Die öffentliche Debatte über die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts

Die öffentliche Debatte über die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts von Wingenfeld,  Heiko
Das Ende einer Diktatur wirft die Frage auf, wie Staat und Gesellschaft mit der zurückliegenden Unrechtsvergangenheit umgehen sollen. In Deutschland stand nach dem friedlichen Umbruch von 1989/1990 die strafrechtliche Aufarbeitung des DDR-Unrechts im Vordergrund. Eine strafrechtliche Aufarbeitung von Systemunrecht kann nur gelingen, wenn sie in einen gesamtgesellschaftlichen Kommunikationsprozess eingebettet ist und ein Mindestmaß an öffentlicher Akzeptanz findet. Die strafrechtliche Ahndung von DDR-Unrecht kann heute als abgeschlossen betrachtet werden. Es ist jedoch noch immer unklar, wie die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts in der veröffentlichten Meinung der neunziger Jahre bewertet wurden. Schlagworte wie "Siegerjustiz" und sprichwörtliche Formulierungen wie "die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen" scheinen das öffentliche Bewusstsein stärker geprägt zu haben als eine sachliche Auseinandersetzung mit den Stärken und Schwächen der Aufarbeitung. Diese Untersuchung behandelt im Kern zwei Fragen: Zum einen, welche Resonanz die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts in der Öffentlichkeit fanden. Zum anderen, welche Faktoren das Verhältnis zwischen Strafjustiz und Öffentlichkeit bei der Aufarbeitung von Systemunrecht bestimmen. Auf dieser Grundlage werden die Presseberichterstattung über Strafverfahren wegen Gewalttaten an der Grenze, Rechtsbeugung, MfS-Straftaten und Spionage ausgewertet. Darüber hinaus wird die öffentliche Diskussion über Verjährung und Amnestie beleuchtet. Die Arbeit gelangt zu dem Schluss, dass das Strafrecht ein unverzichtbares Element im Umgang mit Regierungskriminalität darstellt. Nur die Strafjustiz ist in der Lage, dem Gerechtigkeitsempfinden der Öffentlichkeit zumindest ansatzweise genüge zu tun und unabhängig die individuelle Verantwortung für staatliches Unrecht festzustellen. °°°°Dr. Heiko Wingenfeld, geb. 1973 in Fulda, studierte Rechts- und Politikwissenschaften in Trier, Lyon, Heidelberg und Berlin (Humboldt- Universität). 1999 Master-Programm an der University of the Western Cape/Südafrika. 2000-2001 Mitarbeiter des Forschungsprojektes "Strafjustiz und DDR-Vergangenheit" der Humboldt-Universität zu Berlin. 2002-2004 Rechtsreferendariat in Hessen. Seit 2004 Rechtsanwalt bei Hengeler Mueller, Partnerschaft von Rechtsanwälten, in Frankfurt am Main.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bankrott

Bankrott von Florian,  Havemann
Der Autor im Selbstgespräch Das ist ja nun ein ganz anderes Buch als SPEEDY, karger, weniger opulent, und kein historischer Roman. Ein Gegenwartsroman, wenn auch ein Bisschen weiter aufgefasst: die im Buch geschilderte Gegen-wart ist die der Zeit, bevor der Osten im wiedervereinigten Deutschland noch einmal in Bewegung kam, bevor die Menschen, die sich zu wehren begannen, in die Fänge der AfD gerieten. Man denkt beim Lesen: gleich kommt da jemand von der AfD um die Ecke. Der Roman ist geschrieben, bevor es diese Partei gab – aber es gab diese Leute schon vorher, die dann von der AfD eingesammelt werden konnten. Um die Hauptfigur im Bankrott, der sich in den Medien dagegen wehrt, was ihm widerfahren ist, sammeln sie sich, und er überlegt ja dann auch, was ließe sich daraus machen, eine Bewegung, eine Armee vielleicht, a la Michael Kohlhaas, oder, er ist ja Geschäftsmann, könnte es auch eine Firma sein – er kommt nur zu keinem Schluss. Es fehlt noch ein Element: das der Fremdenfeindlichkeit. Die im Osten ja erst einmal eine gegen die Westler ist, die den Osten übernehmen. Politisch, in der Verwaltung, der Justiz, im Geschäftsleben, alles Menschen, die den Rechtsstaat gewohnt sind, ihn für sich zu nutzen verstehen. Bärbel Bohley hat gesagt: Wir wollten Gerechtigkeit, bekommen haben wir den Rechtsstaat. Und das ist sicher auch gut so, denn darüber, was Gerechtigkeit ist, hätten wir uns doch nie einigen können. Aber der Rechtsstaat hat ein Problem, wenn zu viele seiner Entscheidungen als ungerecht empfunden werden. Jede kleine Gemeinheit hat doch ihre Folgen, jede Benachteiligung, die ein Mensch erleidet. In dem Moment, wo dieser Mensch dann gegen