Eingehende Analyse der Aarhus-Konvention, Espoo-Konvention und UVP-Richtlinie
Das Buch untersucht eingehend die Vorgaben des europäischen Atomrechts der Aarhus-Konvention, der Espoo-Konvention sowie der UVP-Richtlinie im Hinblick auf Laufzeit- und Betriebsgenehmigungsverlängerungen. Als Beispiele werden dabei Betriebs- und Laufzeitverlängerungen der tschechischen Kernkraftwerke Temelin und Dukovany herangezogen.
Die Laufzeitverlängerung bestehender Atomkraftwerke durch Regierungsakte, Gesetze und Erlässe bietet keine Lösung, die dem Grundsatz der Nachhaltigkeit entspricht. Sie ist sogar völker-, europa- und grundrechtswidrig. Um Rechtskonformität herzustellen, bedarf es einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die auch grenzüberschreitend durchgeführt werden muss.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Effizient in jeder Umweltprüfung, mehr Planungssicherheit mit reibungslosen UVP/SUP: Behalten Sie Vorschriften, Abläufe, ökologische, technische und planerische Fragen im Blick – von der Vorprüfung bis zur Bewertung. Alles in einer Datenbank, laufend aktualisiert, mit einem Klick.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Effizient in jeder Umweltprüfung, mehr Planungssicherheit mit reibungslosen UVP/SUP: Behalten Sie Vorschriften, Abläufe, ökologische, technische und planerische Fragen im Blick – von der Vorprüfung bis zur Bewertung. Alles in einer Datenbank, laufend aktualisiert, mit einem Klick.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Die vorliegende Arbeit setzt sich mit den Anforderungen an die anzustellenden Ermittlungen und den Umgang mit verbleibenden Unsicherheiten in UVP, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hierbei greift sie beispielhaft ein äußert praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der Darstellung des gegenwärtigen Kenntnisstandes und verbleibender Kenntnislücken und Unsicherheiten werden die rechtlichen Anforderungen und deren praktische Umsetzung und Umsetzbarkeit kritisch begutachtet sowie die Auswirkung von Erkenntnislücken auf die Zulässigkeit von Windenergievorhaben erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Effizient in jeder Umweltprüfung, mehr Planungssicherheit mit reibungslosen UVP/SUP: Behalten Sie Vorschriften, Abläufe, ökologische, technische und planerische Fragen im Blick – von der Vorprüfung bis zur Bewertung. Alles in einer Datenbank, laufend aktualisiert, mit einem Klick.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Effizient in jeder Umweltprüfung, mehr Planungssicherheit mit reibungslosen UVP/SUP: Behalten Sie Vorschriften, Abläufe, ökologische, technische und planerische Fragen im Blick – von der Vorprüfung bis zur Bewertung. Alles in einer Datenbank, laufend aktualisiert, mit einem Klick.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2022 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema "Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung" – in Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie bei der Vorhabenzulassung. In ihm enthalten sind Beiträge zum Verfahren von UVP und Umweltprüfung, zur Prüfpflicht, zu den Anforderungen an Alternativenprüfungen, zur Planerhaltung sowie zu neueren Entwicklungen im Umweltrechtsschutz im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sowie der Vorhabenzulassung. Drei Praxisberichte aus der gemeindlichen und regionalen Planungs-ebene vertiefen planungspraktische Fragestellungen.
Mit Beiträgen von
Michael Bongartz, Prof. Dr. Claudio Franzius, Antje Kosan, Dr. Boas Kümper, Prof. Dr. Christian Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Tim Schwarz, Anke Sterz, Dr. Joachim Tepperwien und Dr. Jörg Wagner.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2022 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung“ – in Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie bei der Vorhabenzulassung. In ihm enthalten sind Beiträge zum Verfahren von UVP und Umweltprüfung, zur Prüfpflicht, zu den Anforderungen an Alternativenprüfungen, zur Planerhaltung sowie zu neueren Entwicklungen im Umweltrechtsschutz im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sowie der Vorhabenzulassung. Drei Praxisberichte aus der gemeindlichen und regionalen Planungsebene vertiefen planungspraktische Fragestellungen.
Mit Beiträgen von
Michael Bongartz, Prof. Dr. Claudio Franzius, Antje Kosan, Dr. Boas Kümper, Univ.-Prof. Dr. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Christian W. Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Tim Schwarz, Anke Sterz, Dr. Joachim Tepperwien und Dr. Jörg Wagner.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Das Buch bietet eine kompakte und praxisnahe Kommentierung des UVPG und UmwRG. Schwerpunkte liegen bei den Verfahrensschritten zur Umweltverträglichkeitsprüfung (Bericht über den Untersuchungsrahmen, UVP-Bericht), bei den Verfahrensschritten, bei der Strategischen Umweltprüfung und bei den besonderen Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen. Ausführlich dargestellt werden auch die im UmwRG normierten Rechtsbehelfe von Vereinigungen (Verbandsklage).
