Schuldrecht Allgemeiner Teil

Schuldrecht Allgemeiner Teil von Weiler,  Frank
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts zeichnet sich durch eine große Stofffülle und eine erhebliche Komplexität vor allem im prüfungswichtigen Leistungsstörungsrecht aus. In diesem „Dickicht“ ist die Kenntnis grundlegender Strukturen wichtig. Hierauf zielt das Lehrbuch. Es deckt den Allgemeinen Teil in seiner ganzen Breite ab (Entstehung, Inhalt, Störung und Erlöschen von Schuldverhältnissen, Einbeziehung Dritter, Wechsel und Mehrheit von Gläubiger und Schuldner sowie das Schadensrecht). Die 6. Auflage berücksichtigt bereits die Neuregelungen durch die Gesetze zur Umsetzung der Richtlinie über den Kauf digitaler Inhalte und zum Warenkauf. Mehr als 300 Fallbeispiele veranschaulichen das Gesagte und zeigen die Bedeutung für die Falllösung auf. Sie laden ebenso wie die Wiederholungs- und Vertiefungsfragen zum selbständigen Lernen und Durchdenken des Stoffs ein. Bei den wichtigsten Ansprüchen und Rechten ist auch der Prüfungsaufbau dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Schuldrecht Allgemeiner Teil von Weiler,  Frank
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts zeichnet sich durch eine große Stofffülle und eine erhebliche Komplexität vor allem im prüfungswichtigen Leistungsstörungsrecht aus. In diesem „Dickicht“ ist die Kenntnis grundlegender Strukturen wichtig. Hierauf zielt das Lehrbuch. Es deckt den Allgemeinen Teil in seiner ganzen Breite ab (Entstehung, Inhalt, Störung und Erlöschen von Schuldverhältnissen, Einbeziehung Dritter, Wechsel und Mehrheit von Gläubiger und Schuldner sowie das Schadensrecht). Die 7. Auflage wurde vollständig aktualisiert. Mehr als 300 Fallbeispiele veranschaulichen das Gesagte und zeigen die Bedeutung für die Falllösung auf. Sie laden ebenso wie die Wiederholungs- und Vertiefungsfragen zum selbständigen Lernen und Durchdenken des Stoffs ein. Bei den wichtigsten Ansprüchen und Rechten ist auch der Prüfungsaufbau dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Schuldrecht Allgemeiner Teil von Hirsch,  Christoph
Die Flussdiagramme finden Sie unter dem Reiter "Service zum Buch". Die 11. Auflage arbeitet wieder die neueste Rechtsprechung auf und berücksichtigt die aktuelle Literatur. An dem erfolgreichen Konzept haben Autor und Verlag festgehalten: Jede Lerneinheit beginnt mit einem aktuellen Einführungsfall, der ausführlich gutachterlich geprüft wird. Auch die Lerneinheiten erläutern die oftmals sehr abstrakten Regeln an vielen konkreten Beispielen aus der Praxis. Der Text ist klar gegliedert und leicht lesbar geschrieben. So hat Hirsch schon vielen Studenten das gute Gefühl gegeben, das Allgemeine Schuldrecht wirklich zu verstehen. Wer grafische Darstellungen mag, wird an den über 20 Diagrammen Freude haben. Sie zeigen den logischen Aufbau der gesetzlichen Vorschriften und führen den Leser durch eine Abfolge von Fragen und Antworten zur Lösung des Falls.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Die Grundsätze von Treu und Glauben und ihre Anwendung auf die Rechtsverhältnisse des Bankverkehrs