sie revoltiert. Es ist erst gar nicht klar, wohin es wird führen können, und die Vielen, die sich ungerecht behandelt gefühlt haben, müssen erst zusammenfinden. Und es kann die ganze falsche Losung sein, die sie vereint. Als die Fremdlinge im eigenen Land dann mit den Fremden kamen, die sie flächendeckend und also auch im Osten, der sich mit den Fremden nicht so auskannte, verteilen wollten, brach die Revolte los, in Form der AfD, und ich kann nur von Glück sagen, dass ich meinen Roman schon zu einem Zeitpunkt geschrieben habe, als die Erniedrigten und Beleidigten noch nicht wussten, wohin mit ihrer Wut. Ein Buch der linken Verzweiflung Politisch bin ich links, als Autor bin ich alles, was angesagt ist, aber dennoch würde ich meinen, dass auch der Bankrott irgendwie links angesiedelt ist, bei den Verlierern nämlich. Die Gewinner beschäftigen mich, aber in dem Moment, wo aus einem Verlierer ein Gewinner wird, hat er meine Solidarität dann nicht mehr. Sie waren zehn Jahre lang Verfassungsrichter im Land Brandenburg. Den Geschichten, die ich im Bankrott erzähle, bin ich als Verfassungsrichter begegnet, und es waren dies die Fälle, bei denen ein Verfassungsgericht nichts machen kann, die Fälle, an denen man nur verzweifeln kann. Am Anfang steht eine Ungerechtigkeit, oft Behördenwillkür, die Leute wehren sich gerichtlich dagegen, aber geraten sie in die Mühlen des Rechtsstaates, dann verschiebt es sich immer mehr, es geht sehr bald nicht mehr um das, was sie eigentlich antreibt, viele werden irre daran und entwickeln Verschwörungstheorien. Und dann ist ihnen natürlich noch weniger zu helfen. Beim Lesen hat man den Eindruck, als würde man unmerklich von einem Stoff in einen ganz anderen geraten. Genau das hat mich gereizt, das habe ich zu gestalten versucht. Mit etwas ganz klar Umrissenen zu beginnen, und dann mit etwas anderem, ebenso klar umrissenen zu enden. So, als befände man sich von Anfang an auf einer schiefen Ebene, es folgt ein Bankrott auf den anderen. Es beginnt mit dem einer Firma, dem eines Unternehmers, es geht weiter zum Bankrott der Institutionen, der Politik, des Rechtswesens, der Medien, dem Kulturbetrieb, der Moral, und endet in dem der Literatur – nichts bleibt unberührt und ausgespart. Das Thema verschiebt sich, und mit einem Mal sind wir bei dem des Voyeurismus, beim dazu gehörigen Exhibitionismus, und das nicht nur sexuell und erotisch, sondern ganz allgemein und politisch, bei dem Exhibitionismus der Reichen und Erfolgreichen, dem der Minderbemittelten, denen nur die Losung bleibt: Zeige deine Wunde. Der Bankrott erzählt die Geschichte einer Freundschaft. Es ist das vielleicht sogar ein Buch aus zwei Büchern, die miteinander verzahnt sind. Es sind zwei Geschichten, die zusammenkommen, es ist die Geschichten zweier Freunde, die sich gegenseitig verachten, kaum verstehen. Die Geschichte des einen: ein Mann, der alles verliert, es am Ende aber wieder gewinnt. Die Geschichte des anderen: ein Mann, der glaubt, nach seinem bisherigen Scheitern stünde ihm ein Erfolg bevor, und der am Ende doch wieder nur scheitert. Der eine der beiden Freunde: ein Unternehmer, ein Macher und Macho, ein Mann mit einem großen Ego, einer großen Klappe, aber er kann erzählen, er kann auch zuhören, er liebt Geschichten. Ein hässlicher Mann, unansehnlich, monströs, ein Ekel, aber nicht einer, der sich Illusionen über seine Wirkung macht – dadurch dann auch wieder sympathisch. Ich habe ein paar solcher Männer kennengelernt, und ich dachte immer wieder mal: sie sind dir zuwider, und also musst du mal über so einen schreiben, um ihn zu verstehen, ihm Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, um gute Argumente für sein Verhalten zu finden. Der andere, der Ich-Erzähler im Roman: ein Schriftsteller, ein Langweiler also, ein Mann, der gut aussieht, der aber daraus nichts bei den Frauen machen kann, gehemmt, erfolglos, ein Schriftsteller, der beschließt, sich von der Fiktion ab-, sich der Realität zuzuwenden, und dann ist da sein Freund, der Bankrott dieses Freundes, und er denkt: vielleicht ist das eine Geschichte, über die du einen Roman schreiben kannst. Er war immer ein Voyeur des Lebens anderer, nun wird er zum Parasiten, zu einem Wicht, für den das Leben eines anderen, das seines Freundes, zum Stoff, zum Material wird. Dieser Ich-Erzähler, das bin nicht ich