Whistleblower in der Steuerfahndung

Whistleblower in der Steuerfahndung von Annegret,  Falter, Deiseroth,  Dieter
Rudolf Schmenger ist nicht „paranoid-querulatorisch“. Er hat nur mehr Zivilcourage als andere. Er war als Steuerfahnder am Finanzplatz Frankfurt am Main mit Ermittlungsverfahren gegen Großbanken befasst. Er wurde 2006 gegen seinen Willen von seinem Dienstherrn in den Ruhestand versetzt. Die Zwangspensionierung erfolgte auf der Grundlage eines psychiatrischen Gutachtens. Schmenger setzte sich zur Wehr. Ein Berufsgericht verurteilte den Gutachter unlängst wegen vorsätzlicher, grober Verletzung fachlicher Standards. Auch das hessische Finanzministerium handelte rechtswidrig. Es versäumte die eigenständige Prüfung des Gutachtens. Wie Schmenger ging es noch drei Fahndern derselben Abteilung. Zehn weitere KollegInnen, darunter Frank Wehrheim, wurden versetzt oder zu Tätigkeiten abgeordnet, die nicht ihrer Qualifikation als Steuerfahnder entsprachen. Ihnen allen ist gemeinsam, dass sie begründete Einwände gegen eine Verwaltungsanordnung vorgebracht hatten, die sie ihrer Ansicht nach in ihren Ermittlungen gegen Großanleger in Luxemburg und Liechtenstein behinderte. In der Folge sahen sie sich Mobbing, Schikanen und Disziplinierungsmaßnahmen ausgesetzt. – Es steht hier auch das Beamten- und Dienstrecht in der Kritik. Nur durch das Whistleblowing von Rudolf Schmenger, Frank Wehrheim und ihren KollegInnen haben Medien und eine breitere Öffentlichkeit Einblick in die Missstände der hessischen Finanzverwaltung erhalten. Darum wurde Schmenger und Wehrheim der Whistleblower-Preis verliehen.  PD Dr. Stephan Albrecht (VDW-Vorsitzender) arbeitet am Forschungsschwerpunkt Biotechnik, Gesellschaft und Umwelt (BIOGUM) der Universität Hamburg.  Dr. Dieter Deiseroth ist Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.  Dipl.-Pol. Annegret Falter arbeitet als Journalistin in Berlin.  Otto Jäckel ist Fachanwalt für Arbeits- und Verwaltungsrecht in Wiesbaden.  Prof. Dr. Johannes Ludwig ist Hochschullehrer für Medienökonomie, Management, Recherche an der HAW in Hamburg und Initiator des DokZentrums „www.ansTageslicht.de.“
Aktualisiert: 2023-06-15
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Steuervereinfachung und Steuerhinterziehung.

Steuervereinfachung und Steuerhinterziehung. von Bizer,  Kilian
Leitthese der Arbeit ist, dass Komplexität von Steuern zu höherer Steuerhinterziehung führt, wenn sie die Unsicherheit über die eigene Steuerpflicht erhöht. Diese These steht im Widerspruch zur herrschenden Meinung, nach der Steuerzahler auf Komplexität "verängstigt" mit übermäßigen Steuerzahlungen reagieren. Die bislang herrschende Auffassung geht entweder von risikoaversen Individuen oder von rationalen Regelbefolgern aus. Beide Konzepte können allerdings das steuerehrliche Verhalten angesichts der steigenden Komplexität des Steuersystems nicht hinreichend erklären. Kilian Bizer entwickelt das Modell des homo oeconomicus institutionalis, das auf der einen Seite rationale Regelbefolgung und situative Nutzenmaximierung zulässt, zugleich jedoch weitere Möglichkeiten von Verhaltensreaktionen auf Komplexität und auch soziale Präferenzen einbezieht. Die analysierten Wirkungsketten zwischen Steuerkomplexität und Steuerehrlichkeit legen nahe, dass mit zunehmender Steuerkomplexität die Steuerhinterziehung zu- und damit die Steuerehrlichkeit abnehmen kann. Diesen Zusammenhang bestätigt die experimentelle Untersuchung. Im Experiment tritt außerdem ein Hysteresis-Effekt auf. Die gesamten Kosten der Steuerkomplexität werden erst sichtbar, wenn wieder auf eine einfache Steuer umgestellt wird. Das legt nahe, den Besteuerungsgrundsatz der Einfachheit gegenüber dem Fiskalzweck neu zu bewerten, da mangelnde Einfachheit mit dem Fiskalzweck in Konflikt treten kann. Zudem zeigt es die Relevanz von aktuellen Steuervereinfachungskonzepten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Täter-Opfer-Ausgleich und Schadenswiedergutmachung.

