Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Haftung und Privilegierung von Plattformbetreibern
Aktualisiert: 2023-05-28
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Die Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht hat aufgrund der höchstrichterlichen Rechtsprechung besondere Aufmerksamkeit erlangt. Dabei werden die Voraussetzungen einer Organaußenhaftung von den einzelnen Senaten des Bundesgerichtshofs uneinheitlich beurteilt. Die Verfasserin setzt sich in dieser Arbeit kritisch mit den Voraussetzungen einer Organaußenhaftung auseinander und entwickelt ein einheitliches Haftungssystem für die Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht.
Aktualisiert: 2023-05-04
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In einer Welt des flächendeckenden und anonymitätsfördernden Internets gerät die Durchsetzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten an ihre Grenzen. In den vergangenen Jahren begegneten Rechtsprechung und Literatur dem drohenden Haftungsausfall, indem man den privaten Anschlussinhaber etwa zum Detektiv, Lehrer oder Kontrolleur seiner Haushaltsmitglieder beförderte. Die Haftung für Verletzungen von Immaterialgüterrechten über private Netzwerke liegt dann in einem besonderen Spannungsfeld. Ein systemtheoretischer Perspektivenwechsel offenbart, dass das urheberrechtliche Durchsetzungsregime tendenziell auf die Auflösung des Konflikts zugunsten wirtschaftlicher Eigenrationalität drängt. Die familialen und personalen Abläufe können dadurch nachhaltig gestört werden. Es ist dann Aufgabe eines sensiblen Urheberrechts, auch für den Erhalt von Familie und Privatheit zu streiten. Der BGH bietet dafür einen rechtsdogmatischen Ansatz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Lehrbuch erläutert das deutsche, europäische und internationale Urheberrecht nebst verwandten Schutzrechten. Ein Grundlagenteil und Querverweise in den folgenden Kapiteln stellen größere dogmatische Zusammenhänge her. Beispiele aus der Rechtsprechung veranschaulichen den Zweck und die praktische Bedeutung der gesetzlichen Regelungen. Besonderes Augenmerk gilt aktuellen Fragestellungen des digitalen Urheberrechts.
Besondere Vorteile:
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk befasst sich mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Access Providern zur Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten, die in der EU durch Richtlinien vorgegeben ist. Mit dem 3. TMGÄndG hat der deutsche Gesetzgeber aber die einzige nationale Rechtsgrundlage zur Inanspruchnahme von Access Provider, die Störerhaftung, abgeschafft und nur für W-Lan Anbieter eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen. Es werden Ansätze zur Abwendung der Unionsrechtswidrigkeit des deutschen Rechts untersucht. Der vorzugswürdige Ansatz wird mit dem englischen und australischen Recht verglichen, die beide jahrelange Erfahrung mit der praktischen Anwendung haben. Durch den Vergleich werden Probleme in der aufkommenden Anwendung im deutschen Recht erkennbar.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Domain ist prägend für den Wiedererkennungswert einer Website und erleichtert ihre Auffindbarkeit. Daher nehmen Rechteinhaber zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen Domain-Registrare in Anspruch, um problematische Domains sperren zu lassen. Malte Baumann entwickelt im Spannungsfeld der berechtigten Interessen der Rechteinhaber und der Vulnerabilität des Urheberrechts im Internet auf der einen Seite und der Interessen legaler Unterstützungsdienstleister auf der anderen Seite ein praxistaugliches Haftungskonzept für Registrare. Dabei untersucht er nicht nur die technischen und vertraglichen Grundlagen der Domainregistrierung. Vielmehr klärt er Grundsatzfragen der Verantwortlichkeit neutraler, infrastruktureller Diensteanbieter für Inhalte Dritter und entwirrt das Zusammenspiel der nationalen und unionsrechtlichen Haftungsnormen für Vermittler im Urheberrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Domain ist prägend für den Wiedererkennungswert einer Website und erleichtert ihre Auffindbarkeit. Daher nehmen Rechteinhaber zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen Domain-Registrare in Anspruch, um problematische Domains sperren zu lassen. Malte Baumann entwickelt im Spannungsfeld der berechtigten Interessen der Rechteinhaber und der Vulnerabilität des Urheberrechts im Internet auf der einen Seite und der Interessen legaler Unterstützungsdienstleister auf der anderen Seite ein praxistaugliches Haftungskonzept für Registrare. Dabei untersucht er nicht nur die technischen und vertraglichen Grundlagen der Domainregistrierung. Vielmehr klärt er Grundsatzfragen der Verantwortlichkeit neutraler, infrastruktureller Diensteanbieter für Inhalte Dritter und entwirrt das Zusammenspiel der nationalen und unionsrechtlichen Haftungsnormen für Vermittler im Urheberrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Werk befasst sich mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Access Providern zur Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten, die in der EU durch Richtlinien vorgegeben ist. Mit dem 3. TMGÄndG hat der deutsche Gesetzgeber aber die einzige nationale Rechtsgrundlage zur Inanspruchnahme von Access Provider, die Störerhaftung, abgeschafft und nur für W-Lan Anbieter eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen. Es werden Ansätze zur Abwendung der Unionsrechtswidrigkeit des deutschen Rechts untersucht. Der vorzugswürdige Ansatz wird mit dem englischen und australischen Recht verglichen, die beide jahrelange Erfahrung mit der praktischen Anwendung haben. Durch den Vergleich werden Probleme in der aufkommenden Anwendung im deutschen Recht erkennbar.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der juris PraxisKommentar Internetrecht beantwortet in 9 Kapiteln praxisrelevante Rechtsfragen zu Digitalisierung und Internetnutzung. Eingebunden in das juris Portal erläutert das Werk bereits in 7. Auflage die wesentlichen Vorschriften des Informations- und Kommunikationstechnologierechts auf aktuellem Rechtsstand.
