Souverän beantwortet das Handbuch alle grundlegenden Fragen, die bei der Vorbereitung und Durchführung von Aufsichtsratswahlen auftreten können. Detailliert führt es durch die Verfahrensschritte in den jeweiligen Geltungsbereichen des Mitbestimmungsgesetzes 1976 und des Drittelbeteiligungsgesetzes 2004. Neu ist die Frauenquote in Aufsichtsräten: Der Bundestag verabschiedete mit den Stimmen von Union und SPD den Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung. Betroffen von der Neuregelung sind 2016 an mehr als 100 börsennotierte und mitbestimmungspflichtige Unternehmen. Weitere 3500 Unternehmen müssen sich künftig verbindliche Ziele für die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen setzen.
Die Autoren:
Dr. Harald Fuchs, Unternehmensberater in Rüsselsheim.
Dr. Roland Köstler, langjähriger Referatsleiter Wirtschaftsrecht in der Hans-Böckler-Stiftung, Rechtsanwalt in Düsseldorf.
Lasse Pütz, Referatsleiter Wirtschaftsrecht in der Hans-Böckler-Stiftung, Rechtsanwalt in Düsseldorf.
Aktualisiert: 2019-11-26
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Auf neuestem Stand erläutert der Basiskommentar die Vorschriften des Thüringer Personalvertretungsgesetzes – praxisnah und gut verständlich. Die 6. Auflage berücksichtigt Gesetzgebung, aktuelle Rechtsprechung und einschlägige Literatur.
Damit bietet der Kommentar eine zuverlässige Orientierungshilfe für alle, die mit dem Thüringer Personalvertretungsgesetz in der Praxis arbeiten. Er soll dazu beitragen, dass Personalräte, Jugend- und Auszubildendenvertretungen wie auch andere Gremien ihre Rechte und Befugnisse kennen und für eine erfolgreiche Interessenvertretung nutzen. Den Dienststellen der Landes- und Kommunalver-waltungen bietet der Kommentar Informationen und Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit den Vertretungen und Organisationen der Beschäftigten.
Der Anhang enthält den Text der Thüringer Wahlordnung und weitere wichtige Rechtsvorschriften für die Arbeit der Personalvertretung.
Die Autorinnen und der Autor:
Susanne Gliech, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht und Familienrecht in Jena.
Lore Seidel, Richterin am Arbeitsgericht und Vizedirektorin des
Arbeitsgerichts Cottbus.
Klaus Schwill, Assessor jur., Abteilungsleiter Recht des ver.di
Landesbezirks Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen in Leipzig.
ISBN 978-3-7663-6452-4
www.bund-verlag.de
Aktualisiert: 2020-08-25
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Aufgaben von GBR und KBR
Gesamtbetriebsrat und Konzernbetriebsrat – GBR und KBR – sind wichtige Gremien der Betriebsverfassung. Für Angelegenheiten, die das Gesamtunternehmen oder mehrere Betriebe betreffen, und die nicht durch die einzelnen Betriebsräte innerhalb ihrer Betriebe geregelt werden können, ist alleine der GBR zuständig. Vergleichbares gilt für den KBR auf Konzernebene. Die Broschüre hilft Betriebsräten beim Aufbau dieser Gremien und gibt wertvolle Hinweise für die Arbeit der einzelnen Mitglieder und des Gremiums.
Aus dem Inhalt:
Ablauf der Konstituierung
Rechte und Pflichten der Mitglieder
Handlungsmöglichkeiten und Zuständigkeiten von GBR und KBR
Der Autor:
Dr. Reinhold Mittag, Jurist beim IG Metall Vorstand, Ressort Betriebsverfassung und Unternehmensmitbestimmung.
Aktualisiert: 2021-11-09
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Kritische Auseinandersetzung mit der BAG-Rechtsprechung.
In den letzten Jahren hat das Thema Differenzierungsklauseln in Wissenschaft und Praxis eine Renaissance erfahren. Dies ist nicht überraschend. Gewerkschaften brauchen auch solche Alleistellungsmerkmale, um für Beschäftigte attraktiver zu werden, sie zum Beitritt zu veranlassen und damit dauerhaft durchsetzungsfähiger zu werden.