selber, aber das Problem des Realismus in der Literatur ist auch meines: was kann man von dem erzählen, bei dem man nicht dabei gewesen ist, das, was man nicht selbst erlebt hat? Es ist für mich eine Sache der schriftstellerischen Moral, diese Grundlage des realistischen Schreibens, auf Vermutungen angewiesen zu sein, mit zum Thema zu machen. Man sieht im Bankrott einem Schriftsteller beim Schreiben eines Romans zu, der eigentlich ungeeignet ist, ihn zu schreiben. Doch niemand sonst würde ihn schreiben, hätte Veranlassung, es zu versuchen. Die Welt aber will nicht von einem inkompetenten Schriftsteller beschrieben werden, und kann sie es, dann wehrt sie sich dagegen. Die Reichen und Erfolgreichen tun es, sie verfügen über die Mittel, es zu tun. Und sie haben einen guten Grund dafür: sie wissen, dass ihre Welt nicht von einem armen, erfolg-losen Schriftsteller verstanden und dargestellt werden kann. Und so bleibt ihm am Ende nichts anderes als in den Journalismus auszuweichen, in den plumpen Realismus der bloßen Fakten. Und was ist mit dem Schicksal? Dieser Bauunternehmer bekommt einen Bescheid des Finanzamtes, das von ihm eine Steuernachzahlung in der Höhe von einer Millionen verlangt. Es ist das, was dazu führt, dass dieser Mann alles verliert: seine Firma, sein Haus und dann auch seine Frau. Ein Jahr später stellt sich bei einer internen Prüfung im Finanzamt heraus: er hatte keine Steuerschulden, es hätte ihm diese Millionen zurückgezahlt werden müssen. Ein Computerfehler: aus Plus wurde Minus. Der Computer als Schicksalsmacht. Aber diese Macht schlägt mit Hilfe der Presse zu und das zweimal: Am Anfang, als die Zeitung aus der angeblichen Steuerschuld dieses Unternehmers eine Meldung macht, und es ist diese Meldung, die erst den ganzen Prozess in Gang setzt, bei dem er alles verliert – eine Durchstecherei, und die Presse greift es dankbar auf. Am Ende rettet ihn die Presse: Das Finanzamt hatte den Computerfehler deckeln wollen, aber ein ordentlicher deutscher Beamter wird zum Whistleblower. Der Roman jedoch, als literarische Gattung genommen, ist dazu da, von Abenteuern zu erzählen, nicht von einem Schicksal. Das war Sache der antiken Tragödie, und die meisten Menschen von heute, lehnen den Gedanken ab, es könne so etwas wie Schicksal überhaupt geben. Im Bankrott versuche ich also das Unmögliche: in einem Roman von einem Schicksal zu erzählen – vielleicht ist es gelungen. Ist der Bankrott ein erotischer Roman? Durch und durch, und auch da, wo er von ganz anderen Dingen handelt, von Geschäften, von Politik, dem Baugewerbe, Verlagsangelegenheiten. Das Problem dabei ist nur, dass sich der fiktive Autor des Romans nicht sicher ist, ob er sie nicht nur auch in diese Geschichte hineinträgt, die Erotik, die vielleicht doch nur seine ist, einfach, weil er doch von nichts anderem etwas versteht, weder von den Geschäften, von der Politik, dem Baugewerbe, Verlagsangelegenheiten. Kann das wirklich sein, dass sich die Welt in Exhibitionisten und Voyeuristen aufteilt? Und wenn man Sie direkt fragt, Herr Havemann… Ich stimme mir als dem fiktiven Autor des Bankrott zu: der Roman unserer Zeit muss erotisch sein. Also, so wie der Bankrott? Exakt – Sie haben es präzise erfasst.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Bankrott

Bankrott von Florian,  Havemann
Der Autor im Selbstgespräch Das ist ja nun ein ganz anderes Buch als SPEEDY, karger, weniger opulent, und kein historischer Roman. Ein Gegenwartsroman, wenn auch ein Bisschen weiter aufgefasst: die im Buch geschilderte Gegen-wart ist die der Zeit, bevor der Osten im wiedervereinigten Deutschland noch einmal in Bewegung kam, bevor die Menschen, die sich zu wehren begannen, in die Fänge der AfD gerieten. Man denkt beim Lesen: gleich kommt da jemand von der AfD um die Ecke. Der Roman ist geschrieben, bevor es diese Partei gab – aber es gab diese Leute schon vorher, die dann von der AfD eingesammelt werden konnten. Um die Hauptfigur im Bankrott, der sich in den Medien dagegen wehrt, was ihm widerfahren ist, sammeln sie sich, und er überlegt ja dann auch, was ließe sich daraus machen, eine Bewegung, eine Armee vielleicht, a la Michael Kohlhaas, oder, er ist ja Geschäftsmann, könnte es auch eine Firma sein – er kommt nur zu keinem Schluss. Es fehlt noch ein Element: das der Fremdenfeindlichkeit. Die im Osten ja erst