Das vielzitierte Werk berücksichtigt in der Neuauflage relevante Gesetzesentwicklungen wie die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie und informiert über pandemiebedingte Änderungen, etwa zum Homeoffice. Zu zitierter Rechtsprechung, Gesetzen und Literaturnachweisen gelangen Sie bequem per Mausklick.
• Internetrecht und Digitalisierung aktuell und praxisnah kommentiert
• 7. Auflage mit neuem Herausgeberteam und optimierter Struktur
• Innovatives Aktualisierungskonzept bringt Beratungssicherheit
• Intelligente Vernetzung mit dem juris Portal bringt Zeitgewinn
www.juris.de/internetrecht
Aktualisiert: 2022-01-28
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Immaterialgüterrechte sind nicht nur in unserem Alltag omnipräsent, sondern auch fester Bestandteil der Berufs- und Arbeitswelt. Gerade Unternehmen kommen in hohem Maße mit Patent- und Urheberrechten in Berührung und müssen zudem ihr Handeln an den Verhaltensregeln des Lauterkeitsrechts ausrichten. Verletzungen drohen somit in vielerlei Hinsicht, nicht zuletzt durch Angestellte des Unternehmens. Welche Konsequenzen muss das Leitungsorgan einer Kapitalgesellschaft nun aber fürchten, wenn die Angestellten des Unternehmens Patent- oder Urheberrechte verletzen oder sich unlauter verhalten? Die Antworten fallen hier, je nach Perspektive des Patent-, Urheber- oder Lauterkeitsrechts unterschiedlich aus. Jan Lersch arbeitet den Status quo auf und bietet zudem einen Ansatz für ein einheitliches zukünftiges Haftungssystem.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Immaterialgüterrechte sind nicht nur in unserem Alltag omnipräsent, sondern auch fester Bestandteil der Berufs- und Arbeitswelt. Gerade Unternehmen kommen in hohem Maße mit Patent- und Urheberrechten in Berührung und müssen zudem ihr Handeln an den Verhaltensregeln des Lauterkeitsrechts ausrichten. Verletzungen drohen somit in vielerlei Hinsicht, nicht zuletzt durch Angestellte des Unternehmens. Welche Konsequenzen muss das Leitungsorgan einer Kapitalgesellschaft nun aber fürchten, wenn die Angestellten des Unternehmens Patent- oder Urheberrechte verletzen oder sich unlauter verhalten? Die Antworten fallen hier, je nach Perspektive des Patent-, Urheber- oder Lauterkeitsrechts unterschiedlich aus. Jan Lersch arbeitet den Status quo auf und bietet zudem einen Ansatz für ein einheitliches zukünftiges Haftungssystem.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2020-06-25
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Access- und Host-Provider sind für das Funktionieren des Mediums Internet unerlässlich. Zu ihren Gunsten hat der europäische Richtliniengeber ein abgestuftes Haftungsmodell geschaffen: Zum Schutze der Werkschöpfenden müssen die Provider zwar in eine effektive Rechtsdurchsetzung eingebunden werden, können sich aber auf diverse Haftungsprivilegierungen berufen. Linn-Karen Fischer analysiert, inwieweit sowohl das deutsche als auch das französische Recht die europäischen Vorgaben zur Inanspruchnahme der Provider hinreichend umsetzen. Im Fokus stehen dabei die nationalen Vorschriften zur Beendigung und Prävention von Urheberrechtsverletzungen. Trotz Verabschiedung mehrerer Gesetzesanpassungen 2016 und 2017 erweist sich vor allem das deutsche Providerrecht in diesen Punkten als reformbedürftig. Die im April 2019 verabschiedete Urheberrechts-Richtlinie - Stichwort "Upload-Filter" - hat diesbezüglich für keine Erleichterung gesorgt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Access- und Host-Provider sind für das Funktionieren des Mediums Internet unerlässlich. Zu ihren Gunsten hat der europäische Richtliniengeber ein abgestuftes Haftungsmodell geschaffen: Zum Schutze der Werkschöpfenden müssen die Provider zwar in eine effektive Rechtsdurchsetzung eingebunden werden, können sich aber auf diverse Haftungsprivilegierungen berufen. Linn-Karen Fischer analysiert, inwieweit sowohl das deutsche als auch das französische Recht die europäischen Vorgaben zur Inanspruchnahme der Provider hinreichend umsetzen. Im Fokus stehen dabei die nationalen Vorschriften zur Beendigung und Prävention von Urheberrechtsverletzungen. Trotz Verabschiedung mehrerer Gesetzesanpassungen 2016 und 2017 erweist sich vor allem das deutsche Providerrecht in diesen Punkten