Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen

Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen von Benedict,  Jörg, Klawitter,  Stephan, Koch,  Harald, Paulus,  Christoph G., Preetz,  Friedrich, Tölle,  Antje G. I.
Reinhard Singer feiert am 23. November 2021 seinen 70. Geburtstag. Für Freunde, Schülerinnen, Weggefährten und Kolleginnen Anlass genug, ihm mit dieser Festgabe die gebührende Reverenz zu erweisen als einem Wissenschaftler, dessen Arbeit in Forschung und Lehre nicht nur in der deutschen Dogmatik maßgebliche Markierungspunkte gesetzt hat, sondern auch weit über Europa hinaus, insbesondere in Südamerika und China.°°Die in der Festschrift gesammelten Beiträge einer Vielzahl von nationalen und internationalen Autorinnen und Autoren befassen sich im Kern mit Fragestellungen der Selbstbestimmungsfreiheit, einem – wenn nicht gar dem – wesentlichen Grundprinzip der deutschen Zivilrechtsordnung, welches auch Gegenstand zahlreicher Publikationen des Jubilars ist. Dabei zeigen die verschiedenen disziplinären Ansätze der Autorinnen und Autoren die Relevanz des Themas in der ganzen Breite unserer Rechtsordnung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen

Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen von Benedict,  Jörg, Klawitter,  Stephan, Koch,  Harald, Paulus,  Christoph G., Preetz,  Friedrich, Tölle,  Antje G. I.
Reinhard Singer feiert am 23. November 2021 seinen 70. Geburtstag. Für Freunde, Schülerinnen, Weggefährten und Kolleginnen Anlass genug, ihm mit dieser Festgabe die gebührende Reverenz zu erweisen als einem Wissenschaftler, dessen Arbeit in Forschung und Lehre nicht nur in der deutschen Dogmatik maßgebliche Markierungspunkte gesetzt hat, sondern auch weit über Europa hinaus, insbesondere in Südamerika und China.°°Die in der Festschrift gesammelten Beiträge einer Vielzahl von nationalen und internationalen Autorinnen und Autoren befassen sich im Kern mit Fragestellungen der Selbstbestimmungsfreiheit, einem – wenn nicht gar dem – wesentlichen Grundprinzip der deutschen Zivilrechtsordnung, welches auch Gegenstand zahlreicher Publikationen des Jubilars ist. Dabei zeigen die verschiedenen disziplinären Ansätze der Autorinnen und Autoren die Relevanz des Themas in der ganzen Breite unserer Rechtsordnung.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen

Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen von Benedict,  Jörg, Klawitter,  Stephan, Koch,  Harald, Paulus,  Christoph G., Preetz,  Friedrich, Tölle,  Antje G. I.
Reinhard Singer feiert am 23. November 2021 seinen 70. Geburtstag. Für Freunde, Schülerinnen, Weggefährten und Kolleginnen Anlass genug, ihm mit dieser Festgabe die gebührende Reverenz zu erweisen als einem Wissenschaftler, dessen Arbeit in Forschung und Lehre nicht nur in der deutschen Dogmatik maßgebliche Markierungspunkte gesetzt hat, sondern auch weit über Europa hinaus, insbesondere in Südamerika und China.°°Die in der Festschrift gesammelten Beiträge einer Vielzahl von nationalen und internationalen Autorinnen und Autoren befassen sich im Kern mit Fragestellungen der Selbstbestimmungsfreiheit, einem – wenn nicht gar dem – wesentlichen Grundprinzip der deutschen Zivilrechtsordnung, welches auch Gegenstand zahlreicher Publikationen des Jubilars ist. Dabei zeigen die verschiedenen disziplinären Ansätze der Autorinnen und Autoren die Relevanz des Themas in der ganzen Breite unserer Rechtsordnung.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Verkehrsschutz im englischen Privatrecht

