Auflage 2022
Der Fraktionsarbeit kommt in der kommunalpolitischen Praxis ein hohes Maß an Bedeutung zu. Daraus ergeben sich im Hinblick auf die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen in der Praxis zahlreiche Fragen, wie beispielsweise zur Konstituierung, zur Rechtsstellung, zu Antrags- und Beteiligungsrechten oder zur internen Organisation und Finanzierung der Fraktionsarbeit. Gewonnen aus den Erfahrungen einer Vielzahl von Rechtsanfragen, Seminaren und Veranstaltungen gibt der Leitfaden „Die Fraktion und ihre Mitglieder“ in einer praxisgerechten Darstellung Antworten auf diese Fragen. Dargestellt werden sowohl die Rechte und Pflichten der Fraktion innerhalb der kommunalen Vertretungskörperschaft als auch das Verhältnis und die Rolle der Fraktion gegenüber den Fraktionsmitgliedern und der Partei auf Basis der neuen Rechtslage.
Aktualisiert: 2023-06-15
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„Das kommunale Mandat“ (Auflage 2022) ist bereits ein Klassiker für kommunale Mandatsträger. Neben den Grundlagen der Kommunalverfassung wird der Handlungsrahmen für kommunale Mandatsträger dargestellt.
Nicht nur die ersten Schritte für neu gewählte Mandatsträger, sondern auch neue Ansätze zur Verbesserung der Rats- und Fraktionsarbeit für „alte Hasen“ werden aufgezeigt. Eingearbeitet wurden gesetzliche Änderungen der Kreis- und Gemeindeordnung NRW sowie anderer relevanter Rechtsnormen.
Die beiden Verfasser stehen durch ihre berufliche Tätigkeit für das Motto „Aus der Praxis für die Praxis“. Diese Praxisorientiertheit spiegelt sich in den Erläuterungen zu den einzelnen Themen wider: seien es Fragen zur Fraktions- und
Ratssitzung, zur Ausschussarbeit oder zu den Auswirkungen der zahlreichen kommunalrechtlichen Gesetzesreformen. Das Werk liefert klar verständliche und unmittelbar umsetzbare Antworten und Beispiele.
Verfasser: Klaus-Viktor Kleerbaum / Gregor Bender
Auflage 2022
Aktualisiert: 2023-05-25
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Auflage 2022
Der Fraktionsarbeit kommt in der kommunalpolitischen Praxis ein hohes Maß an Bedeutung zu. Daraus ergeben sich im Hinblick auf die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen in der Praxis zahlreiche Fragen, wie beispielsweise zur Konstituierung, zur Rechtsstellung, zu Antrags- und Beteiligungsrechten oder zur internen Organisation und Finanzierung der Fraktionsarbeit. Gewonnen aus den Erfahrungen einer Vielzahl von Rechtsanfragen, Seminaren und Veranstaltungen gibt der Leitfaden „Die Fraktion und ihre Mitglieder“ in einer praxisgerechten Darstellung Antworten auf diese Fragen. Dargestellt werden sowohl die Rechte und Pflichten der Fraktion innerhalb der kommunalen Vertretungskörperschaft als auch das Verhältnis und die Rolle der Fraktion gegenüber den Fraktionsmitgliedern und der Partei auf Basis der neuen Rechtslage.
Aktualisiert: 2023-03-16
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„Das kommunale Mandat“ (Auflage 2022) ist bereits ein Klassiker für kommunale Mandatsträger. Neben den Grundlagen der Kommunalverfassung wird der Handlungsrahmen für kommunale Mandatsträger dargestellt.
Nicht nur die ersten Schritte für neu gewählte Mandatsträger, sondern auch neue Ansätze zur Verbesserung der Rats- und Fraktionsarbeit für „alte Hasen“ werden aufgezeigt. Eingearbeitet wurden gesetzliche Änderungen der Kreis- und Gemeindeordnung NRW sowie anderer relevanter Rechtsnormen.
