Wenn das Volk (mit)entscheidet … Wechselbeziehungen und Konfliktlinien zwischen direkter und indirekter Demokratie als Herausforderung für die Rechtsordnung.

Wenn das Volk (mit)entscheidet … Wechselbeziehungen und Konfliktlinien zwischen direkter und indirekter Demokratie als Herausforderung für die Rechtsordnung. von Martini,  Mario
Das Verhältnis von direkter und indirekter Demokratie ist in Bewegung. Spätestens die Auseinandersetzungen um das Projekt »Stuttgart 21« haben die Diskussion neu entfacht. Das Spannungsverhältnis beider Formen demokratischer Willensbildung ist in den Landesverfassungen und Gemeindeordnungen bewusst angelegt. Daraus erwächst eine Fülle von Rechtsfragen. Sie reichen von der Zulässigkeit finanzwirksamer Volks- bzw. Bürgerentscheide, über die Erledigung, Sperr- und Bindungswirkung von Volks- und Bürgerentscheiden bis hin zum Rechtsschutz. Ihrer Beantwortung stellt sich das Werk.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Zulassungsverfahren

Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Zulassungsverfahren von Zschiesche,  Michael
Ziel dieser interdisziplinären Studie ist es, Möglichkeiten zur verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung an der Planung und Mitsprache der Infrastrukturvorhaben in der Bundesrepublik zu untersuchen und aufzuzeigen. Dazu wurden erstmals Daten für den Zeitraum von 1990 bis 2010 zusammengetragen, quantitativ ausgewertet und Parameter entwickelt, um einen Vergleich zwischen Zielstellungen und Praxis der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit zu ziehen.°°°°Als praktisches Beispiel dienen diesem Band die Beschleunigungsgesetzgebung und die jährlich mehr als 750 stattfindenden umweltrelevanten Zulassungsverfahren in der Bundesrepublik seit 1991. Die Ergebnisse sind wenig überraschend, decken sie sich doch weitgehend mit dem Bild, das die Öffentlichkeit aus den Ereignissen um Stuttgart 21 erlangt hat. Daher unternimmt der Autor in den letzten Kapiteln den Versuch, sowohl eng gespannte und sehr praktikable Verbesserungen der Arrangements der Öffentlichkeitsbeteiligung zu entwerfen als auch strukturell neue Ansätze zwischen Antragsstellern und Öffentlichkeit zu formulieren.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die letzte Flucht

Die letzte Flucht von Schorlau,  Wolfgang
»Schorlau ist ein dezidiert politischer Krimiautor.« Frankfurter Rundschau Spannung und Aufklärung – diese einzigartige Kombination ist das Markenzeichen der Kriminalromane um den Stuttgarter Privatermittler Georg Dengler. Beiden Ansprüchen wird Wolfgang Schorlau auch in seinem neuen Roman, in dem es um die Machenschaften der Pharmaindustrie geht, glänzend gerecht. Der sechste Fall führt Georg Dengler nach Berlin. Professor Dr. Bernhard Voss, Arzt an der Charité, wird eines schrecklichen Verbrechens verdächtigt. Sein Verteidiger bittet Dengler um Unterstützung. Dieser steht plötzlich vor einem Abgrund an Manipulationen. Fast beiläufig erzählt Schorlau zugleich eine Geschichte über den Widerstand gegen »Stuttgart 21«, in dem Denglers Sohn Jakob aktiv ist. »Zwei Jahre lang habe ich über die Pharmaindustrie recherchiert«, schreibt Schorlau im Nachwort. »Ich kann es nicht anders sagen: Diese Industrie wird von einer beispiellosen kriminellen Energie getrieben.«
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die letzte Flucht

Die letzte Flucht von Schorlau,  Wolfgang
»Schorlau ist ein dezidiert politischer Krimiautor.« Frankfurter Rundschau Spannung und Aufklärung – diese einzigartige Kombination ist das Markenzeichen der Kriminalromane um den Stuttgarter Privatermittler Georg Dengler. Beiden Ansprüchen wird Wolfgang Schorlau auch in seinem neuen Roman, in dem es um die Machenschaften der Pharmaindustrie geht, glänzend gerecht. Der sechste Fall führt Georg Dengler nach Berlin. Professor Dr. Bernhard Voss, Arzt an der Charité, wird eines schrecklichen Verbrechens verdächtigt. Sein Verteidiger bittet Dengler um Unterstützung. Dieser steht plötzlich vor einem Abgrund an Manipulationen. Fast beiläufig erzählt Schorlau zugleich eine Geschichte über den Widerstand gegen »Stuttgart 21«, in dem Denglers Sohn Jakob aktiv ist. »Zwei Jahre lang habe ich über die Pharmaindustrie recherchiert«, schreibt Schorlau im Nachwort. »Ich kann es nicht anders sagen: Diese Industrie wird von einer beispiellosen kriminellen Energie getrieben.«
Aktualisiert: 2023-06-14
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Protestchöre

