeifachliteratur bereits mehrfach mit Werken zur komplexen Materie des Ausländerrechts speziell aus der Sicht der Grenzpolizei erfolgreich in Erscheinung getreten.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Die kleine Mäusegemeinde

Die kleine Mäusegemeinde von Brandl,  Uwe, Kühler,  Anna-Lena
Ein Kinderbuch, das erklärt, wie das Zusammenleben auf kommunaler Ebene organisiert ist. Auf dem Dachboden der Schule herrscht große Aufregung. Die Mäusegemeinde wird immer größer, und das Durcheinander auch! "So kann es nicht weitergehen, wir brauchen wieder mehr Ordnung", beschließen die Mäusegeschwister Margret und Malte. Gut, dass die weise Eule Elwira Rat weiß. "Schaut euch an, wie viele Menschen in Dörfern und Städten zusammen leben. Das muss auch gut organisiert werden", sagt sie, und erklärt Margret und Malte, wie die beiden die Gemeinschaft der Mäuse regeln können. "Die kleine Mäusegemeinde" erklärt anschaulich und kindgerecht die wichtigsten Prinzipien der Kommunalpolitik. Vom Bürgermeister über Haushalt bis hin zu Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger werden die wichtigsten kommunalen Themen spielerisch behandelt. Das Buch ist liebevoll illustriert und enthält in der Mitte eine doppelseitige Ansicht des Mäuserathauses, das die verschiedenen Arbeitsbereiche der Verwaltung zusätzlich verdeutlicht. Für Kinder ab 8 Jahren.
Aktualisiert: 2019-10-30
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Bundespolizeigesetz BPolG – BPolZV

Bundespolizeigesetz BPolG – BPolZV von Borsdorff,  Anke
Verdeckter Ermittler, Bodycam, Automatische Kennzeichenerfassung, Gesprächsaufzeichnungen in Einsatzleitzentralen und das neue Luftsicherheitsrecht sowie die Änderungen durch die DGSVO stellen wichtige Neuerungen für die Bundespolizei dar. Diese sind aufgenommen und umfangreicher kommentiert in der 9. Auflage des „Bundespolizeigesetzes“ im Kleinformat neben einer Vielzahl von weiteren Aktualisierungen der Kurzkommentierungen zum Bundespolizeigesetz. Wie schon die Vorauflagen, ermöglicht diese aktualisierte und erweiterte Neuauflage wieder vielen Polizeibeamten in Praxis und Ausbildung den schnellen rechtssicheren Eingriff durch einen nur kurzen Blick in die Kurzanmerkungen zum Gesetz. Die schon seit 2006 regelmäßig herausgegebene Textausgabe des Bundespolizeigesetzes im praktischen Kleinformat mit Kurzkommentierung hat sich sowohl in der Ausbildung als auch in der Praxis als wertvolle Hilfe erwiesen. Nunmehr erscheint – in aktualisierter Form – bereits die 9. Auflage. Nach bewährtem Muster enthält das handliche Werk eine Kommentierung, ergänzt durch Unterstreichungen, Hervorhebungen, Markierungen, Hinweise, Verweisungen und Paragrafenketten. Im Anhang finden sich wichtige Auszüge aus anderen im bundespolizeilichen Alltag relevanten Regelungswerken. Das Bundespolizeigesetz (BPolG) sowie die Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) sind auf den neuesten Stand gebracht worden. Prof. Dr. Anke Borsdorff ist an Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - im Fachbereich Bundespolizei - in Lübeck beschäftigt.
Aktualisiert: 2020-01-09
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