Aktualisiert: 2023-06-15
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Fremdes Land Amerika
Schlüsselwort: TTIP
Transparenz und Öffentlichkeit gemischter Schiedsverfahren
Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus – ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.°°°°Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Transparenz und Öffentlichkeit gemischter Schiedsverfahren
Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus – ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.°°°°Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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TTIP
Wie keine anderen Verhandlungen in der jüngeren Geschichte haben die bilateralen Gespräche zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz TTIP) die öffentliche Meinung gespalten. Dieses Buch analysiert die Argumente von Befürwortern und Gegnern und nimmt jenseits der Schlagzeilen um Chlorhühner, Hormonfleisch und private Schiedsgerichte die grundlegenden politischen Motive und Folgen von TTIP kritisch in den Blick. Sichtbar wird eine neoliberale Agenda, die den längst eingeleiteten Prozess einer »deep liberalization« nicht nur der Handelspolitik radikalisiert und damit einer Depolitisierung und Ökonomisierung klassischer Politikfelder weiter Vorschub leistet. Der große zivilgesellschaftliche Protest gegen TTIP birgt dagegen die Chance, die Handelspolitik aus den Hinterzimmern der Technokraten herauszuholen und zu repolitisieren.
Aktualisiert: 2023-06-09
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TTIP
Wie keine anderen Verhandlungen in der jüngeren Geschichte haben die bilateralen Gespräche zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz TTIP) die öffentliche Meinung gespalten. Dieses Buch analysiert die Argumente von Befürwortern und Gegnern und nimmt jenseits der Schlagzeilen um Chlorhühner, Hormonfleisch und private Schiedsgerichte die grundlegenden politischen Motive und Folgen von TTIP kritisch in den Blick. Sichtbar wird eine neoliberale Agenda, die den längst eingeleiteten Prozess einer »deep liberalization« nicht nur der Handelspolitik radikalisiert und damit einer Depolitisierung und Ökonomisierung klassischer Politikfelder weiter Vorschub leistet. Der große zivilgesellschaftliche Protest gegen TTIP birgt dagegen die Chance, die Handelspolitik aus den Hinterzimmern der Technokraten herauszuholen und zu repolitisieren.
Aktualisiert: 2023-06-09
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TTIP
Wie keine anderen Verhandlungen in der jüngeren Geschichte haben die bilateralen Gespräche zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz TTIP) die öffentliche Meinung gespalten. Dieses Buch analysiert die Argumente von Befürwortern und Gegnern und nimmt jenseits der Schlagzeilen um Chlorhühner, Hormonfleisch und private Schiedsgerichte die grundlegenden politischen Motive und Folgen von TTIP kritisch in den Blick. Sichtbar wird eine neoliberale Agenda, die den längst eingeleiteten Prozess einer »deep liberalization« nicht nur der Handelspolitik radikalisiert und damit einer Depolitisierung und Ökonomisierung klassischer Politikfelder weiter Vorschub leistet. Der große zivilgesellschaftliche Protest gegen TTIP birgt dagegen die Chance, die Handelspolitik aus den Hinterzimmern der Technokraten herauszuholen und zu repolitisieren.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Vereinigte Staaten von Europa
Transparenz und Öffentlichkeit gemischter Schiedsverfahren
Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus – ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.°°°°Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Transparenz und Öffentlichkeit gemischter Schiedsverfahren
Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus – ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.°°°°Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Freihandel/Flucht und Zuflucht
Freihandel sowie Flucht und Zuflucht sind zwei Themen, die in jüngster Zeit die Gemüter erhitzt haben und die mit Blick auf den Einfluss globaler Ökonomie auf Migration durchaus zusammenhängen. Die Beiträge im ersten Teil des Hefts fragen nach Auswirkungen der WTO-Agrarpolitik auf Schwellenländer, ob Freihandel einen friedens- oder sicherheitspolitischen Beitrag leistet, nach einer gerechteren Ausgestaltung investitionsrechtlicher Verfahren und dem Eskalationspotential der Handelspolitik der neuen US-Administration. Der zweite Teil dieser Ausgabe beleuchtet kritisch die neuen Grenzen in und um Europa sowie der Zusammenhang zwischen Migration und Gewalt, namentlich auch das Problem struktureller und kultureller Gewalt in den Aufnahmestaaten, dem durch Inklusion Geflüchteter entgegengewirkt werden soll. Anlass genug für die Friedens-Warte, beide Phänomene genauer zu betrachten.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Freihandelsabkommen oder wie werden Kriege gemacht
Was wird das „Freihandelsabkommen“ TTIP, sollte es jemals ratifiziert werden, anrichten, wenn schon seine geheime Vorbereitung zu den größten Verwerfungen in der jüngsten Geschichte der Freiheitshandelsabkommen führt?