Täter-Opfer-Ausgleich und Schadenswiedergutmachung. von Kespe,  Hans Christian
Die Arbeit greift die aktuellen Probleme bei der Auslegung und Anwendung von § 46a StGB auf. Gegenstand der Betrachtung sind dabei insbesondere der Einsatzbereich der Vorschrift, die inhaltliche Bestimmung der an die Leistungen eines Straftäters im Rahmen seiner Bemühungen um den Täter-Opfer-Ausgleich und die (Schadens-)Wiedergutmachung zu knüpfenden Anforderungen, die Kriterien für die Verhängung der unterschiedlichen Rechtsfolgen des § 46a StGB sowie dessen Anwendbarkeit im Steuerstrafrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Spiel ist aus

Das Spiel ist aus von Bock,  Andreas
True Crime im Fußball Warum musste Lutz Eigendorf sterben? Wie wurde aus dem Schalker Willi Kraus ein Bankräuber? Wer entführte Barcelonas Topstürmer Quini? Und was, um alles in der Welt, war das »Mordkommando Bum-kun Cha«? 11 FREUNDE-Redakteur Andreas Bock schreibt über die großen Kriminalfälle der Fußballgeschichte. Wahre Geschichten über Spieler, die auf die schiefe Bahn gerieten oder Opfer von Verbrechen wurden. Eine Reise auf die dunkle Seite des schönen Spiels. Es geht um Mörder, Drogenschmuggler, Betrüger, Krokodile, Zuhälter, Geldfälscher, Hinterzimmerzocker, Nazis, Pornohändler, Folterknechte, Schlägertypen – und Osama bin Laden.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Strafzwecke und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung.

Strafzwecke und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung. von Rastätter,  Marc-Robin
Die Arbeit untersucht, welche Strafzwecke bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sind und welchen Einfluss fiskalische Zwecke hierbei ausüben dürfen. Die Rechtsprechung des BGH (u.a. zum »großen Ausmaß« i.S.v. § 370 III AO) wird untersucht. Straftaxen bzw. Strafzumessungstabellen, empirische Untersuchungen zur Strafzumessung sowie eine eigene empirische Untersuchung zur Strafzumessung durch die Finanzämter im Strafbefehlsverfahren werden gegenübergestellt und gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Am Staat vorbei.

Am Staat vorbei. von Bizer,  Kilian, Falk,  Armin, Lange,  Joachim
Steuerhinterziehung könnte bald den Fußball als Volkssport Nummer Eins ablösen. Die daraus resultierenden Mindereinnahmen schränken die politischen Handlungsspielräume ein und verleiten die Regierung dazu, die Belastung über Steuern und Abgaben zu erhöhen. Dadurch steigt jedoch der Anreiz, aus dem formellen Sektor auszuscheren und Steuern zu hinterziehen. Der so entstehende Teufelskreis führt zu einer immer geringeren Akzeptanz des Steuersystems und damit zu einer steigenden Tendenz der Steuerhinterziehung. Abgesehen von den klassischen Parametern wie Steuersätzen, Entdeckungswahrscheinlichkeiten und Strafe hat die neoklassische Wirkungsforschung der Finanzwissenschaft die Ursachen der Steuerhinterziehung bislang nicht hinreichend erforscht. Dem gegenüber zeigen neuere Ansätze der Steuermoralforschung, die an die Forschungstradition von Günter Schmölders anknüpfen, dass Steuerehrlichkeit auf vielfältige Weise auch von Steuereinfachheit und Transparenz sowie Fairness und Partizipation abhängen. Der Sammelband stellt neuere Ergebnisse aus der Steuermoralforschung zusammen und diskutiert, welche Folgen sich daraus für die Steuerpolitik ergeben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Strafrechtliche Konsequenzen verdeckter Gewinnausschüttungen.

Strafrechtliche Konsequenzen verdeckter Gewinnausschüttungen. von Mihm,  Asmus
Verdeckte Gewinnausschüttungen sind bei Betriebsprüfungen regelmäßiger Streitpunkt zwischen der Finanzverwaltung und der betroffenen Kapitalgesellschaft. In der vorliegenden Arbeit untersucht Mihm umfassend die strafrechtlichen Konsequenzen verdeckter Gewinnausschüttungen. Zunächst werden die steuerlichen Voraussetzungen verdeckter Gewinnausschüttungen erläutert und Fallgruppen gebildet, die auch dem steuerlich nicht vorgebildeten Leser den Einstieg in die Problematik ermöglichen. Neben dem Tatbestand der Untreue kann im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen der Tatbestand der Steuerhinterziehung verwirklicht werden, und zwar sowohl bei der Gesellschaft als auch beim Gesellschafter und diesem nahestehenden Personen. Anhand verschiedener Fallgruppen wird aufgezeigt, daß es neben der Steuerhinterziehung durch zu niedrige Steuerfestsetzung (Steuerverkürzung) auch zur Erlangung nicht gerechtfertigter Steuervorteile kommen kann, wenn das verwendbare Eigenkapital oder vortragsfähige Verluste zu hoch festgestellt werden. Hinsichtlich der steuerrechtlichen Auslegung des Begriffs der verdeckten Gewinnausschüttung legt Mihm die Auffassung von Rechtsprechung und Verwaltung zugrunde. Auf diesem Wege wird sichergestellt, daß die gewonnenen Ergebnisse für die tägliche Arbeit der mit Steuerstrafverfahren befaßten Richter, Staatsanwälte, Verteidiger und Finanzbehörden verwertbar sind. Darüber hinaus erleichtert eine Vielzahl von Beispielen das Verständnis der mitunter komplexen steuerlichen Regelungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Spiel ist aus

