Das Thema »Grundrechtsschutz durch Verfahren« wurde in der Rechtswissenschaft erst in den letzten Jahrzehnten intensiv diskutiert. Für Freiheitsentziehungen geht die Erkenntnis, dass Grundrechte auch durch Verfahren geschützt werden, bis auf das historische Habeas-Corpus-Recht zurück. Das Grundgesetz regelt ebenfalls besondere Vorgaben für das Verfahren in Freiheitsentziehungssachen. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die tatsächliche Praxis der gerichtlichen Freiheitsentziehungsverfahren?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Nach § 4 UmwRG können - abweichend von § 46 VwVfG - umweltrechtliche Entscheidungen wegen einzelner Verfahrensfehler gerichtlich aufgehoben werden, ohne dass es des Nachweises bedarf, dass sich der Verfahrensfehler auf die Entscheidung inhaltlich ausgewirkt hat. Anlass der Regelung war die Verpflichtung Deutschlands zur Umsetzung der umweltvölkerrechtlichen Aarhus-Konvention und der EG-Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie. Gründe für eine strengere gerichtliche Kontrolle von Verfahrensfehlern durch Aufhebung verfahrensfehlerhafter umweltrechtlicher Entscheidungen liegen aber auch in der Dogmatik des deutschen Umwelt- und Verwaltungsrechts selbst. Anna-Maria Schlecht belegt mittels einer Analyse der Behandlung von Verfahrensfehlern im Umweltrecht durch Gesetz und Rechtsprechung sowie durch die Untersuchung der Vorgaben der Aarhus-Konvention und des Gemeinschaftsrechts, dass die Spezifika umweltrechtlicher Entscheidungen eine Neubestimmung der Grenzen gerichtlicher Kontrolle im Hinblick auf Verfahrensfehler im Umweltrecht fordern, die über die Neuregelung in § 4 UmwRG noch hinausgehen muss.
Ausgezeichnet mit dem Michael-Kloepfer-Preis des Instituts für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier 2012.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Öffentlich-rechtliche Verträge, Planfeststellung, Bürgerbeteiligung sowie der Umgang mit Verfahrensfehlern stellen Gesetzgebung und Rechtswissenschaft vor stetig neue Herausforderungen, bei deren Bewältigung die Rechtsvergleichung einen wichtigen Beitrag leisten kann. Das Verwaltungsverfahrensrecht zählt in Deutschland wie auch in Taiwan zu den Kerngebieten des Öffentlichen Rechts und weist in beiden Rechtsordnungen zahlreiche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede auf. Den in den Beiträgen behandelten Themen kommt in beiden Rechtsordnungen eine ebenso grundlegende Bedeutung wie auch aktuelle Relevanz zu. °°Der Band dokumentiert die Ergebnisse einer Tagung der Öffentlichrechtler der National Chung Cheng University und der Friedrich-Schiller-Universität Jena, die am 2. Juli 2018 in Jena stattfand. Er ist damit zugleich Ausdruck der lebendigen Partnerschaft zwischen den rechtswissenschaftlichen Fakultäten beider Institutionen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Das gewachsene Interesse am Verfahren und am Umgang mit Verfahrensfehlern hat im Verwaltungsverfahrensrecht bereits umfassende Monographien hervorgebracht, während die strafprozeßrechtliche Diskussion nach wie vor um Beweisverbote in der Revision kreist. In einem hochgradig komplexen Verfahren wie dem Strafprozeß stellt sich die Fehlerfolgenproblematik jedoch schon viel früher und differenzierter.
