Das handelsgerichtliche Verfahren nach der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung

Das handelsgerichtliche Verfahren nach der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung von Senel,  Toylan
Die schweizerische Handelsgerichtsbarkeit wird mit dem Inkrafttreten der ZPO einen Paradigmenwechsel erleben. Ungeklärt ist, wie sich die Kodifizierung des schweizerischen Zivilprozessrechts auf das handelsgerichtliche Verfahren auswirken wird und, ob eine Kompatibilität der ZPO mit dem klassischen Handelsgerichtsprozess gegeben ist. Die vorliegende Dissertation nimmt sich dieser Fragen an. Sie stellt die dogmatischen Grundlagen der Handelsgerichtsbarkeit vor, umschreibt den handelsgerichtlichen Kompetenzbereich, erläutert das gegenwärtige und künftige Verfahren und versucht zu beantworten, weshalb der überwiegende Teil der handelsgerichtlichen Streitigkeiten durch Vergleich beendet wird. Vertieft wird zudem die Problematik der Verfassungs- und Konventionskonformität der Handelsgerichte.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Die unbezifferte Forderungsklage nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Die unbezifferte Forderungsklage nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung von Gut,  Nicolas
Mit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) am 1. Januar 2011 wurde die unbezifferte Forderungsklage in Art. 85 ZPO ausdrücklich gesetzlich verankert. Die vorliegende Arbeit untersucht – ausgehend von der Entstehungsgeschichte – den Begriff sowie den Anwendungsbereich der unbezifferten Forderungsklage. Vor dem Hintergrund der Zweckbestimmung (insbesondere Schutz vor Überklagung, Informationsbeschaffung für die genaue Bezifferung der Forderung) wird eine dogmatische Einordnung vorgenommen und die unbezifferte Forderungsklage von der positiven Feststellungsklage, der Kostenverteilung nach Ermessen, der Teilklage, der vorsorglichen Beweisführung sowie der Stufenklage abgegrenzt. Durch materiellrechtliche Untersuchungen werden mögliche und sinnvolle Anwendungsbereiche der unbezifferten Forderungsklage herausgearbeitet. Die Arbeit diskutiert das Institut auch in Bezug auf besondere verfahrensrechtliche Aspekte wie die Rechtshängigkeit, die Rechtskraft, die Säumnis sowie die Klageanerkennung und den Klagerückzug. Untersuchungen zum vorläufigen und definitiven Streitwert sowie dem Effekt auf die Kostenverteilung runden das Gesamtbild ab, während ferner zur Anwendbarkeit von Art. 85 ZPO auf die Rechtsmittel (Beschwerde und Berufung) Stellung genommen wird.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung von Hedinger,  Martin
Mit der Vereinheitlichung des Schweizerischen Zivilprozessrechts per 1. Januar 2011 wurde für Klagen aus Vertrag ein zusätzlicher Gerichtsstand am Erfüllungsort der charakteristischen Leistung eingeführt. Das vorliegende Werk unterzieht die entsprechende Bestimmung - Art. 31 ZPO - einer eingehenden und kritischen Würdigung. Zu diesem Zweck werden verschiedene, themenübergreifende Brücken geschlagen, namentlich zum materiellen Vertragsrecht und zum internationalen (Prozess-)Recht. Im Hauptteil wird zunächst die einschlägige Bestimmung im Kontext der Zivilprozessordnung lokalisiert, ihr Anwendungsbereich bestimmt und von anderen Bestimmungen abgegrenzt. Die prägenden Tatbestandsmerkmale der Norm - der Vertrag, die charakteristische Leistung und der Erfüllungsort - werden eingehend ausgelegt. Der abschliessende Teil bietet einen Überblick über die charakteristische Leistung und den Erfüllungsort ausgewählter Verträge.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Gerichtliche Fragepflicht und Untersuchungsmaxime nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Gerichtliche Fragepflicht und Untersuchungsmaxime nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung von Mordasini-Rohner,  Claudia M.
Die Schweizerische Zivilprozessordnung auferlegt dem Gericht in verschiedener Weise, die Parteien bei der Erstellung des entscheidrelevanten Sachverhalts zu unterstützen. Grundsätzlich kennt sie vier Arten einer solchen gerichtlichen Unterstützung: Die allgemeine gerichtliche Fragepflicht, die verstärkte gerichtliche Fragepflicht, die eingeschränkte Untersuchungsmaxime und die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Prozessbeschleunigung in der ZPO

