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Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten

Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten von Angst,  Doris, Hofmann,  Rainer, Lantschner,  Emma, Rautz,  Günther
Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten ist das mit Abstand wichtigste völkerrechtliche Instrument im Bereich des Minderheitenschutzes, nicht zuletzt dank eines erfolgreichen Überwachungssystems, bei dem das Ministerkomitee und ein Beratender Ausschuss eng zusammenarbeiten. Unterschiedliche Situationen von Minderheiten in den verschiedenen Mitgliedstaaten und die Problematik, dass oft politisch sensible Bereiche betroffen sind, führen dazu, dass seine Bestimmungen verschiedene Interpretationen und Anwendungsmethoden zulassen. Der neue Handkommentar bietet als erste umfassende deutschsprachige Darstellung eine verlässliche Interpretationsquelle, die den Inhalt der einzelnen Artikel des Rahmenübereinkommens vollständig erfasst und gemeineuropäische Standards entwickelt. Zusätzlich wird die einschlägige Lage in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten (Deutschland, Österreich und Schweiz) sowie in Italien (mit Schwerpunkt Südtirol) erörtert.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Europäische Querschnittpolitiken

Europäische Querschnittpolitiken von Wegener,  Bernhard W.
Zentrale Politikbereiche sind heute europäisiert und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten Querschnittpolitiken. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf er aber in keinem Fall. Das neue Handbuch Europäische Querschnittpolitiken nimmt wichtige Politikbereiche der Union in den Blick, die weit über ihr eigentliches Thema auf zentrale weitere Regelungsbereiche ausstrahlen. Hier wird die Durchdringung der nationalen Rechtsordnungen durch das europäische Recht besonders deutlich. Das Handbuch knüpft an diesen Befund an. Es liefert Argumente für die Lösung nationaler Rechtsfragen vor dem Hintergrund der europarechtlichen Verflechtung und fragt kritisch nach Ausmaß und Grenzen der maßgeblichen europäischen Normsetzung. Es definiert so die verbleibenden nationalen Regelungsaufgaben und -spielräume neu.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen.

Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. von Boysen,  Sigrid, Engbers,  Jutta, Hilpold,  Peter, Körfgen,  Marco, Langenfeld,  Christine, Rein,  Detlev B, Richter,  Dagmar, Rier,  Klaus
Dieser Handkommentar liefert die erste durchgehende deutschsprachige juristische Auseinandersetzung mit der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. Sein Aufbau folgt der Architektur der Charta. Die einzelnen Abhandlungen berücksichtigen praktische Beispiele und konkrete Probleme in den Charta-Staaten, stellen den völkerrechtlichen Zusammenhang her und bieten eine umfassende Darstellung der Mechanismen der Charta. Im Detail gibt der Kommentar Antworten darauf, was die Sprachencharta leistet - und wo ihre Grenzen liegen. Er richtet sich gleichermassen an die Sprecher der autochthonen Nicht-Staatssprachen, deren Organisationen, an die staatlichen Verwaltungen, die Justiz, die Politik und nicht zuletzt an die Wissenschaft. Im Jahr 1992 setzte der Europarat die Sprachencharta in Kraft. Seither haben 25 Staaten das Abkommen ratifiziert, darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz. Die regelmässigen Staatenberichte einerseits und die Berichte des Sachverständigenausschusses andererseits lassen erhebliche Ungleichmässigkeiten in der Umsetzungspraxis erkennen, was nicht zuletzt auf Unsicherheiten hinsichtlich der rechtlichen Konsequenzen der Charta-Verpflichtungen zurückzuführen ist. Der Bedarf an juristischer Orientierung dokumentiert sich auch in der ausdrücklichen Befürwortung dieses Vorhabens, der finanziellen Unterstützung und der tatkräftigen Mithilfe des zuständigen Sekretariats des Europarats, des Bundesministeriums des Innern in Deutschland sowie der Dachorganisationen der Minderheiten und der Sprecher der Regionalsprache Niederdeutsch.
Aktualisiert: 2020-01-08
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