Die normative Bestimmung der "richtigen" Folge eines bestimmten Verfahrensfehlers setzt eine Analyse des "Bauplans" des betreffenden Verfahrens und Kenntnis der damit konstruktiv möglichen Fehlerfolgen voraus. Der Autor liefert damit einen Beitrag zur Systematisierung möglicher Fehlerfolgen im Strafverfahren, wobei er sich sachlich auf Fehler bei Eingriffsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren und methodisch auf einen empirisch-analytischen Ansatz auf dem Boden einer Allgemeinen Verfahrenstheorie beschränkt. Die (u. a. in Auseinandersetzung mit James Goldschmidt gewonnene) rechts- und systemtheoretische Perspektive ermöglicht die Einsicht in die Komplexität "des" Verfahrens und in die damit verbundene Komplexität der konstruktiv möglichen Fehlerfolgen. Nachgegangen wird auch den theoretischen Voraussetzungen des Verfahrensfehler-Begriffs. Anschließend überträgt Andreas Popp die im Verwaltungsverfahrensrecht vorgefundene Systematik auf die Folgen von Fehlern im Ermittlungsverfahren, in dem er an einem Beispiel die rechtlichen und rechtstheoretischen Grundlagen erarbeitet, an die eine normative Fehlerfolgenlehre anknüpfen kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Arbeitskreis „Psychologie im Strafverfahren“ unternimmt den Versuch, aussagepsychologische mit sozial- und gedächtnispsychologischer Grundlagenvermittlung zu verknüpfen, psychiatrisch-neurologische Aspekte der Aussagefähigkeit zu beleuchten sowie den interdisziplinären Bogen zur juristischen Betrachtung und forensischen Verwertung der Materien zu schlagen. °°°°Das Ziel: Einerseits, den Rapport durch Auskunftspersonen sachgerecht auf Wirklichkeitstreue überprüfen und bewerten zu lernen. Andererseits, zur Integration wissenschaftlicher Erkenntnisse in Gerichtsverfahren, Sachaufklärung und Urteilsfindung beizutragen.°°°°Dieser wechselseitige Lernprozess wendet sich an beide Seiten: Die Aussagepsychologie, dass sie wissenschaftliche Qualitätssicherung und -verbesserung betreibe. Die Juristen, dass sie die Erhebung und Bewertung von Aussagen aus routinierter Erfahrung auf ein wissenschaftsbasiertes und der Unschuldsvermutung verpflichtetes Niveau heben und lernen, aussagepsychologische und psychiatrische Gutachten zu verstehen, kritisch zu hinterfragen und schließlich eine eigene Entscheidung zu treffen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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„Standardwerk“
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Die Verwaltung 1/2019, 128
Das Standardwerk
Der Hufen/Siegel ist die Rückversicherung für ein rechtssicheres Verwaltungsverfahren: alle denkbaren Fehlerquellen und deren Folgen werden am chronologischen Ablauf des Verfahrens entlang aufgezeigt.
Die 7. Auflage
Besonders berücksichtigt sind:
die umfängliche neuere Rechtsprechung insbesondere des BVerwG
die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verwaltungsrecht (darunter die Ausweitung der Allgemeinverfügung und die Anpassung der Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung)
neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (darunter der vollautomatisierte Verwaltungsakt und die Anerkennung von Videositzungen auf kommunaler Ebene)
die wachsende Bedeutung besonderer Verwaltungsverfahren in den Bereichen der Informationsverwaltung, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und der Normsetzung
die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.
Best practice
Ideal für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit: Die zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen. Der Anwaltschaft bietet es argumentationssichere Anhaltspunkte für streitentscheidende Verfahrensfehler.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Das strafrechtliche Revisionsrecht zählt für viele Referendare zu den ungeliebten Rechtsmaterien. Während es im Studium allenfalls eine untergeordnete Rolle spielt, gewinnt das Revisionsrecht im Assessorexamen wegen seiner Klausurrelevanz an Bedeutung.
Illustriert mit zahlreichen Beispielen und Übungsfällen vermitteln die Autoren (ein erfahrener Leiter von Referendararbeitsgemeinschaften und ein Prüfer im Juristischen Staatsexamen) die examensrelevanten Strukturen und Probleme des Revisionsrechts und geben wertvolle Tipps für die Klausur sowie Formulierungshilfen. Anhänge mit Definitionen und Checklisten ermöglichen eine schnelle und zielgerichtete Wiederholung vor der Prüfung.
Für die 4. Auflage ist das Lehrbuch durchgehend aktualisiert und überarbeitet worden.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Öffentlich-rechtliche Verträge, Planfeststellung, Bürgerbeteiligung sowie der Umgang mit Verfahrensfehlern stellen Gesetzgebung und Rechtswissenschaft vor stetig neue Herausforderungen, bei deren Bewältigung die Rechtsvergleichung einen wichtigen Beitrag leisten kann. Das Verwaltungsverfahrensrecht zählt in Deutschland wie auch in Taiwan zu den Kerngebieten des Öffentlichen Rechts und weist in beiden Rechtsordnungen zahlreiche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede auf. Den in den Beiträgen behandelten Themen kommt in beiden Rechtsordnungen eine ebenso grundlegende Bedeutung wie auch aktuelle Relevanz zu. °°Der Band dokumentiert die Ergebnisse einer Tagung der Öffentlichrechtler der National Chung Cheng University und der Friedrich-Schiller-Universität Jena, die am 2. Juli 2018 in Jena stattfand. Er ist damit zugleich Ausdruck der lebendigen Partnerschaft zwischen den rechtswissenschaftlichen Fakultäten beider Institutionen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Arbeitskreis „Psychologie im Strafverfahren“ unternimmt den Versuch, aussagepsychologische mit sozial- und gedächtnispsychologischer Grundlagenvermittlung zu verknüpfen, psychiatrisch-neurologische Aspekte der Aussagefähigkeit zu beleuchten sowie den interdisziplinären Bogen zur juristischen Betrachtung und forensischen Verwertung der Materien zu schlagen. °°°°Das Ziel: Einerseits, den Rapport durch Auskunftspersonen sachgerecht auf Wirklichkeitstreue überprüfen und bewerten zu lernen. Andererseits, zur Integration wissenschaftlicher Erkenntnisse in Gerichtsverfahren, Sachaufklärung und Urteilsfindung beizutragen.