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Criminal Law in the Interconnected Society (CLaDIS)

Criminal Law in the Interconnected Society (CLaDIS) von Höffler,  Katrin
Das Projekt „Criminal Law Discourse of the Interconnected Society (CLaDIS)“ untersucht die sich verändernden Kriminalitätsbereiche der – nicht nur digital, sondern insbesondere ökonomisch und ökologisch – zunehmend vernetzten Welt. CLaDIS führt Forschungsansätze zu den Bereichen Digitalisierung, Wirtschafts- und Umweltstrafrecht einschließlich Human Rights Compliance, Terrorismus sowie Migration und Menschenhandel zusammen und entwickelt sie fort. Die Analyse der Einflüsse der Globalisierung auf das Strafrecht macht deutlich, dass die Bearbeitung der neuen Kriminalitätsphänomene der „Interconnected Society“ ihrerseits ein koordiniertes, vernetztes Zusammenarbeiten erfordert.
Aktualisiert: 2020-10-15
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Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht von Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Ruffert,  Matthias
Die Idee der Europäischen Wirtschaftsintegration verwirklicht sich in den verschiedenen Sektoren des öffentlichen wie privaten Wirtschaftsrechts. Die prinzipielle Prägung dieses Rechts durch Grundfreiheiten und Grundrechte wird vertieft und überformt durch europäisches Sekundärrecht, das einerseits die Prägung fortzuschreiben sucht, andererseits aber auch politische Wertungen transportiert - jeweils mit enormen Auswirkungen auf das nationale Recht. Die 2. Auflage liefert auf neuestem Stand die notwendige Detailanalyse der einzelnen Regelungssektoren, zeigt Defizite auf und gibt Handlungs- und Beratungssicherheit für die Beurteilung nationaler Fallkonstellationen vor dem Hintergrund der Europäischen Integration. Die wichtigen Sektoren mit weitreichender ökonomischer Bedeutung und hoher Praxisrelevanz werden von renommierten Autorinnen und Autoren unter die Lupe genommen: • das Agrar-, das Lebensmittel- und das Arzneimittelrecht • das Energierecht • das Recht der freien Berufe und das Recht des Handwerks • das Telekommunikationsrecht • das Transportrecht • das Versicherungsrecht • das Bankrecht, das spätestens seit der Finanzkrise 2008 im Mittelpunkt des europäischen sektoralen Wirtschaftsrechts steht.
Aktualisiert: 2020-07-10
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Das Parlamentswahlrecht als rechtsstaatliche Grundlage der Demokratie

