Regimekomplexe

Regimekomplexe von Pfister,  Patrick
Die Politikwissenschaft entdeckt gegenwärtig ein neues Forschungsthema: Regimekomplexe. Bei Regimekomplexen handelt es sich um eine Form verflochtener grenzüberschreitender Kooperation zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. Ihre Problemlösungsfähigkeit ist aufgrund ihrer institutionellen Komplexität erheblich eingeschränkt. Patrick Pfister untersucht am Beispiel von Klimaschutz und Agrobiotechnologie, wie sie sich bilden, welche Struktur sie besitzen und wie sie zu bewerten sind. Er zeigt, dass sich Regimekomplexe deutlich von bislang untersuchten internationalen Regimen unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-05-14
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Regimekomplexe

Regimekomplexe von Pfister,  Patrick
Die Politikwissenschaft entdeckt gegenwärtig ein neues Forschungsthema: Regimekomplexe. Bei Regimekomplexen handelt es sich um eine Form verflochtener grenzüberschreitender Kooperation zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. Ihre Problemlösungsfähigkeit ist aufgrund ihrer institutionellen Komplexität erheblich eingeschränkt. Patrick Pfister untersucht am Beispiel von Klimaschutz und Agrobiotechnologie, wie sie sich bilden, welche Struktur sie besitzen und wie sie zu bewerten sind. Er zeigt, dass sich Regimekomplexe deutlich von bislang untersuchten internationalen Regimen unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Deformation oder Transformation?

Deformation oder Transformation? von Betzelt,  Sigrid, Fehmel,  Thilo
Der Sammelband verfolgt die Idee, beobachtbare De- und Transformationen der Wohlfahrtsproduktion sichtbar zu machen und daraufhin zu prüfen, wie grundlegend und wie nachhaltig sie jeweils sind. Analytisch werden dabei verschiedene Aspekte des Wandels resp. Ebenen unterschieden, auf denen sich De- und Transformationen der Wohlfahrtsproduktion manifestieren (können): der Wandel sozialpolitischer Ziele, Normen und Leitbilder, der Wandel von Akteurs- und Steuerungskonstellationen bei der Wohlfahrtsproduktion, Transformationen auf Ebene der Subjekte im transformierten Wohlfahrtsstaat und schließlich alternative Modelle der Wohlfahrtsproduktion und der sozialen Sicherung.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Deformation oder Transformation?

Deformation oder Transformation? von Betzelt,  Sigrid, Fehmel,  Thilo
Der Sammelband verfolgt die Idee, beobachtbare De- und Transformationen der Wohlfahrtsproduktion sichtbar zu machen und daraufhin zu prüfen, wie grundlegend und wie nachhaltig sie jeweils sind. Analytisch werden dabei verschiedene Aspekte des Wandels resp. Ebenen unterschieden, auf denen sich De- und Transformationen der Wohlfahrtsproduktion manifestieren (können): der Wandel sozialpolitischer Ziele, Normen und Leitbilder, der Wandel von Akteurs- und Steuerungskonstellationen bei der Wohlfahrtsproduktion, Transformationen auf Ebene der Subjekte im transformierten Wohlfahrtsstaat und schließlich alternative Modelle der Wohlfahrtsproduktion und der sozialen Sicherung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Forschen nach Programm

Forschen nach Programm von Helling-Moegen,  Sabine
Die Gründung des Helmholtz-Gemeinschaft e.V. im September 2001 und die zugleich eingeführte Programmorientierte Förderung für die 15 angeschlossenen Großforschungseinrichtungen war die bislang umfassendste Strukturreform in der deutschen Wissenschaftslandschaft. Sie basiert vor allem auf einem durchgängigen, wissenschaftlichen Evaluationssystem, eingebettet in eine Gesamtstrategie der Helmholtz-Gemeinschaft. Sabine Helling-Moegen lässt den Reformprozess instruktiv Revue passieren. Sie berichtet, wie das Konzept in der föderalistisch aufgestellten deutschen Forschungslandschaft Gestalt annahm, von den weitgehend autonomen Akteuren ausgehandelt und schließlich Realität wurde. Eine wichtige Rolle spielt dabei, wie und inwieweit sich die betroffenen Wissenschaftler für Neues motivieren lassen, da ohne ihre Unterstützung jede Förder- bzw. Steuerungsmechanik ins Leere liefe. Es geht um die Einflüsse und Steuerungsimpulse der Rechtsträger der Großforschungseinrichtungen und der beteiligten Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft. Am Ende steht eine erste konstruktive Bestandsaufnahme. In ihr werden aber auch die Schwierigkeiten sichtbar, an die man mit strategischer Planung in der Wissenschaft stoßen kann. Die Autorin fußt ihre detailreiche Darstellung auf zahlreichen unveröffentlichten Dokumenten sowie 40 Interviews mit Schlüsselakteuren aus Politik und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das EEG 2017