Verkehrsschutz im englischen Privatrecht von Rademacher,  Lukas
Im deutschen Eigentums-, Stellvertretungs-, Abtretungs- und Bereicherungsrecht gilt in unterschiedlichem Maße der Verkehrsschutzgedanke. Danach soll der Erwerb einer Rechtsposition grundsätzlich unabhängig sein von den Beziehungen zwischen dem Vertragspartner des Erwerbers und Dritten. Inwieweit lässt sich auch im englischen Recht ein allgemeines Verkehrsschutzprinzip identifizieren? Mit diesem Ansatz behandelt Lukas Rademacher aus vergleichender Perspektive übergreifende Fragen der ansonsten zumeist unverbundenen Rechtsgebiete contract, property, tort, unjust enrichment und trust - jeweils zusätzlich durchzogen von der bis heute lebendigen gedanklichen Parallelität von common law im engeren Sinne und equity. Dabei stellen die aus der deutschen Diskussion bekannten Problemfelder das Gerüst bereit, anhand dessen das englische Recht entfaltet wird. Dies ermöglicht einen unmittelbar vergleichenden Zugriff auf die jeweils zugrunde liegenden Wertungen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen

Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen von Benedict,  Jörg, Klawitter,  Stephan, Koch,  Harald, Paulus,  Christoph G., Preetz,  Friedrich, Tölle,  Antje G. I.
Reinhard Singer feiert am 23. November 2021 seinen 70. Geburtstag. Für Freunde, Schülerinnen, Weggefährten und Kolleginnen Anlass genug, ihm mit dieser Festgabe die gebührende Reverenz zu erweisen als einem Wissenschaftler, dessen Arbeit in Forschung und Lehre nicht nur in der deutschen Dogmatik maßgebliche Markierungspunkte gesetzt hat, sondern auch weit über Europa hinaus, insbesondere in Südamerika und China.°°Die in der Festschrift gesammelten Beiträge einer Vielzahl von nationalen und internationalen Autorinnen und Autoren befassen sich im Kern mit Fragestellungen der Selbstbestimmungsfreiheit, einem – wenn nicht gar dem – wesentlichen Grundprinzip der deutschen Zivilrechtsordnung, welches auch Gegenstand zahlreicher Publikationen des Jubilars ist. Dabei zeigen die verschiedenen disziplinären Ansätze der Autorinnen und Autoren die Relevanz des Themas in der ganzen Breite unserer Rechtsordnung.
Aktualisiert: 2023-03-29
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Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen

Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen von Benedict,  Jörg, Klawitter,  Stephan, Koch,  Harald, Paulus,  Christoph G., Preetz,  Friedrich, Tölle,  Antje G. I.
Reinhard Singer feiert am 23. November 2021 seinen 70. Geburtstag. Für Freunde, Schülerinnen, Weggefährten und Kolleginnen Anlass genug, ihm mit dieser Festgabe die gebührende Reverenz zu erweisen als einem Wissenschaftler, dessen Arbeit in Forschung und Lehre nicht nur in der deutschen Dogmatik maßgebliche Markierungspunkte gesetzt hat, sondern auch weit über Europa hinaus, insbesondere in Südamerika und China.°°Die in der Festschrift gesammelten Beiträge einer Vielzahl von nationalen und internationalen Autorinnen und Autoren befassen sich im Kern mit Fragestellungen der Selbstbestimmungsfreiheit, einem – wenn nicht gar dem – wesentlichen Grundprinzip der deutschen Zivilrechtsordnung, welches auch Gegenstand zahlreicher Publikationen des Jubilars ist. Dabei zeigen die verschiedenen disziplinären Ansätze der Autorinnen und Autoren die Relevanz des Themas in der ganzen Breite unserer Rechtsordnung.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht

Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht von Wang,  Zhantao
Die Untersuchung befasst sich mit dem Spannungsverhältnis des Ehegüterrechts zum Verkehrs- und Familienschutz bei Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens von Eheleuten durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht. Ziel der Arbeit ist es, aus einer vergleichenden Analyse des chinesischen Ehe- und Ehegüterrechts mit den europäischen Musterregelungen Anregungen zur Reform des chinesischen Rechts zu gewinnen und entsprechende Anpassungsvorschläge zu machen. Die „Principles of European Family Law regarding Property Relations between Spouses“ der „Commission on European Family Law“ (CEFL) bieten sich als Referenzrahmen der Untersuchung an, da sie als familienrechtliches Vereinheitlichungsprojekt in Europa Rechtsordnungen mit unterschiedlichen güterrechtlichen Regelungen einbeziehen müssen. Zum stärksten Vorteil der Arbeit zählt die statistische Untersuchung der Rechtsprechung chinesischer Gerichte. Der Autor untersucht die Materie anhand einzelner Fallgruppen vergleichend. Der den einzelnen Abschnitten im dritten Teil der Arbeit jeweils vorangestellte „statischen Überblick“ und die der Arbeit angefügten statistischen Daten zeigen eindrücklich, dass sich der Autor mit großer Sorgfalt Erkenntnisse über die praktische Relevanz des Themas gewonnen hat. Das Spannungsfeld der Arbeit ist geprägt durch die auch aus anderen Rechtsordnungen bekannte Reibungen zwischen Ehegüterrecht, Vertrags-, Delikts- und Sachenrecht. Der Autor bewegt sich dabei in China in einer Rechtsordnung, die bis Anfang 2021 (als das Zivilgesetzbuch in Kraft getreten ist) aus Einzelgesetzen (EheG, Vertragsgesetz, Sachenrechtsgesetz) bestand, die im Hinblick auf für die Arbeit relevante Fragen (Mitberechtigung und Mitverpflichtung des Ehepartners, Verfügungsbefugnis, gutgläubiger Erwerb) zu verschiedenen Zeiten verabschiedet worden sind. Ein besonderer Aspekt der Arbeit ist außerdem, dass der chinesische Gesetzgeber während ihrer Entstehungszeit an den Entwürfen zu einem umfassenden chinesischen Zivilgesetzbuch (ZGB) arbeitete.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Registerwesen

Registerwesen von Brinkmann,  Moritz, Schmoeckel,  Mathias
Das Registerwesen ist eine Grundlage unserer Gesellschaft und Staatlichkeit, ein elementares Mittel der öffentlichen Verwaltung und Planung. Register bewirken vor allem öffentliche Kenntnis, indem sie das private Wissen der Einzelnen bündeln, dem Staat und gegebenenfalls auch der Öffentlichkeit zugänglich machen und als Grundlage weiterer Entscheidungen dienen. Der Band analysiert das Registerrecht aus verschiedenen Perspektiven der Rechtswissenschaft anlässlich der Tagung des Rheinischen Instituts für Notarrecht zum Registerwesen. Aus der Perspektive des Zivil- und Zivilverfahrensrechts wird das Grundregister in den Blick genommen. Dieses dient auch als Ausgangspunkt für eine rechtsökonomische Betrachtung. Aus verfassungsrechtlicher Sicht geht es um die Grundlagen der Staatlichkeit sowie die Abgrenzung von Rechten und Pflichten zwischen dem Staat und seinen Bürgern. Das Strafregister stellt ein Schutzbedürfnis der Allgemeinheit stärker in den Vordergrund. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, Prof. Dr. Brinkmann, LL.M.(McGill), Dr. Dr. Alexander Morell, Prof. Dr. Foroud Shirvani, Prof. Dr. Torsten Verrel, Dr. Johannes Richter
Aktualisiert: 2023-02-13
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Registerwesen

Registerwesen von Brinkmann,  Moritz, Schmoeckel,  Mathias
Das Registerwesen ist eine Grundlage unserer Gesellschaft und Staatlichkeit, ein elementares Mittel der öffentlichen Verwaltung und Planung. Register bewirken vor allem öffentliche Kenntnis, indem sie das private Wissen der Einzelnen bündeln, dem Staat und gegebenenfalls auch der Öffentlichkeit zugänglich machen und als Grundlage weiterer Entscheidungen dienen. Der Band analysiert das Registerrecht aus verschiedenen Perspektiven der Rechtswissenschaft anlässlich der Tagung des Rheinischen Instituts für Notarrecht zum Registerwesen. Aus der Perspektive des Zivil- und Zivilverfahrensrechts wird das Grundregister in den Blick genommen. Dieses dient auch als Ausgangspunkt für eine rechtsökonomische Betrachtung. Aus verfassungsrechtlicher Sicht geht es um die Grundlagen der Staatlichkeit sowie die Abgrenzung von Rechten und Pflichten zwischen dem Staat und seinen Bürgern. Das Strafregister stellt ein Schutzbedürfnis der Allgemeinheit stärker in den Vordergrund. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, Prof. Dr. Moritz Brinkmann, LL.M.(McGill), Dr. Dr. Alexander Morell, Prof. Dr. Foroud Shirvani, Prof. Dr. Torsten Verrel, Dr. Johannes Richter
Aktualisiert: 2023-04-11
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Drittbeziehungen und Drittschutz in den Europäischen Güterrechtsverordnungen