°°°°Dieser wechselseitige Lernprozess wendet sich an beide Seiten: Die Aussagepsychologie, dass sie wissenschaftliche Qualitätssicherung und -verbesserung betreibe. Die Juristen, dass sie die Erhebung und Bewertung von Aussagen aus routinierter Erfahrung auf ein wissenschaftsbasiertes und der Unschuldsvermutung verpflichtetes Niveau heben und lernen, aussagepsychologische und psychiatrische Gutachten zu verstehen, kritisch zu hinterfragen und schließlich eine eigene Entscheidung zu treffen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Arbeitskreis „Psychologie im Strafverfahren“ unternimmt den Versuch, aussagepsychologische mit sozial- und gedächtnispsychologischer Grundlagenvermittlung zu verknüpfen, psychiatrisch-neurologische Aspekte der Aussagefähigkeit zu beleuchten sowie den interdisziplinären Bogen zur juristischen Betrachtung und forensischen Verwertung der Materien zu schlagen. °°°°Das Ziel: Einerseits, den Rapport durch Auskunftspersonen sachgerecht auf Wirklichkeitstreue überprüfen und bewerten zu lernen. Andererseits, zur Integration wissenschaftlicher Erkenntnisse in Gerichtsverfahren, Sachaufklärung und Urteilsfindung beizutragen.°°°°Dieser wechselseitige Lernprozess wendet sich an beide Seiten: Die Aussagepsychologie, dass sie wissenschaftliche Qualitätssicherung und -verbesserung betreibe. Die Juristen, dass sie die Erhebung und Bewertung von Aussagen aus routinierter Erfahrung auf ein wissenschaftsbasiertes und der Unschuldsvermutung verpflichtetes Niveau heben und lernen, aussagepsychologische und psychiatrische Gutachten zu verstehen, kritisch zu hinterfragen und schließlich eine eigene Entscheidung zu treffen.
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
Öffentlich-rechtliche Verträge, Planfeststellung, Bürgerbeteiligung sowie der Umgang mit Verfahrensfehlern stellen Gesetzgebung und Rechtswissenschaft vor stetig neue Herausforderungen, bei deren Bewältigung die Rechtsvergleichung einen wichtigen Beitrag leisten kann. Das Verwaltungsverfahrensrecht zählt in Deutschland wie auch in Taiwan zu den Kerngebieten des Öffentlichen Rechts und weist in beiden Rechtsordnungen zahlreiche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede auf. Den in den Beiträgen behandelten Themen kommt in beiden Rechtsordnungen eine ebenso grundlegende Bedeutung wie auch aktuelle Relevanz zu. °°Der Band dokumentiert die Ergebnisse einer Tagung der Öffentlichrechtler der National Chung Cheng University und der Friedrich-Schiller-Universität Jena, die am 2. Juli 2018 in Jena stattfand. Er ist damit zugleich Ausdruck der lebendigen Partnerschaft zwischen den rechtswissenschaftlichen Fakultäten beider Institutionen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das gewachsene Interesse am Verfahren und am Umgang mit Verfahrensfehlern hat im Verwaltungsverfahrensrecht bereits umfassende Monographien hervorgebracht, während die strafprozeßrechtliche Diskussion nach wie vor um Beweisverbote in der Revision kreist. In einem hochgradig komplexen Verfahren wie dem Strafprozeß stellt sich die Fehlerfolgenproblematik jedoch schon viel früher und differenzierter.
Die normative Bestimmung der "richtigen" Folge eines bestimmten Verfahrensfehlers setzt eine Analyse des "Bauplans" des betreffenden Verfahrens und Kenntnis der damit konstruktiv möglichen Fehlerfolgen voraus. Der Autor liefert damit einen Beitrag zur Systematisierung möglicher Fehlerfolgen im Strafverfahren, wobei er sich sachlich auf Fehler bei Eingriffsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren und methodisch auf einen empirisch-analytischen Ansatz auf dem Boden einer Allgemeinen Verfahrenstheorie beschränkt. Die (u. a. in Auseinandersetzung mit James Goldschmidt gewonnene) rechts- und systemtheoretische Perspektive ermöglicht die Einsicht in die Komplexität "des" Verfahrens und in die damit verbundene Komplexität der konstruktiv möglichen Fehlerfolgen. Nachgegangen wird auch den theoretischen Voraussetzungen des Verfahrensfehler-Begriffs. Anschließend überträgt Andreas Popp die im Verwaltungsverfahrensrecht vorgefundene Systematik auf die Folgen von Fehlern im Ermittlungsverfahren, in dem er an einem Beispiel die rechtlichen und rechtstheoretischen Grundlagen erarbeitet, an die eine normative Fehlerfolgenlehre anknüpfen kann.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-26
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Aktualisiert: 2023-05-26
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Aktualisiert: 2023-05-20
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„Standardwerk“
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Die Verwaltung 1/2019, 128
Das Standardwerk
Der Hufen/Siegel ist die Rückversicherung für ein rechtssicheres Verwaltungsverfahren: alle denkbaren Fehlerquellen und deren Folgen werden am chronologischen Ablauf des Verfahrens entlang aufgezeigt.
