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Unternehmen und Menschenrechte. Die Grenzen des guten Willens

Unternehmen und Menschenrechte. Die Grenzen des guten Willens von Hertz,  Ellen, Schulz,  Yvan
Im November 2020 wird in der Schweiz über die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» abgestimmt. Die Autor*innen analysieren aus sozialwissenschaftlicher Sicht die institutionellen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, denen multinationale Konzerne unterworfen sind, und fokussieren dabei auf die Corporate Social Responsibility (CSR). Trotz jahrzehntelanger Bemühungen ist es den Unternehmen nicht gelungen, schwerwiegende Menschen- und Umweltrechtsverletzungen einzudämmen. Offensichtlich stösst der gute Wille der Unternehmen an systemische Grenzen, die aus den widersprüchlichen Zwängen, denen sie ausgesetzt sind, entstehen. Das Buch kommt zum Schluss, dass die CSR durch die Gesetzgebung gestärkt, und einer Kontrolle von Seiten der Zivilgesellschaft übergeben werden muss, um wirksam zu sein. Die Suche nach dem richtigen Verhältnis aus freiwilligen und verbindlichen Normen ist keine rein technokratische Angelegenheit. Sie erfordert gesellschaftliche Entscheidungen über die Art und Weise, wie die Schweiz ihren Platz in der Weltwirtschaft aufrechterhalten und gleichzeitig ihrer Tradition der Achtung der Menschen- und Umweltrechte gerecht werden kann.
Aktualisiert: 2020-10-19
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Unternehmen und Menschenrechte. Die Grenzen des guten Willens

Unternehmen und Menschenrechte. Die Grenzen des guten Willens von Hertz,  Ellen, Schulz,  Yvan
Im November 2020 wird in der Schweiz über die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» abgestimmt. Die Autor*innen analysieren aus sozialwissenschaftlicher Sicht die institutionellen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, denen multinationale Konzerne unterworfen sind, und fokussieren dabei auf die Corporate Social Responsibility (CSR). Trotz jahrzehntelanger Bemühungen ist es den Unternehmen nicht gelungen, schwerwiegende Menschen- und Umweltrechtsverletzungen einzudämmen. Offensichtlich stösst der gute Wille der Unternehmen an systemische Grenzen, die aus den widersprüchlichen Zwängen, denen sie ausgesetzt sind, entstehen. Das Buch kommt zum Schluss, dass die CSR durch die Gesetzgebung gestärkt, und einer Kontrolle von Seiten der Zivilgesellschaft übergeben werden muss, um wirksam zu sein. Die Suche nach dem richtigen Verhältnis aus freiwilligen und verbindlichen Normen ist keine rein technokratische Angelegenheit. Sie erfordert gesellschaftliche Entscheidungen über die Art und Weise, wie die Schweiz ihren Platz in der Weltwirtschaft aufrechterhalten und gleichzeitig ihrer Tradition der Achtung der Menschen- und Umweltrechte gerecht werden kann.
Aktualisiert: 2020-10-19
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Koordination von Verfassungsrecht im Widerspruch

Koordination von Verfassungsrecht im Widerspruch von Ehrenzeller,  Kaspar
Angenommene Volksinitiativen erzeugen in der Schweiz immer wieder Widersprüche zwischen Verfassungsnormen – zuletzt bei der «Masseneinwanderungsinitiative» im Jahr 2014. Wie hat die Bundesversammlung mit solchen Konstellationen umzugehen? Die Studie präsentiert die Volksinitiative als Recht auf Widerspruch gegenüber den ordentlichen Formen politischer Gestaltung. Nach ihrer Annahme kann eine zu Verfassungsrecht gewordene Volksinitiative Steuerungsprobleme erzeugen, die der vorherrschende Grundtenor durch eine harmonische und völkerrechtskonforme Auslegung bewältigt. Ausgehend von einer Analyse der bestehenden Konzepte zur Auslegung und Koordination von Verfassungsnormen entwirft die Studie einen neuen verfassungsrechtlichen Ansatz zur Rechtfertigung, Ausgestaltung und Ausübung legislativer Gestaltungskompetenzen bei angenommenen Volksinitiativen. Zur übersichtlichen Darstellung der zentralen Erkenntnisse wird eine Typologie entwickelt, die den Umgang mit angenommenen Volksinitiativen in der Praxis erleichtern soll.
Aktualisiert: 2020-09-15
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Die Volksinitiative als (ausser-)parlamentarisches Instrument?

Die Volksinitiative als (ausser-)parlamentarisches Instrument? von Braun Binder,  Nadja, Milic,  Thomas, Rochat,  Philippe E.
Die Volksinitiative als ausschliessliches Instrument politischer Minderheiten oder der ausserparlamentarischen Opposition? Mitnichten. Mitglieder des National- oder Ständerates sind regelmässig auch Mitglied eines oder mehrerer Initiativkomitees und Initiativen werden immer wieder von grossen politischen Parteien getragen. Die vorliegende Studie zeigt auf, wie häufig Parlamentsmitglieder in Komitees vertreten sind, und vergleicht den Erfolg solcher Komitees mit jenem von Komitees ohne Parlamentsmitglieder. Ferner werden die Gruppierungen untersucht, die hinter einer Initiative stehen, und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Initiativkomitees beleuchtet. Die Untersuchung berücksichtigt 346 Volksinitiativen, die im Zeitraum von Juli 1973 bis März 2019 lanciert wurden.
Aktualisiert: 2020-07-31
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Die vorläufige bundesrechtliche Umsetzung eidgenössischer Volksinitiativen auf dem Verordnungsweg