einmal eine gegen die Westler ist, die den Osten übernehmen. Politisch, in der Verwaltung, der Justiz, im Geschäftsleben, alles Menschen, die den Rechtsstaat gewohnt sind, ihn für sich zu nutzen verstehen. Bärbel Bohley hat gesagt: Wir wollten Gerechtigkeit, bekommen haben wir den Rechtsstaat. Und das ist sicher auch gut so, denn darüber, was Gerechtigkeit ist, hätten wir uns doch nie einigen können. Aber der Rechtsstaat hat ein Problem, wenn zu viele seiner Entscheidungen als ungerecht empfunden werden. Jede kleine Gemeinheit hat doch ihre Folgen, jede Benachteiligung, die ein Mensch erleidet. In dem Moment, wo dieser Mensch dann gegen sie revoltiert. Es ist erst gar nicht klar, wohin es wird führen können, und die Vielen, die sich ungerecht behandelt gefühlt haben, müssen erst zusammenfinden. Und es kann die ganze falsche Losung sein, die sie vereint. Als die Fremdlinge im eigenen Land dann mit den Fremden kamen, die sie flächendeckend und also auch im Osten, der sich mit den Fremden nicht so auskannte, verteilen wollten, brach die Revolte los, in Form der AfD, und ich kann nur von Glück sagen, dass ich meinen Roman schon zu einem Zeitpunkt geschrieben habe, als die Erniedrigten und Beleidigten noch nicht wussten, wohin mit ihrer Wut. Ein Buch der linken Verzweiflung Politisch bin ich links, als Autor bin ich alles, was angesagt ist, aber dennoch würde ich meinen, dass auch der Bankrott irgendwie links angesiedelt ist, bei den Verlierern nämlich. Die Gewinner beschäftigen mich, aber in dem Moment, wo aus einem Verlierer ein Gewinner wird, hat er meine Solidarität dann nicht mehr. Sie waren zehn Jahre lang Verfassungsrichter im Land Brandenburg. Den Geschichten, die ich im Bankrott erzähle, bin ich als Verfassungsrichter begegnet, und es waren dies die Fälle, bei denen ein Verfassungsgericht nichts machen kann, die Fälle, an denen man nur verzweifeln kann. Am Anfang steht eine Ungerechtigkeit, oft Behördenwillkür, die Leute wehren sich gerichtlich dagegen, aber geraten sie in die Mühlen des Rechtsstaates, dann verschiebt es sich immer mehr, es geht sehr bald nicht mehr um das, was sie eigentlich antreibt, viele werden irre daran und entwickeln Verschwörungstheorien. Und dann ist ihnen natürlich noch weniger zu helfen. Beim Lesen hat man den Eindruck, als würde man unmerklich von einem Stoff in einen ganz anderen geraten. Genau das hat mich gereizt, das habe ich zu gestalten versucht. Mit etwas ganz klar Umrissenen zu beginnen, und dann mit etwas anderem, ebenso klar umrissenen zu enden. So, als befände man sich von Anfang an auf einer schiefen Ebene, es folgt ein Bankrott auf den anderen. Es beginnt mit dem einer Firma, dem eines Unternehmers, es geht weiter zum Bankrott der Institutionen, der Politik, des Rechtswesens, der Medien, dem Kulturbetrieb, der Moral, und endet in dem der Literatur – nichts bleibt unberührt und ausgespart. Das Thema verschiebt sich, und mit einem Mal sind wir bei dem des Voyeurismus, beim dazu gehörigen Exhibitionismus, und das nicht nur sexuell und erotisch, sondern ganz allgemein und politisch, bei dem Exhibitionismus der Reichen und Erfolgreichen, dem der Minderbemittelten, denen nur die Losung bleibt: Zeige deine Wunde. Der Bankrott erzählt die Geschichte einer Freundschaft. Es ist das vielleicht sogar ein Buch aus zwei Büchern, die miteinander verzahnt sind. Es sind zwei Geschichten, die zusammenkommen, es ist die Geschichten zweier Freunde, die sich gegenseitig verachten, kaum verstehen. Die Geschichte des einen: ein Mann, der alles verliert, es am Ende aber wieder gewinnt. Die Geschichte des anderen: ein Mann, der glaubt, nach seinem bisherigen Scheitern stünde ihm ein Erfolg bevor, und der am Ende doch wieder nur scheitert. Der eine der beiden Freunde: ein Unternehmer, ein Macher und Macho, ein Mann mit einem großen Ego, einer großen Klappe, aber er kann erzählen, er kann auch zuhören, er liebt Geschichten. Ein hässlicher Mann, unansehnlich, monströs, ein Ekel, aber nicht einer, der sich Illusionen über seine Wirkung macht – dadurch dann auch wieder sympathisch. Ich habe ein paar solcher Männer kennengelernt, und ich dachte immer wieder mal: sie sind dir zuwider, und also musst du mal über so einen schreiben, um ihn zu verstehen, ihm Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, um gute Argumente für sein Verhalten zu