Verfassungsgerichte als Konfliktlöser

Verfassungsgerichte als Konfliktlöser von Gawron,  Thomas, Rogowski,  Ralf
Diese Untersuchung stellt den Beitrag der rechtsoziologischen Justizforschung für den Vergleich von Verfassungsgerichten heraus. Sie sieht Verfassungsgerichte als Konfliktlöser und widmet dabei der Bewältigung von Routinefällen und deren gerichtlicher Bearbeitung besondere Aufmerksamkeit. Schwerpunkte einer justizsoziologischen Analyse sind das Management des Fallaufkommens, dessen gerichtsförmige Bewältigung, die organisatorischen Strukturen sowie Arbeitsroutinen, die sich in Prozessen der Entscheidungsfindung und Folgenberücksichtigung herausgebildet haben. Der rechtssoziologische Ansatz benutzt das Konzept des dispute processing für die Analyse von Gerichtsverfahren und versteht dementsprechend Verfassungsgerichtsverfahren als eine Abfolge von Konfliktlösungsphasen. Es werden die drei Phasen der Mobilisierung, Entscheidungsfindung und Implementation unterschieden und diese analytische Differenzierung für den Verfassungsgerichtsvergleich benutzt. Die Analyse zielt darüber hinaus auf die Austauschprozesse mit dem politischen System, um den Grad der Politisierung am U.S. Supreme Court und am deutschen Bundesverfassungsgericht vergleichen zu können
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Verfassung des Freistaates Sachsen

Die Verfassung des Freistaates Sachsen von Baumann-Hasske,  Harald
Die Sächsische Verfassung hat nicht nur Bedeutung für Landtag, Landesregierung, Justiz und Behörden, sondern auch für alle Bürgerinnen und Bürger. Dieser Kommentar stellt die wesentlichen Aspekte der Verfassung in konzentrierter Form dar. Er richtet sich sowohl an Praktikerinnen und Praktiker aus Rechts- und Politikwissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Justiz als auch an interessierte Nicht-Juristen. Im juristischen Studium und in der verwaltungsinternen Ausbildung will er ebenfalls unterstützen. °°Die inzwischen 4. neu bearbeitete Auflage berücksichtigt die letzte Verfassungsänderung („Schuldenbremse“ in Art. 95) und die aktuelle Rechtsprechung insbesondere des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes und des Bundesverfassungsgerichts, aber auch anderer Landesverfassungsgerichte, oberster Bundesgerichte und des EuGH. Des Weiteren nehmen die Autoren Bezug auf die inzwischen erschienene oder aktualisierte Literatur.°°Historische Bezüge zur Entstehung der Verfassung machen viele Hintergründe deutlicher, Zitate und Hinweise ermöglichen den Einstieg in eine vertiefte wissenschaftliche Auseinandersetzung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Reform der russischen Verfassung

Die Reform der russischen Verfassung von Wedde,  Rainer
Mit dem Inkrafttreten der Änderungen zur russischen Verfassung endete Anfang Juli 2020 der von Präsident Putin zu Beginn des Jahres initiierte Reformprozess in Rekordzeit. Das Verfassungsgericht bestätigte die Reform als verfassungskonform und offiziell 77,92 Prozent der Teilnehmenden billigten sie im Rahmen einer Volksabstimmung.°°Die Änderungen erlauben es Putin, für weitere zwei Wahlperioden bis 2036 als Präsident anzutreten. Zu den Neuerungen zählt neben dem Vorrang der Verfassung vor dem Völkerrecht, einem erschwerten Zugang zu staatlichen Ämtern sowie der Einführung einer einheitlichen öffentlichen Gewalt auch ein Verweis auf traditionelle Werte wie die Ehe als Verbindung von Mann und Frau.°°Die Reform wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf. Namhafte Autoren aus Russland, Deutschland und Österreich beleuchten wichtige Aspekte und mögliche Folgen der Verfassungsänderungen. Deutsche Übersetzungen des Verfassungsgerichtsgutachtens und des neuen Textes der Verfassung ergänzen die Beiträge.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Über das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts

Über das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts von Lembcke,  Oliver W.
Karlsruhe nimmt einen bedeutenden Platz im politischen Institutionengefüge der Bundesrepublik ein, und zwar deswegen, weil es dem Verfassungsgericht gelungen ist, Ansehen zu erlangen. Um das öffentliche Ansehen dreht sich diese Studie. Sie beruht auf der Auswertung von fünfzig Jahren Presseberichterstattung über das Bundesverfassungsgericht.°°°°Aus dem Inhalt:°°°°I. Einführung:°°°°Zum Verhältnis von Ansehen, Autorität und Öffentlichkeit°°II. Vertrauen, Ansehen und Akzeptanz°°III. Ansehen in der Öffentlichkeit °°IV. Ansehen und Ansichten°°°°Das Buch beinhaltet 9 s/w Abbildungen und 2 Tabellen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der italienische Verfassungsgerichtshof.

Der italienische Verfassungsgerichtshof. von Dietrich,  Michael
Die Nachkriegszeit hat der Verfassungsgerichtsbarkeit einen bis dahin einmaligen Entwicklungsschub beschert, der durch die Ereignisse der späten achtziger Jahre noch einmal verstärkt wurde. Die Entwicklung hat dabei vom bilateralen Konflikt zwischen Exekutive (König) und Legislative (Parlament) hin zu einem multilateralen Konflikt unter Einbeziehung auch der Judikative und des einzelnen Bürgers geführt. Nicht nur in den westlichen Demokratien ist die Verfassungsgerichtsbarkeit zu einem tragenden Element geworden. Fast in allen Verfassungen bzw. Verfassungsentwürfen ist eine Verfassungsgerichtsbarkeit vorgesehen, wie auch die Demokratisierung in den osteuropäischen Staaten zeigt. Diese Entwicklung hat aber keine Vereinheitlichung der Verfassungsgerichtsbarkeit gebracht. So finden sich etwa bei der Normenkontrolle - dem »klassischen« Element der Verfassungsgerichtsbarkeit - ganz unterschiedliche Formen von Art und Zeitpunkt der Kontrolle. Diese Verschiedenheit macht den Blick insbesondere zu unseren europäischen Nachbarn nicht nur reizvoll und anregend, sondern im Zuge der fortschreitenden europäischen Einigung geradezu notwendig. Die vorliegende Studie beschreibt Entstehen, Funktion und Kompetenzen der italienischen Verfassungsgerichtsbarkeit und stellt sie in ihrer Bedeutung auch im europäischen Kontext vor. Das besondere Interesse an der italienischen Verfassungsgerichtsbarkeit rechtfertigt sich aus der herausragenden und unbestrittenen Bedeutung der Corte costituzionale. Dabei muß gerade das Verhältnis zur Legislative aus deutscher Sicht wegen der speziellen Urteilstechnik der Corte costituzionale ganz ungewöhnlich anmuten. Zusätzlich interessant ist die italienische Verfassungsgerichtsbarkeit für den Betrachter durch institutionelle Reformen und Reformvorschläge aus den letzten Jahren, die nicht zuletzt im aktuellen politischen Wandel Italiens zum Tragen kommen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bonner Kommentar zum Grundgesetz

Bonner Kommentar zum Grundgesetz von Kahl,  Wolfgang, Waldhoff,  Christian, Walter,  Christian
In Fortführung der seit 1949 gewachsenen und bewährten Konzeption erfüllt der BONNER KOMMENTAR heute die klassische Funktion eines wissenschaftlichen Kommentars. Die umfassende Aufbereitung der Rechtsprechung, die sich in dieser Gründlichkeit und Differenziertheit in keinem anderen Grundgesetz-Kommentar findet, ist das primäre Anliegen des Werkes. Die systematische und dogmatische Einordnung der Rechtsprechung erschließt dem Leser sowohl die Grundlagen als auch die Details des geltenden Staatsrechts in historischer Einbettung und zugleich auf aktuellstem Stand. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Europäischen Gerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und der anderen zuständigen Gerichte wird dabei nicht nur referiert, sondern auch kritisch im Lichte des Standes der gegenwärtigen Staatsrechtslehre und der eigenen Auffassung des jeweiligen Autors gewürdigt. Zuletzt erschien Lieferung 219 (Juni 2023/ 101 €).
Aktualisiert: 2023-06-12
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Gegen Frauenhass

