Das Verhältnis von Erfüllung, Schadensersatz und Vertragsaufhebung im UN-Kaufrecht (CISG) ist geprägt durch das unterschiedliche Verständnis des civil und des common law. Nils Schmidt-Ahrendts untersucht die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Ersatzfähigkeit der Mehrkosten von Deckungsgeschäften unter Berücksichtigung der dogmatischen Grundstruktur des CISG, des Gebots der Rechtssicherheit sowie des Gebots einer hinreichend flexiblen und wirtschaftlich angemessenen Lösung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das CISG den Gläubiger nur dazu berechtigt, unter der Bedingung der vorangehenden Vertragsaufhebung seinen Schaden anhand eines konkreten oder hypothetischen Deckungsgeschäfts zu berechnen. Hierdurch soll verhindert werden, dass er die erschwerten Voraussetzungen einer Vertragsaufhebung umgeht. Ein im CISG normiertes Gebot der Schadensminderung erlegt dem Gläubiger die Pflicht auf, nach wirksamer Vertragsaufhebung ein angemessenes Deckungsgeschäft vorzunehmen, verpflichtet ihn jedoch weder dazu, bereits vor Vertragsaufhebung ein Deckungsgeschäft zu tätigen, noch dazu, durch eine frühzeitige Vertragsaufhebung die Voraussetzung für ein solches zu schaffen. Ebenso wenig gestattet das CISG dem Gläubiger, einen aus einem vorzeitigen Deckungsgeschäft entstandenen Differenzschaden zu liquidieren. Eine Ausnahme ist nur im Falle eines die Kosten des Deckungsgeschäfts übersteigenden Verzugsschadens sowie im Falle einer endgültigen und ernsthaften Erfüllungsverweigerung des Schuldners denkbar, nicht aber anlässlich eines sich allein ungünstig entwickelnden Marktpreises.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Welche Rechtsfolgen lösen die Vertragsaufhebung und die Unmöglichkeit der Rückgabe der empfangenen Leistung im UN-Kaufrecht aus? Michael Sonnentag trifft die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und des Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund einer Interessenabwägung. Maßgebende Kriterien für diese Abwägung sind die Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung, das Interesse des Käufers am Gebrauch der Ware, die Sachherrschaft über die Ware sowie das Interesse des Rückgewährgläubigers am Rückerhalt der erbrachten Leistung in unversehrtem Zustand oder zumindest dem Werte nach. Michael Sonnentag beschränkt sich nicht auf die Klärung der Probleme im geltenden Recht, sondern unterbreitet auch Vorschläge zur Lösung dieser Fragen in einem künftigen europäischen Vertragsrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2022-08-02
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Aktualisiert: 2022-08-04
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Personenbezogene Daten zählen zu den wichtigsten Ressourcen der modernen Informationsgesellschaft und werden überwiegend von multinationalen Konzernen verwaltet. Diese Datensammlungen basieren vornehmlich auf dem Geschäftsmodell Daten gegen Leistung. Die schnell voranschreitende technische Entwicklung und die unsichere Rechtslage führten in der Vergangenheit häufig zu einer von Rechtsunsicherheit und Intransparenz geprägten rechtlichen Beziehung zwischen Verbraucher und Unternehmer. Das vorliegende Werk systematisiert den neu geschaffenen europäischen Rechtsrahmen und untersucht diesen im Hinblick auf Spannungen und Regelungslücken zwischen Vertragsrecht und Datenschutz.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Personenbezogene Daten zählen zu den wichtigsten Ressourcen der modernen Informationsgesellschaft und werden überwiegend von multinationalen Konzernen verwaltet. Diese Datensammlungen basieren vornehmlich auf dem Geschäftsmodell Daten gegen Leistung. Die schnell voranschreitende technische Entwicklung und die unsichere Rechtslage führten in der Vergangenheit häufig zu einer von Rechtsunsicherheit und Intransparenz geprägten rechtlichen Beziehung zwischen Verbraucher und Unternehmer. Das vorliegende Werk systematisiert den neu geschaffenen europäischen Rechtsrahmen und untersucht diesen im Hinblick auf Spannungen und Regelungslücken zwischen Vertragsrecht und Datenschutz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Betriebsbedingte Kündigungen werden mit dem Auslaufen des Kurzarbeitergeldes und Schutzmaßnahmen für Unternehmen im Rahmen der Corona-Pandemie ab dem Frühjahr 2021 eine bedauerliche Folge der eingetretenen Wirtschaftskrise werden.