finden. Der andere, der Ich-Erzähler im Roman: ein Schriftsteller, ein Langweiler also, ein Mann, der gut aussieht, der aber daraus nichts bei den Frauen machen kann, gehemmt, erfolglos, ein Schriftsteller, der beschließt, sich von der Fiktion ab-, sich der Realität zuzuwenden, und dann ist da sein Freund, der Bankrott dieses Freundes, und er denkt: vielleicht ist das eine Geschichte, über die du einen Roman schreiben kannst. Er war immer ein Voyeur des Lebens anderer, nun wird er zum Parasiten, zu einem Wicht, für den das Leben eines anderen, das seines Freundes, zum Stoff, zum Material wird. Dieser Ich-Erzähler, das bin nicht ich selber, aber das Problem des Realismus in der Literatur ist auch meines: was kann man von dem erzählen, bei dem man nicht dabei gewesen ist, das, was man nicht selbst erlebt hat? Es ist für mich eine Sache der schriftstellerischen Moral, diese Grundlage des realistischen Schreibens, auf Vermutungen angewiesen zu sein, mit zum Thema zu machen. Man sieht im Bankrott einem Schriftsteller beim Schreiben eines Romans zu, der eigentlich ungeeignet ist, ihn zu schreiben. Doch niemand sonst würde ihn schreiben, hätte Veranlassung, es zu versuchen. Die Welt aber will nicht von einem inkompetenten Schriftsteller beschrieben werden, und kann sie es, dann wehrt sie sich dagegen. Die Reichen und Erfolgreichen tun es, sie verfügen über die Mittel, es zu tun. Und sie haben einen guten Grund dafür: sie wissen, dass ihre Welt nicht von einem armen, erfolg-losen Schriftsteller verstanden und dargestellt werden kann. Und so bleibt ihm am Ende nichts anderes als in den Journalismus auszuweichen, in den plumpen Realismus der bloßen Fakten. Und was ist mit dem Schicksal? Dieser Bauunternehmer bekommt einen Bescheid des Finanzamtes, das von ihm eine Steuernachzahlung in der Höhe von einer Millionen verlangt. Es ist das, was dazu führt, dass dieser Mann alles verliert: seine Firma, sein Haus und dann auch seine Frau. Ein Jahr später stellt sich bei einer internen Prüfung im Finanzamt heraus: er hatte keine Steuerschulden, es hätte ihm diese Millionen zurückgezahlt werden müssen. Ein Computerfehler: aus Plus wurde Minus. Der Computer als Schicksalsmacht. Aber diese Macht schlägt mit Hilfe der Presse zu und das zweimal: Am Anfang, als die Zeitung aus der angeblichen Steuerschuld dieses Unternehmers eine Meldung macht, und es ist diese Meldung, die erst den ganzen Prozess in Gang setzt, bei dem er alles verliert – eine Durchstecherei, und die Presse greift es dankbar auf. Am Ende rettet ihn die Presse: Das Finanzamt hatte den Computerfehler deckeln wollen, aber ein ordentlicher deutscher Beamter wird zum Whistleblower. Der Roman jedoch, als literarische Gattung genommen, ist dazu da, von Abenteuern zu erzählen, nicht von einem Schicksal. Das war Sache der antiken Tragödie, und die meisten Menschen von heute, lehnen den Gedanken ab, es könne so etwas wie Schicksal überhaupt geben. Im Bankrott versuche ich also das Unmögliche: in einem Roman von einem Schicksal zu erzählen – vielleicht ist es gelungen. Ist der Bankrott ein erotischer Roman? Durch und durch, und auch da, wo er von ganz anderen Dingen handelt, von Geschäften, von Politik, dem Baugewerbe, Verlagsangelegenheiten. Das Problem dabei ist nur, dass sich der fiktive Autor des Romans nicht sicher ist, ob er sie nicht nur auch in diese Geschichte hineinträgt, die Erotik, die vielleicht doch nur seine ist, einfach, weil er doch von nichts anderem etwas versteht, weder von den Geschäften, von der Politik, dem Baugewerbe, Verlagsangelegenheiten. Kann das wirklich sein, dass sich die Welt in Exhibitionisten und Voyeuristen aufteilt? Und wenn man Sie direkt fragt, Herr Havemann… Ich stimme mir als dem fiktiven Autor des Bankrott zu: der Roman unserer Zeit muss erotisch sein. Also, so wie der Bankrott? Exakt – Sie haben es präzise erfasst.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Die öffentliche Debatte über die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts

Die öffentliche Debatte über die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts von Wingenfeld,  Heiko