Die beiden Verfasser stehen durch ihre berufliche Tätigkeit für das Motto „Aus der Praxis für die Praxis“. Diese Praxisorientiertheit spiegelt sich in den Erläuterungen zu den einzelnen Themen wider: seien es Fragen zur Fraktions- und
Ratssitzung, zur Ausschussarbeit oder zu den Auswirkungen der zahlreichen kommunalrechtlichen Gesetzesreformen. Das Werk liefert klar verständliche und unmittelbar umsetzbare Antworten und Beispiele.
Verfasser: Klaus-Viktor Kleerbaum / Gregor Bender
Auflage 2022
Aktualisiert: 2022-12-22
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Nunmehr bereits in der 6. Auflage ist „Das kommunale Mandat“ bereits ein Klassiker für kommunale Mandatsträger. Neben den Grundlagen der Kommunalverfassung wird der Handlungsrahmen für kommunale Mandatsträger dargestellt.
Nicht nur die ersten Schritte für neu gewählte Mandatsträger, sondern auch neue Ansätze zur Verbesserung der Rats- und Fraktionsarbeit für „alte Hasen“ werden aufgezeigt. Eingearbeitet wurden gesetzliche Änderungen der Kreis- und Gemeindeordnung NRW sowie anderer relevanter Rechtsnormen.
Die beiden Verfasser stehen durch ihre berufliche Tätigkeit für das Motto „Aus der Praxis für die Praxis“. Diese Praxisorientiertheit spiegelt sich in den Erläuterungen zu den einzelnen Themen wider: seien es Fragen zur Fraktions- und
Ratssitzung, zur Ausschussarbeit oder zu den Auswirkungen der zahlreichen kommunalrechtlichen Gesetzesreformen. Das Werk liefert klar verständliche und unmittelbar umsetzbare Antworten und Beispiele.
Verfasser: Klaus-Viktor Kleerbaum / Gregor Bender
6. überarbeitete Auflage 2021
Aktualisiert: 2022-12-12
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Der Fraktionsarbeit kommt in der kommunalpolitischen Praxis ein hohes Maß an Bedeutung zu. Daraus ergeben sich im Hinblick auf die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen in der Praxis zahlreiche Fragen, wie beispielsweise zur Konstituierung, zur Rechtsstellung, zu Antrags- und Beteiligungsrechten oder zur internen Organisation und Finanzierung der Fraktionsarbeit. Gewonnen aus den Erfahrungen einer Vielzahl von Rechtsanfragen, Seminaren und Veranstaltungen gibt der Leitfaden „Die Fraktion und ihre Mitglieder“ in einer praxisgerechten Darstellung Antworten auf diese Fragen. Dargestellt werden sowohl die Rechte und Pflichten der Fraktion innerhalb der kommunalen Vertretungskörperschaft als auch das Verhältnis und die Rolle der Fraktion gegenüber den Fraktionsmitgliedern und der Partei auf Basis der neuen Rechtslage.
Aktualisiert: 2022-12-12
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Neben den durch die allgemeinen Kommunalwahlen gewählten Rats¬mitgliedern nehmen die Sachkundigen Bürger und Sachkundigen Einwohner Aufgaben der ehrenamtlichen kommunalen Selbstverwaltung wahr. Sie sind in den meisten Städten, Gemeinden und Kreisen ein wichtiger Bestandteil der Kommunalpolitik, die ohne sie heute kaum noch vorstellbar ist. In der Praxis machen nahezu alle Kommunen von der Möglichkeit Gebrauch, Sachkundige Bürger und Sachkundige Einwohner zu Ausschussmitgliedern zu bestellen.
Bei der praktischen Arbeit ergeben sich naturgemäß zahlreiche Fragen, die nicht ohne Weiteres zu beantworten sind. Doch auch im Vorfeld eines Engagements oder direkt nach Amtsantritt entstehen oftmals Ungewissheiten, wie z. B. über eigene Rechte, das Verhältnis zur Fraktion oder Voraussetzungen für die Wählbarkeit.
Dieser Leitfaden möchte den kommunalpolitisch Interessierten sowie den neuen und erfahrenen Amtsträgern Fragen im Zusammenhang mit der Aufgabe als Sachkundiger Bürger bzw. Sachkundiger Einwohner beantworten. Gedacht ist er als Hilfe, um sich in der Kommunalpolitik zurechtzufinden.