Die vorläufige bundesrechtliche Umsetzung eidgenössischer Volksinitiativen auf dem Verordnungsweg von Wyss,  Karl-Marc
Letzthin kamen vermehrt eidgenössische Volksinitiativen zur Abstimmung, die den Bundesrat ermächtigen und verpflichten, das Initiativbegehren einstweilen auf Verordnungsstufe umzusetzen. Bis anhin überführten Volk und Stände vier derartige Initiativen in die Verfassung, beispielsweise die Zweitwohnungs- oder die Masseneinwanderungsinitiative. Die Dissertation durchleuchtet dieses Phänomen von der Initiativlancierung bis zum Ausserkrafttreten des vorläufigen Verordnungsrechts und ordnet es staatsorganisationsrechtlich ein. Sie analysiert dazu die einschlägigen Initiativen, Rechtsgrundlagen, Urteile und Rechtsschutzmöglichkeiten und weist auf bestehende Grundsätze und Gefahren hin. So zeigt sie auf, inwiefern die vorläufige Umsetzung den Erlass von Ausführungsnormen beschleunigt, den Bundesrat zum Ersatzgesetzgeber macht und damit letztlich die Volks- und Ständerechte schwächt.
Aktualisiert: 2020-07-08
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Jahrbuch für direkte Demokratie 2018

Jahrbuch für direkte Demokratie 2018 von Braun Binder,  Nadja, Feld,  Lars P, Huber,  Peter M., Poier,  Klaus, Wittreck,  Fabian
Der achte Band des Jahrbuchs für direkte Demokratie enthält erziehungs-, rechts-, politik- und wirtschaftswissenschaftliche Beiträge. Diese betreffen das Rangverhältnis zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, die Rolle der politischen Bildung in der direkten Demokratie, die Rolle von Rechnungsprüfungskommissionen als Informationsorgane sowie das Globale Forum für direkte Demokratie. Die Entstehung und Praxis der direkten Demokratie in Irland ist ebenso Gegenstand wie jüngste Entwicklungen in der Schweiz, in Österreich, in Deutschland und in den USA. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Gavin Barrett; Dr. Laurent Bernhard; PD Dr. iur. & lic. phil. Corsin Bisaz; Prof. Dr. Nadja Braun Binder; Prof. Dr. Reiner Eichenberger; Andreas Gutmann, ref. jur.; Prof. Dr. iur. Hermann K. Heußner; Bruno Kaufmann, MSSc; Prof. Dr. iur. Arne Pautsch; Prof. Dr. Klaus Poier; Frank Rehmet, Dipl. pol.; Lars Ruchti, MLaw; Barbara Schaub, BLaw; Prof. Dr. Mark Schelker; Univ.-Prof. Dr. iur. Axel Tschentscher, LL.M. (Cornell); Prof. Dr. Monika Waldis; Prof. Dr. Fabian Wittreck; Prof. em. Dr. Béatrice Ziegler
Aktualisiert: 2020-10-08
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Lexikon Direkte Demokratie in Deutschland

Lexikon Direkte Demokratie in Deutschland von Kost,  Andreas, Solar,  Marcel
Dieses Lexikon legt die Begrifflichkeiten des Themenfeldes "Direkte Demokratie in Deutschland" in einzelnen Beiträgen konzise dar und ergänzt es durch weitere Grundlagenartikel, in denen einzelne Begriffe und Konzepte ausführlicher behandelt werden. Denn wer sich differenziert mit der Thematik auseinandersetzen möchte, muss sich präzise der zugrundeliegenden Begriffe der direkten Demokratie bedienen können. Das gilt sowohl für Expertinnen und Experten als auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Für diese ist das Lexikon geschrieben.
Aktualisiert: 2020-09-15
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Jahrbuch für direkte Demokratie 2018

Jahrbuch für direkte Demokratie 2018 von Braun Binder,  Nadja, Feld,  Lars P, Huber,  Peter M., Poier,  Klaus, Wittreck,  Fabian
Der achte Band des Jahrbuchs für direkte Demokratie enthält erziehungs-, rechts-, politik- und wirtschaftswissenschaftliche Beiträge. Diese betreffen das Rangverhältnis zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, die Rolle der politischen Bildung in der direkten Demokratie, die Rolle von Rechnungsprüfungskommissionen als Informationsorgane sowie das Globale Forum für direkte Demokratie. Die Entstehung und Praxis der direkten Demokratie in Irland ist ebenso Gegenstand wie jüngste Entwicklungen in der Schweiz, in Österreich, in Deutschland und in den USA. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Gavin Barrett; Dr. Laurent Bernhard; PD Dr. iur. & lic. phil. Corsin Bisaz; Prof. Dr. Nadja Braun Binder; Prof. Dr. Reiner Eichenberger; Andreas Gutmann, ref. jur.; Prof. Dr. iur. Hermann K. Heußner; Bruno Kaufmann, MSSc; Prof. Dr. iur. Arne Pautsch; Prof. Dr. Klaus Poier; Frank Rehmet, Dipl. pol.; Lars Ruchti, MLaw; Barbara Schaub, BLaw; Prof. Dr. Mark Schelker; Univ.-Prof. Dr. iur. Axel Tschentscher, LL.M. (Cornell); Prof. Dr. Monika Waldis; Prof. Dr. Fabian Wittreck; Prof. em. Dr. Béatrice Ziegler
Aktualisiert: 2020-10-08
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