als reformbedürftig. Die im April 2019 verabschiedete Urheberrechts-Richtlinie - Stichwort "Upload-Filter" - hat diesbezüglich für keine Erleichterung gesorgt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Philipp Nikolaus Adelberg untersucht Regelungen zum Verbleib oder zur Löschung eines nutzergenerierten Inhalts, denen die Betreiber sozialer Netzwerke im Internet unterworfen sind. Der Autor gibt einen Überblick über die Pflichten, die sich für die Betreiber in Bezug auf persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte ergeben. Zudem zeigt er die Grenzen auf, in denen sie sich im Rahmen der Nutzungsbedingungen Rechte im Umgang mit solchen Inhalten einräumen können und erörtert die Anwendbarkeit eines Modells Regulierter Selbstregulierung in diesem Kontext.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Philipp Nikolaus Adelberg untersucht Regelungen zum Verbleib oder zur Löschung eines nutzergenerierten Inhalts, denen die Betreiber sozialer Netzwerke im Internet unterworfen sind. Der Autor gibt einen Überblick über die Pflichten, die sich für die Betreiber in Bezug auf persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte ergeben. Zudem zeigt er die Grenzen auf, in denen sie sich im Rahmen der Nutzungsbedingungen Rechte im Umgang mit solchen Inhalten einräumen können und erörtert die Anwendbarkeit eines Modells Regulierter Selbstregulierung in diesem Kontext.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Band vereint sieben Schriften zum negatorischen Rechtsschutz. Sie verbindet ein doppeltes Ziel: Einerseits sollen an der negatorischen Haftung in ihrem Zusammenwirken mit der Delikts- und Bereicherungshaftung die Wertungs-, Gestaltungs- und Funktionsprinzipien des Privatrechts aufgezeigt werden. Insoweit soll die geltende Ordnung als eine Rechtszuweisungsordnung verdeutlicht werden, die durch die strenge Ausrichtung der instrumentellen Schutzinstitute auf die zugewiesene materiale Rechtsposition charakterisiert und damit subjektivrechtlich verfasst ist. Andererseits soll diese Klärung des Privatrechtssystems mit seinem Zusammenspiel von Rechtszuweisung und Rechtsschutz die unverändert umstrittene negatorische Haftung als eine ursachenunabhängige Zustandshaftung erweisen, die sich allein auf die Beseitigung oder Abwehr eines bestehenden oder drohenden rechtszuweisungswidrigen Zustands bei den beiden Parteien richtet. Insbesondere soll sie deren Geltung auch für die Störerhaftung der Intermediäre des Internets bei Verletzung persönlichkeits-, immaterialgüter- und wettbewerbsrechtlicher Rechte belegen. "Die Theorie Pickers ist eine brillante dogmatische Leistung...Überdies befindet sie sich im Schrifttum deutlich im Vordringen." Claus-Wilhelm Canaris (zu Eduard Pickers Dissertation) Lehrbuch des Schuldrechts 1994, 696
Aktualisiert: 2022-12-22
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Jens Milker analysiert die Leitlinien der aktuellen zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Haftung für Treffer in Ergebnislisten einer Suchmaschine. Dies geschieht im Lichte der neueren Entwicklungen nach der Google-Spain-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 (Rs. C‑131/12) – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ – und Geltung der DS-GVO ab dem 25. Mai 2018. Der Autor arbeitet die in der Rechtsprechung entwickelten Lösungsansätze sowie deren Reibungspunkte mit unionsrechtlichen Vorgaben heraus und präsentiert einen eigenen Lösungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jens Milker analysiert die Leitlinien der aktuellen zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Haftung für Treffer in Ergebnislisten einer Suchmaschine. Dies geschieht im Lichte der neueren Entwicklungen nach der Google-Spain-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 (Rs. C‑131/12) – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ – und Geltung der DS-GVO ab dem 25. Mai 2018. Der Autor arbeitet die in der Rechtsprechung entwickelten Lösungsansätze sowie deren Reibungspunkte mit unionsrechtlichen Vorgaben heraus und präsentiert einen eigenen Lösungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Haftung und Privilegierung von Plattformbetreibern
Aktualisiert: 2019-04-23
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