Die Grundsätze von Treu und Glauben und ihre Anwendung auf die Rechtsverhältnisse des Bankverkehrs von Danz,  E.
Frontmatter -- Inhalts - Verzeichnis -- Allgemeiner Teil -- § 1. Die Worte „Treu und Glauben" in ihrer Bedeutung im Leben und nach dem BGB -- § 2. Die Vorschriften §§ 133, 157, 242 BGB. Die Auslegung der Willenserklärungen nach diesen Vorschriften. Wichtigste Verkehrssitte; der Sprachgebrauch; der allgemeine oder der besonderer Kreise, z. B. der Kaufleute, § 346 HGB -- § 3. Die „Umstände des konkreten Falles" und ihre Wirkung für die Bedeutung der Worte. Der. wirtschaftliche Zweck, den die Willenserklärung verfolgt, und seine Einwirkung auf deren Bedeutung. Gleichgültig die Kenntnis des Erklärenden von der Bedeutung der Worte. Stillschweigen -- § 4. Das Verhältnis von „Treu und Glauben" zur Verkehrssitte. Die „verkehrsübliche" Bedeutung der Worte ist dann nicht anzunehmen, wenn die Parteien einverstanden waren über eine andere Bedeutung. Stillschweigen in besonderen Fällen als Willenserklärung -- § 5. Ergänzung von Lücken der Verträge durch das Verkehrsübliche. Verschiedenheit der örtlichen Verkehrssitten und Entwicklung neuer Verkehrssitten -- § 6. Kenntnis der einen Partei von der Bedeutung, welche die andere Partei den gebrauchten Worten beimass -- § 7. Willenserklärungen von zweifelhaftem Sinn und deren Auslegung -- § 8. Formvorschriften und deren Einwirkung auf das Prinzip von Treu und Glauben; vom Gesetz nicht geschützte Verträge (Spielund Wettverträge) §§ 138, 762 BGB -- § 9. Auch für Auslegung der Rechtsgeschäfte' des B a n k i e r s gelten die Vorschriften über Treu und Glauben (§§ 157, 242 BGB). Handelsusancen (§ 346 HGB.). Provisionsberechnung bei Wechsel- Prolongation. Verkehrssitten , die zwischen Kaufmann und Nichtkaufmann gelten: gleichmässiges, längere Zeit dauerndes Verhalten zwischen zwei Personen; Bestellung von Leistungen ohne Preisvereinbarung bei einem Gewerbetreibenden -- Besonderer Teil -- § 10. Einrede des Differenzgeschäftes und Registereinwandes und die §§ 52—58 des Börsengesetzes vom 8. Mai 1908 -- § 11. Die erlaubten Börsentermingeschäfte nach dem Börsengesetz vom 8. Mai 1908 -- § 12. Aufrechnung im Kontokorrent bei ungültigen Börsentermingeschäften. Ansicht des Reichsgerichts (verhältnismässige Aufrechnung) -- § 13. Anfechtung der Saldoforderung bewirkt nicht Zusammenstürzen der gesamten Saldofeststellung. Nach der Verkehrsttbung kann nur auf Herabminderung der Saldoforderung gek'agt werden. § 139 BGB -- § 14. Zahlung auf klaglose und klagbare Forderungen und deren Verrechnung auf die einzelne Forderung. § 366 BGB. Wechsel als Zahlung gegeben -- § 15. Geschäftsbedingungen des Bankiers und ihr Verhältnis zur Verkehrssitte. Unterschrieben vom Kunden vor Geschäftsbeginn oder überreicht. Kenntnis des Kunden von ihnen -- § 16. Kreditzusage. Kann diese bei Veränderung der Vermögensverhältnisse des Kunden widerrufen werden? Clausula rebus sie stantibus. Kreditbrief -- § 17. Kann die in § 57 des Börsengesetzes erwähnte Erklärung des Einverständnisses mit der Bewirkung der Leistung auch stillschweigend abgegeben werden? -- § 18. Schluss -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts

Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts von Schack,  Haimo, Vitols,  Lena
Compulsory licences are not a right of use, but a legal right to grant access to an intellectual property right. If the creditor uses the intellectual property right without permission, the holder of this right can proceed against the infringement. In 2009 the German Federal Supreme Court's decision, known as Orange-Book-Standard, approved the antitrust objection of compulsory licence in patent infringement proceedings. This dissertation concerns with the admissibility of the objection and its constitutionality. It relates to both categories of compulsory licences against the injunctive relief of the intellectual property. The author concludes objections of compulsory licenses are not commensurability and because of this fact illegitimate. An adequate instrument for both parties is the interlocutory injunction.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Uberrima Fides.