Das Ende einer Diktatur wirft die Frage auf, wie Staat und Gesellschaft mit der zurückliegenden Unrechtsvergangenheit umgehen sollen. In Deutschland stand nach dem friedlichen Umbruch von 1989/1990 die strafrechtliche Aufarbeitung des DDR-Unrechts im Vordergrund. Eine strafrechtliche Aufarbeitung von Systemunrecht kann nur gelingen, wenn sie in einen gesamtgesellschaftlichen Kommunikationsprozess eingebettet ist und ein Mindestmaß an öffentlicher Akzeptanz findet. Die strafrechtliche Ahndung von DDR-Unrecht kann heute als abgeschlossen betrachtet werden. Es ist jedoch noch immer unklar, wie die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts in der veröffentlichten Meinung der neunziger Jahre bewertet wurden. Schlagworte wie "Siegerjustiz" und sprichwörtliche Formulierungen wie "die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen" scheinen das öffentliche Bewusstsein stärker geprägt zu haben als eine sachliche Auseinandersetzung mit den Stärken und Schwächen der Aufarbeitung. Diese Untersuchung behandelt im Kern zwei Fragen: Zum einen, welche Resonanz die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts in der Öffentlichkeit fanden. Zum anderen, welche Faktoren das Verhältnis zwischen Strafjustiz und Öffentlichkeit bei der Aufarbeitung von Systemunrecht bestimmen. Auf dieser Grundlage werden die Presseberichterstattung über Strafverfahren wegen Gewalttaten an der Grenze, Rechtsbeugung, MfS-Straftaten und Spionage ausgewertet. Darüber hinaus wird die öffentliche Diskussion über Verjährung und Amnestie beleuchtet. Die Arbeit gelangt zu dem Schluss, dass das Strafrecht ein unverzichtbares Element im Umgang mit Regierungskriminalität darstellt. Nur die Strafjustiz ist in der Lage, dem Gerechtigkeitsempfinden der Öffentlichkeit zumindest ansatzweise genüge zu tun und unabhängig die individuelle Verantwortung für staatliches Unrecht festzustellen. °°°°Dr. Heiko Wingenfeld, geb. 1973 in Fulda, studierte Rechts- und Politikwissenschaften in Trier, Lyon, Heidelberg und Berlin (Humboldt- Universität). 1999 Master-Programm an der University of the Western Cape/Südafrika. 2000-2001 Mitarbeiter des Forschungsprojektes "Strafjustiz und DDR-Vergangenheit" der Humboldt-Universität zu Berlin. 2002-2004 Rechtsreferendariat in Hessen. Seit 2004 Rechtsanwalt bei Hengeler Mueller, Partnerschaft von Rechtsanwälten, in Frankfurt am Main.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Rainer Eppelmann

Rainer Eppelmann von Dürkop,  Oliver
Rainer Eppelmann blickt zum 80. Geburtstag auf sein Leben zurück. Trotz schwieriger Kindheit, Inhaftierung als Bausoldat und Verbote bei der Ausbildung studierte er Theologie und predigte als Pfarrer in der DDR. Als Bürgerrechtler destabilisierte er den Unrechtsstaat von der Kirchenkanzel aus. Zwei Attentatsversuche der Stasi überlebte er. Als Politiker führte er den "Demokratischen Aufbruch" mit in die Regierungsverantwortung hinein. Er war Minister ohne Geschäftsbereich und Minister für Abrüstung und Verteidigung (1990). Als Vorsitzender der beiden Enquete-Kommissionen war er an der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit beteiligt. Bis heute setzt er die Leitmotive "Anstoßen, Fördern, Informieren und Vernetzen" als Vorstandsvorsitzender in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur um. Eppelmann ist Vorkämpfer für die Verteidigung von Freiheit und Demokratie. Im Gespräch mit Oliver Dürkop berichtet er, wie die Diktatur den Schrecken verlor und die Angst die Seiten wechselte.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Ohne Scheu

Ohne Scheu von Hahn,  Reinhardt O
Wir waren eine Gruppe von 20 Menschen, Männer und Fauen, die sich von 1982 bis 1989 monatlich trafen, um unser Dasein im Sozialismus lebensfreundlicher zu gestalten. Wir sprachen über Politik, Literatur und auch über Alkoholismus. Die Kaderakte, im sozialistischen Betrieb angelegt, war die erwünschte Biografie für Menschen. Ideologie verlangt Menschen, die sich anpassen und unterwerfen. Verordnete Biografien bedeuten - immer daran zu denken, was die Diktatur will oder was für den Erhalt der Diktatur wichtig ist. Menschen betrügen oder belügen. Tun sie das nicht, so wird daraus die Akte des MfS, mitunter sogar ein OPK (Operativer Kontroll Vorgang) einer Institution. 