Die Verständigung im Jugendstrafverfahren: Grundlagen, Grenzen und Leitlinien

Die Verständigung im Jugendstrafverfahren: Grundlagen, Grenzen und Leitlinien von Haasis,  Laurin Johannes
Verständigungen beschäftigen die Strafprozessrechtswissenschaft schon seit vielen Jahrzehnten. Dabei werden die Diskussionen über ein solch konsensuales Element im traditionell inquisitorisch-kontradiktorischen Strafprozess naturgemäß sehr kontrovers geführt. Nicht erst seit Inkrafttreten des Verständigungsgesetzes im Jahre 2009 und einer wegweisenden Entscheidung des BVerfG im Jahre 2013 sind Verständigungen aus dem prozessualen Alltag nicht mehr wegzudenken. Als zentrale Vorschrift erlaubt § 257c StPO Verständigungen zwischen den Verfahrensbeteiligten unter bestimmten Voraussetzungen und in geeigneten Fällen. In das JGG wurde eine entsprechende Regelung gerade nicht implementiert. Einer möglichen Anwendung des § 257c StPO über die Verweisungsnorm des § 2 Abs. 2 JGG wird – meist unter Verweis auf den im Jugendstrafrecht vorherrschenden Erziehungsgedanken – ganz überwiegend mit Skepsis begegnet. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob eine Umkehr des Regel-Ausnahme-Verhältnisses geboten erscheint und unternimmt den Versuch, mehr Transparenz bei der Frage der Zulässigkeit von Verständigungen im Jugendstrafverfahren zu schaffen.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Fälle zum Schwerpunkt Strafrecht

Fälle zum Schwerpunkt Strafrecht von Bung,  Jochen, Eisenberg,  Ulrich, Kölbel,  Ralf
Zum Werk Das Werk bietet konzentrierte Einführungen in die Themenbereiche des Strafprozessrechts, der Kriminologie, des Jugendstrafrechts und des Strafvollzugs und stellt anhand von 28 Fällen mit Lösungen das gesamte Spektrum der examensrelevanten Problembereiche dar. Vorteile auf einen Blick - klausurtypische Fälle mit Gliederungen und ausführlichen Lösungen - ideal für das Schwerpunktstudium - vier Themenbereiche in einem Band. Zur Neuauflage Die Fälle und die einführenden Darstellungen sind vollständig aktualisiert worden. Berücksichtigung fanden insbesondere die Änderungen, die sich durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 18.8.2017 sowie das 3. Opferrechtsreformgesetz ergeben haben. Im Strafvollzug war beispielsweise zu berücksichtigen, dass nunmehr alle Bundesländer über eigene Justizvollzugsgesetze verfügen. Des Weiteren waren datenschutzrechtliche Änderungen einzuarbeiten, die sich aus der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Datenschutz im Bereich der Verhütung, Verfolgung und Vollstreckung von Straftaten ergeben haben. Zielgruppe Für Studierende und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fälle zum Schwerpunkt Strafrecht

Fälle zum Schwerpunkt Strafrecht von Bung,  Jochen, Eisenberg,  Ulrich
Zum Werk Das Werk bietet konzentrierte Einführungen in die Themenbereiche des Strafprozessrechts, der Kriminologie, des Jugendstrafrechts und des Strafvollzugs und stellt anhand von 28 Fällen mit Lösungen das gesamte Spektrum der examensrelevanten Problembereiche dar. Vorteile auf einen Blick - klausurtypische Fälle mit Gliederungen und ausführlichen Lösungen - ideal für das Schwerpunktstudium - vier Themenbereiche in einem Band Zur Neuauflage Die gründlich überarbeitete, auf das Schwerpunktstudium ausgerichtete 9. Auflage berücksichtigt alle einschlägigen Gesetzesänderungen wie z.B. das Verständigungsgesetz und das 2. Opferrechtsreformgesetz. Berücksichtigt wird außerdem, dass nach der Föderalismusreform die Gesetzgebungszuständigkeit für den Strafvollzug auf die Länder übergegangen ist; landesrechtliche Regelungen und Entwürfe sind in die Darstellung einbezogen. Auch mit Blick auf die zwischenzeitlich hinzugekommene Rechtsprechung und Literatur ist die Neuauflage auf dem aktuellen Stand. Zum Autor Prof. Dr. Ulrich Eisenberg ist als Verfasser so renommierter Standardwerke wie dem Kommentar zum Jugendgerichtsgesetz, dem Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO und des großen Lehrbuches zur Kriminologie bekannt und als Experte ausgewiesen, der wissenschaftliche Fundiertheit mit didaktisch geschickter Darstellungsweise zu verbinden weiß. Er hat das Fallbuch begründet und bis zur 8. Auflage verfasst. Ab dieser Auflage hat Prof. Dr. Jochen Bung die alleinige Bearbeitung übernommen. Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie und Rechtsphilosophie an der Universität Passau. Zielgruppe Für Studierende und Referendare.
Aktualisiert: 2019-04-15
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Das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren – No big deal?

Das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren – No big deal? von Heller,  Marius S.
Am 04.08.2009 ist das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in Kraft getreten. Der Gesetzgeber ist damit dem Aufruf des Großen Senates aus dem Jahr 2005 nachgekommen, sich der sog. Urteilsabsprachen im deutschen Strafverfahren anzunehmen. Im Zentrum einer jeden Urteilsabsprache steht ein Geständnis des Angeklagten. Dieser strebt mit seinem Geständnis einen Strafrabatt an und zudem kann für alle Verfahrensbeteiligten auf diese Weise ein gegebenenfalls umfangreiches und kompliziertes Strafverfahren abgekürzt werden. Damit drohen bei allen Beteiligten Interessen im Vordergrund zu stehen, die mit den vom deutschen Strafverfahren angestrebten Zielen nahezu zwangsläufig in Konflikt geraten. Gegenstand der Untersuchung ist die Fragestellung, inwieweit die zwischen dieser Absprachepraxis und den Grundprinzipien des Strafprozesses bestehenden Kernprobleme durch das Verständigungsgesetz aufgelöst wurden. Ein weiterer Teil der Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob Urteilsabsprachen auch einen Platz im Jugendstrafverfahren haben und welche Auswirkungen das Verständigungsgesetz diesbezüglich hat. Schließlich wird eine eigene Expertenbefragung vorgestellt, die erste Eindrücke mit dem Umgang des Verständigungsgesetzes im Raum Schleswig-Holstein und Hamburg in der Praxis dokumentiert.
Aktualisiert: 2019-12-20
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