Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Loseblattwerk "Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht" bietet Ihnen alle relevanten Informationen zu dem umfangreichen Rechtsbereich des Entsorgungsrechts bzw. des Abfallwirtschaftsrechts.
Der Kommentarteil enthält Erläuterungen zu/zur/zum
- Kreislaufwirtschaftsgesetz,
- EG-Abfallverbringungsverordnung,
- Abfallverbringungsgesetz,
- Elektrogesetz,
- Elektrostoffverordnung,
- Hohe-See-Einbringungsgesetz,
- Nachweisverordnung,
- Anzeige- und Erlaubnisverordnung,
- AVV-Abfallverzeichnnisverordnung,
- Deponieverordnung,
- Abfallablagerungsverordnung,
- Verpackungsverordnung,
- Klärschlammverordnung,
- Bioabfallverordnung,
- Gewerbeabfallverordnung,
- Altholzverordnung,
- Altölverordnung,
- Abfallwirtschaftskonzept- und Bilanzverordnung,
- Batterieverordnung,
- Entsorgerfachbetriebeverordnung,
- Entsorgergemeinschaften-Richtlinie,
- Bundes-Bodenschutzgesetz,
- Bundes-Bodenschutzverordnung und
- Transportgenehmigungsverordnung.
Daneben sind alle relevanten Vorschriften aufgenommen:
- Gesetzestexte, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Bundes und der Länder,
- Europarechtliche Regelungen,
- Internationales Recht.
Ihr Vorteil
Das 10bändige Werk bietet umfassende Informationen, aufbereitet von Experten, aus einer Hand.
Das Werk bietet umfassende Informationen, aufbereitet von Experten, aus einer Hand.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das bietet Ihnen der Kommentar:
Aktuelle Erläuterungen
- des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes,
- des Abfallverbringungsgesetzes,
- der EG-Abfallverbringungsverordnung,
- der Nachweisverordnung,
- der Verordnung zur Einführung des Europäischen Abfallkatalogs,
- des Bundes-Bodenschutzgesetzes,
- der Bundes-Bodenschutzverordnung.
- zuletzt neu aufgenommen der Transportgenehmigungsverordnung
- sowie des Hohe-See-Einbringungsgesetzes.
Daneben sind alle relevanten Vorschriften aufgenommen
- Gesetzestexte des Bundes und der Länder,
- Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Bundes und der Länder,
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Aktualisiert: 2023-06-07
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- des Abfallverbringungsgesetzes,
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- des Bundes-Bodenschutzgesetzes,
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- sowie des Hohe-See-Einbringungsgesetzes.
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Aktualisiert: 2023-06-01
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- Bioabfallverordnung,
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- Altölverordnung,
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Ihr Vorteil
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Mit 1. Jänner 2022 sind als letzter Teil der Abfallverzeichnisverordnung 2020 nun auch das neue Abfallverzeichnis (Anlage 1) sowie die Zuordnungskriterien zum Abfallverzeichnis (Anlage 2) in Kraft getreten. Das neue Abfallverzeichnis im Anhang 1 ersetzt das bisherige der Anlage 5 der Abfallverzeichnisverordnung 2003. Neben der Einfügung neuer Abfallarten wurden bestehende Abfallarten gestrichen oder von nicht gefährlich auf gefährlich geändert. Bei einigen Abfallarten wurden auch die Bezeichnungen geändert.
Informieren Sie sich jetzt über die neuen Regelungen sowie über alle weiteren Pflichten in der betrieblichen Abfallwirtschaft in der top-aktuellen Arbeitshilfe „Abfallwirtschaft in der Praxis“.
Ihre Vorteile!
Sie wissen über alle Neuheiten, die die Abfallverzeichnisverordnung 2020 mit sich bringt, genau Bescheid.
Auch zur AWG-Novelle Kreislaufwirtschaftspaket haben Sie alle Informationen, die Sie brauchen, übersichtlich zur Hand.
Sie kennen und erfüllen Ihre Pflichten bei der Lagerung, Verwertung und Behandlung von betrieblichen Abfällen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Hubert DI Grech,
Roland DI Starke,
Stefan Dr. Brezovich,
Peter MBA Dr. Hodecek,
Katharina Dr. Huber-Medek,
Andreas Ing. Westermayer,
Maria Mag. Amon,
Erich Mag. Dr. Rosenbach,
Georg Mag. Fürnsinn,
Gernot Mag. Lorenz,
Franz Mag. Mochty,
Martin Mag. Niederhuber,
Christoph Mag. Pinter
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Aktualisiert: 2023-05-23
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- Gewerbeabfallverordnung,
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Aktualisiert: 2023-05-23
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Aktualisiert: 2023-05-23
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Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-02-08
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Aktualisiert: 2022-04-08
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Aktualisiert: 2023-03-20
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Praxishilfe Verpackungen
- Einführung
- Rechtliche Grundlagen
- Komponenten der Transportverpackung
- Unterschiedliche Verpackungen und ihre Vorteile
Aktualisiert: 2019-05-07
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Das Abfallrecht ist einem ständigen Wandel unterworfen. Für Abfall-Ersterzeuger entstehen daraus eine Reihe von Pflichten, die es im täglichen Wirtschaftsleben zu beachten gilt. Die Broschüre vermittelt einen Überblick über die wesentlichen abfallrechtlichen Bestimmungen in einer übersichtlichen Form und gibt Hinweise, wie eben diese in der Praxis zu erfüllen sind.
Relevante neue Bestimmungen aus dem Abfallwirtschaftsgesetz 2002 und den relevanten Verordnungen seit der letzten Auflage:
• Mit der Abfallbehandlungspflichtenverordnung 2017 wurden für die Bereiche Elektro-/Elektroaltgeräte, Batterien (zB Lithiumbatterien), Photovoltaikanlagen und Gärrückstände neue Vorgaben festgelegt.