Uberrima Fides. von Schneider,  Nicole
In der europäischen Rechtswissenschaft wird in dem Grundsatz von Treu und Glauben die den verschiedenen Rechtsordnungen gemeinsame Ableitungsbasis für vorvertragliche Aufklärungspflichten erkannt. Nur das englische Recht scheint insoweit eine ablehnende Haltung einzunehmen. Nicole Schneider zeigt die Entwicklung und den gegenwärtigen Stand der vorvertraglichen Aufklärungspflichten im englischen Recht auf und untersucht hierbei, inwieweit Wertungen von Treu und Glauben auch im englischen Recht als Ableitungsbasis für vorvertragliche Aufklärungspflichten dienen. Im Zentrum steht das Konzept der uberrima fides ("im höchsten Maße Treu und Glauben entsprechend"), das der Begründung besonderer Aufklärungspflichten im Versicherungsrecht dient. Die Autorin untersucht die historische Entwicklung und dogmatische Begründung dieses Konzepts vor dem Hintergrund des allgemeinen Vertragsrechts. Dabei zeigt sie, daß uberrima fides nichts anderes bedeutet als die bona fides, auf der bis weit in das 19. Jahrhundert hinein die Anerkennung vorvertraglicher Aufklärungspflichten beruht hatte: die Gebote von Treu und Glauben (good faith) lösten in Fällen von ungleichem Informationszugang vorvertragliche Aufklärungspflichten aus und tarierten so den Grundsatz von caveat emptor aus.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Uberrima Fides.

Uberrima Fides. von Schneider,  Nicole
In der europäischen Rechtswissenschaft wird in dem Grundsatz von Treu und Glauben die den verschiedenen Rechtsordnungen gemeinsame Ableitungsbasis für vorvertragliche Aufklärungspflichten erkannt. Nur das englische Recht scheint insoweit eine ablehnende Haltung einzunehmen. Nicole Schneider zeigt die Entwicklung und den gegenwärtigen Stand der vorvertraglichen Aufklärungspflichten im englischen Recht auf und untersucht hierbei, inwieweit Wertungen von Treu und Glauben auch im englischen Recht als Ableitungsbasis für vorvertragliche Aufklärungspflichten dienen. Im Zentrum steht das Konzept der uberrima fides ("im höchsten Maße Treu und Glauben entsprechend"), das der Begründung besonderer Aufklärungspflichten im Versicherungsrecht dient. Die Autorin untersucht die historische Entwicklung und dogmatische Begründung dieses Konzepts vor dem Hintergrund des allgemeinen Vertragsrechts. Dabei zeigt sie, daß uberrima fides nichts anderes bedeutet als die bona fides, auf der bis weit in das 19. Jahrhundert hinein die Anerkennung vorvertraglicher Aufklärungspflichten beruht hatte: die Gebote von Treu und Glauben (good faith) lösten in Fällen von ungleichem Informationszugang vorvertragliche Aufklärungspflichten aus und tarierten so den Grundsatz von caveat emptor aus.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Schuldrecht Allgemeiner Teil von Weiler,  Frank
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts zeichnet sich durch eine große Stofffülle und eine erhebliche Komplexität vor allem im prüfungswichtigen Leistungsstörungsrecht aus. In diesem „Dickicht“ ist die Kenntnis grundlegender Strukturen wichtig. Hierauf zielt das Lehrbuch. Es deckt den Allgemeinen Teil in seiner ganzen Breite ab (Entstehung, Inhalt, Störung und Erlöschen von Schuldverhältnissen, Einbeziehung Dritter, Wechsel und Mehrheit von Gläubiger und Schuldner sowie das Schadensrecht). Die 6. Auflage berücksichtigt bereits die Neuregelungen durch die Gesetze zur Umsetzung der Richtlinie über den Kauf digitaler Inhalte und zum Warenkauf. Mehr als 300 Fallbeispiele veranschaulichen das Gesagte und zeigen die Bedeutung für die Falllösung auf. Sie laden ebenso wie die Wiederholungs- und Vertiefungsfragen zum selbständigen Lernen und Durchdenken des Stoffs ein. Bei den wichtigsten Ansprüchen und Rechten ist auch der Prüfungsaufbau dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Konkretisierung von Loyalitätspflichten