Protestchöre von Donath,  Stefan
Protestformen haben sich im globalen Maßstab und über kulturelle wie politische Grenzen hinweg verändert. Die sozial- und politikwissenschaftliche Protestforschung verfolgt dies aufmerksam, wobei die ästhetischen Dimensionen oft unterbelichtet bleiben. Stefan Donath beschreibt am Beispiel einer der ältesten Ausdrucksformen des europäischen Theaters - dem Chor - den Wandel in den Darstellungsformen von Protest. Er zeigt: Im Rahmen von Stuttgart 21, des Arabischen Frühlings und der Occupy-Bewegung verweisen Protestchöre auf eine neue Ästhetik des Widerstands.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Stuttgart 21 – eine Rekonstruktion der Proteste

Stuttgart 21 – eine Rekonstruktion der Proteste von von Staden,  Julia
Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das postdemokratische Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern. Bürgerbeteiligung und Kostentransparenz sind seither nahezu obligatorisch, dabei hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt, trotz scheinbar positiver Ausgangslage. Anhand von Schlüsselereignissen im Konflikt um das Großprojekt rekonstruiert Julia von Staden die Dynamiken und Diskurse dieser sozialen Bewegung. Diese Untersuchung stellt in ihrer Art eine Neuheit in der Protest- und Bewegungsforschung dar und ist gleichzeitig ein Lehrstück für andere soziale Bewegungen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Stuttgart 21 – eine Rekonstruktion der Proteste

Stuttgart 21 – eine Rekonstruktion der Proteste von von Staden,  Julia
Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das postdemokratische Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern. Bürgerbeteiligung und Kostentransparenz sind seither nahezu obligatorisch, dabei hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt, trotz scheinbar positiver Ausgangslage. Anhand von Schlüsselereignissen im Konflikt um das Großprojekt rekonstruiert Julia von Staden die Dynamiken und Diskurse dieser sozialen Bewegung. Diese Untersuchung stellt in ihrer Art eine Neuheit in der Protest- und Bewegungsforschung dar und ist gleichzeitig ein Lehrstück für andere soziale Bewegungen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Protestchöre

Protestchöre von Donath,  Stefan
Protestformen haben sich im globalen Maßstab und über kulturelle wie politische Grenzen hinweg verändert. Die sozial- und politikwissenschaftliche Protestforschung verfolgt dies aufmerksam, wobei die ästhetischen Dimensionen oft unterbelichtet bleiben. Stefan Donath beschreibt am Beispiel einer der ältesten Ausdrucksformen des europäischen Theaters - dem Chor - den Wandel in den Darstellungsformen von Protest. Er zeigt: Im Rahmen von Stuttgart 21, des Arabischen Frühlings und der Occupy-Bewegung verweisen Protestchöre auf eine neue Ästhetik des Widerstands.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Stuttgart 21 – eine Rekonstruktion der Proteste

Stuttgart 21 – eine Rekonstruktion der Proteste von von Staden,  Julia
Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das postdemokratische Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern. Bürgerbeteiligung und Kostentransparenz sind seither nahezu obligatorisch, dabei hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt, trotz scheinbar positiver Ausgangslage. Anhand von Schlüsselereignissen im Konflikt um das Großprojekt rekonstruiert Julia von Staden die Dynamiken und Diskurse dieser sozialen Bewegung. Diese Untersuchung stellt in ihrer Art eine Neuheit in der Protest- und Bewegungsforschung dar und ist gleichzeitig ein Lehrstück für andere soziale Bewegungen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Zulassungsverfahren

Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Zulassungsverfahren von Zschiesche,  Michael
Ziel dieser interdisziplinären Studie ist es, Möglichkeiten zur verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung an der Planung und Mitsprache der Infrastrukturvorhaben in der Bundesrepublik zu untersuchen und aufzuzeigen. Dazu wurden erstmals Daten für den Zeitraum von 1990 bis 2010 zusammengetragen, quantitativ ausgewertet und Parameter entwickelt, um einen Vergleich zwischen Zielstellungen und Praxis der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit zu ziehen.°°°°Als praktisches Beispiel dienen diesem Band die Beschleunigungsgesetzgebung und die jährlich mehr als 750 stattfindenden umweltrelevanten Zulassungsverfahren in der Bundesrepublik seit 1991. Die Ergebnisse sind wenig überraschend, decken sie sich doch weitgehend mit dem Bild, das die Öffentlichkeit aus den Ereignissen um Stuttgart 21 erlangt hat. Daher unternimmt der Autor in den letzten Kapiteln den Versuch, sowohl eng gespannte und sehr praktikable Verbesserungen der Arrangements der Öffentlichkeitsbeteiligung zu entwerfen als auch strukturell neue Ansätze zwischen Antragsstellern und Öffentlichkeit zu formulieren.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Revitalisierung der Demokratie durch transparente Verwaltungsverfahren

