Verwaltungsverfahrensgesetz Turkmenistan

Verwaltungsverfahrensgesetz Turkmenistan von Nuryyev,  Yagmyr, Pudelka,  Jörg
Turkmenistan verfügt erst seit wenigen Jahren über ein Verwaltungsverfahrensrecht, das sehr stark an das Vorbild des deutschen VwVfG angelehnt ist. Lediglich einzelne Rechtsinstitute, die im deutschen Recht eine starke Ausdifferenzierung erfahren haben, wie etwa die Vorschriften zur Aufhebung von Verwaltungsakten, wurden vereinfacht. Das vorliegende Werk stellt die erste Kommentierung dieses erst nach und nach in die Praxis der turkmenischen Verwaltungsbehörden eingehenden Gesetzes dar. Der auch in russischer Sprache erschienene Kommentar ist mangels vorliegender gerichtlicher Entscheidungen und praktisch nicht vorhandener Fachliteratur zwar nicht mit deutschen Kommentaren vergleichbar. Es handelt sich jedoch um einen ersten Schritt auf dem Weg zur Erhöhung der verwaltungsrechtlichen Kompetenz turkmenischer Rechtsanwender und damit letztlich um einen Beitrag zur Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Turkmenistan.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Artenschutzrechtliche Erfordernisse bei der Genehmigung von Windenergieanlagen

Artenschutzrechtliche Erfordernisse bei der Genehmigung von Windenergieanlagen von Brandt,  Edmund
Die Brisanz, die von artenschutzrechtlichen Anforderungen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen ausgeht, hat in den letzten Jahren eher zu- als abgenommen. Eine Ursache dafür liegt sicherlich in der nach wie vor fehlenden konsequent normorientierten Durchdringung der einschlägigen Bestimmungen, namentlich von § 44 BNatSchG. °°Edmund Brandt versucht in diesem Band, neuralgische Punkte zu benennen und Lösungsansätze zu entwickeln. Er erläutert die artenschutzrechtliche Ausgangslage, nimmt die Ausnahmeregelung des § 45 Abs. 7 BNatSchG in den Blick und macht den Rückgriff auf Auslegungshilfen und Handlungsempfehlungen. Weiterhin betrachtet er den Zuschnitt und die Reichweite der gerichtlichen Prüfungskompetenz und schließlich auch die Spielräume, die sich aufgrund neuerer Rechtsprechung ergeben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Religions- und Ethikunterricht im bekenntnisneutralen Staat

Religions- und Ethikunterricht im bekenntnisneutralen Staat von Scharfe,  Matthias
Die Regelung des Verhältnisses von Staat und Religion gilt als eine der komplexesten Herausforderungen der Verfassungsordnung. Besonders deutlich tritt dieses umstrittene Feld im Bereich der öffentlichen Schule, insbesondere im schulischen Religionsunterricht - der in ein Beziehungsvieleck aus Staat, Religionsgemeinschaften, Eltern und Schülern eingebettet ist - zu Tage. Das Buch geht der Frage nach, ob ein Grundrechtsanspruch auf Religionsunterricht besteht und wenn ja, welchem Rechtsträger dieser zukommt. Weiters wird erörtert, wie der Unterricht rechtlich gestaltet sein muss und wie das Verhältnis zur religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates ist. Schließlich wird die rechtliche Situation des Religionsunterrichts in Österreich und Deutschland einem strukturellen Vergleich unterzogen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Entwicklung der Dogmatik des verwaltungsrechtlichen Vertrages.

Die Entwicklung der Dogmatik des verwaltungsrechtlichen Vertrages. von Pakeerut,  Worachet
In der vorliegenden dogmengeschichtlichen Untersuchung liefert der Autor eine wirklichkeitsgetreue Darstellung der Entwicklung eines bestimmten Rechtsinstituts. Diese Entwicklung läßt sich in drei Phasen gliedern. In der ersten Phase (siebziger Jahre des 19. Jahrhunderts bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs) zeigt Pakeerut die Entstehung des verwaltungsrechtlichen Vertrages, grundsätzliche Probleme, die dieser Vertrag mit sich brachte, und den Existenzkampf um die Anerkennung auf. In der zweiten Phase (Nachkriegsepoche bis zum Verwaltungsverfahrensgesetz 1976), in der der verwaltungsrechtliche Vertrag seinen dogmatischen Durchbruch erlebte, wird das Problem der Zulässigkeit der Verwendung der Handlungsform "Vertrag" und des Vertragsinhalts deutlich, das zu jener Zeit in der Literatur erörtert wurde. In der Zeit nach der Einführung des Verwaltungsverfahrensgesetzes, so stellt sich heraus, ging es nunmehr vornehmlich um die Klärung der Beziehung zwischen dem verwaltungsrechtlichen Vertrag und anderen Handlungsformen, der rechtlichen Voraussetzungen für den Vertragsschluß, der rechtlichen Ausgestaltung, der Fehlerfolgen und einzelner Problempunkte. Im Rahmen eines geschichtlichen Rückblicks wird ein rechtsvergleichender Blick auf den französischen "contrat administratif" geworfen. Die obrigkeitliche Staatsvorstellung ist überwunden worden. Zur Fortentwicklung der Dogmatik des verwaltungsrechtlichen Vertrages spielen das Rechtsstaatsprinzip und das Prinzip des kooperativen Staats eine Rolle. Während das Prinzip des kooperativen Staats den verwaltungsrechtlichen Vertrag fördert, werden aus dem Rechtsstaatsprinzip die Grenzen des Verwaltungshandelns durch verwaltungsrechtliche Verträge gezogen. Mit der hier vorgelegten Darstellung schließt Pakeerut eine Lücke in der Untersuchung der dogmengeschichtlichen Entwicklung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Grundfragen des Verwaltungsverfahrensrechts im deutsch-taiwanesischen Rechtsvergleich

