Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Stellvertretung im Verfassungsrecht.
Schlüsselwort: Verfassungsrecht
Wettbewerb als Verfassungsprinzip.
Wettbewerb ist zugleich ein Modell ökonomischen Verhaltens und rechtlicher Gestaltung. Gerade neuerdings ist er weithin konsensgetragen – und wird doch zunehmend zum Problem, in ungeordnetem Verdrängungsstreben bis hin zur Selbstzerstörung der Freiheit. Deshalb muss seine Ordnung im Grundrechtsschutz der Wettbewerbsfreiheit vertieft werden. Darüber hinaus ist der »Konkurrenzgehalt« von Verfassungsinstitutionen zu untersuchen, wie Föderalismus, Kommunalismus, Parteienvielfalt. Wettbewerb ist eben ein übergreifendes Verfassungsprinzip.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Staatsrecht II
Klausurrelevante Themen Fälle zum Staatsrecht II Schritt für Schritt zur Musterlösung Exakter Gutachtenstil Erfolgreiche Hausarbeits- und Klausurtechnik Für Anfänger und Fortgeschrittene Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-16
> findR *
Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern in der Bundesrepublik Deutschland.
Gesetze des Freistaats Thüringen 80. Ergänzungslieferung
Zur Ergänzungslieferung
Die 80. Ergänzungslieferung bringt die Textsammlung auf den Stand 1. April 2023.
Inhaltlicher Schwerpunkt der Lieferung sind neben dem Kommunalrecht (ThürKO, Thür KWO), Wasser- und Umweltrecht (ThürIMZVO), Gesundheits- und Lebensmittelrecht (ThürLMÜbG, ThürKHG), Finanz- und Abgaberecht (Allgem. VerwaltungskostenO, PolizeiverwaltungskostenO, FinanzausgleichsG), Bildungswesen, Kultur- und Medienrecht (HochschulG, LandesmedienG) sowie das Justizrecht (SchiedsstellenG, JuristenausbildungsG, MaßregelvollzugsG).
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsbeamtinnen und Verwaltungsbeamte, Behörden, Unternehmen, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung.
Grundgesetz und Europarecht als Elemente Europäischen Verfassungsrechts.
Demokratie zwischen Staatsrecht und Weltrecht.
Der sich abzeichnende Weg zu einer Art Weltrecht, das weltweite Gewebe aus hard law und soft law, das Entstehen eines globalen Konstitutionalismus sind Vorstellungen und Vorhaben einer Zukunft, die bereits begonnen hat. Soll diese menschenwürdig und also demokratisch sein, müssen entsprechende Politikziele, Normen und Verfahren transnational durchgesetzt werden.
Entlang dieser Frage wird hier zunächst auf Texte Rousseaus als auf eine grundlegende Formulierung modernen Denkens von Demokratie zurück gegangen; wird dann analysiert, wie sich demokratisch erlassene Gesetze angesichts der Macht der Verfassungsjustiz besser behaupten können und inwieweit das geltende Demokratierecht, das von Exekutive und Gerichtsbarkeit umzusetzen und zu kontrollieren ist, dabei dem Schicksal bloßer Virtualität entkommen kann. Auch darf nicht vergessen werden, dass Demokratisierung - unbeschadet ihrer globalen Perspektiven - in zahlreichen Nationen erst noch dringlich anzustreben ist; als Beispielsfall dafür werden hier die teils theokratisch, teils sonst diktatorisch oder autoritär beherrschten arabisch-islamischen Länder untersucht. Schließlich geht die Analyse darauf, in welch prekärer werdenden Zustand der bisherige Verlauf der Finanz- und Wirtschaftsglobalisierung die einzelstaatlichen Demokratien versetzt hat; was alles im nationalen Rahmen, etwa durch neue Formen von politischer Bürgerbeteiligung, dagegen getan werden kann; wie sich vernetzte Gruppierungen und Aktionsweisen eines graswurzel-demokratischen transnationalen Widerstands herausbilden und wie schließlich die Strukturen der Elemente eines künftigen Weltrechts vorgezeichnet werden können, sich zum Teil auch schon real abzeichnen. Es wird das Konzept einer dreifachen Verfassungsstruktur eingeführt, um die vielfältigen Ansätze der Praxis auch theoretisch zu integrieren.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Paritätische Mitbestimmung und Grundgesetz.