Revitalisierung der Demokratie durch transparente Verwaltungsverfahren von Frankewitsch,  Annegret
Das Werk soll Wege aufzeigen, wie Bürgerbeteiligung und transparente Verfahren dazu beitragen können, dass Prozesse im Ergebnis zur Befriedung von Konflikten, zur Vermeidung von langwierigen Gerichtsverfahren und damit letztendlich auch zur Beschleunigung führen können. Die Verfasserin überprüft, ob ein Zusammenhang zwischen Protesten und transparenten Verwaltungsverfahren besteht. Dabei stellt sie die Frage, ob die verfassungsrechtliche Verankerung direktdemokratischer Elemente angezeigt sein könnte und macht konkrete Vorschläge zur Änderung des Grundgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Das Werk richtet sich sowohl an Wissenschaftler:innen, aber auch an Praktiker:innen und gibt wertvolle Hinweise für eine Weiterentwicklung des Verwaltungsverfahrensrechts.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Die letzte Flucht

Die letzte Flucht von Schorlau,  Wolfgang
»Schorlau ist ein dezidiert politischer Krimiautor.« Frankfurter Rundschau Spannung und Aufklärung – diese einzigartige Kombination ist das Markenzeichen der Kriminalromane um den Stuttgarter Privatermittler Georg Dengler. Beiden Ansprüchen wird Wolfgang Schorlau auch in seinem neuen Roman, in dem es um die Machenschaften der Pharmaindustrie geht, glänzend gerecht. Der sechste Fall führt Georg Dengler nach Berlin. Professor Dr. Bernhard Voss, Arzt an der Charité, wird eines schrecklichen Verbrechens verdächtigt. Sein Verteidiger bittet Dengler um Unterstützung. Dieser steht plötzlich vor einem Abgrund an Manipulationen. Fast beiläufig erzählt Schorlau zugleich eine Geschichte über den Widerstand gegen »Stuttgart 21«, in dem Denglers Sohn Jakob aktiv ist. »Zwei Jahre lang habe ich über die Pharmaindustrie recherchiert«, schreibt Schorlau im Nachwort. »Ich kann es nicht anders sagen: Diese Industrie wird von einer beispiellosen kriminellen Energie getrieben.«
Aktualisiert: 2023-06-05
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Zeit der Politik

Zeit der Politik von Straßheim,  Holger, Ulbricht,  Tom
In den vergangenen Jahren ist ein Aufschwung sozialwissenschaftlicher Zeitforschung zu beobachten. Dabei geht es einerseits um Zeit als Medium politischer Entscheidungen, andererseits um politische Strategien der Verzeitlichung. In Demokratien wirkt Zeit durch institutionalisierte Verfahrensrhythmen und Amtszeiten als Ressource, aber auch als Grenze von Macht. Anhand der europäischen Haushalts- oder der lokalen Klimapolitik wird der Einfluss von Periodisierungen und Befristungen auf das Regieren in Mehrebenensystemen deutlich. Zudem verweisen aktuelle Forschungen auf Konflikte zwischen den politischen Eigenzeiten und den sozioökonomischen Anforderungen an die Zeitorganisation demokratischen Regierens. In einer beschleunigten Welt gerät Politik unter Akzelerations- und Anpassungsdruck. Die Folgen sind umstritten. Der Sonderband bringt die verschiedenen Debattenstränge erstmals in einen Dialog und präsentiert neue Ansätze und Erkenntnisse zum Zusammenhang von Zeit und Politik. Mit Beiträgen von: Klaus H. Goetz, Hubert Heinelt, Ina Kerner, Wolfram Lamping, Henning Laux, Wolfgang Merkel, Claus Offe, Kari Palonen, Jürgen Portschy, Hartmut Rosa, Friedbert W. Rüb, Andreas Schäfer, Holger Straßheim, Katrin Toens, Tom Ulbricht und Nikolaos Zahariadis.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Schlossgartensterben

Schlossgartensterben von Wider-Groth,  Stefanie
Emmerichs dritter Fall Tom kannte seine Wirkung auf Frauen. Und die wusste er für sich zu nutzen. Als er erschossen im Stuttgarter Schlossgarten gefunden wird, erfährt nicht nur Kommissar Emmerich einige äußerst unschöne Dinge ... Dem abgebrühten Schmarotzer Tom ist der Bahnhof genauso schnuppe wie die Gefühle der reichen Frauen, die er ausnimmt. Er kennt nur ein Ziel: ein bequemes Leben im Luxus. Wen er dafür heiraten muss, ist zweitrangig. Auch dass er sich mit den Mitgliedern der Protestbewegung die Nächte im Schlossgarten um die Ohren schlagen muss. Aber was tut man nicht alles für eine Frau, oder besser: für das Geld einer Frau. Eines Morgens wird seine Leiche im Park gefunden. Er wurde erschossen. Böses Erwachen für Anna-Maria, die sich ihr ödes Leben durch die heimliche Affäre mit Tom versüßt hatte. Doch auch ihr langweiliger Mann, ein Bauunternehmer, der auf ein paar Krümel vom Tisch der Großbauherren hofft, hat etwas zu verbergen. Erfolgsautorin Stefanie Wider-Groth schickt Kommissar Emmerich und ihre Leser diesmal in die bunte Szene der Stuttgart 21-Gegner, in der von der hochnäsigen Galeristin bis zum armen Schlucker die gegensätzlichsten Menschen aufeinander treffen. www.emmerich-ermittelt.de
Aktualisiert: 2023-06-02
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