Die Konkretisierung von Loyalitätspflichten von Benrath,  Daniel
Der mittlerweile im EU-Vertrag positivierte Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit hat eine herausragende Bedeutung für das Institutionengefüge der EU. Seine Unbestimmtheit erregt jedoch Bedenken wegen einer drohenden Beliebigkeit der Rechtsanwendung und rückt die Konkretisierung der Loyalitätspflichten in den Fokus. Daniel Benrath rekonstruiert den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit als Verkörperung der Gesamtrechtsordnung und seine Konkretisierung als Rechtsanwendung im spezifischen Bereich hoheitlicher Beziehungen und in der spezifischen Situation "schwieriger" Rechtslagen. Die Konkretisierung erscheint so als methodisches Problem, zu dessen Lösung der Grundsatz selbst als inhaltsleere Zwischenkonstruktion wenig beitragen kann. Der Autor analysiert deren Herausforderungen und entwickelt anschließend für Verfahrensregelungen verschiedene methodische Werkzeuge zur Konkretisierung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Wegfall der Leistungspflicht bei Arbeitsverhinderungen aus persönlichen Gründen gem. § 616 BGB

Der Wegfall der Leistungspflicht bei Arbeitsverhinderungen aus persönlichen Gründen gem. § 616 BGB von Krumnack,  Sebastian
§ 616 BGB ermöglicht bei nur kurzfristigen Verhinderungen in der Person des Dienstverpflichteten eine Aufrechterhaltung des Vergütungsanspruchs. Eine ausdrückliche Bestimmung über das Schicksal der Leistungspflicht des Dienstverpflichteten enthält § 616 BGB nicht. Unter der Annahme, dass der Dienstverpflichtete die im Anwendungsbereich des § 616 BGB nicht erbrachte Leistungspflicht nicht nachholen muss, stellt sich die Frage, auf welcher Grundlage die Leistungspflicht entfallen kann. Diesem Problem widmet sich die Arbeit. Das Thema wird zunächst historisch beleuchtet. Insbesondere werden die Gesetzgebungsmaterialien auf das Verständnis des historischen Gesetzgebers untersucht. Es wird auf das Unmöglichkeitsrecht sowie die Begriffe der Unzumutbarkeit und der Verhinderung eingegangen. § 616 BGB wird mit der Bestimmung des § 615 BGB verglichen. Es folgt eine Betrachtung der Entwicklung des Problems während des 20. Jahrhunderts. Die Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes sowie der aktuelle Meinungsstand werden ausgewertet. Abschließend erfolgen Vorschläge, wie künftig mit dem Problem umgegangen werden könnte.
Aktualisiert: 2023-01-12
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Vertrauen: persönlich – öffentlich – religiös

Vertrauen: persönlich – öffentlich – religiös von Lange,  Dietz
Ausgangspunkt ist die heutige Krise des Vertrauens zu öffentlichen Institutionen und zur Wissenschaft in der westlichen Welt. Nach einer sprachlichen Analyse beschreibt das erste Kapitel Wesenszüge persönlichen Vertrauens und dessen Wurzeln im »Grundvertrauen«. Der zweite Teil analysiert lang- und kurzfristige Ursachen der öffentlichen Krise, benennt Kriterien für Vertrauenswürdigkeit (Wahrhaftigkeit, Integrität, Gerechtigkeit und Loyalität) und erörtert praktische Erfordernisse für ein funktionsfähiges öffentliches Vertrauen bezüglich rechtlicher Regelungen, beruflicher Kompetenz und politischer Kultur. Kapitel III behandelt historische und gegenwärtige Fragen göttlicher Vorsehung und Versöhnung in der christlichen Theologie. Gottvertrauen erscheint hier als Grund und Grenze zwischenmenschlichen Vertrauens. Abschließend diskutiert der Vf. mögliche christliche Beiträge zur Entschärfung der gegenwärtigen Krise.
Aktualisiert: 2022-08-23
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Vertrauen: persönlich – öffentlich – religiös