Während das BAG bei den einfachen Differenzierungsklauseln Großzügigkeit walten lässt, blieb seine Haltung bei qualifizierten Differenzierungsklauseln bis zuletzt ablehnend.
Überzeugend legt der Autor in diesem Band dar, dass die restriktive Sichtweise des BAG in Bezug auf Spannenklauseln maßgeblich auf ein unzutreffendes Prüfprogramm zurückzuführen ist. Darauf aufbauend arbeitet er heraus, dass Spannenklauseln als rechtlich zulässig angesehen werden müssen, ein Ansatz der sicher auch beim BAG auf Interesse stoßen wird.
Aktualisiert: 2021-11-09
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Zunehmende Internationalisierung schafft neue Herausforderungen.
Die zunehmende Internationalisierung macht auch vor den Arbeitsbeziehungen nicht halt. Ganz im Gegenteil ist auch die arbeitsrechtliche Praxis in zunehmenden Maße mit dem grenzüberschreitenden Einsatz von Arbeitnehmern konfrontiert. Besonders virulent war zuletzt die grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung. Diese praktische Entwicklung führt zugleich auch zu zahlreichen (neuen) Rechtsfragen und Anwendungsproblemen arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften, die oftmals noch einer Klärung bedürfen. Genau dieses Anliegen wird mit dem nun vorliegenden Gutachten von Olaf Deinert in einem ersten Schritt verfolgt.
Aktualisiert: 2021-11-09
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Mit dem "Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf", das am 01.01.2015 in Kraft getreten ist, wurde das Familienpflegezeitgesetz umfassend geändert. Es soll eine Vereinbarung von häuslicher Pflege und Beruf erlauben, wenn ein Pflegefall in der Familie eintritt. Der Kommentar erläutert alle wichtigen Änderungen und beantwortet die wichtigsten arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen. Wichtige Themen:
Pflegeunterstützungsgeld - für eine 10tägige Auszeit
Pflegezeit - für eine bis zu sechs Monate dauernde Auszeit
Familienpflegezeit - für eine Arbeitszeitreduzierung
Der Autor:
Dr. Michael Kossens, M.A., Ministerialrat in der Niedersächsischen Staatskanzlei.
Aktualisiert: 2019-07-09
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Das Betriebliche Eingliederungsmanagement ist fest in der Arbeits- und Personalpolitik vieler Betriebe etabliert. Es ermöglicht Betroffenen eine individuelle Wiedereingliederung in den Arbeitsalltag. Dieser Wiedereingliederungsprozess hat umfangreichen Qualitätskriterien zu entsprechen und ist laufend den individuellen Anforderungen in Branchen, Betrieben und Dienststellen anzupassen.
Welche Faktoren in der persönlichen Beratung und Fallbearbeitung wegweisend für ein erfolgreiches Durchführen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements sind, zeigt das »Werkbuch«.
Aus dem Inhalt:
• Arbeitsrechtliche Fragen und Rechtsdurchsetzung
• Sozialrechtliche Fragen
• Datenschutz
• Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung
• Abgrenzung von Krankenrückkehrgesprächen
• Qualitätsmanagement und Evaluation
• Erfolgsbedingungen – Aspekte der Unternehmenskultur
• Herausforderungen und Chancen für das Personalmanagement
• Aufgaben und Rolle des Betriebsarztes
• Interessenvertretungen berichten aus dem Eingliederungsalltag
• Betriebs- und Dienstvereinbarungen
• Unterstützungsstrukturen für Klein- und Mittelbetriebe
• Beamte und kirchliche Einrichtungen
Die Herausgeber:
Werner Feldes, Funktionsbereich Betriebs- und Branchenpolitik der IG Metall Vorstandsverwaltung, Frankfurt/M.
Mathilde Niehaus, Prof. Dr. rer. nat. Dr. phil. habil., Universität zu Köln, Lehrstuhl für Arbeit und Berufliche Rehabilitation.