Gegen Frauenhass von Clemm,  Christina
„Nirgends sind Frauen vor dem Hass und der Gewalt des Patriarchats sicher.“ Christina Clemm, Fachanwältin für Familien- und Strafrecht, zeigt, was getan werden muss. Lisa M. trifft Mirko im Studium. Sie verlieben sich, streiten kaum. Dann wird sie schwanger, sie ziehen zu seiner Mutter, haben bald drei Kinder. Eine Familie wie im Bilderbuch, wäre da nicht seine Wut. Anfangs muss Lisa die Hämatome noch verstecken, mit der Zeit wird er zielsicherer. Sie versucht zu fliehen, doch vergeblich. Christina Clemm ist Strafverteidigerin, sie hat hunderte Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt vertreten. Und sie ist wütend – weil in Deutschland jeden dritten Tag eine Frau von ihrem (Ex-)Partner umgebracht wird. Weil Frauen beim Arzt, in der Arbeit und auf offener Straße Gewalt erleben und niemand etwas dagegen tut. Warum nicht? Ist es Unkenntnis, Hilflosigkeit, Desinteresse? Oder liegt dem Ganzen ein tief verwurzelter Frauenhass zugrunde? Christina Clemm führt uns durch die Spirale patriarchaler Gewalt und zeigt, was getan werden muss.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Über das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts

Über das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts von Lembcke,  Oliver W.
Karlsruhe nimmt einen bedeutenden Platz im politischen Institutionengefüge der Bundesrepublik ein, und zwar deswegen, weil es dem Verfassungsgericht gelungen ist, Ansehen zu erlangen. Um das öffentliche Ansehen dreht sich diese Studie. Sie beruht auf der Auswertung von fünfzig Jahren Presseberichterstattung über das Bundesverfassungsgericht.°°°°Aus dem Inhalt:°°°°I. Einführung:°°°°Zum Verhältnis von Ansehen, Autorität und Öffentlichkeit°°II. Vertrauen, Ansehen und Akzeptanz°°III. Ansehen in der Öffentlichkeit °°IV. Ansehen und Ansichten°°°°Das Buch beinhaltet 9 s/w Abbildungen und 2 Tabellen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Verfassungsgerichte als Konfliktlöser

Verfassungsgerichte als Konfliktlöser von Gawron,  Thomas, Rogowski,  Ralf
Diese Untersuchung stellt den Beitrag der rechtsoziologischen Justizforschung für den Vergleich von Verfassungsgerichten heraus. Sie sieht Verfassungsgerichte als Konfliktlöser und widmet dabei der Bewältigung von Routinefällen und deren gerichtlicher Bearbeitung besondere Aufmerksamkeit. Schwerpunkte einer justizsoziologischen Analyse sind das Management des Fallaufkommens, dessen gerichtsförmige Bewältigung, die organisatorischen Strukturen sowie Arbeitsroutinen, die sich in Prozessen der Entscheidungsfindung und Folgenberücksichtigung herausgebildet haben. Der rechtssoziologische Ansatz benutzt das Konzept des dispute processing für die Analyse von Gerichtsverfahren und versteht dementsprechend Verfassungsgerichtsverfahren als eine Abfolge von Konfliktlösungsphasen. Es werden die drei Phasen der Mobilisierung, Entscheidungsfindung und Implementation unterschieden und diese analytische Differenzierung für den Verfassungsgerichtsvergleich benutzt. Die Analyse zielt darüber hinaus auf die Austauschprozesse mit dem politischen System, um den Grad der Politisierung am U.S. Supreme Court und am deutschen Bundesverfassungsgericht vergleichen zu können
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Reform der russischen Verfassung