Dem Verfasser war daran gelegen, die rechtliche Materie auch für Nichtjuristen einfach und verständlich wiederzugeben. Erfahrungen aus der kommunalen Praxis und ständigen Rechtsberatung sind in die Darstellung mit eingeflossen.
Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Verständlichkeit beschränken sich die nachfolgenden Erläuterungen auf die Ebene der Städte und Gemeinden. Die Ausführungen gelten aber auch für die Kreise, deren Regelungen zu Sachkundigen Bürgern und Sachkundigen Einwohnern weitestgehend denen der anderen Kommunen entsprechen, sowie für die Landschaftsverbände. Sofern es Abweichungen gibt, wird darauf hingewiesen.
Alle Ämter und Funktionen stehen unabhängig von der sprachlichen Bezeichnung selbstverständlich in gleicher Weise Frauen, Männern und diversgeschlechtlichen Menschen offen. Die Verwendung des generischen Maskulinums in diesem Leitfaden erfolgt lediglich zwecks besserer Lesbarkeit.
Aktualisiert: 2021-05-13
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Gemeinden haben durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie das grundgesetzlich geschützte Recht, die städtebauliche Entwick-lung durch die Mittel der Bauleitplanung selbst zu steuern. Die Ein-flussnahme und die Möglichkeit, diese Entwicklung durch politische Entscheidungen zur Umsetzung der städtebaulichen Ziele zu errei-chen, setzen insbesondere – im Verhältnis zur hauptamtlichen Bau-verwaltung – die Kenntnis der kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger über die rechtlichen Grundlagen des kommunalen Bau- und Planungsrechts voraus.
In diesem Buch werden vielfältige planungsrechtliche Grundlagen – vom unbeplanten Innen- und Außenbereich bis hin zum vorhaben-bezogenen Bebauungsplan – ausführlich erläutert und in ihren Aus-wirkungen verglichen. Der Leser soll in die Lage versetzt werden, die Beurteilung der planungsrechtlichen Grundlagen in der Praxis vorneh-men zu können. Darüber hinaus werden die Verfahrensbeteiligten, die Rahmenbedingungen sowie der Verfahrensablauf des kommunalen Satzungsverfahrens exemplarisch dargestellt. Das Verständnis für diese Abläufe ist für die Nutzung der politischen Gestaltungsmöglich-keiten von außerordentlicher Bedeutung.
Zudem ist für die Umsetzung von Bauleitplänen vielfach eine Boden-ordnung erforderlich, um erschlossene und gemäß der Nutzungsvor-gaben des Planungsrechts bebaubare Grundstücke zu erhalten. Ge-gebenenfalls müssen auch öffentliche Verkehrs- und Gemeinbedarfs-flächen ausparzelliert werden. Dies erfolgt entweder durch die freiwil-lige oder die hoheitliche Umlegung. Diese Verfahren werden ebenfalls detailliert dargestellt.
Schließlich werden spezielle Aspekte des Baurechts behandelt – wie beispielsweise die Veränderungssperre, der Planungsschaden oder das Vorkaufsrecht.
Alle Namens-, Amts- und Funktionsbezeichnungen im nachfolgenden Text stehen selbstverständlich in gleicher Weise für Frauen, Männer und diversgeschlechtliche Menschen. Die Verwendung des generi-schen Maskulinums erfolgt lediglich aus Gründen der Verständlichkeit und besseren Lesbarkeit.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Führen von Personen ist im Wesentlichen Kommunikation. Dies gilt insbesondere für repräsentative Demokratien westlicher Prägung. Wer in diesen politisch erfolgreich sein will, muss Träume kommunizieren, Ideen vertreten und Menschen von der eigenen Position überzeugen können. Ein Politiker, der das nicht kann, der nicht kommunikationsfähig ist, genießt kaum Vertrauen. Der Autor, Markus Klaus M. A. (Referatsleiter u. a. für Öffentlichkeitsarbeit des KPV-Bildungswerkes), erläutert praxisnah und mit vielen Beispielen, was man unter Kommunikation versteht, welche Probleme sich daraus ergeben und wie Anfängerfehler vermieden werden können. Das Buch mit seinen vielen Hinweisen erleichtert die praktische Arbeit in Fraktion, Rat und im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Der neue Leitfaden soll den kommunalpolitisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den gewählten Mitgliedern der kommunalen Vertretungen einen Überblick über den aktuellen Stand der Kommunalverfassung geben.