Experimentierklauseln für die Verwaltung und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen.
Experimentierklauseln für die Verwaltung sind - von der Gesetzgebungslehre weitgehend unbeachtet - in der Praxis der Gesetzgebung im Zuge der aktuellen Verwaltungsmodernisierung zu neuer Blüte gekommen. Sie bilden nach der Definition des Autors eine Gesetzestechnik, mit Hilfe derer der Gesetz- oder Verordnunggeber zur Erprobung eines von der Verwaltung durchzuführenden Vorhabens, welches zu einem späteren Zeitpunkt auf der Basis der gewonnenen Erfahrungen endgültig normiert werden soll, die Exekutive ermächtigt, von geltendem Recht abzuweichen oder zu dispensieren.
Hauptanliegen der Arbeit ist es, die verfassungsrechtlichen Grenzen von Experimentierklauseln für die Verwaltung in Deutschland auszuloten. Zugleich werden den Gesetz- und Verordnunggebern Maßstäbe an die Hand gegeben, die ihnen zukünftig die verfassungsgemäße Ausübung ihrer Tätigkeit erleichtern. Den bei der Umsetzung betroffenen Akteuren, wie beispielsweise Antragstellern und Genehmigungsbehörden, wird durch einen verwaltungsrechtlich geprägten Teil eine Bewertung ihrer Möglichkeiten und Aufgaben geliefert.
Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Untersuchung stehen neben der Selbstverwaltung und dem Gleichheitssatz mögliche Verstöße gegen das Rechtsstaats- und das Demokratieprinzip bzw. deren Unterprinzipien. Als Referenzgebiet beschäftigt sich Volker Maaß ausführlich mit der Experimentierklausel des § 7a Berliner Hochschulgesetz. Er kommt insgesamt zu der Einschätzung, dass Experimentierklauseln bei richtiger Handhabung ein wertvolles Instrument sind, um Reformprozesse innerhalb der Verwaltung auszulösen oder zu unterstützen und das Recht zu optimieren.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Der verfassungsrechtliche Status der Bundesstadt Bonn.
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob die Arbeitsteilung zwischen Berlin und Bonn, die in der Hauptstadtentscheidung des Deutschen Bundestages vom Juni 1990 und im Berlin-Bonn-Gesetz vom Mai 1994 vorgesehen ist, zum Nachteil der Bundesstadt Bonn geändert werden darf. Der Autor sieht sich veranlaßt, mögliche Auswirkungen mit dem Wort »Rutschbahneffekt« zu beschreiben. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, daß Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG der Bundesstadt Bonn einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine Neuorientierung nach dem Wegzug von Parlament und Teilen der Regierung auf einer gesicherten Rechtsgrundlage gibt. Dies schließt Änderungen des Berlin-Bonn-Gesetzes bis zu einer Realisierung und Evaluierung der darin vorgesehenen Arbeitsteilung aus. In einem Anhang sind der Untersuchung die wichtigsten Rechtstexte zur Hauptstadtverlegung, insbesondere die Entscheidungen von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident sowie eine Übersicht über die Entscheidungen der Bundesregierung beigefügt.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Besteuerung von Einkommen.
Die Autoren gehen davon aus, daß die Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein möglichst weitgehend harmonisiertes Steuerrecht brauchen, nicht zuletzt auch ein harmonisiertes Einkommensteuerrecht, freilich nicht irgendeine Harmonisierung, sondern eine auf rechtsstaatlich-gerechten Prinzipien aufbauende. Sie beziehen sich daher auf das in der italienischen und in der spanischen Verfassung expressis verbis verankerte Prinzip der »Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit«, das zugleich das tertium comparationis für die Anwendung des Gleichheitssatzes abgibt, soweit es um Fiskalzwecksteuern geht. Eine strenge Rechtfertigungslehre muß dazu beitragen, daß Steuervergünstigungen restringiert werden.
Da das Leistungsfähigkeitsprinzip inhaltlich unbestimmt ist, muß dieses Prinzip, das der Besteuerung auch Grenzen setzt, grenzübergreifend inhaltlich möglichst in gleicher Weise ausgefüllt werden. Die Autoren mehrerer Beiträge befassen sich rechtsvergleichend mit dem objektiven und dem subjektiven Nettoprinzip als Subprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips, auch mit den aus Gründen der Praktikabilität unvermeidlichen typisierenden Grenzen dieser Prinzipien, ferner mit den bisher unterschiedlich gelösten Problemen der Ehegattenbesteuerung.
