Öffentliches Interesse als juristisches Problem

Öffentliches Interesse als juristisches Problem von Häberle,  Peter
Bereits vor 35 Jahren war die erste Auflage dieser Freiburger Habilitationsschrift vergriffen. Obwohl sie einen erheblichen Beitrag zur Entstehung eines Öffentlichkeits- und Gemeinwohlverständnisses auf der Basis einer demokratischen Verfassungstheorie geleistet hat, kam eine Neuauflage nicht in das Blickfeld des Autors, weil er sich primär auf einen kulturwissenschaftlich-rechtsvergleichenden Ansatz seiner Verfassungstheorie konzentrierte. Seit kurzem ist nun in der Literatur von einer "Renaissance" des Gemeinwohlbegriffs die Rede; deshalb sah sich der Autor veranlasst, das kontinuierliche Ringen um das "öffentliche Interesse" der letzten Jahrzehnte darzustellen und anhand der Rezensions- und Rezeptionsgeschichte des Themas in einem Nachtrag 2006 bewusst zu machen, dass das Problem "öffentliches Interesse" als solches im Verfassungsstaat der heutigen Entwicklungsstufe aktuell bleibt. Dies zeigt sich nicht nur an der vom BVerfG selbst in vielen Jahrzehnten geleisteten punktuellen "Fortschreibung" der vom Verfasser seit 1970 so genannten "Gemeinwohljudikatur". Es zeigt sich auch in der wissenschaftlichen Literatur, die da und dort die Systematisierungsvorschläge des Autors offen oder versteckt aufgegriffen hat und sich in der Theorie auch mitunter auf die vom Verfasser immer wieder unternommene klassische Zusammensicht von "res publica", "Republik", "salus publica", "öffentlicher Freiheit" und " Öffentlichkeit" besinnt.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Diskurstheorie der Demokratie und Religion

Diskurstheorie der Demokratie und Religion von Reiß,  Tim
Die Debatte um Religion und Öffentlichkeit ist von einer falschen Alternative geprägt: Während liberale Positionen dazu neigen, religiöse Beiträge für unzulässig zu halten, da sie dem Prinzip öffentlicher Rechtfertigung nicht genügen könnten, plädieren religionsfreundliche Inklusivist*innen dafür, das Prinzip öffentlicher Rechtfertigung einzuschränken, weil nur so religiöse Beiträge Aufnahme finden könnten. – Ausgehend von Grundannahmen der Diskurstheorie möchte die Studie jedoch zeigen: dass sich eine Position vertreten lässt, die am Prinzip öffentlicher Rechtfertigung und an einem epistemischen Verständnis demokratischer Willensbildung festhält und gleichwohl eine inklusive Bestimmung des Verhältnisses von Religion und Öffentlichkeit unternimmt. Dazu muss allerdings eine Prämisse aufgegeben werden, die der politische Liberalismus mit seinen inklusivistischen Kritiker*innen teilt: dass religiöse Beiträge grundsätzlich das Kriterium allgemeiner Akzeptabilität nicht erfüllen könnten.
Aktualisiert: 2019-11-21
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Verfassung ohne Staat

Verfassung ohne Staat von Viellechner,  Lars
Auf der Grundlage der Systemtheorie hat Gunther Teubner eine soziologisch informierte Rechts- und Verfassungstheorie entwickelt, die nicht vom souveränen Staat, sondern von der funktional differenzierten Gesellschaft ausgeht. Anders als die überkommene Staatsrechtslehre annimmt, kann es Recht und Verfassung danach auch ohne Staat geben: einerseits in transnationalen Politikprozessen, andererseits in den „privaten“ Bereichen der Weltgesellschaft. Die Suche nach Einheit und Hierarchie des Rechts mag unter diesen Umständen vergeblich sein. Eine Vernetzung der verschiedenen staatlichen und nicht-staatlichen Verfassungsfragmente kann Teubner zufolge aber durch ein neuartiges Kollisionsrecht nach dem Vorbild des Internationalen Privatrechts gelingen. Mit Beiträgen von Ino Augsberg, Anna Beckers, Gralf-Peter Calliess, Pasquale Femia, Karl-Heinz Ladeur, Andreas Maurer, Riccardo Prandini, Ralf Seinecke, Thomas Vesting, Lars Viellechner
Aktualisiert: 2019-11-27
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Verfassungsrecht im Widerstreit

Verfassungsrecht im Widerstreit von Münch,  Joachim, Thiele,  Alexander
Der Gedächtnisband würdigt den Göttinger Ordinarius Werner Heun. Er versammelt Beiträge von wissenschaftlichen Wegbegleitern und Schülern zu den Kernbereichen, in denen Werner Heun geforscht und gewirkt hat. Dazu zählen die Verfassungsgeschichte, die Verfassungsvergleichung, das allgemeine Verfassungsrecht und die Verfassungstheorie sowie das Finanzverfassungsrecht. Einige der Beiträge wurden zuvor bei einem Gedächtnissymposium vorgetragen, das im Jahr 2018 zu seinen Ehren in Göttingen abgehalten wurde. Eine ausführliche wissenschaftliche Würdigung, der Abdruck der Gedenkrede sowie ein umfassendes Veröffentlichungsverzeichnis runden den Band ab.
Aktualisiert: 2019-11-30
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Konrad Hesses normative Kraft der Verfassung