Das ganze Konstrukt, ohne Kanonen den Freihandel, das investierte Kapital in Drittländern durch Abkommen zu regeln, steht für den deutschen Imperialismus auf Messers Schneide.
Was dies für die einzelnen Nationalstaaten in der Realität bedeutet, soll an wenigen Beispielen dokumentiert werden. Beispiele, die im Vorfeld des Freihandelsabkommen zwischen der EU und USA liegen.
Sollte das Freihandelsabkommen TTIP tatsächlich ratifiziert werden – was ganz und gar noch nicht ausgemacht ist, weil der weltweite Widerstand von Staaten gegen die Ratifizierung des Freihandels- abkommen TTIP wächst –, ist die Ratifizierung des Freihandels- abkommen eventuell die Lunte, die das ganze Gebäude der Freihandelsabkommen der letzten Jahrzehnte in die Luft sprengt.
Und so gilt, was im letzten Beitrag zum Freihandelsabkommen ausgesprochen wird. Es wird der Arbeiterklasse vorbehalten sein, die sozialistische Union zu gründen, um damit die Kleinheit des Nationalstaates zu überwinden und mit der Sozialistischen Union wegweisend allen Menschen der Welt den Weg ihrer Befreiung aufzuweisen.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Die Diktatur der Konzerne
Bestsellerautor, TTIP-Aktivist und Anwalt der Bürger Thilo Bode über die neue Macht der Konzerne: Wie sie den Staat als Geisel nehmen und uns beherrschen.
Internationale Konzerne hinterziehen Steuern, schädigen die Umwelt, verstoßen gegen Menschenrechte und diktieren den Politikern die Gesetzesvorlagen. Und das oft ganz legal. Doch damit nicht genug: Sie werden immer dreister, nutzen die Freiräume und Schlupflöcher immer hemmungsloser, eine neue Qualität der Ausbeutung ist erreicht.
In seinem neuen Buch zeigt Thilo Bode erstmals das ganze Bild dieser neuen Diktatur der Konzerne, in deren Würgegriff wir Bürger immer stärker geraten. Anhand zahlreicher Beispiele erklärt der unabhängige und leidenschaftliche »Anwalt der Bürger« anschaulich die Zusammenhänge und stellt klar: Die Macht der Konzerne lässt sich brechen – wir können unsere Souveränität zurückerobern!
Aktualisiert: 2023-06-03
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TTIP
Wie keine anderen Verhandlungen in der jüngeren Geschichte haben die bilateralen Gespräche zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz TTIP) die öffentliche Meinung gespalten. Dieses Buch analysiert die Argumente von Befürwortern und Gegnern und nimmt jenseits der Schlagzeilen um Chlorhühner, Hormonfleisch und private Schiedsgerichte die grundlegenden politischen Motive und Folgen von TTIP kritisch in den Blick. Sichtbar wird eine neoliberale Agenda, die den längst eingeleiteten Prozess einer »deep liberalization« nicht nur der Handelspolitik radikalisiert und damit einer Depolitisierung und Ökonomisierung klassischer Politikfelder weiter Vorschub leistet. Der große zivilgesellschaftliche Protest gegen TTIP birgt dagegen die Chance, die Handelspolitik aus den Hinterzimmern der Technokraten herauszuholen und zu repolitisieren.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Diktatur der Konzerne
Fremdes Land Amerika
This is not economy
Zündstoff für ÖkonomInnen: In seinem neuen Buch nimmt Christian Felber, der Initiator der "Gemeinwohl-Ökonomie", die Wirtschaftswissenschaft ins Visier.