Vertrauen: persönlich – öffentlich – religiös von Lange,  Dietz
Ausgangspunkt ist die heutige Krise des Vertrauens zu öffentlichen Institutionen und zur Wissenschaft in der westlichen Welt. Nach einer sprachlichen Analyse beschreibt das erste Kapitel Wesenszüge persönlichen Vertrauens und dessen Wurzeln im »Grundvertrauen«. Der zweite Teil analysiert lang- und kurzfristige Ursachen der öffentlichen Krise, benennt Kriterien für Vertrauenswürdigkeit (Wahrhaftigkeit, Integrität, Gerechtigkeit und Loyalität) und erörtert praktische Erfordernisse für ein funktionsfähiges öffentliches Vertrauen bezüglich rechtlicher Regelungen, beruflicher Kompetenz und politischer Kultur. Kapitel III behandelt historische und gegenwärtige Fragen göttlicher Vorsehung und Versöhnung in der christlichen Theologie. Gottvertrauen erscheint hier als Grund und Grenze zwischenmenschlichen Vertrauens. Abschließend diskutiert der Vf. mögliche christliche Beiträge zur Entschärfung der gegenwärtigen Krise.
Aktualisiert: 2022-12-15
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Die konkludente Willenserklärung

Die konkludente Willenserklärung von Gathen,  Lajana von zur
Die Arbeit betrachtet die konkludente Willenserklärung im Spannungsfeld zwischen dem Ausdruck rechtsgeschäftlicher Selbstbestimmung und reinem Billigkeitsinstrument. Anhand von Fallgruppen werden die von der Rechtsprechung geforderten subjektiven und objektiven Anforderungen schlüssiger Willenserklärungen herausgearbeitet und dogmatisch eingeordnet. Entgegen einer zunehmenden Objektivierung der Rechtsgeschäftslehre setzt die Verfasserin als Verpflichtungsgrund einer Primärverpflichtung den Willen bzw. das Erklärungsbewusstsein voraus. Des Weiteren formuliert die Verfasserin Mindestanforderungen an die Ermittlung des Rechtsfolgewillens, um der zunehmenden Auflösung der Grenze zwischen erläuternder und ergänzender Auslegung entgegenzuwirken.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Schuldrecht Allgemeiner Teil von Weiler,  Frank
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts zeichnet sich durch eine große Stofffülle und eine erhebliche Komplexität vor allem im prüfungswichtigen Leistungsstörungsrecht aus. In diesem „Dickicht“ ist die Kenntnis grundlegender Strukturen wichtig. Hierauf zielt das Lehrbuch. Es deckt den Allgemeinen Teil in seiner ganzen Breite ab (Entstehung, Inhalt, Störung und Erlöschen von Schuldverhältnissen, Einbeziehung Dritter, Wechsel und Mehrheit von Gläubiger und Schuldner sowie das Schadensrecht). Die 6. Auflage berücksichtigt bereits die Neuregelungen durch die Gesetze zur Umsetzung der Richtlinie über den Kauf digitaler Inhalte und zum Warenkauf. Mehr als 300 Fallbeispiele veranschaulichen das Gesagte und zeigen die Bedeutung für die Falllösung auf. Sie laden ebenso wie die Wiederholungs- und Vertiefungsfragen zum selbständigen Lernen und Durchdenken des Stoffs ein. Bei den wichtigsten Ansprüchen und Rechten ist auch der Prüfungsaufbau dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-19
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