Prozessbeschleunigung in der ZPO von Harzbecker,  Daniel
Ein Gerichtsverfahren braucht Zeit, Geld und Nerven. Eine Verkürzung desselben bedeutet deshalb nicht nur Zeitgewinn, sondern zugleich eine Schonung der öffentlichen und privaten Finanzen sowie eine Verringerung der psychischen Belastung aller am Verfahren Beteiligten. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, ob eine Prozesspartei durch drohende finanzielle Sanktionen von verzögerndem Verhalten abgehalten werden kann. Es wird aufgezeigt, welche Schäden einer Partei durch missbräuchliche Verzögerungen der Gegenseite entstehen können und welche Wirkungen der Ersatz solcher finanzieller Einbussen in Bezug auf die Verfahrensdauer zeitigt. Ausgehend von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird untersucht, ob die Beurteilung prozessualer Parteihandlungen durch materiellrechtliche Normen zulässig ist, welche Massstäbe hierzu herangezogen werden können und wie ein diesbezüglicher Schadenersatzanspruch dogmatisch zu begründen ist.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Internationales Zivilprozessrecht – unter Einbezug der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

Internationales Zivilprozessrecht – unter Einbezug der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit von Conrad,  Zina, Gelbhaus,  Tea, Kostkiewicz Kren,  Jolanta, Morales Sancho,  Alejandro
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen: Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.njus.ch und www.swisslex.ch verfügbar.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Dienstbarkeiten im Wandel – von ‚Weg und Steg‘ zum Energie-Contracting

Dienstbarkeiten im Wandel – von ‚Weg und Steg‘ zum Energie-Contracting von Wolf,  Stephan
Die Behandlung und Lösung von Fragen aus dem Bereich der Dienstbarkeiten gehört zum Kernbereich notarieller Tätigkeit. Mit der Veränderung der faktischen und wirtschaftlichen Nutzung des Bodens – wie man sie bildhaft als von 'Weg und Steg' zum Energie-Contracting ausdrücken kann – ergeben sich auch in rechtlicher Hinsicht neue Aspekte und Herausforderungen für die damit befasste Praxis. Der Beitrag von Prof. Dr. Roland Pfäffli enthält eine Darstellung über die Errichtung, Auslegung und Löschung von Dienstbarkeiten. Prof. Dr. Bettina Hürlimann-Kaup befasst sich mit den Schranken der inhaltlichen Ausgestaltung von Dienstbarkeiten. Stephan Spycher, Rechtsanwalt und Notar, erläutert die Errichtung und Verlängerung des Baurechts. Peter Gurtner, Fürsprecher und Notar, sowie Patrizia Lorenzi, Fürsprecherin/Unternehmensjuristin Energie Wasser Bern, setzen sich mit der dinglichen Absicherung von Energieversorgungs- und Contractinganlagen auseinander.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Erbrecht, Entwicklungen 2013

Erbrecht, Entwicklungen 2013 von Fasel,  Urs
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.njus.ch und www.swisslex.ch verfügbar.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Prozessieren vor Bundesgericht

Prozessieren vor Bundesgericht von Escher,  Elisabeth, Geiser,  Thomas, Gelzer,  Philipp, Häberli,  Thomas, Keller,  Stefan, Luczak,  Christian, Merz,  Laurent, Mosimann,  Hans-Jakob, Münch,  Peter, Uhlmann,  Felix, Wälle-Bär,  Simone, Wiprächtiger,  Hans
Das Prozessrecht des Bundesgerichts ist von grosser praktischer und theoretischer Bedeutung – und nicht ohne Tücken. Dieses Werk aus der Reihe 'Handbücher für die Anwaltspraxis' geht auf alle wesentlichen Rechtsmittel und Klagen ein, die vor Bundesgericht erhoben werden können. Es bietet eine praxisgerechte und wissenschaftlich fundierte Darstellung der Verfahrensvorschriften und der Anforderungen an die Rechtsschriften und macht auf besonders heikle Fragen und Prozessfallen aufmerksam. Der Aufbau folgt dem Arbeitsablauf in der Anwaltspraxis. Checklisten unterstützen die systematische Arbeit und effiziente Kontrolle. 'Prozessieren vor Bundesgericht' ist damit ein unverzichtbares Hilfsmittel, um in bundesgerichtlichen Verfahren prozessrechtliche Klippen erfolgreich zu umschiffen. Zur Neuauflage Seit der Vorauflage hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum BGG stetig weiterentwickelt und Auslegungsfragen beantwortet, die sich mit dem Inkrafttreten der Schweizerischen StPO und ZPO stellten. Diese Rechtsprechung ist in der 4. Auflage des bewährten Handbuchs eingearbeitet, ebenso die neu erschienene Literatur zum Thema. Die konsequente Ausrichtung auf die Bedürfnisse der Anwaltspraxis ist unverändert beibehalten worden. Inhalt Grundlagen – Beschwerde in Zivilsachen – Beschwerde in Strafsachen – Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten – Subsidiäre Verfassungsbeschwerde – Beschwerde gegen Schiedsgerichtsentscheide – Klage – Revision, Erläuterung und Berichtigung – Vollstreckung
Aktualisiert: 2019-12-18
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Internationales Zivilprozessrecht, Entwicklungen 2013

Internationales Zivilprozessrecht, Entwicklungen 2013 von Kren Kostkiewicz,  Jalanta, Markus,  Alexander R.
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.njus.ch und www.swisslex.ch verfügbar. Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.
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