Grundfragen des Verwaltungsverfahrensrechts im deutsch-taiwanesischen Rechtsvergleich von Knauff,  Matthias, Liu,  Chien-hung
Öffentlich-rechtliche Verträge, Planfeststellung, Bürgerbeteiligung sowie der Umgang mit Verfahrensfehlern stellen Gesetzgebung und Rechtswissenschaft vor stetig neue Herausforderungen, bei deren Bewältigung die Rechtsvergleichung einen wichtigen Beitrag leisten kann. Das Verwaltungsverfahrensrecht zählt in Deutschland wie auch in Taiwan zu den Kerngebieten des Öffentlichen Rechts und weist in beiden Rechtsordnungen zahlreiche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede auf. Den in den Beiträgen behandelten Themen kommt in beiden Rechtsordnungen eine ebenso grundlegende Bedeutung wie auch aktuelle Relevanz zu. °°Der Band dokumentiert die Ergebnisse einer Tagung der Öffentlichrechtler der National Chung Cheng University und der Friedrich-Schiller-Universität Jena, die am 2. Juli 2018 in Jena stattfand. Er ist damit zugleich Ausdruck der lebendigen Partnerschaft zwischen den rechtswissenschaftlichen Fakultäten beider Institutionen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts

Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts von Knauff,  Matthias, Lee,  Chien-Liang
Die Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts ist eine Daueraufgabe für Gesetzgeber und Rechtswissenschaft, die sich in Deutschland wie in Taiwan gleichermaßen stellt. Die Beiträge in diesem Band behandeln aus Sicht beider Länder grundlegende Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts ebenso wie spezielle Problemstellungen aus dem Öffentlichen Wirtschaftsrecht und dem Sozialrecht sowie den Umgang mit Risiken jeweils aus der Perspektive der beteiligten Rechtsordnungen. Matthias Knauff dokumentiert die Ergebnisse des 3. deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposiums zum Öffentlichen Recht, das am 1. Oktober 2018 an der Friedrich-Schiller-Universität Jena stattfand.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verwaltungsverfahrensgesetz Turkmenistan

Verwaltungsverfahrensgesetz Turkmenistan von Nuryyev,  Yagmyr, Pudelka,  Jörg
Turkmenistan verfügt erst seit wenigen Jahren über ein Verwaltungsverfahrensrecht, das sehr stark an das Vorbild des deutschen VwVfG angelehnt ist. Lediglich einzelne Rechtsinstitute, die im deutschen Recht eine starke Ausdifferenzierung erfahren haben, wie etwa die Vorschriften zur Aufhebung von Verwaltungsakten, wurden vereinfacht. Das vorliegende Werk stellt die erste Kommentierung dieses erst nach und nach in die Praxis der turkmenischen Verwaltungsbehörden eingehenden Gesetzes dar. Der auch in russischer Sprache erschienene Kommentar ist mangels vorliegender gerichtlicher Entscheidungen und praktisch nicht vorhandener Fachliteratur zwar nicht mit deutschen Kommentaren vergleichbar. Es handelt sich jedoch um einen ersten Schritt auf dem Weg zur Erhöhung der verwaltungsrechtlichen Kompetenz turkmenischer Rechtsanwender und damit letztlich um einen Beitrag zur Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Turkmenistan.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts

Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts von Knauff,  Matthias, Lee,  Chien-Liang
Die Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts ist eine Daueraufgabe für Gesetzgeber und Rechtswissenschaft, die sich in Deutschland wie in Taiwan gleichermaßen stellt. Die Beiträge in diesem Band behandeln aus Sicht beider Länder grundlegende Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts ebenso wie spezielle Problemstellungen aus dem Öffentlichen Wirtschaftsrecht und dem Sozialrecht sowie den Umgang mit Risiken jeweils aus der Perspektive der beteiligten Rechtsordnungen. Matthias Knauff dokumentiert die Ergebnisse des 3. deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposiums zum Öffentlichen Recht, das am 1. Oktober 2018 an der Friedrich-Schiller-Universität Jena stattfand.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verwaltungsverfahrensgesetz Kirgisistan

Verwaltungsverfahrensgesetz Kirgisistan von Kessler,  Viktor, Pudelka,  Jörg, Weber,  Johann
Die kirgisische Republik verfügt erst seit wenigen Jahren über ein Verwaltungsverfahrensrecht, ähnlich dem deutschen VwVfG. Das vorliegende Werk stellt die erste Kommentierung dieses in der Praxis immer noch mit erheblichen Schwierigkeiten angewandten Gesetzes dar. Der auch in russischer Sprache erschienene Kommentar ist mangels vorliegender gerichtlicher Entscheidungen und nur vereinzelt vorhandener Fachliteratur zwar nicht mit deutschen Kommentaren vergleichbar, es handelt sich jedoch um einen ersten Schritt auf dem Weg zur Erhöhung der verwaltungsrechtlichen Kompetenz kirgisischer Rechtsanwender – und damit letztlich um einen Beitrag zur Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Kirgisistan.
Aktualisiert: 2023-06-15
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