Die Reform der russischen Verfassung von Wedde,  Rainer
Mit dem Inkrafttreten der Änderungen zur russischen Verfassung endete Anfang Juli 2020 der von Präsident Putin zu Beginn des Jahres initiierte Reformprozess in Rekordzeit. Das Verfassungsgericht bestätigte die Reform als verfassungskonform und offiziell 77,92 Prozent der Teilnehmenden billigten sie im Rahmen einer Volksabstimmung.°°Die Änderungen erlauben es Putin, für weitere zwei Wahlperioden bis 2036 als Präsident anzutreten. Zu den Neuerungen zählt neben dem Vorrang der Verfassung vor dem Völkerrecht, einem erschwerten Zugang zu staatlichen Ämtern sowie der Einführung einer einheitlichen öffentlichen Gewalt auch ein Verweis auf traditionelle Werte wie die Ehe als Verbindung von Mann und Frau.°°Die Reform wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf. Namhafte Autoren aus Russland, Deutschland und Österreich beleuchten wichtige Aspekte und mögliche Folgen der Verfassungsänderungen. Deutsche Übersetzungen des Verfassungsgerichtsgutachtens und des neuen Textes der Verfassung ergänzen die Beiträge.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Verfassung des Freistaates Sachsen

Die Verfassung des Freistaates Sachsen von Baumann-Hasske,  Harald
Die Sächsische Verfassung hat nicht nur Bedeutung für Landtag, Landesregierung, Justiz und Behörden, sondern auch für alle Bürgerinnen und Bürger. Dieser Kommentar stellt die wesentlichen Aspekte der Verfassung in konzentrierter Form dar. Er richtet sich sowohl an Praktikerinnen und Praktiker aus Rechts- und Politikwissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Justiz als auch an interessierte Nicht-Juristen . Im juristischen Studium und in der verwaltungsinternen Ausbildung will er ebenfalls unterstützen. °°Die inzwischen 4. neu bearbeitete Auflage berücksichtigt die letzte Verfassungsänderung („Schuldenbremse“ in Art. 95) und die aktuelle Rechtsprechung insbesondere des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes und des Bundesverfassungsgerichts, aber auch anderer Landesverfassungsgerichte, oberster Bundesgerichte und des EuGH. Des Weiteren nehmen die Autoren Bezug auf die inzwischen erschienene oder aktualisierte Literatur.°°Historische Bezüge zur Entstehung der Verfassung machen viele Hintergründe deutlicher, Zitate und Hinweise ermöglichen den Einstieg in eine vertiefte wissenschaftliche Auseinandersetzung.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Verfassung des Freistaates Sachsen

Die Verfassung des Freistaates Sachsen von Baumann-Hasske,  Harald
Die Sächsische Verfassung hat nicht nur Bedeutung für Landtag, Landesregierung, Justiz und Behörden, sondern auch für alle Bürgerinnen und Bürger. Dieser Kommentar stellt die wesentlichen Aspekte der Verfassung in konzentrierter Form dar. Er richtet sich sowohl an Praktikerinnen und Praktiker aus Rechts- und Politikwissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Justiz als auch an interessierte Nicht-Juristen. Im juristischen Studium und in der verwaltungsinternen Ausbildung will er ebenfalls unterstützen. °°Die inzwischen 4. neu bearbeitete Auflage berücksichtigt die letzte Verfassungsänderung („Schuldenbremse“ in Art. 95) und die aktuelle Rechtsprechung insbesondere des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes und des Bundesverfassungsgerichts, aber auch anderer Landesverfassungsgerichte, oberster Bundesgerichte und des EuGH. Des Weiteren nehmen die Autoren Bezug auf die inzwischen erschienene oder aktualisierte Literatur.°°Historische Bezüge zur Entstehung der Verfassung machen viele Hintergründe deutlicher, Zitate und Hinweise ermöglichen den Einstieg in eine vertiefte wissenschaftliche Auseinandersetzung.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Reform der russischen Verfassung