Neben der "klassischen" betriebsbedingten Kündigung mit ihren Voraussetzungen (Wegfall des Arbeitsplatzes, fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit, Sozialauswahl) kommen dabei auch andere arbeitsrechtliche Instrumentarien zum Einsatz (Änderungskündigung, Kurzarbeit, Besonderheiten im Interessenausgleich, Massenentlassung, Interessenausgleich und Sozialplan). Daneben sind noch kollektivrechtliche und verfahrensrechtliche Besonderheiten zu beachten.
Behandelt wird die betriebsbedingte Kündigung von der Vorbereitung bis zur Verteidigung im Prozess. Kompakt stellen die Autoren mit den gebotenen Details für Strategie und praktische Umsetzung vor, was Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Betriebsräte und deren Berater wissen müssen:
- Voraussetzungen, Durchsetzung und Angriffsflächen der betriebsbedingten Kündigung
- Feststellung anzeigepflichtiger Entlassungen und rechtssicheres Vorgehen in Umsetzung der neuesten Rechtsprechung des BAG
- Zusammentreffen des Personalabbaus mit Kurzarbeit, Insolvenz (einschl. StaRUG) oder Sanierungsvereinbarungen
- Rechte des Betriebsrates und Gestaltungsmöglichkeiten
Vorteile auf einen Blick
- kompakter Überblick über die Möglichkeiten des Personalabbaus
- Gesamtdarstellung zur Massenentlassung und deren Folgen
- Blick aus Wissenschaft und Praxis
- praktische Handlungshilfen
Zielgruppe
Für Unternehmen, Justiziariate, Personalabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Betriebsräte, Tarifpartner.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch beschäftigt sich ausführlich mit allen Fragen zum besonderen Rechtsinstitut der Nachfrist im deutschen Recht, dem CISG sowie europäischen und internationalen Regelwerken. Dabei werden die unterschiedlichen Regelungsweisen betrachtet und verglichen sowie nach einer idealen Lösung gesucht.
Im Detail wird zum einen die historische Entwicklung der Nachfrist nachgezeichnet, das Rechtsinstitut an sich betrachtet sowie untersucht, in welchen Rechtskreisen die Nachfrist bekannt ist. Im Schwerpunkt wird sodann ermittelt, in welchen Situationen die ausgewählten und betrachteten Regelwerke eine Nachfrist verlangen und diese Situationen miteinander verglichen. Folgend wird die Ausgestaltung des Fristsetzungserfordernis in den einzelnen Regelwerken untersucht und verglichen. Letztendlich wird eine vergleichende Zusammenfassung vorgenommen und ein Lösungsvorschlag unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wieder NEU: Der große Kommentar zum CISG.
Vorteile auf einen Blick
Gesamtschau der weltweiten Kaufrechtsentwicklung
internationale Autoren aus Wissenschaft, richterlicher und anwaltlicher Praxis
wissenschaftliche, aber praxisgerechte Darstellung
mit übersichtlichem Entscheidungsverzeichnis
CISG komplett
Dieser große und doch handliche Kommentar erläutert das internationale Warenkaufübereinkommen (CISG) gründlich, prägnant und aktuell. Er wird seit Jahrzehnten von Praktikern und Wissenschaftlern gleichermaßen geschätzt.
Neu in der 7. Auflage
Die Kommentierung jeder CISG-Vorschrift schließt nun mit einem rechtsvergleichenden Abschnitt, der die Übereinkommensnorm mit den gesetzlichen Regelungen der drei deutschsprachigen Rechtsordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz vergleicht. Ein neuer Anhang zu Art. 1 CISG behandelt erstmals die Anwendung des CISG auf den Datenhandel und auf Verträge über Daten.
Eingearbeitet wurden neben Gerichtsentscheidungen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich zahlreiche überwiegend nicht auf Deutsch veröffentlichte Urteile und Beschlüsse, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, von Gerichten zahlreicher Handelsnationen, etwa aus China, Frankreich, Korea, den Niederlanden, Polen, Russland, Singapur, Spanien und den USA.
Zu den Autoren
Bearbeitet von Richter am BGH Dr. Klaus Bacher, Karlsruhe;
Prof. Dr. Franco Ferrari, LL.M., New York University; Prof. Dr. Christiana Fountoulakis, Universität Fribourg; Dr. Pascal Hachem, Zürich; Rechtsanwalt Dr. Florian Mohs, LL.M., Zürich; Prof. Dr. Markus Müller-Chen, Universität St. Gallen; Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel, Universität Bayreuth; Prof. Dr. Ingeborg Schwenzer, LL.M., Freiburg/Br.; Prof. Dr. Ulrich G. Schroeter, Universität Basel; Prof. Dr. Corinne Widmer, Advokatin, Universität Basel.