Vorteile auf einen Blickschneller Zugriff auf die gewünschten Informationenmit einer Einführung zur Entwicklung der beiden Gesetze und zur Bedeutung der EU-Richtlinienmit Ausführungen zum Rechtsschutz
Zur Neuauflage
Eingearbeitet sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere die Änderung des UVPG durch das AufbauhilfeG 2021 vom 10.9.2021 und die Änderungen des UmwRG durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-G, des Kraft-Wärme-KopplungsG und des EnergiewirtschaftsG vom 17.12.2018 und des Gesetzes zur Änderung des UmweltschadensG, des UmweltinformationsG und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften vom 25.2.2021.
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Unternehmen, Verbänden, Umweltbehörden in Bund, Ländern und Kommunen, sowie in Justiz und Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Julian Augustin,
Andreas Johannes Decker,
Martin Dippel,
Christian Eckart,
Claudio Franzius,
Andreas Hamacher,
Boas Kümper,
Stefanie von Landwüst,
Stephan Mitschang,
Olaf Reidt,
Alexander Schink,
Joachim Tepperwien,
Christian Zeissler
Umweltverfahren stellen Betriebe vor besondere Herausforderungen: Sie bilden die rechtliche Basis, um den Standort zu sichern und weiterzuentwickeln. Zugleich sind sie gespickt mit juristischen Stolpersteinen, Fallstricken und Hindernissen. Der vorliegende Ratgeber bietet in sieben Kapiteln Orientierung im Dschungel des Umweltrechts: Wie setzen Betriebe ihre Projekte in Umweltverfahren durch? Wie erlangen sie die nötigen Genehmigungen? Wie überwinden sie Widerstände? Und vor allem: Wie geht’s möglichst schnell, effizient und rechtssicher?
„Umweltverfahren für Betriebe“ ist der erste Band der neuen „Schriftenreihe Planungs- und Verfahrensrecht für Technik und Wirtschaft“: Wilhelm Bergthaler schlägt hier als Herausgeber eine praxisorientierte, leicht verständliche Brücke zwischen Recht und Technik. Aus der Perspektive der Planung und Realisierung von Projekten folgt er dem „Lebensweg“ eines Projekts - von der Standortwahl bis zur Fertigstellung - und handelt die Stationen durch die Herausforderungen der Umweltverfahren chronologisch ab.
Diese QuickInfo richtet sich an Fach- und Führungskräfte in Betrieben sowie an Sachverständige und Berater, die mit der Planung und Umsetzung bau- und anlagentechnischer Projekte in der Praxis befasst sind. Sie verschafft einen raschen, praxisnahen Überblick über rechtliche Rahmen und Hindernisse, die in Umweltverfahren auftreten können.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Umweltverfahren stellen Betriebe vor besondere Herausforderungen: Sie bilden die rechtliche Basis, um den Standort zu sichern und weiterzuentwickeln. Zugleich sind sie gespickt mit juristischen Stolpersteinen, Fallstricken und Hindernissen. Der vorliegende Ratgeber bietet in sieben Kapiteln Orientierung im Dschungel des Umweltrechts: Wie setzen Betriebe ihre Projekte in Umweltverfahren durch? Wie erlangen sie die nötigen Genehmigungen? Wie überwinden sie Widerstände? Und vor allem: Wie geht’s möglichst schnell, effizient und rechtssicher?
„Umweltverfahren für Betriebe“ ist der erste Band der neuen „Schriftenreihe Planungs- und Verfahrensrecht für Technik und Wirtschaft“: Wilhelm Bergthaler schlägt hier als Herausgeber eine praxisorientierte, leicht verständliche Brücke zwischen Recht und Technik. Aus der Perspektive der Planung und Realisierung von Projekten folgt er dem „Lebensweg“ eines Projekts - von der Standortwahl bis zur Fertigstellung - und handelt die Stationen durch die Herausforderungen der Umweltverfahren chronologisch ab.
Diese QuickInfo richtet sich an Fach- und Führungskräfte in Betrieben sowie an Sachverständige und Berater, die mit der Planung und Umsetzung bau- und anlagentechnischer Projekte in der Praxis befasst sind. Sie verschafft einen raschen, praxisnahen Überblick über rechtliche Rahmen und Hindernisse, die in Umweltverfahren auftreten können.
Aktualisiert: 2023-03-28
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In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Eingehende Analyse der Aarhus-Konvention, Espoo-Konvention und UVP-Richtlinie
Das Buch untersucht eingehend die Vorgaben des europäischen Atomrechts der Aarhus-Konvention, der Espoo-Konvention sowie der UVP-Richtlinie im Hinblick auf Laufzeit- und Betriebsgenehmigungsverlängerungen. Als Beispiele werden dabei Betriebs- und Laufzeitverlängerungen der tschechischen Kernkraftwerke Temelin und Dukovany herangezogen.
Die Laufzeitverlängerung bestehender Atomkraftwerke durch Regierungsakte, Gesetze und Erlässe bietet keine Lösung, die dem Grundsatz der Nachhaltigkeit entspricht. Sie ist sogar völker-, europa- und grundrechtswidrig. Um Rechtskonformität herzustellen, bedarf es einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die auch grenzüberschreitend durchgeführt werden muss.
Aktualisiert: 2023-05-02
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