Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“ bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“ bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Die Bundestagswahl 2021 kann als Zäsur in der bundesdeutschen Demokratie gelten: Union und SPD blieben – Scheinriesen gleich – erstmals gemeinsam unter der 50-Prozentmarke, und mit der Ampelkoalition übernahm seit Jahrzehnten wieder ein Dreierbündnis auf Bundesebene Regierungsverantwortung. Die Beiträge dieses Bandes bieten eine umfassende Nachlese zur Wahl und ihres interpretationsbedürftigen Ergebnisses. Neben dem Wahlverhalten nimmt das Buch Besonderheiten des Wahlkampfs, zentrale Wahlkampfformate sowie Positionen und Strategien einzelner Parteien in den Blick. Analysiert werden zudem die Wirkungsweise des Wahlsystems, die Folgen der Wahl für Regierungsbildung und Parlamentsarbeit sowie das langfristige Zusammenwirken innerhalb des Ampelbündnisses und zwischen den Fraktionen im deutlich größeren Bundestag.
Aktualisiert: 2023-03-20
Autor:
Jasper von Altenbockum,
Rainald Becker,
Roman Deininger,
Thorsten Faas,
Cerstin Gammelin,
Ursula Münch,
Heinrich Oberreuter,
Thomas Petersen,
Barbara Pfetsch,
Julia Reuschenbach,
Jasmin Riedl,
Annkathrin Schäfer,
Jörg Siegmund,
Frank Stauss,
Juergen Wilke
Der Umsturz in der Ukraine 2014, der Putsch in Bolivien gegen Evo Morales 2019 und die Massenproteste gegen die Regierung in Bulgarien 2020 haben etwas gemeinsam: In ihrem Zentrum standen Parteien und Politiker/innen, die gegen demokratische Grundsätze verstießen und enge Verbindungen zu CDU, CSU und ihren Stiftungen – Konrad-Adenauer-Stiftung und Hanns-Seidel-Stiftung – hatten. Sie wurden von diesen jahrelang gezielt gefördert, um ein neoliberales Gegengewicht zu missliebigen Kräften zu bilden. Schließlich gelang es ihnen, an die Schalthebel der Macht zu kommen. Das erklärt auch, warum sie trotz ihrer Bündnisse mit rechtsextremen und faschistischen Kräften und ihrer autoritären Politik stets auf Rückendeckung aus der Bundesrepublik und anderen westlichen Staaten zählen konnten. Welche ökonomischen Interessen und geostrategischen Überlegungen stecken hinter dieser Politik? Aert van Riel zeigt an diesen und weiteren Beispielen, wie konservative Kräfte aus der Bundesrepublik auch ohne Militäreinsatz die Weltpolitik beeinflussen.
Aktualisiert: 2021-12-09
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Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“ bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) leistet innerhalb der CDU und der CSU wichtige Arbeit bei der Vertretung der Interessen der Kommunalpolitik in den Mutterparteien und auf höheren Ebenen. In der wissenschaftlichen Diskussion tritt sie jedoch gegenüber den anderen Vereinigungen wie Junge Union und CDA zurück. Mit der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, in welchem Rahmen die KPV arbeiten kann, welchen Einfluss sie hat und inwiefern sie für eine politische Karriere benutzt werden kann oder nicht. Es zeigt sich, dass die KPV immer wieder, auch gegen Widerstände in CDU und CSU, die Stärkung der kommunalen Ebene förderte und massgeblich die Vertretung der Kommunalpolitik auf Bundesebene unterstützt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“ bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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