Im Text finden unter anderem die Regelungen zur Verbandsgemeinde und zur Mitverwaltung sowie zur Erweiterung der Bürger- / Einwohnerbeteiligung und zu Gemeindezusammenschlüssen Berücksichtigung.
Für die Arbeit der neu gewählten ehrenamtlichen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Gemeindevertretungen, Ortsbeiräten, Amtsausschüssen und Kreistagen sind auch Hinweise und Musterbeispiele aus der Praxis enthalten. Auch die neuen Aufwandsentschädigungsregelungen (Verordnung vom 8. Juli 2019) mit aufgenommen.
Im Anhang sind neben den aktuellen Gesetzesbestimmungen der (einheitlichen) Kommunalverfassung (ehemals Gemeinde , Amts- und Kreisordnung) die Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung, die Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die Verordnung über die Einstufung der kommunalen Wahlbeamten auf Zeit sowie die Mustergeschäftsordnung für Fraktionen abgedruckt.
Das KPV Brandenburg Bildungswerk e.V. hofft, dass dieser neue Leitfaden den kommunalpolitisch interessierten und insbesondere den am 26. Mai 2019 neu gewählten Mitgliedern der kommunalen Vertretungen ausreichende Informationen zur Ausübung ihres Ehrenamtes vermitteln und einen Beitrag zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Brandenburg leisten wird.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Mit der umfassenden Überarbeitung 2008 in Erstauflage erschienen Kommentars „Gemeindeordnung
NRW“ legen die Herausgeber Klaus-Viktor Kleerbaum und Manfred Palmen nunmehr die aktualisierte und
erweiterte dritte Auflage der praxisnahen Kommentierung der Gemeindeordnung vor.
Das umfangreiche Werk stellt neben einer vollständigen Übersicht über die Neuregelungen die Vorschriften
der Gemeindeordnung umfangreich und mit vielen Verweisen auf die einschlägige Rechtsprechung,
die kommunale Praxis und vertiefenden Ausführungen in der Literatur (Stand: Ende 2017) dar. Ergänzt
werden die Erläuterungen durch Gesetzes- und Verordnungstexte, Mustersatzungen und exemplarische
Geschäftsordnungen.
Bei der Kommentierung haben die Bearbeiter, bei denen es sich u.a. um Bürgermeister, Beigeordnete und
Mitarbeiter des KPV-Bildungswerks e.V. handelt, besonderen Wert auf den hohen Praxisbezug gelegt.
Erfahrungsgemäß ist die Kommentierung zur „Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen“ von Kleerbaum/
Palmen ein wichtiges Arbeitsmittel in den Fraktionen und Verwaltungen sowie für die juristische Ausbildung.
Herausgeber: Kleerbaum/Palmen
Aktualisiert: 2021-01-01
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Führen von Personen ist im Wesentlichen Kommunikation. Dies gilt insbesondere für repräsentative Demokratien westlicher Prägung. Wer in diesen politisch erfolgreich sein will, muss Träume kommunizieren, Ideen vertreten und Menschen von der eigenen Position überzeugen können. Ein Politiker, der das nicht kann, der nicht kommunikationsfähig ist, genießt kaum Vertrauen. Der Autor, Markus Klaus (Referatsleiter u. a. für Öffentlichkeitsarbeit des KPV-Bildungswerkes), erläutert praxisnah und mit vielen Beispielen, was man unter Kommunikation versteht, welche Probleme sich daraus ergeben und wie Anfängerfehler vermieden werden können. Das Buch mit seinen vielen Hinweisen erleichtert die praktische Arbeit in Fraktion, Rat und im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Nunmehr bereits in der 5. Auflage ist „Das kommunale Mandat“ bereits ein Klassiker für kommunale Mandatsträger. Das 2017 umfassend überarbeitete und aktualisierte Buch richtet sich dabei nicht ausschließlich an Neueinsteiger. Die vielfältig reformierte Kommunalverfassung sowie der grundsätzliche kommunalpolitische Handlungsrahmen für die Mitglieder in den Räten, Kreistagen und Bezirksvertretungen sind Gegenstand der Darstellung. „Das kommunale Mandat“ stellt dabei in seinen Ausführungen nicht nur auf die ersten Schritte ab, die ein neu gewähltes Mitglied eines kommunalpolitischen Gremiums zu bewältigen hat, sondern es zeigt auch „alten Hasen“ neue Ansätze zur Verbesserung der Rats- und Fraktionsarbeit auf. In der Neuauflage berücksichtigt wurden zahlreiche Ergänzungen und Änderungen der Kreis- und Gemeindeordnung NRW sowie kommunalrechtlich relevante Wahlvorschriften.