Das EEG 2017 von Lieblang,  Leon A.
Das EEG 2017 wurde als Paradigmenwechsel gefeiert. Zweifellos waren mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes insbesondere für die Windenergie an Land weitreichende Änderungen verbunden. Im Zentrum stand die Einführung von Ausschreibungen – und die Hoffnung einer höheren Marktintegration und Kosteneffizienz. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt und der Ausbau der Windenergie zum Erliegen gekommen. Waren die Folgen in dieser Form abzusehen? Basierend auf einem steuerungstheoretisch-problemlösungsorientierten Ansatz der Gesetzesfolgenabschätzung wird dieser Frage nachgegangen. Konkret werden die Problemlösungsfähigkeit des Policy-Designs untersucht, die Leitgedanken einer Plausibilitätsprüfung unterzogen und das Gesetz auf nichtintendierte Nebenfolgen überprüft. Die Studie zeigt: Das EEG bietet grundsätzlich ursachenadäquate Lösungen an. Die Analyse der Steuerungskonzeptionen verweist hingegen auf eine unbefriedigende Zielerreichung. Politikempfehlungen zeigen Alternativen auf.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das EEG 2017

Das EEG 2017 von Lieblang,  Leon A.
Das EEG 2017 wurde als Paradigmenwechsel gefeiert. Zweifellos waren mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes insbesondere für die Windenergie an Land weitreichende Änderungen verbunden. Im Zentrum stand die Einführung von Ausschreibungen – und die Hoffnung einer höheren Marktintegration und Kosteneffizienz. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt und der Ausbau der Windenergie zum Erliegen gekommen. Waren die Folgen in dieser Form abzusehen? Basierend auf einem steuerungstheoretisch-problemlösungsorientierten Ansatz der Gesetzesfolgenabschätzung wird dieser Frage nachgegangen. Konkret werden die Problemlösungsfähigkeit des Policy-Designs untersucht, die Leitgedanken einer Plausibilitätsprüfung unterzogen und das Gesetz auf nichtintendierte Nebenfolgen überprüft. Die Studie zeigt: Das EEG bietet grundsätzlich ursachenadäquate Lösungen an. Die Analyse der Steuerungskonzeptionen verweist hingegen auf eine unbefriedigende Zielerreichung. Politikempfehlungen zeigen Alternativen auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz als Steuerungsinstrument der Energiewende

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz als Steuerungsinstrument der Energiewende von Zitzler,  Stephan
Die Energiewende war eines der großen Regierungsprojekte der 17. Legislaturperiode. Diese energiepolitische Zäsur wird die deutsche Politik noch lange beschäftigen und in Atem halten. Auch wenn die Entscheidung durch einen breiten Konsens getragen wurde, finden sich doch viele kritische Stimmen, die deren Gestaltung als Missmanagement geißeln. Im Fokus der Kritik steht immer wieder die Bezahlbarkeit von Energie. Dabei wurde die Photovoltaik (PV) als die kostenineffizienteste Technologie ausgemacht. 2012 wurde die Kostenproblematik um den Ausbau der erneuerbaren Energien schließlich durch den Gesetzgeber in diesem Zuge thematisiert. Die PV-Novelle 2012 sollte die diagnostizierte Überförderung abbauen und den Ausbau in den politischen Zielkorridor zurückführen. Nur ein Jahr, später im Wahlkampfsommer 2013, zieht der Bundesumweltminister Peter Altmaier eine positive Bilanz: "Der Erfolg der Reform der PV-Förderung übertrifft die seinerzeit geäußerten Erwartungen bei weitem." In welchem Maß waren die verabschiedeten Maßnahmen tatsächlich erfolgsversprechend? Diese Analyse überprüft die Steuerungskonzeption der PV-Novelle aus einer problemorientierten Perspektive staatlicher Steuerung und benennt Reichweiten und Grenzen der Förderreform.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Regimekomplexe

Regimekomplexe von Pfister,  Patrick
Die Politikwissenschaft entdeckt gegenwärtig ein neues Forschungsthema: Regimekomplexe. Bei Regimekomplexen handelt es sich um eine Form verflochtener grenzüberschreitender Kooperation zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. Ihre Problemlösungsfähigkeit ist aufgrund ihrer institutionellen Komplexität erheblich eingeschränkt. Patrick Pfister untersucht am Beispiel von Klimaschutz und Agrobiotechnologie, wie sie sich bilden, welche Struktur sie besitzen und wie sie zu bewerten sind. Er zeigt, dass sich Regimekomplexe deutlich von bislang untersuchten internationalen Regimen unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz als Steuerungsinstrument der Energiewende – Ein problemlösungsorientiertes Policy-Design?