Drittbeziehungen und Drittschutz in den Europäischen Güterrechtsverordnungen von Gräf,  Stephan
Die Zahl internationaler Ehen und eingetragener Partnerschaften nimmt stetig zu. Nach welcher Rechtsordnung bestimmen sich aber deren vermögensrechtliche Beziehungen? Diese Frage ist auch für den allgemeinen Rechtsverkehr von größter Relevanz; denn gerade die nationalen Regeln über das Außengüterrecht divergieren stark. Zu bösen Überraschungen können etwa ausländische Verfügungsbeschränkungen führen, an denen der Immobilienerwerb eines Dritten scheitern kann. Die Folge ist ein erheblicher Drittschutzbedarf auf kollisionsrechtlicher Ebene. Lösungen sind künftig auf Grundlage der seit dem 29. Januar 2019 geltenden Europäischen Güterrechtsverordnungen zu entwickeln. Stephan Gräf widmet sich der Drittdimension der EuGüVO und der EuPartVO umfassend und bezieht dabei neben Gutglaubens- und Bestandsschutzproblemen u.a. auch das Verhältnis zwischen Güter- und Sachenstatut sowie Fragen der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit mit ein.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Drittbeziehungen und Drittschutz in den Europäischen Güterrechtsverordnungen

Drittbeziehungen und Drittschutz in den Europäischen Güterrechtsverordnungen von Gräf,  Stephan
Die Zahl internationaler Ehen und eingetragener Partnerschaften nimmt stetig zu. Nach welcher Rechtsordnung bestimmen sich aber deren vermögensrechtliche Beziehungen? Diese Frage ist auch für den allgemeinen Rechtsverkehr von größter Relevanz; denn gerade die nationalen Regeln über das Außengüterrecht divergieren stark. Zu bösen Überraschungen können etwa ausländische Verfügungsbeschränkungen führen, an denen der Immobilienerwerb eines Dritten scheitern kann. Die Folge ist ein erheblicher Drittschutzbedarf auf kollisionsrechtlicher Ebene. Lösungen sind künftig auf Grundlage der seit dem 29. Januar 2019 geltenden Europäischen Güterrechtsverordnungen zu entwickeln. Stephan Gräf widmet sich der Drittdimension der EuGüVO und der EuPartVO umfassend und bezieht dabei neben Gutglaubens- und Bestandsschutzproblemen u.a. auch das Verhältnis zwischen Güter- und Sachenstatut sowie Fragen der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit mit ein.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Verkehrsschutz im englischen Privatrecht

Verkehrsschutz im englischen Privatrecht von Rademacher,  Lukas
Im deutschen Eigentums-, Stellvertretungs-, Abtretungs- und Bereicherungsrecht gilt in unterschiedlichem Maße der Verkehrsschutzgedanke. Danach soll der Erwerb einer Rechtsposition grundsätzlich unabhängig sein von den Beziehungen zwischen dem Vertragspartner des Erwerbers und Dritten. Inwieweit lässt sich auch im englischen Recht ein allgemeines Verkehrsschutzprinzip identifizieren? Mit diesem Ansatz behandelt Lukas Rademacher aus vergleichender Perspektive übergreifende Fragen der ansonsten zumeist unverbundenen Rechtsgebiete contract, property, tort, unjust enrichment und trust - jeweils zusätzlich durchzogen von der bis heute lebendigen gedanklichen Parallelität von common law im engeren Sinne und equity. Dabei stellen die aus der deutschen Diskussion bekannten Problemfelder das Gerüst bereit, anhand dessen das englische Recht entfaltet wird. Dies ermöglicht einen unmittelbar vergleichenden Zugriff auf die jeweils zugrunde liegenden Wertungen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Bloßer Verkehrsschutz statt widerspruchsfreier Dogmatik?