22 Inoffizielle Mitarbeiter sorgten für eine Verdachts- Biografie des Rädelsführers Reinhardt Hahn im Hauskreis Hahn. Menschen sind gesund, krank, sind verliebt, erwachsen oder jung, sie sind satt, glücklich, aber auch unglücklich, sind froh und hoffnungsvoll, zustimmend oder ablehnend eingestellt. Mensch-Sein, das ist alles, was unser tägliches Fühlen und Erleben bewegt. Das wurde bespitzelt und aufgeschrieben. Aus einem normalen Menschen wird ein Gegner oder sogar ein Feind. Zu den größten Lügen im Sozialismus gehörte, das System sei friedfertig, solidarisch, humanistisch, freiheitsliebend und tolerant. Diktatur verlangt jedoch Dogmatismus, Ideologie, Obsession, Fanatismus, Indoktrination, eben die gesamte Unterwerfung des Menschen. Vertreter der Diktaturen verachten Menschen, die sich ihr nicht unterwerfen. Darum habe ich meine Akte OPK Broiler offen gelegt. Was man über mich erfährt, ist die halbe Wahrheit. Den besseren Teil über mich konnte ich mir bewahren. Reinhardt O. Hahn
Aktualisiert: 2023-05-30
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„Volkseigentum ist unantastbar“

„Volkseigentum ist unantastbar“ von Muhl,  Felix
Systemvoraussetzungen: Internetzugang, Web-Browser, mobil: iOS und Android In diesem Buch setzt sich erstmals ein Autor ausschließlich mit dem sog. Volkseigentumsschutzgesetz der DDR vom 6. Oktober 1952 auseinander, das für die Etablierung des Sozialismus „von oben“ von großer Bedeutung war. Das Werk stellt die einzelnen Normen des Gesetzes dar und weist deren praktische Anwendung anhand zahlreicher Gerichtsurteile nach. Im Anschluss daran werden die einzelnen Normen des Gesetzes daran gemessen, ob und inwiefern sie den - auch in der Verfassung der DDR von 1949 verankerten - Bestimmtheitsgrundsatz beachteten. Die Untersuchung verdeutlicht unter umfassender Materialauswertung anhand vieler Einzelaspekte, wie das frühe DDR-Strafrecht in einer Phase gesellschaftlicher Unsicherheit als flexibles und zugleich hartes Erziehungsinstrument verstanden und eingesetzt wurde. Dem Gesetz kam als erstes echtes „sozialistisches“ Gesetz der DDR ein in der zeitgenössischen Rechtsprechung und im Schrifttum der DDR eine erhebliche Bedeutung zu. Als exemplarisches Gesetz für das DDR-Strafrecht bildet das Volkseigentumsschutzgesetz ein wichtiges Objekt für die Aufarbeitung der DDR-Rechtsgeschichte.
Aktualisiert: 2023-05-24
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„Volkseigentum ist unantastbar“

„Volkseigentum ist unantastbar“ von Muhl,  Felix
In diesem Buch setzt sich erstmals ein Autor ausschließlich mit dem sog. Volkseigentumsschutzgesetz der DDR vom 6. Oktober 1952 auseinander, das für die Etablierung des Sozialismus „von oben“ von großer Bedeutung war. Das Werk stellt die einzelnen Normen des Gesetzes dar und weist deren praktische Anwendung anhand zahlreicher Gerichtsurteile nach. Im Anschluss daran werden die einzelnen Normen des Gesetzes daran gemessen, ob und inwiefern sie den - auch in der Verfassung der DDR von 1949 verankerten - Bestimmtheitsgrundsatz beachteten. Die Untersuchung verdeutlicht unter umfassender Materialauswertung anhand vieler Einzelaspekte, wie das frühe DDR-Strafrecht in einer Phase gesellschaftlicher Unsicherheit als flexibles und zugleich hartes Erziehungsinstrument verstanden und eingesetzt wurde. Dem Gesetz kam als erstes echtes „sozialistisches“ Gesetz der DDR ein in der zeitgenössischen Rechtsprechung und im Schrifttum der DDR eine erhebliche Bedeutung zu. Als exemplarisches Gesetz für das DDR-Strafrecht bildet das Volkseigentumsschutzgesetz ein wichtiges Objekt für die Aufarbeitung der DDR-Rechtsgeschichte.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Fluss in die Freiheit

Fluss in die Freiheit von Ishikawa,  Masaji
»Jetzt oder nie. Ich stürzte mich in den Fluss und fing an zu schwimmen. Aber dann knallte ich mit dem Kopf gegen irgendetwas. Einen Felsen? Ich weiß es nicht. Wasser strömte in meinen Mund, und vage bemerkte ich noch, stromabwärts getrieben zu werden. Dann verlor ich das Bewusstsein.« Anfang der 1960er-Jahre machen sich die Eltern des 13-jährigen Masaji Ishikawa von Japan auf den Weg in das wirtschaftlich prosperierende Nordkorea. Doch der Traum von einem besseren Leben entpuppt sich schnell als Albtraum: Unter der Führung Kim Il-sungs entwickelt sich das Land zu einem Terrorstaat, der das Volk kontrolliert und unterdrückt. 36 Jahre lang erduldet Masaji den Hunger, die Willkür und die Gewalt. Dann ist die Not so groß, dass er nur noch einen Ausweg sieht: zu fliehen. Er springt in das kalte Wasser des Yalu-Flusses und es beginnt eine nervenaufreibende Odyssee, die ihm fast das Leben gekostet hätte. Bis heute weiß er nicht, was aus seiner Familie geworden ist, ob seine Frau und seine Kinder noch leben. Er weiß nur: Er ist jetzt zwar in Sicherheit, aber eine Heimat wird er trotzdem nie finden. Er ist und bleibt allein. Der Bericht von Masaji Ishikawa ist das schockierende Zeugnis der Grausamkeiten der Kim-Diktatur und ein Beispiel für die unbändige Kraft und Widerstandsfähigkeit des Menschen.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Komm mir nicht mit Rechtsstaat