Die 7. Auflage
Besonders berücksichtigt sind:
die umfängliche neuere Rechtsprechung insbesondere des BVerwG
die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verwaltungsrecht (darunter die Ausweitung der Allgemeinverfügung und die Anpassung der Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung)
neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (darunter der vollautomatisierte Verwaltungsakt und die Anerkennung von Videositzungen auf kommunaler Ebene)
die wachsende Bedeutung besonderer Verwaltungsverfahren in den Bereichen der Informationsverwaltung, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und der Normsetzung
die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.
Best practice
Ideal für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit: Die zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen. Der Anwaltschaft bietet es argumentationssichere Anhaltspunkte für streitentscheidende Verfahrensfehler.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Was bislang fehlte, wird nun vorgelegt: ein Buch für Berufungsverfahren, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch, das Verantwortlichen der Hochschulen und Mitgliedern der Berufungskommissionen wie auch BewerberInnen Schritt für Schritt das Berufungsverfahren erläutert, die zu beachtenden Rechtsvorschriften darlegt und anhand von Beispielsfällen aus der Praxis und Urteilen exemplifiziert. Mit der gesammelten Expertise der sechs langjährigen Praktiker bietet das Buch Verfahrensvorschläge zu Fragen der Befangenheit und mit der Rechtsprechungsübersicht eine einzigartige Fundgrube für Vergleichsfälle, die Orientierung geben. Ein Muss für Ministerien, Gerichte, Mitglieder in Berufungskommissionen und BewerberInnen.
Mit Beiträgen von
Dr. Mathias Neukirchen, Prof. Dr. Etienne Emmrich, Hendrik Büggeln, Hans Kurlemann, Dr. Torsten Breder und Henning Rockmann.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Thema »Grundrechtsschutz durch Verfahren« wurde in der Rechtswissenschaft erst in den letzten Jahrzehnten intensiv diskutiert. Für Freiheitsentziehungen geht die Erkenntnis, dass Grundrechte auch durch Verfahren geschützt werden, bis auf das historische Habeas-Corpus-Recht zurück. Das Grundgesetz regelt ebenfalls besondere Vorgaben für das Verfahren in Freiheitsentziehungssachen. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die tatsächliche Praxis der gerichtlichen Freiheitsentziehungsverfahren?
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Das gewachsene Interesse am Verfahren und am Umgang mit Verfahrensfehlern hat im Verwaltungsverfahrensrecht bereits umfassende Monographien hervorgebracht, während die strafprozeßrechtliche Diskussion nach wie vor um Beweisverbote in der Revision kreist. In einem hochgradig komplexen Verfahren wie dem Strafprozeß stellt sich die Fehlerfolgenproblematik jedoch schon viel früher und differenzierter.
Die normative Bestimmung der "richtigen" Folge eines bestimmten Verfahrensfehlers setzt eine Analyse des "Bauplans" des betreffenden Verfahrens und Kenntnis der damit konstruktiv möglichen Fehlerfolgen voraus. Der Autor liefert damit einen Beitrag zur Systematisierung möglicher Fehlerfolgen im Strafverfahren, wobei er sich sachlich auf Fehler bei Eingriffsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren und methodisch auf einen empirisch-analytischen Ansatz auf dem Boden einer Allgemeinen Verfahrenstheorie beschränkt. Die (u. a. in Auseinandersetzung mit James Goldschmidt gewonnene) rechts- und systemtheoretische Perspektive ermöglicht die Einsicht in die Komplexität "des" Verfahrens und in die damit verbundene Komplexität der konstruktiv möglichen Fehlerfolgen. Nachgegangen wird auch den theoretischen Voraussetzungen des Verfahrensfehler-Begriffs. Anschließend überträgt Andreas Popp die im Verwaltungsverfahrensrecht vorgefundene Systematik auf die Folgen von Fehlern im Ermittlungsverfahren, in dem er an einem Beispiel die rechtlichen und rechtstheoretischen Grundlagen erarbeitet, an die eine normative Fehlerfolgenlehre anknüpfen kann.
Aktualisiert: 2023-05-15
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