"Why did nobody notice it?", nicht nur Queen Elizabeth fragte sich 2008, warum die Finanzkrise auch ÖkonomInnen zu überraschen schien. An den Wirtschaftsfakultäten brodelt es: Weltweit setzen sich Studierende für eine plurale Wirtschaftswissenschaft ein. Sie wollen implizite Annahmen, versteckte Werturteile und blinde Flecken offenlegen und die Ökonomie wieder in breitere Kontexte einbetten.
Nach einem Überblick über die Bandbreite der Kritik stellt der Initiator der Gemeinwohl-Ökonomie Grundsatzfragen nach den Wurzeln der Disziplin und den Gründen der fatalen Verirrungen. Und er macht einen konkreten Vorschlag für eine ganzheitliche Wirtschaftswissenschaft. Zündstoff für die Wirtschaftswelt!
Aktualisiert: 2023-06-02
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TTIP
Wie keine anderen Verhandlungen in der jüngeren Geschichte haben die bilateralen Gespräche zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz TTIP) die öffentliche Meinung gespalten. Dieses Buch analysiert die Argumente von Befürwortern und Gegnern und nimmt jenseits der Schlagzeilen um Chlorhühner, Hormonfleisch und private Schiedsgerichte die grundlegenden politischen Motive und Folgen von TTIP kritisch in den Blick. Sichtbar wird eine neoliberale Agenda, die den längst eingeleiteten Prozess einer »deep liberalization« nicht nur der Handelspolitik radikalisiert und damit einer Depolitisierung und Ökonomisierung klassischer Politikfelder weiter Vorschub leistet. Der große zivilgesellschaftliche Protest gegen TTIP birgt dagegen die Chance, die Handelspolitik aus den Hinterzimmern der Technokraten herauszuholen und zu repolitisieren.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Diktatur der Konzerne
TTIP
Wie keine anderen Verhandlungen in der jüngeren Geschichte haben die bilateralen Gespräche zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz TTIP) die öffentliche Meinung gespalten. Dieses Buch analysiert die Argumente von Befürwortern und Gegnern und nimmt jenseits der Schlagzeilen um Chlorhühner, Hormonfleisch und private Schiedsgerichte die grundlegenden politischen Motive und Folgen von TTIP kritisch in den Blick. Sichtbar wird eine neoliberale Agenda, die den längst eingeleiteten Prozess einer »deep liberalization« nicht nur der Handelspolitik radikalisiert und damit einer Depolitisierung und Ökonomisierung klassischer Politikfelder weiter Vorschub leistet. Der große zivilgesellschaftliche Protest gegen TTIP birgt dagegen die Chance, die Handelspolitik aus den Hinterzimmern der Technokraten herauszuholen und zu repolitisieren.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Bekenntnisse eines Economic Hit Man – erweiterte Neuausgabe
John Perkins weiß, wovon er spricht. Er war ein Economic Hit Man. Im Auftrag von Großkonzernen hat der Wirtschaftskiller weltweit Länder zu überdimensionierten Investitionen bewegt, verbunden mit Großkrediten und Auftragsvergabe an amerikanische Unternehmen. Die einkalkulierte Verschuldung gab der US-Regierung ein Druckmittel, um politisch-ökonomische Eigeninteressen im Land durchzusetzen. Perkins Geschichte dokumentiert die Skrupellosigkeit von Wirtschaftskillern, die ihre betrügerischen Methoden perfektionieren und selbst vor Mord nicht zurückschrecken.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Bücher zum Thema TTIP
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