Komm mir nicht mit Rechtsstaat von Krenz,  Egon, Wolff,  Friedrich
Der Rechtsanwalt Friedrich Wolff, anerkannter und berühmter Strafverteidiger, kennt die einstige und heutige Rechtsprechung, erlebte deren Vorzüge und Tücken, ihre Grenzen und ihre Möglichkeiten. Ihm macht auf diesem Felde keiner etwas vor. Auch nicht Egon Krenz, der in den achtziger Jahren politische Verantwortung trug. Die mitunter kontroverse, sehr lebendige Diskussion zwischen dem Juristen und dem Politiker kreist natürlich auch um die Frage: Was ist ein Rechts-, was ein Unrechtsstaat? Beide haben dazu dezidierte Ansichten, bringen ihre unterschiedlichen Erfahrungen ins Spiel und – sorgen für Klarheit nicht nur im Umgang mit Begriffen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Fragen an das MfS

Fragen an das MfS von Großmann,  Werner, Schwanitz,  Wolfgang
Mehr als siebzig Jahre nach Gründung und mehr als dreißig Jahre nach Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit scheint alles über den DDR-Geheimdienst gesagt, geschrieben, gedruckt und gesendet. Es gibt keine Geheimnisse mehr. Aber ist den Jüngeren wirklich mehr bekannt als jene Grusel- und Schauergeschichten, die seit 1990 verbreitet werden? Und lassen sich diese Klischees nicht durch sachliche Informationen ersetzen? Verantwortliche Mitarbeiter des MfS kommen der Forderung nach, die in der Öffentlichkeit immer wieder an sie gestellt wird: Sie informieren ausführlich, detailliert und selbstkritisch über ihre Arbeit, über Geschichte, Strukturen, Tätigkeit und Methoden des Ministeriums. Die Autoren haben Fragen von Schülern und Studenten gesammelt und beantworten sie. Mit ihren Auskünften reagieren sie sowohl auf gängige Vorurteile wie auf berechtigte Kritik und gehen auch Fragestellungen nach, die seit 1989 in den Medien immer wieder eine Rolle spielten.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Komm mir nicht mit Rechtsstaat

Komm mir nicht mit Rechtsstaat von Krenz,  Egon, Wolff,  Friedrich
Der Rechtsanwalt Friedrich Wolff, anerkannter und berühmter Strafverteidiger, kennt die einstige und heutige Rechtsprechung, erlebte deren Vorzüge und Tücken, ihre Grenzen und ihre Möglichkeiten. Ihm macht auf diesem Felde keiner etwas vor. Auch nicht Egon Krenz, der in den achtziger Jahren politische Verantwortung trug. Die mitunter kontroverse, sehr lebendige Diskussion zwischen dem Juristen und dem Politiker kreist natürlich auch um die Frage: Was ist ein Rechts-, was ein Unrechtsstaat? Beide haben dazu dezidierte Ansichten, bringen ihre unterschiedlichen Erfahrungen ins Spiel und – sorgen für Klarheit nicht nur im Umgang mit Begriffen.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Fragen an das MfS

Fragen an das MfS von Großmann,  Werner, Schwanitz,  Wolfgang
Mehr als siebzig Jahre nach Gründung und mehr als dreißig Jahre nach Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit scheint alles über den DDR-Geheimdienst gesagt, geschrieben, gedruckt und gesendet. Es gibt keine Geheimnisse mehr. Aber ist den Jüngeren wirklich mehr bekannt als jene Grusel- und Schauergeschichten, die seit 1990 verbreitet werden? Und lassen sich diese Klischees nicht durch sachliche Informationen ersetzen? Verantwortliche Mitarbeiter des MfS kommen der Forderung nach, die in der Öffentlichkeit immer wieder an sie gestellt wird: Sie informieren ausführlich, detailliert und selbstkritisch über ihre Arbeit, über Geschichte, Strukturen, Tätigkeit und Methoden des Ministeriums. Die Autoren haben Fragen von Schülern und Studenten gesammelt und beantworten sie. Mit ihren Auskünften reagieren sie sowohl auf gängige Vorurteile wie auf berechtigte Kritik und gehen auch Fragestellungen nach, die seit 1989 in den Medien immer wieder eine Rolle spielten.
Aktualisiert: 2023-05-16
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