Die beiden Autoren, Klaus-Viktor Kleerbaum (KPV-Landesgeschäftsführer) und Gregor Bender LL. M. (Leiter der Rechtsabteilung des KPV-Bildungswerkes), sind auch in ihrer beruflichen Tätigkeit mit vielfältigen Fragen und Problemstellungen der kommunalrechtlichen Praxis beschäftigt. Diese Praxisorientiertheit spiegelt sich dabei in den Erläuterungen zu den einzelnen für die kommunalpolitische Arbeit wichtigen Themen wider: seien es Fragen zur Fraktions- und Ratssitzung, zur Fraktions- und Ausschussarbeit oder zu den Auswirkungen der zahlreichen kommunalrechtlichen Gesetzesreformen.
Das Werk liefert klar verständliche und für die alltägliche Arbeit unmittelbar umsetzbare Antworten und Beispiele. „Das kommunale Mandat“ stellt damit einen praxisorientierten und überaus hilfreichen Leitfaden für neue und erfahrene Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker dar. Auf die Allgemeinverständlichkeit wurde unter dem Motto „Aus der Praxis für die Praxis“ größter Wert gelegt.
5. überarbeitete Auflage 2017
Aktualisiert: 2022-12-12
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Der Fraktionsarbeit kommt in der kommunalpolitischen Praxis ein hohes Maß an Bedeutung zu. Daraus ergeben sich im Hinblick auf die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen in der Praxis zahlreiche Fragen, wie beispielsweise zur Konstituierung, zur Rechtsstellung, zu Antrags- und Beteiligungsrechten oder zur internen Organisation und Finanzierung der Fraktionsarbeit. Gewonnen aus den Erfahrungen einer Vielzahl von Rechtsanfragen, Seminaren und Veranstaltungen gibt der Leitfaden „Die Fraktion und ihre Mitglieder“ in einer praxisgerechten Darstellung Antworten auf diese Fragen. Dargestellt werden sowohl die Rechte und Pflichten der Fraktion innerhalb der kommunalen Vertretungskörperschaft als auch das Verhältnis und die Rolle der Fraktion gegenüber den Fraktionsmitgliedern und der Partei auf Basis der neuen Rechtslage.
Aktualisiert: 2020-11-24
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Die neue Textausgabe der Gemeinde- und Kreisordnung NRW ist ein nützliches Hilfsmittel für die Arbeit in Politik und Verwaltung. Im praktischen DIN-A6-Format lässt es sich leicht mit in die Rats- und Fraktionssitzung nehmen. Zweifelsfragen können so schnell geklärt werden. Eine kurze Einführung erläutert die wichtigsten Grundsätze des nordrhein-westfälischen Kommunalverfassungsrechts, verständlich geschrieben für haupt- und ehrenamtlich Tätige in der kommunalen Praxis. Neben der Gemeindeordnung NRW enthält die Ausgabe eine Muster-Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse, eine Muster-Geschäftsordnung für Fraktionen sowie die Entschädigungsverordnung.
Alle Texte sind auf dem aktuellsten Stand: Und sie berücksichtigen die jüngsten Gesetzesänderungen.
Aktualisiert: 2019-10-23
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Aktualisiert: 2020-05-27
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Aktualisiert: 2020-05-27
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Aktualisiert: 2020-05-27
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Aktualisiert: 2021-01-13
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Aktualisiert: 2023-02-06
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