Das Parlamentswahlrecht als rechtsstaatliche Grundlage der Demokratie von Glaser,  Andreas, Langer,  Lorenz
Ist ein Rechtsstaat ohne Demokratie möglich? Oder: Kann die Demokratie ohne rechtsstaatliche Rahmenbedingungen existieren? Die aus einer im Mai 2019 an der Universität Zürich durchgeführten Tagung hervorgegangenen Beiträge beleuchten die Wechselwirkungen zwischen Rechtsstaat und Demokratie anhand der Parlamentswahlen in Österreich und der Schweiz. Dabei wird sowohl auf die rechtsstaatlichen Bezüge der Prinzipien des Wahlrechts unter Berücksichtigung des internationalen Rechts als auch auf konkrete Problemfelder bei dessen Ausgestaltung und Umsetzung eingegangen. Behandelt werden gemeineuropäische rechtsstaatliche Standards, Vorgaben für die Zusammensetzung des Wahlvolks, Wahlrechtsgrundsätze wie die Gleichheit der Wahl und die Reinheit der Wahl, das Verfahren der Stimm abgabe und der Rechtsschutz in Wahlsachen.
Aktualisiert: 2020-07-08
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Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht von Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian
Die Europäische Union ist eingebettet in einen weiten Kreis von Organisationen. Verdichtete Kooperationen in Gestalt der sektoriellen Abkommen EU-Schweiz, der SAA, der Östlichen Partnerschaft, des Assoziierungsabkommens EU-Türkei und der Mittelmeerunion ergänzen das Bild. Das Handbuch „Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht“ erfasst die verschiedenen Strukturansätze der europäischen Organisationen unter besonderer Beachtung des Verfassungsrechts der Europäischen Union in ihren Eigenheiten und in ihren Bezügen in einer systematischen Bestandsaufnahme der wichtigsten europäischen Organisationen und Kooperationen. Die unterschiedlichen Rechtsprobleme werden verortet und systemgerechte Lösungsansätze angeboten. Die 2. Auflage bezieht alle aktuell wichtigen multi- und bilaterale Kooperationen, die einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dienen, mit ein. Wichtige neue Organisationsentwicklungen sind berücksichtigt, so der zentrale Vollzug nationalen Rechts als neues und umstrittenes Vollzugsmodell oder die streitigen Fragen rund um die Energiegemeinschaften (Transits russischen Gases nach Europa; Ukraine-Konflikt; Vertragsstreit Serbien und Kosovo). Das Konfliktmanagement durch die OSZE im Ukraine-Konflikt bildet ebenso einen Schwerpunkt wie die Vorrechte und Immunitäten der OSZE-Institutionen. Der Austritt Großbritanniens ist durchgängig berücksichtigt. Auf neuesten Stand behandelt sind: • Integrationstheoretischen Grundlagen des Europarechts und Prinzipienordnung • Verfassungs- und wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration • Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung der EU, Europäischer Stabilitätsmechanismus • Mitgliedschafts-, Finanz-, Organ- ,Gesetzgebungs- und Verwaltungsvollzugsordnung der EU • Unionsbürgerschaft und Grundrechtsschutz in der EU • Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) -Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention • Europäische Atomgemeinschaft, Energiegemeinschaft, Eurocontrol • Benelux-Union, Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Südosteuropa, Östliche Partnerschaft, Abkommen mit der Türkei, Europa-Mittelmeer • Abkommen Europäische Freihandelszone, Mitteleuropäisches Freihandelsabkommen (CEFTA), Nordischer Rat und Nordischer Ministerrat, Ostseerat • Organisationen: OECD, OSZE, WEU,NATO, GUS, Europäische Patentorganisation Neue Kapitel kamen hinzu: • Völkerrechtliche Grundlagen des Europarechts • Rechtswissenschaftliche Anforderungen des Europarechts • Vertragsziele der EU • Das Recht der Wirtschafts- und Währungsunion • Das Recht des auswärtigen Handelns der Union • Agenturordnung • EU-Grönland • EU-Mikrostaaten • EU-Britannien • Europäische Normungsorganisationen • Eurasische Wirtschaftsunion
Aktualisiert: 2020-07-15
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Handel – Provenienz – Restitution

Handel – Provenienz – Restitution von Dreier,  Thomas, Kemle,  Nicolai B, Weller,  Matthias
Der Tagungsband des Zwölften Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema „Handel – Provenienz – Restitution“ Grundfragen zum Restitutionsrecht, zum Kulturgüterschutz, zum Kunst- und Kunstprozessrecht sowie zur Provenienzforschung: Die verschwiegene Provenienz: Der Heidelberger Trübner-Fall und die Auslegung des § 40 KGSG, Richard Wagner und die Malerei – Begegnungen, Kunstrecht als Gegenstand der Kunst, Neue Perspektiven für Schutz von Kulturgut aus kolonialem Kontext, Die unvollendete Geschichte von NS-Raubkunst: Zum 20. Jubiläum der Washington Principles on Nazi-confiscated Art, Zivilrechtliche Auswirkungen des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten, Von „Kunst und Recht“ zu „Bild und Recht“ – Anmerkungen zur Regulierung des Visuellen.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Regulierungsinteresse der Staaten im Investitionsschutzrecht