Konrad Hesses normative Kraft der Verfassung von Krüper,  Julian, Payandeh,  Mehrdad, Sauer,  Heiko
Was der Verfassung unter sich stetig wandelnden Rahmenbedingungen ihre rechtliche Wirkung sichert, ist seit jeher eine Frage verfassungsrechtlichen Denkens. Konrad Hesse legte 1958 mit seiner Freiburger Antrittsvorlesung unter dem Titel "Die normative Kraft der Verfassung" einen klassischen Text zu diesem zentralen Thema der Verfassungstheorie vor. Der Band macht den Originaltext Hesses wieder verfügbar und stellt aus Anlass des 60. Jubiläums des Textes im Jahr 2018 und des 100. Geburtstags Konrad Hesses im Jahr 2019 die Frage nach der Normativität von Verfassung neu. Die Beiträge ermessen die Bedeutung des Textes als Klassikertext der Rechtswissenschaft, analysieren die Normativitätsdiskurse der verschiedenen Verfassungswissenschaften und untersuchen die Normativität des geltenden deutschen wie europäischen Verfassungsrechts.
Aktualisiert: 2019-10-31
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Verfassungsrecht im Widerstreit

Verfassungsrecht im Widerstreit von Münch,  Joachim, Thiele,  Alexander
Der Gedächtnisband würdigt den Göttinger Ordinarius Werner Heun. Er versammelt Beiträge von wissenschaftlichen Wegbegleitern und Schülern zu den Kernbereichen, in denen Werner Heun geforscht und gewirkt hat. Dazu zählen die Verfassungsgeschichte, die Verfassungsvergleichung, das allgemeine Verfassungsrecht und die Verfassungstheorie sowie das Finanzverfassungsrecht. Einige der Beiträge wurden zuvor bei einem Gedächtnissymposium vorgetragen, das im Jahr 2018 zu seinen Ehren in Göttingen abgehalten wurde. Eine ausführliche wissenschaftliche Würdigung, der Abdruck der Gedenkrede sowie ein umfassendes Veröffentlichungsverzeichnis runden den Band ab.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Konrad Hesses normative Kraft der Verfassung

Konrad Hesses normative Kraft der Verfassung von Krüper,  Julian, Payandeh,  Mehrdad, Sauer,  Heiko
Was der Verfassung unter sich stetig wandelnden Rahmenbedingungen ihre rechtliche Wirkung sichert, ist seit jeher eine Frage verfassungsrechtlichen Denkens. Konrad Hesse legte 1958 mit seiner Freiburger Antrittsvorlesung unter dem Titel "Die normative Kraft der Verfassung" einen klassischen Text zu diesem zentralen Thema der Verfassungstheorie vor. Der Band macht den Originaltext Hesses wieder verfügbar und stellt aus Anlass des 60. Jubiläums des Textes im Jahr 2018 und des 100. Geburtstags Konrad Hesses im Jahr 2019 die Frage nach der Normativität von Verfassung neu. Die Beiträge ermessen die Bedeutung des Textes als Klassikertext der Rechtswissenschaft, analysieren die Normativitätsdiskurse der verschiedenen Verfassungswissenschaften und untersuchen die Normativität des geltenden deutschen wie europäischen Verfassungsrechts.
Aktualisiert: 2019-10-31
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Akzente der Unionsbürgerschaft

Akzente der Unionsbürgerschaft von Pavlidis,  Laura
Natur, Systematik und Konsequenz eines flexiblen EU-Bürgerbildes Der zweite Teil des AEUV verankert mit der EU-Bürgerschaft so aspiratives wie ambivalentes Vokabular. Seinen überschießenden Deutungsgehalt reflektierend, diskutiert die vorliegende Arbeit verheißungsvolle Natur, komplexe Relationalität sowie Multifunktionalität (als Akzente) der EU-Bürgerschaft samt inhaltlicher Konsequenzen dieser Charakterisierung. Systematisch entfaltet wird ein flexibles EU-Bürgerbild und daran ansetzend ein flexibles unionsbürgerschaftliches Versprechen - insbesondere im Kontext von Namen aber auch der Sozialordnung, Familienmigration und Staatsangehörigkeit anhand der Relationen zwischen dem Verhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten und von unionalem sowie mitgliedstaatlichem Recht, der Zuständigkeits-/Jurisdiktionslage in Sachen EU-BürgerIinnen und EU-Bürgerschaft, dem Verhältnis nationaler und unionaler Bürgerstatus sowie Ein- und Ausschließungsprozesse, dem persönlichen sowie sachlichen Anwendungsbereich der EU-Bürgerschaft und Grundrechten.
Aktualisiert: 2019-12-05
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Herrschaft und Gesellschaft

Herrschaft und Gesellschaft von Di Fabio,  Udo
Das politische System der Gesellschaft besteht nicht nur aus Organisationen, die auf Amtsmacht konzentriert sind. Die Interaktion mit anderen Funktionssystemen und interne kommunikative Anschlussbedingungen erfordern eine andere, abstraktere Analyse von Macht und Herrschaft, die Zusammenhänge von Institutionen, funktionellen Leistungen und ideellen Prägekräften sichtbar macht. Der Staat ist seit längerem nicht mehr der klärende Ausgangspunkt oder die Matrix für Theoriebildung, er ist lediglich Gegenstand einer Theorie politischer Herrschaft. Staaten, supranationale oder internationale Organisationen sind unzweifelhaft wichtig, aber nicht notwendigerweise und immer das Zentrum politischer Herrschaft, wenn man unter Macht die Steigerung der Wahrscheinlichkeit zur Übernahme fremder Selektionen und Handlungsperspektiven (Gehorsam) versteht.
Aktualisiert: 2019-09-20
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