Ulrich Faber, Dr. jur., Rechtsanwalt in Bochum mit den Tätigkeitsschwerpunkten Arbeitsrecht, Arbeitsschutzrecht, (Schwer)behindertenrecht, Technikrecht, Datenschutzrecht.
Aktualisiert: 2021-06-11
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Die Wahlen der Personalvertretungen sind beendet, die Gremien im Amt. Den neugewählten Mitgliedern stellen sich zu Beginn ihrer Tätigkeit viele Fragen. Leicht verständlich erklärt dieser Leitfaden die rechtlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche und effektive Personalratsarbeit.
Aus dem Inhalt:
Aufgaben des Personalrats;
Rechte des Personalrats und deren Sicherung;
Das Einigungsstellenverfahren:
Das personalvertretungsrechtliche Beschlussverfahren
und gibt praktische Hinweise für die Durchsetzung dieser Rechte
Der Autor:
Dr. Eberhard Baden, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht mit besonderem Tätigkeitsschwerpunkt im öffentlichen Dienstrecht, langjährige Seminar- und Referententätigkeit, Dozent bei der Deutschen Anwalt-Akademie.
Aktualisiert: 2019-04-16
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Auf neuestem Stand erläutert der Basiskommentar die Vorschriften des Bayerischen Landespersonalvertretungsgesetzes – praxisnah und gut verständlich. Das Werk berücksichtigt Gesetzgebung, aktuelle Rechtsprechung, einschlägige Literatur und die Wahlordnung.
Damit bietet der Kommentar eine zuverlässige Orientierungshilfe für alle, die mit dem Bayerischen Landespersonalvertretungsgesetz in der Praxis arbeiten. Den Dienststellen der Landes- und Kommunalverwaltungen liefert er Informationen und Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit den Vertretungen und Organisationen der Beschäftigten. Das ausführliche Stich-wortverzeichnis ermöglicht auch Nichtjuristen eine schnelle Orientierung in der Rechtsmaterie.
Der Autor:
Rudolf Aufhauser, Rechtsanwalt in Würzburg.
Norbert Warga, Dipl-Soz.Päd., zertifizierter Datenschutzbeauftragter.
Peter Schmitt-Moritz, Dipl.-Verw.wirt (FH), Gewerkschaftssekretär, ver.di Bezirk Mittelfranken.
Aktualisiert: 2019-03-18
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Seit Langem bewährt und nun in überarbeiteter Neuauflage: Der Kommentar bietet einen kompletten Überblick über das Bundesdisziplinarrecht. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen und Entwicklungen. Der Band bezieht das Gesetz zur Änderung des Bundesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften des am 6. März 2015 geänderten Bundesdisziplinargesetzes mit ein.
Umfassend behandelt der Kommentar das formelle Bundesdisziplinarrecht und das materielle Disziplinarrecht. Einen Schwerpunkt bilden einzelne Dienstvergehen – wie inner- und außerdienstliche Straftaten, Fernbleiben vom Dienst, verbotene Geschenkannahme, Verfehlungen im Straßenverkehr – und deren Maßregelung mit umfassenden Rechtsprechungsübersichten.
Jeder einzelne Beamte, aber vor allem Personalverantwortliche, Rechtsanwälte und die Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie Personalv ertretungen erhalten somit eine fundierte Hilfestellung im Umgang mit dem Disziplinarrecht. Gesetzgebung, Rechtsprechung, insbesondere der Ober-
verwaltungsgerichte, und Literatur sind bis Oktober 2015 berücksichtigt.
Die Autoren:
Dieter Hummel, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Disziplinarverteidiger in Berlin.
Daniel Köhler, Richter am Landgericht Frankfurt/Main, vormals Richter am Bundesdisziplinargericht.
Dietrich Mayer, Richter a. D. am Bundesverwaltungsgericht.
Sebastian Baunack, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits-, Straf- und Sozialrecht in Berlin.
Aktualisiert: 2020-11-26
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