Regulierungsinteresse der Staaten im Investitionsschutzrecht von Schuppli,  Alexandra
Die öffentliche Diskussion um die Legitimität des Investitionsschutzrechts ist ein Appell, die Bedeutung der staatlichen Souveränität im Investitionsschutzrecht einer wissenschaftlichen Betrachtung zuzuführen. Die Arbeit beleuchtet mögliche Ansätze eines prinzipiellen Vorrangs der Interessen des Staates oder des Investors. Sodann werden verschiedene Modelle des Interessenausgleichs durch Gewährung von Entscheidungsfreiräumen für den Staat vorgestellt. Die Autorin setzt sich mit der Übertragung der Margin of Appreciation-Doktrin auseinander. Zum anderen beleuchtet sie den Ansatz von der Einräumung empirischer und normativer Entscheidungsfreiräume für den Staat. Schließlich wird dargelegt, wie die Investitionsschiedsgerichte einen Interessenausgleich im Wege der Auslegung und Anwendung von Investitionsschutznormen ohne Anwendung von systemfremden Konzepten erreichen. Anhand der gefundenen Ergebnisse bewertet die Arbeit Tendenzen in der Entwicklung der Investitionsschutzabkommen. Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 32. Kontakt
Aktualisiert: 2020-09-24
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Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen

Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen von Gatzsche,  Katharina
Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern? Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 31.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Nationalsozialistisches Strafrecht

Nationalsozialistisches Strafrecht von Ambos,  Kai
Diese innovative Studie versteht das nationalsozialistische Strafrecht – in Übereinstimmung mit Kontinuitäts- und Radikalisierungsthese – als rassistisch (antisemitisch), völkisch („germanisch“) und totalitär ausgerichtete Fortschreibung der autoritären und antiliberalen Tendenzen des deutschen Strafrechts der Jahrhundertwende und der Weimarer Republik. Dies wird durch die systematisch-analytische Aufbereitung der Texte relevanter Autoren belegt, wobei es primär um die – für sich selbst sprechenden – Texte, nicht die moralische Beurteilung ihrer Verfasser geht. Dabei werden auch Erkenntnisse zur Rezeption des deutschen (NS-)Strafrechts in Lateinamerika mitgeteilt. Die besagte Kontinuität existierte nicht nur rückwärtsgewandt (post-Weimar), sondern auch zukunftsgerichtet (Bonner Republik). Kurzum, das NS-Strafrecht kam weder aus dem Nichts noch ist es nach 1945 völlig verschwunden. Der zeitgenössische Versuch der identitären Rekonstruktion des germanischen Mythos durch die sog. „neue Rechte“ schließt daran nahtlos an. Das Werk ist Teil der Reihe Grundlagen des Strafrechts, Band 6.
Aktualisiert: 2020-08-13
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Die EU im GATT/WTO-System

Die EU im GATT/WTO-System von Hilpold,  Peter
Die umfassendste Darstellung des Beziehungsflechts zwischen EU und GATT/WTO in deutscher Sprache erscheint nun neu in 4. Auflage. Die EU bleibt ein maßgeblicher Akteur in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen und sie orientiert sich kontinuierlich neu, um ihre Position international zu behaupten. Sie verfügt über sehr viel Gewicht innerhalb der WTO, die trotz der Verzögerungen in der laufenden Doha-Runde das maßgebliche Regulativ in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen bleibt. Gleichzeitig gewinnen aber auch die Regionalen Integrationsabkommen zunehmend an Gewicht, nunmehr in der Form der sog. 'Mega-Regionals'. Das Freihandelsabkommen EU-Singapur, das vom EuGH im Gutachten 2/15 geprüft worden ist, ist ein diesbezügliches Beispiel. Weitere Beispiele sind das CETA-Abkommen und das noch immer in Ausarbeitung begriffene TTIP-Abkommen. Diese Verträge haben völlig neue Fragestellungen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene aufgeworfen, wobei insbesondere das Demokratieproblem und die Partizipation der Zivilgesellschaft an Aushandlung und Umsetzung dieser Wirtschaftsabkommen im Vordergrund stehen. Der 'Parlamentarisierung' und der 'Demokratisierung' des EU-Außenwirtschaftsrechts werden besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Ausführlich behandelt wird auch die neue Zuständigkeit der EU im Bereich der Direktinvestitionen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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