Aktualisiert: 2019-07-15
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Das Buch beschäftigt sich ausführlich mit allen Fragen zum besonderen Rechtsinstitut der Nachfrist im deutschen Recht, dem CISG sowie europäischen und internationalen Regelwerken. Dabei werden die unterschiedlichen Regelungsweisen betrachtet und verglichen sowie nach einer idealen Lösung gesucht.
Im Detail wird zum einen die historische Entwicklung der Nachfrist nachgezeichnet, das Rechtsinstitut an sich betrachtet sowie untersucht, in welchen Rechtskreisen die Nachfrist bekannt ist. Im Schwerpunkt wird sodann ermittelt, in welchen Situationen die ausgewählten und betrachteten Regelwerke eine Nachfrist verlangen und diese Situationen miteinander verglichen. Folgend wird die Ausgestaltung des Fristsetzungserfordernis in den einzelnen Regelwerken untersucht und verglichen. Letztendlich wird eine vergleichende Zusammenfassung vorgenommen und ein Lösungsvorschlag unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wenn es infolge eines Fehlers beim Zustandekommen von Börsengeschäften zu nicht marktgerechten Preisen kommt, spricht man von Mistrades. Diese Arbeit untersucht öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Aspekte. Außerdem werden die einzelnen Mistrade-Regelungen der deutschen Börsen behandelt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Studie vergleicht das UN-Kaufrecht, das deutsche, das französische und das schweizerische Recht im Bereich der Vertragswidrigkeit, der Mängelrüge und der Vertragsaufhebung und zeigt die Vor- und Nachteile für Käufer und Verkäufer auf, um das aus materiell-rechtlicher Sicht für die jeweilige Partei beste Recht vorzuschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Studie vergleicht das UN-Kaufrecht, das deutsche, das französische und das schweizerische Recht im Bereich der Vertragswidrigkeit, der Mängelrüge und der Vertragsaufhebung und zeigt die Vor- und Nachteile für Käufer und Verkäufer auf, um das aus materiell-rechtlicher Sicht für die jeweilige Partei beste Recht vorzuschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Studie vergleicht das UN-Kaufrecht, das deutsche, das französische und das schweizerische Recht im Bereich der Vertragswidrigkeit, der Mängelrüge und der Vertragsaufhebung und zeigt die Vor- und Nachteile für Käufer und Verkäufer auf, um das aus materiell-rechtlicher Sicht für die jeweilige Partei beste Recht vorzuschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Kernstück des EKG ist das Recht der Vertragsverletzungen. In jedem Einzelfall stellt sich die Aufgabe, «wesentliche» Vertragsverletz- ungen, die allein die Vertragsaufhebung ermöglichen, von «nicht wesentlichen» abzugrenzen. Mit dem Gelingen dieser Abgrenzung steht und fällt die Erhaltung der materiellen Rechtseinheit. Die von Anbeginn an bis heute stark umstrittene Legaldefinition des Art. 10, die bei Uncitral laufenden Reformbemühungen und die Erfahrungen mit der englischen Mutterrechtsordnung unterstreichen die Ansicht des Verfassers, dass Mangels einer übernationalen Kontrollinstanz dem EKG insoweit eine schlechte Prognose zu stellen ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit behandelt die Vertragsaufhebung wegen Leistungsstörungen und die sich anschließende Rückabwicklung im deutschen und koreanischen Recht sowie im internationalen Einheitskaufrecht. Nach allen drei untersuchten Rechten muß der Aufhebungsberechtigte grundsätzlich in der Lage sein, die empfangene Sache unversehrt zurückzugewähren, um sein Vertragsaufhebungsrecht ausüben zu können. Dagegen soll nach dem Entwurf der deutschen Schuldrechtsreformkommission, nach den UNIDROIT-Principles of International Commercial Contracts und nach den Principles of European Contract Law die Unmöglichkeit der Rückerstattung der empfangenen Sache niemals zum Ausschluß des Vertragsaufhebungsrechts führen, sondern vielmehr den Weg zu Wertersatz öffnen. In der Arbeit wird geprüft, welcher der beiden Lösungsansätze den Erfordernissen des heutigen Wirtschafts- und Rechtslebens eher gerecht wird, wobei die Frage der Verantwortlichkeit für die Herausgabeunmöglichkeit in weitem Umfang berücksichtigt wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Welche Rechtsfolgen lösen die