Schlüsselwort: VfGH

Die Grundrechtecharta in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes

Die Grundrechtecharta in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes von John, Georg
Zur Rechtsnatur der Charta-Grundrechte und ihrer Vergleichbarkeit mit österreichischen Grundrechten Für Entscheidungen des VfGH ist das Unionsrecht grundsätzlich kein Prüfungsmaßstab - so lautete eine lange Zeit dessen ständige Rechtsprechung. Dies änderte sich 2012 mit dem sogenannten "Grundrechtecharta-Erkenntnis" für einen kleinen Ausschnitt des Unionsrechts. Seit diesem Erkenntnis können Rechte - nicht hingegen Grundsätze - der Grundrechtecharta jedenfalls dann in Verfahren der Normenkontrolle und der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit herangezogen werden, wenn sie verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten in Formulierung und Bestimmtheit gleichen. Dabei dürfen das österreichische Grundrecht und jenes der Grundrechtecharta keine völlig unterschiedliche normative Struktur haben.
Aktualisiert: 2023-06-02
Autor:
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Vergleichendes Verfassungsrecht

Vergleichendes Verfassungsrecht von Wieser, Bernd
Erstes deutschsprachiges Lehrbuch des Vergleichenden Verfassungsrechts Als erstes Lehrbuch des Vergleichenden Verfassungsrechts im deutschen Sprachraum untersucht das Werk in der 2. Auflage den demokratischen europäischen Verfassungsstaat der Gegenwart. Die Rechtsvergleichung im Verfassungsrecht hat im deutschen Sprachraum eine lange Tradition. Bislang fehlte allerdings eine einführende zusammenfassende Darstellung. Dieses Buch führt in kompakter Form in die Methodik der Verfassungsrechtsvergleichung ein und bietet eine Übersicht über Lösungsmodelle für wesentliche verfassungspolitische und -rechtliche Fragestellungen in über 30 Verfassungsordnungen West- und Osteuropas. Es wendet sich an Studierende, die über Grundkenntnisse des nationalen Verfassungsrechts verfügen, sowie an alle Interessierten, die über den Tellerrand des nationalen Verfassungsrechts hinausschauen wollen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Grundrechtecharta in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes

Die Grundrechtecharta in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes von John, Georg
Zur Rechtsnatur der Charta-Grundrechte und ihrer Vergleichbarkeit mit österreichischen Grundrechten Für Entscheidungen des VfGH ist das Unionsrecht grundsätzlich kein Prüfungsmaßstab - so lautete eine lange Zeit dessen ständige Rechtsprechung. Dies änderte sich 2012 mit dem sogenannten "Grundrechtecharta-Erkenntnis" für einen kleinen Ausschnitt des Unionsrechts. Seit diesem Erkenntnis können Rechte - nicht hingegen Grundsätze - der Grundrechtecharta jedenfalls dann in Verfahren der Normenkontrolle und der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit herangezogen werden, wenn sie verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten in Formulierung und Bestimmtheit gleichen. Dabei dürfen das österreichische Grundrecht und jenes der Grundrechtecharta keine völlig unterschiedliche normative Struktur haben.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Grundrechte und Privatrecht

Grundrechte und Privatrecht von Schoditsch, Thomas
Abgrenzungshilfe zur Unterscheidung grundrechtswidriger von grundrechtskonformen Gerichtsentscheidungen Das Werk widmet sich dem Verhältnis von Grundrechten und Privatrecht im österreichischen Recht. Es zeigt erstmals auf, wie sehr diese beiden Rechtsbereiche strukturell miteinander verwoben sind und wie sich das Argumentationspotential der Grundrechte für das Privatrecht nutzbar machen lässt. Dies betrifft vor allem den Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen und Gesetzen, der seit der Einführung des Parteiantrags auf Normenkontrolle am 1.1.2015 immer häufiger zu Verfahren vor dem VfGH führt. Unterlegt mit aktuellster Judikatur von EGMR, VfGH und OGH behandelt der Autor folgende Schwerpunkte: - Grundrechtsbindung des Gesetzgebers im Privatrecht - Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen - Kooperationsverhältnis von EGMR - VfGH - OGH - Gerichtsantrag und Parteiantrag auf Normenkontrolle Besondere Berücksichtigung widmet er den Grenzen rechtspolitischer Gestaltungsfreiheit im Privatrecht sowie der Bekämpfung grundrechtlich bedenklicher Gesetze. Weiters erläutert er, wie auch nach nationalen höchstgerichtlichen Entscheidungen erfolgreich ein Rechtszug an den EGMR eröffnet werden kann. Zusätzlich erfolgt eine umfangreiche Darstellung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen der maßgeblichen Rechtsschutzmöglichkeiten. Das Buch enthält zahlreiche Prüfungsschemata sowie Tipps auf Basis höchstgerichtlicher Judikatur.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Grundrechte und Privatrecht

Grundrechte und Privatrecht von Schoditsch, Thomas
Abgrenzungshilfe zur Unterscheidung grundrechtswidriger von grundrechtskonformen Gerichtsentscheidungen Das Werk widmet sich dem Verhältnis von Grundrechten und Privatrecht im österreichischen Recht. Es zeigt erstmals auf, wie sehr diese beiden Rechtsbereiche strukturell miteinander verwoben sind und wie sich das Argumentationspotential der Grundrechte für das Privatrecht nutzbar machen lässt. Dies betrifft vor allem den Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen und Gesetzen, der seit der Einführung des Parteiantrags auf Normenkontrolle am 1.1.2015 immer häufiger zu Verfahren vor dem VfGH führt. Unterlegt mit aktuellster Judikatur von EGMR, VfGH und OGH behandelt der Autor folgende Schwerpunkte: - Grundrechtsbindung des Gesetzgebers im Privatrecht - Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen - Kooperationsverhältnis von EGMR - VfGH - OGH - Gerichtsantrag und Parteiantrag auf Normenkontrolle Besondere Berücksichtigung widmet er den Grenzen rechtspolitischer Gestaltungsfreiheit im Privatrecht sowie der Bekämpfung grundrechtlich bedenklicher Gesetze. Weiters erläutert er, wie auch nach nationalen höchstgerichtlichen Entscheidungen erfolgreich ein Rechtszug an den EGMR eröffnet werden kann. Zusätzlich erfolgt eine umfangreiche Darstellung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen der maßgeblichen Rechtsschutzmöglichkeiten. Das Buch enthält zahlreiche Prüfungsschemata sowie Tipps auf Basis höchstgerichtlicher Judikatur.
Aktualisiert: 2023-06-02
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