Die Reform der russischen Verfassung von Wedde,  Rainer
Mit dem Inkrafttreten der Änderungen zur russischen Verfassung endete Anfang Juli 2020 der von Präsident Putin zu Beginn des Jahres initiierte Reformprozess in Rekordzeit. Das Verfassungsgericht bestätigte die Reform als verfassungskonform und offiziell 77,92 Prozent der Teilnehmenden billigten sie im Rahmen einer Volksabstimmung.°°Die Änderungen erlauben es Putin, für weitere zwei Wahlperioden bis 2036 als Präsident anzutreten. Zu den Neuerungen zählt neben dem Vorrang der Verfassung vor dem Völkerrecht, einem erschwerten Zugang zu staatlichen Ämtern sowie der Einführung einer einheitlichen öffentlichen Gewalt auch ein Verweis auf traditionelle Werte wie die Ehe als Verbindung von Mann und Frau.°°Die Reform wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf. Namhafte Autoren aus Russland, Deutschland und Österreich beleuchten wichtige Aspekte und mögliche Folgen der Verfassungsänderungen. Deutsche Übersetzungen des Verfassungsgerichtsgutachtens und des neuen Textes der Verfassung ergänzen die Beiträge.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Verfassungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation und in der Bundesrepublik Deutschland

Verfassungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation und in der Bundesrepublik Deutschland von Bobrowa,  Vera K., Ebseev,  Boris S., Fadeev,  Vladimir I., Hoof,  Karsten, Michaleva,  Nadezda A., Mitjukov,  Michail A., Narutto,  Svetlana W., Postier,  Rüdiger, Schulze,  Carola, Sliva,  Anatolij J., Steinhorst,  Lars, Straschun,  Boris A., Warlen,  Maria V., Wedernikov,  Nikolaij T., Yustus,  Ekaterina
Der Tagungsband enthält die Referate und Diskussionsbeiträge des in Moskau an der Staatlichen Juristischen Kutafin-Universität am 9. und 10. Oktober 2012 durchgeführten Rundtischgespräches zur Verfassungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden ausgewählte rechtshistorische und -politische Fragen sowie aktuelle rechtliche Probleme der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland sowohl aus der Sicht der Rechtspraxis als auch der Wissenschaft: insbesondere die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Geschichte und Gegenwart, Status, Rechtsnatur und Aufgaben des Verfassungsgerichts in den Subjekten der Föderation und in den Ländern sowie Verfassungsgericht und Gesetzgebung. Zudem werden Spezialfragen der Verfassungsgerichtsbarkeit erörtert, z.B. die Institution des Bevollmächtigten Vertreters des Präsidenten im Verfassungsgericht in Russland, der Eilrechtsschutz durch das BVerfG und der Rechtsschutz bei überlangen Verfahren vor dem BVerfG in Deutschland.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von Grasshof,  Karin
Umfassend: - Das NACHSCHLAGEWERK vermittelt dem Benutzer einen aktuellen und vollständigen Überblick über die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und orientiert sich dabei in Aufbau und Inhalt an den Bedürfnissen der täglichen juristischen Praxis. - Alle in den amtlichen Sammlungen veröffentlichten Entscheidungen werden sorgfältig ausgewertet. - Neue maßstäbliche oder verfassungsprozessrechtliche Aussagen werden den einschlägigen Bestimmungen zugeordnet. Wichtige Neuerungen: - Auswertung auch der Kammerentscheidungen. - Zusammenstellung aller Entscheidungsaussprüche zur allgemeinen Grundrechtsdogmatik in einem eigenen Abschnitt (vor Art. 1 GG). - einzigartige, weil ständig fortgeschriebene Zusammenstellung aller bisher erlassenen und abgelehnten einstweiligen Anordnungen des BVerfG (§ 32 BVerfGG). - dauernde komplette Überarbeitung und deutliche Straffung großer Teile des Werkes: Bundesrecht, Landesrecht, Völker- und Europarecht. Authentisch: - im Wortlaut wiedergegeben: Leitsätze und maßgebende Rechtsausführungen - auch Sondervoten finden Berücksichtigung - Gliederung orientiert sich an der anerkannten Dogmatik - schlagwortartige Überschriften - zweistufiges System von Suchwörtern - ausführliches Schlagwortregister Fundgrube von Argumenten - zuverlässige Informationen für Juristen in Rechtsberatung, Verwaltung und Wissenschaft, die auf Fachinformationen aus allen Rechtsgebieten angewiesen sind. Zuletzt erschien Lieferung (220 Mai 2023/ 70 €).
Aktualisiert: 2023-06-06
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