Bloßer Verkehrsschutz statt widerspruchsfreier Dogmatik? von Kunkel,  Felix
Die Entstehungsgeschichte der §§932 ff. BGB ist auch nach über 100 Jahren nicht vollständig nachgezeichnet. Nach einem Überblick über die historischen Vorbilder widmet sich die Arbeit Art. 306 ADHGB, welcher als erste Regelung einen Eigentumserwerb als Folge des generellen Vindikationsausschlusses vorsah. Sodann wird die Schaffung der Regelungen über den gutgläubigen Erwerb beweglicher Sachen im Bürgerlichen Gesetzbuch dargestellt. Es wird deutlich, daß Art. 306 ADHGB und seine Handhabung in der Praxis die Regelungen des BGB erheblich beeinflußten und die §§932 ff. BGB eine Vollrezeption des Art. 306 ADHGB darstellen. Nach dem Inkrafttreten der Regelungen setzte sich die «Rechtsscheinlehre» als Begründungsmodell durch. Die Entwicklungsgeschichte zeigt, daß heute umstrittene Probleme im Zusammenhang mit den Regelungen neu zu bewerten und zu beantworten sind. Die «Rechtsscheinlehre» führt in der Deutung der Regelungen zu Unstimmigkeiten. Es ist daher vorzuziehen die Normen als gesetzgeberische Entscheidung zu sehen und auf dogmatische Erklärungen zu verzichten. Diese Sichtweise hilft, andere offene Fragen im Zusammenhang zu beantworten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gläubiger- und Verkehrsschutz bei der Übernahme von Unternehmen und Vermögensmassen

Gläubiger- und Verkehrsschutz bei der Übernahme von Unternehmen und Vermögensmassen von Cadmus,  Alan
Die Auswirkungen der Übernahme eines geschlossenen Vermögens auf die Schulden des Veräußerers sind trotz einer intensiven dogmatischen Diskussion über annähernd 150 Jahre und der Einfügung einer eigenständigen Haftungsvorschrift in das Bürgerliche Gesetzbuch ( 419 BGB) bis heute weitgehend ungeklärt. Die vorliegende Arbeit zeigt auf, daß die Haftung des Vermögenswerbers auf zwei verschiedenen historischen Haftungstatbeständen beruht. Aus einer Übertragung dieses Befundes auf die heutige Haftungsvorschrift werden konkrete Rechtsfolgen abgeleitet, wann dem Interesse der Gläubiger und in welchen Fällen dem Erwerbsinteresse des Übernehmers, d.h. dem Verkehrsschutz der Vorrang eingeräumt werden sollte. Neben einer ausführlichen Aufarbeitung der rechtshistorischen Quellen und einer Darstellung der dogmatischen Erklärungsversuche bis zum heutigen Diskussionsstand enthält die Arbeit eigene Lösungsvorschläge mit Bezügen zur Haftung aus der Geschäfts- und Firmenfortführung nach 25 HGB sowie einer Anwendung bereicherungsrechtlicher Prinzipien auf die Haftungsfolge der Vermögensübernahme.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Verkehrsschutz beim redlichen Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen

Verkehrsschutz beim redlichen Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen von Wagner,  Vanessa
Der deutsche Gesetzgeber ermöglicht mit der Einführung des § 16 Abs. 3 GmbHG durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) erstmalig im deutschen Recht den redlichen Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen. Auch in anderen Gesellschaftsrechtsordnungen in Europa ist der redliche Erwerb von Geschäftsanteilen ein viel diskutiertes Thema. Diese Arbeit untersucht zunächst die neue Regelung des GmbHG zum redlichen Erwerb sowie die damit zusammenhängenden Änderungen des GmbHG. Sodann wird in rechtsvergleichender Weise die Rechtslage bei der englischen , der italienischen S.r.l. und die Regelung zum redlichen Erwerb im Verordnungsentwurf für die dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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