Das Spiel ist aus von Bock,  Andreas
True Crime im Fußball Warum musste Lutz Eigendorf sterben? Wie wurde aus dem Schalker Willi Kraus ein Bankräuber? Wer entführte Barcelonas Topstürmer Quini? Und was, um alles in der Welt, war das »Mordkommando Bum-kun Cha«? 11 FREUNDE-Redakteur Andreas Bock schreibt über die großen Kriminalfälle der Fußballgeschichte. Wahre Geschichten über Spieler, die auf die schiefe Bahn gerieten oder Opfer von Verbrechen wurden. Eine Reise auf die dunkle Seite des schönen Spiels. Es geht um Mörder, Drogenschmuggler, Betrüger, Krokodile, Zuhälter, Geldfälscher, Hinterzimmerzocker, Nazis, Pornohändler, Folterknechte, Schlägertypen – und Osama bin Laden.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Die Haftung im Steuer- und Wirtschaftsrecht

Die Haftung im Steuer- und Wirtschaftsrecht von Bock,  Anna Mafalda, Bohlen,  Uwe-Jürgen, Fischer,  Christian, Hagel,  Meike, Helck,  Thomas, Lassner,  Erik, Mildeberger,  Tobias, Müller,  Jürgen R., Nebelin,  Norman, Nienaber,  Laura, Rand,  Thomas, Riveiro,  Karen A., Rothhöft,  Franziska, Wolpert,  Katja
Die Bekämpfung der Steuer- und Wirtschaftskriminalität steht seit vielen Jahren in besonderem Fokus der Strafverfolgungsbehörden. Dabei können selbst kleine Differenzen und Unachtsamkeiten heute schnell in kritische Steuer- und Wirtschaftsstrafverfahren übergehen – mit hohen Haftungsrisiken für Unternehmen, Führungskräfte und beratende Berufe. Welche typischen Haftungsfälle in der Praxis man im Blick behalten muss und welche Strategien der Risikobegrenzung sich bewähren, zeigt Ihnen das Expertenteam um Jürgen R. Müller und Christian Fischer. Ein prägnanter Leitfaden, der auch spezifische Verknüpfungen vom Steuerrecht zum Wirtschaftsrecht praxisnah herausgestellt – u.a. in detaillierten Darstellungen von Wirtschaftsdelikten wie Betrug, Geldwäsche oder Sozialversicherungsbetrug.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Das Spiel ist aus

Das Spiel ist aus von Bock,  Andreas
True Crime im Fußball Warum musste Lutz Eigendorf sterben? Wie wurde aus dem Schalker Willi Kraus ein Bankräuber? Wer entführte Barcelonas Topstürmer Quini? Und was, um alles in der Welt, war das »Mordkommando Bum-kun Cha«? 11 FREUNDE-Redakteur Andreas Bock schreibt über die großen Kriminalfälle der Fußballgeschichte. Wahre Geschichten über Spieler, die auf die schiefe Bahn gerieten oder Opfer von Verbrechen wurden. Eine Reise auf die dunkle Seite des schönen Spiels. Es geht um Mörder, Drogenschmuggler, Betrüger, Krokodile, Zuhälter, Geldfälscher, Hinterzimmerzocker, Nazis, Pornohändler, Folterknechte, Schlägertypen – und Osama bin Laden.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Das Spiel ist aus

Das Spiel ist aus von Bock,  Andreas
True Crime im Fußball Warum musste Lutz Eigendorf sterben? Wie wurde aus dem Schalker Willi Kraus ein Bankräuber? Wer entführte Barcelonas Topstürmer Quini? Und was, um alles in der Welt, war das »Mordkommando Bum-kun Cha«? 11 FREUNDE-Redakteur Andreas Bock schreibt über die großen Kriminalfälle der Fußballgeschichte. Wahre Geschichten über Spieler, die auf die schiefe Bahn gerieten oder Opfer von Verbrechen wurden. Eine Reise auf die dunkle Seite des schönen Spiels. Es geht um Mörder, Drogenschmuggler, Betrüger, Krokodile, Zuhälter, Geldfälscher, Hinterzimmerzocker, Nazis, Pornohändler, Folterknechte, Schlägertypen – und Osama bin Laden.
Aktualisiert: 2023-06-13
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