Vertragsaufhebung und die Unmöglichkeit der Rückgabe der empfangenen Leistung im UN-Kaufrecht aus? Michael Sonnentag trifft die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und des Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund einer Interessenabwägung. Maßgebende Kriterien für diese Abwägung sind die Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung, das Interesse des Käufers am Gebrauch der Ware, die Sachherrschaft über die Ware sowie das Interesse des Rückgewährgläubigers am Rückerhalt der erbrachten Leistung in unversehrtem Zustand oder zumindest dem Werte nach. Michael Sonnentag beschränkt sich nicht auf die Klärung der Probleme im geltenden Recht, sondern unterbreitet auch Vorschläge zur Lösung dieser Fragen in einem künftigen europäischen Vertragsrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Verhältnis von Erfüllung, Schadensersatz und Vertragsaufhebung im UN-Kaufrecht (CISG) ist geprägt durch das unterschiedliche Verständnis des civil und des common law. Nils Schmidt-Ahrendts untersucht die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Ersatzfähigkeit der Mehrkosten von Deckungsgeschäften unter Berücksichtigung der dogmatischen Grundstruktur des CISG, des Gebots der Rechtssicherheit sowie des Gebots einer hinreichend flexiblen und wirtschaftlich angemessenen Lösung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das CISG den Gläubiger nur dazu berechtigt, unter der Bedingung der vorangehenden Vertragsaufhebung seinen Schaden anhand eines konkreten oder hypothetischen Deckungsgeschäfts zu berechnen. Hierdurch soll verhindert werden, dass er die erschwerten Voraussetzungen einer Vertragsaufhebung umgeht. Ein im CISG normiertes Gebot der Schadensminderung erlegt dem Gläubiger die Pflicht auf, nach wirksamer Vertragsaufhebung ein angemessenes Deckungsgeschäft vorzunehmen, verpflichtet ihn jedoch weder dazu, bereits vor Vertragsaufhebung ein Deckungsgeschäft zu tätigen, noch dazu, durch eine frühzeitige Vertragsaufhebung die Voraussetzung für ein solches zu schaffen. Ebenso wenig gestattet das CISG dem Gläubiger, einen aus einem vorzeitigen Deckungsgeschäft entstandenen Differenzschaden zu liquidieren. Eine Ausnahme ist nur im Falle eines die Kosten des Deckungsgeschäfts übersteigenden Verzugsschadens sowie im Falle einer endgültigen und ernsthaften Erfüllungsverweigerung des Schuldners denkbar, nicht aber anlässlich eines sich allein ungünstig entwickelnden Marktpreises.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Ein verbreitetes Diktum besagt: Geld muss man haben. Doch was bedeutet es genau? Das vorliegende Werk geht der Frage nach, wie sich Mittellosigkeit auf die vertragliche Beziehung auswirkt. Es zeigt Rechte und Pflichten der Vertragsparteien auf, wenn der Schuldner zahlungsunfähig wird. Der Fokus liegt auf dem materiellen Recht, wobei auch vollstreckungsrechtliche Aspekte einbezogen werden.
Die Abhandlung erfolgt in drei Teilen: Im ersten Teil werden die Grundlagen des besagten Diktums aufgearbeitet. Der zweite Teil befasst sich mit der Rechtsposition des Gläubigers. Im Zentrum steht, welche Rechte ihm die Zivilrechtsordnung einräumt, um einen drohenden Verlust abzuwenden. Der dritte Teil widmet sich dem Schutz des Schuldners. Beleuchtet wird, inwiefern ihm das materielle Recht ermöglicht, sich von einer ruinösen Verpflichtung zu lösen.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Die Frage der Insolvenzfestigkeit von Lösungsklauseln beschäftigt Rechtsprechung und Literatur mittlerweile seit mehreren Jahrzehnten. Trotz der enormen Bedeutung der Frage für die Praxis hat sich bis heute kein einheitlicher Lösungsansatz für die Behandlung derartiger Klauseln durchgesetzt. Der Verfasser unternimmt es, unter besonderer Berücksichtigung des Sinn und Zwecks des Verwalterwahlrechts nach § 103 InsO die zivilrechtliche Wirksamkeit von Lösungsklauseln nachzuweisen. Er plädiert für eine Eingrenzung der Durchsetzbarkeit von Lösungsklauseln über das Insolvenzanfechtungsrecht. Er liefert damit ein dogmatisch fundiertes, den Bedürfnissen der Praxis nach Planungssicherheit Rechnung tragendes Konzept für die Behandlung von Lösungsklauseln.
Aktualisiert: 2023-04-12
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