Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...
... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar aufs Bundesverfassungsgericht.
Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.
Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenter Online‐Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet.
Ausgangspunkt ist die Schweiz. Dabei geht es nicht um gönnerhafte Volksabstimmungen; es geht um die Macht in der Hand des Volkes und um Abstimmungen zu Sachfragen: zu Geld, EU, Umverteilung, Steuern, Afghanistan. Ja, es geht auch um Krieg und Frieden!
In Italien wird Direkte Digitale Demokratie in der Bewegung der Fünf Sterne (M5S) bereits praktiziert. Das ist keine Partei mehr, sondern eine Volksbewegung, die sich mit Onlineabstimmungen organisiert hat. Es sind progressive Leute wie die Piraten, die gescheitert sind, weil sie eine normale Partei gründeten. Direkte Digitale Demokratie ist unbestechlich und reaktionsschnell, Fehler sind leicht korrigierbar, die Macht von Personen ist begrenzt und die Massenmedien werde durch ein offenes Forum ergänzt. Sicherheit ist technisch machbar wie bei Flügen oder Geldabheben. Am Ende steht die Frage: Wie können wir hier und jetzt damit beginnen? "Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist." (Victor Hugo)
Aktualisiert: 2023-05-11
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Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...
... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar aufs Bundesverfassungsgericht.
Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.
Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenter Online‐Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet.
Ausgangspunkt ist die Schweiz. Dabei geht es nicht um gönnerhafte Volksabstimmungen; es geht um die Macht in der Hand des Volkes und um Abstimmungen zu Sachfragen: zu Geld, EU, Umverteilung, Steuern, Afghanistan. Ja, es geht auch um Krieg und Frieden!
In Italien wird Direkte Digitale Demokratie in der Bewegung der Fünf Sterne (M5S) bereits praktiziert. Das ist keine Partei mehr, sondern eine Volksbewegung, die sich mit Onlineabstimmungen organisiert hat. Es sind progressive Leute wie die Piraten, die gescheitert sind, weil sie eine normale Partei gründeten. Direkte Digitale Demokratie ist unbestechlich und reaktionsschnell, Fehler sind leicht korrigierbar, die Macht von Personen ist begrenzt und die Massenmedien werde durch ein offenes Forum ergänzt. Sicherheit ist technisch machbar wie bei Flügen oder Geldabheben. Am Ende steht die Frage: Wie können wir hier und jetzt damit beginnen? "Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist." (Victor Hugo)
Aktualisiert: 2023-02-14
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»Mehr Demokratie wagen« – so formulierte Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung 1969 den Leitfaden, der den Bürgern in Deutschland eine Zukunft in Freiheit, Toleranz und Würde garantieren sollte.
Heute, rund 50 Jahre später, steht unser Land vor dem demokratischen Ruin: Abschaffung des Sozialstaats, Außerkraftsetzen der Rechtstaatlichkeit, Niedergang des Parlamentarismus im Allgemeinen, um nur einige der problematischsten Einschnitte zu nennen – selbst von der im Grundgesetz verankerten Verteidigungsarmee ist nicht viel geblieben. Dazu das kollektive Versagen der großen Medien als Kontrollinstanz, als vierte Gewalt im Staate.
Wie konnte es dazu kommen?
Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär a. D., erklärt die Ursachen und Hintergründe dieser Fehlentwicklung aus seiner langjährigen Erfahrung als Experte für Sicherheitspolitik und internationale Angelegenheiten. Seine Analysen sind gewürzt mit biografischen Anekdoten aus seiner Zeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Wahlbeobachter der KSZE/OSZE.
Aktualisiert: 2022-09-13
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Trotz des großen Engagements westlicher Demokratieförderer, insbesondere der USA und Deutschlands, gilt Belarus als typisches Beispiel einer gescheiterten Demokratisierung. Eine Analyse der belarussischen Wahlen seit 2004 offenbart die Erfolglosigkeit des Demokratisierungsprozesses und die Schwierigkeiten der westlichen Demokratieförderer im Umgang mit dem autokratischen Lukaschenko-Regime. Aser Babajew zeigt, wie beide Länder gezwungen sind, ihre Strategie gegenüber Belarus neu zu überdenken und gibt Empfehlungen für die künftige Ausrichtung ihrer Politik.
Aktualisiert: 2020-03-26
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