Zum Unternehmensteuerrecht, und speziell zum Körperschaftsteuerrecht sind ebenfalls zwei Beiträge aufgenommen worden. Zwei weitere Beiträge zum internationalen Einkommensteuerrecht runden die Untersuchungen ab.
Allgemein wird die Einrichtung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Italien, Spanien und Deutschland für weise gehalten. Kritisiert wird jedoch, daß vor allem das italienische und das spanische Gericht dem Gesetzgeber - mit Rücksicht auf die Politik und die Staatsfinanzen - zuviel Spielraum lassen.
Die Beiträge von F. Moschetti, L. Paladin, G. Gaffuri, E. De Mita, G. Falsitta, P. Adonnino und G. Muraro wurden von Nadya Bozza übersetzt.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Rezensierte Verfassungsrechtswissenschaft.
Theologia Iuris Canonici.
Zum 65. Geburtstag von Ludger Müller, Professor für Kirchenrecht an der Universität Wien, verbalisiert die ihm gewidmete Festschrift »Theologia Iuris Canonici« dessen grundlegendes Anliegen. Der Jubilar versteht die Kanonistik als theologische Disziplin, die im Glauben der Kirche ihr Fundament und zugleich ihren die kanonistische Methode prägenden Maßstab findet. Die Beiträge der Autoren bieten eine Auseinandersetzung mit dem Œuvre Müllers in zentralen Bereichen der Kanonistik, u.a. in den theologischen Grundlagenfragen, des kirchlichen Verfassungsrechts und der Ökumene sowie des Sanktions- und Verfahrensrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Regierung als Rechtsbegriff.
Die Länderöffnungsklausel auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand
Mit der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch soll den Bundesländern die Option eröffnet werden, die grundsätzliche Privilegierung von Windenergieanlagen im Außenbereich einzuschränken. Dazu wurde dem § 249 BauGB ein Absatz 3 hinzugefügt, der es ermöglicht, jene Privilegierung von der Einhaltung eines Mindestabstands zu benachbarten baulichen Nutzungen abhängig zu machen. Die Neuregelung stützte sich maßgeblich auf die Erwägung, dass sich so die Akzeptanz von Windenergievorhaben steigern ließe. Das Gesetzesvorhaben sah sich von Beginn an (auch) verfassungsrechtlichen Bedenken ausgesetzt. Diesen Bedenken wird im vorliegenden Band nachgegangen. Ein Materialteil dokumentiert die Entwicklung vom ersten Gesetzesantrag bis zur letztlich in Kraft gesetzten Regelung.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Das konsultative Referendum.
Grundrechtliche Freiheit im Wettbewerb.
Über den Wettbewerb vermittelte Eingriffe waren Gegenstand zahlreicher Abbildungen, die sich allerdings zumeist auf Einzelaspekte beschränkten, ohne dabei näher auf den grundrechtstheoretischen Unterbau der Wettbewerbsfreiheit einzugehen. Diese fehlende Auseinandersetzung lud zu (verfassungsrichterlichen) Dezisionismus ein, der zahlreiche Widersprüchlichkeiten aufweist. Die Arbeit hat sich daher u. a. zum Ziel gesetzt, den freiheitstheoretischen Hintergrund des Grundrechts näher zu beleuchten.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Richterrecht und Verfassung.
Festschrift für Ulrich Scheuner zum 70. Geburtstag.
Bücher zum Thema Verfassungsrecht
Sie suchen ein Buch über Verfassungsrecht? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum Thema Verfassungsrecht. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher zum Thema Verfassungsrecht im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Verfassungsrecht einfach online und lassen Sie es sich bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
Verfassungsrecht - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum Thema Verfassungsrecht, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
- Verfassungsrecht (Bundesrepublik Deutschland)
- Verfassungsrecht (Cuba)
- Verfassungsrecht (deutsches)
- Verfassungsrecht /Entscheidungssammlung
- Verfassungsrecht /Rechtsvergleichung
- Verfassungsrecht /USA
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien zu finden. Unter Verfassungsrecht und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.