• Durch Änderungen im Abfallwirtschaftsgesetz werden nun insbesondere rechtswidrige Tätigkeiten (zB illegale Sammlung von Abfällen, illegale Abfallverbringungen) neben der verwaltungsstrafrechtlichen Behandlung auch gegebenenfalls mit Beschlagnahme und Verfall sanktioniert.
• Zu den Bestimmungen der Verpackungsverordnung 2014 hat das BMLFUW bzw. nun BMNT (Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus) Merkblätter für den Umgang mit Importen, Eigenimporten, Lohnarbeit, Informationsweitergabe und Retouren veröffentlicht.
Aktualisiert: 2022-02-03
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- des Abfallverbringungsgesetzes,
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Aktualisiert: 2023-04-25
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Tagungsband zum 9. Würzburger Verpackungs- und Wertstoffforum
Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes –
Von der Verpackungs-zur Wertstofftonne
Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz soll die Grundlage für eine Recycling-
gesellschaft geschaffen werden, die als Ziel die effiziente Nutzung der Ressource Abfall
verfolgt. Das Recycling und die stoffliche Verwertung von Papier, Metall, Kunststoff und
Glas soll spätestens ab 2015 durch flankierende Instrumente gestärkt werden. Hierbei
gehört die Fortentwicklung der Verpackungsverordnung mit neu zu konzipierenden
Regelungen für eine einheitliche Wertstofferfassung zu den zentralen abfallwirtschaft-
lichen Vorhaben der Bundesregierung. Wertstoffe,die gegenwärtig noch über den
Restmüll entsorgt werden, sollen zukünftig einem hochwertigen Recycling zugeführt
werden.Wie dies geschehen soll und welche Anforderungen hieran gestellt werden, soll
in einem Wertstoffgesetz geregelt werden.
Bereits heute zeichnen sich konträre Vorstellung über die zukünftige Umgestaltung der
Wertstofferfassung ab. Hierbei sind die Sichtweisen über mögliche Lösungsansätze der
kommunalen und privaten Entsorgungswirtschaft sowie der Systeme wenig kompatibel.
Darüber hinauswerdenlandauf,landab mehr und mehr Fakten geschaffensowie
Projekte und Konzepte zur Wertstofferfassung umgesetzt.
Vor diesem Hintergrund vermittelt das 9.Würzburger Verpackungs-und Wertstoffforum
eine Bestandsanalyse und zeigt mögliche Lösungsansätze. Hier kommen maßgebliche
Akteure aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft zu Wort, die über Ziele,
Konsequenzen und Perspektiven aus ihrem Umfeld berichten.
In Zeiten des Umbruchs ist es wichtig, klare Weichen für zukünftige Entscheidungen zu
stellen.
Aktualisiert: 2021-12-22
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Aktualisiert: 2023-04-15
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- EG-Abfallverbringungsverordnung,
- Abfallverbringungsgesetz,
- Elektrogesetz,
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- Hohe-See-Einbringungsgesetz,
- Nachweisverordnung,
- Anzeige- und Erlaubnisverordnung,
- AVV-Abfallverzeichnnisverordnung,
- Deponieverordnung,
- Abfallablagerungsverordnung,
- Verpackungsverordnung,
- Klärschlammverordnung,
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- Altholzverordnung,
- Altölverordnung,
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- Batterieverordnung,
- Entsorgerfachbetriebeverordnung,
- Entsorgergemeinschaften-Richtlinie,
- Bundes-Bodenschutzgesetz,
- Bundes-Bodenschutzverordnung und
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Daneben sind alle relevanten Vorschriften aufgenommen:
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Aktualisiert: 2023-04-25
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Kommentar für die Praxis unter vollständiger Berücksichtigung der 6. und 7. Änderungsverordnung
Vor allem die mit der 5. Novelle eröffnete Möglichkeit der Eigenrücknahme am Verkaufsort erwies sich in beträchtlichem Maße als Fluchtweg vor der Beteiligungspflicht und als wettbewerbsverzerrend. Auch die Handhabung der Branchenlösung löste kritische Stimmen aus. Zum wiederholten Male wurde der Zusammenbruch der haushaltsnahen Erfassung (der allerdings schon für die 5. Novelle als Begründung herhalten musste) beschworen.
Vor diesem Hintergrund hat sich der Verordnungsgeber erneut genötigt gesehen, die flächendeckende haushaltsnahe Entsorgung auf eine dauerhaft stabile Grundlage zu stellen. Mit der 7. Novelle VerpackV wurden zu diesem Zweck die Möglichkeit der Eigenrücknahme ersatzlos gestrichen und die Entsorgung durch Branchenlösungen weiter eingeschränkt und an strengere Voraussetzungen gebunden.
Die Wirkung der getroffenen Maßnahmen bleibt abzuwarten. Sicher ist, dass die 6. und 7. Novelle nicht dazu beitragen werden, dem unvoreingenommenen Leser das Regelwerk leichter verständlich zu machen. Darüber hinaus haben Clearinganforderungen der Gemeinsamen Stelle, Verwaltungsvorgaben der LAGA, aber auch die Überprüfung der Vollständigkeitserklärungen durch die unteren Abfallbehörden dazu geführt, dass die Komplexität des Regelwerkes nochmals deutlich gestiegen ist. Es bedarf daher umso mehr einer klaren und stringenten Darstellung, um in der Praxis mit den zum Teil schwer verständlichen Vorgaben der Verordnung zurechtzukommen.
Die Neuauflage enthält neben einer Kommentierung der erfolgten Änderungen eine gründliche Aufarbeitung von Rechtsprechung und Literatur.
Aktualisiert: 2020-06-16
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