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz als Steuerungsinstrument der Energiewende – Ein problemlösungsorientiertes Policy-Design? von Zitzler,  Stephan
Die Energiewende war eines der großen Regierungsprojekte der 17. Legislaturperiode. Diese energiepolitische Zäsur wird die deutsche Politik noch lange beschäftigen und in Atem halten. Auch wenn die Entscheidung durch einen breiten Konsens getragen wurde, finden sich doch viele kritische Stimmen, die deren Gestaltung als Missmanagement geißeln. Im Fokus der Kritik steht immer wieder die Bezahlbarkeit von Energie. Dabei wurde die Photovoltaik (PV) als die kostenineffizienteste Technologie ausgemacht. 2012 wurde die Kostenproblematik um den Ausbau der erneuerbaren Energien schließlich durch den Gesetzgeber in diesem Zuge thematisiert. Die PV-Novelle 2012 sollte die diagnostizierte Überförderung abbauen und den Ausbau in den politischen Zielkorridor zurückführen. Nur ein Jahr, später im Wahlkampfsommer 2013, zieht der Bundesumweltminister Peter Altmaier eine positive Bilanz: „Der Erfolg der Reform der PV-Förderung übertrifft die seinerzeit geäußerten Erwartungen bei weitem.“ In welchem Maß waren die verabschiedeten Maßnahmen tatsächlich erfolgsversprechend? Diese Analyse überprüft die Steuerungskonzeption der PV-Novelle aus einer problemorientierten Perspektive staatlicher Steuerung und benennt Reichweiten und Grenzen der Förderreform.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gründe und Grenzen des „EG-Beihilfenverbots“

Gründe und Grenzen des „EG-Beihilfenverbots“ von Bührle,  Folko
Das Beihilfenrecht hat mittlerweile in Wissenschaft und Praxis stark an Bedeutung gewonnen, von einer die praktischen Bedürfnisse befriedigenden dogmatischen Durchdringung dieser Materie kann jedoch nach wie vor nicht die Rede sein. Folko Bührles Untersuchung des Beihilfenwesens und des Beihilfenrechts erstreckt sich von der theoretisch-außerrechtlichen, über die verfassungs- und allgemein europarechtliche Problematik bis hin zu den konkreten Problemen der einzelnen Tatbestandsmerkmale des Beihilfenverbots. Er behandelt grundlegende rechtliche und außerrechtliche Fragen, die doch letztlich bei der Rechtsanwendung im konkreten zu beantworten sind. Das Beihilfenrecht liegt inmitten des gleichermaßen politischen wie rechts- und wirtschaftstheoretischen Problemkreises der Abgrenzung zwischen ökonomischer und staatlicher sowie zwischen privater und hoheitlicher (nationaler wie europäischer) Sphäre. Diese Problematik spitzt sich im Beihilfenrecht in der Frage zu, wo und nach welchen Kriterien zwischen verbotener Protektion und erlaubter Gestaltung unterschieden werden muß. Lösungsansätze insbesondere zur Kompetenzabgrenzung und zur Zügelung einer Gemeinschaft, die zusehends ihre Rolle als Schutzmacht des Marktes gegen die eines sachpolitischen Gestalters vertauscht, sieht der Autor in der strikten Einhaltung eines klar bestimmten beihilferechtlichen Funktionsrahmens, im entsprechend konkretisierten Verhältnismäßigkeitsgrundsatz oder auch in einer je nach Integrationsstand differenzierten Verteilung von Einschätzungsprärogative und Beweislast.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Public Corporate Governance.

Public Corporate Governance. von Guggisberg,  Dorothee, Maurer,  Alexander
Der Bund vergibt jährlich rund 30 Milliarden Franken als Subventionen. Dies entspricht mehr als der Hälfte der gesamten Staatsausgaben. In den rund 400 Subventionsverhältnissen des Bundes übernimmt eine grosse Anzahl an externen Organisationen Teile der Aufgabenerfüllung des Bundes. Für die bundeseigenen Betriebe hat der Bundesrat im Corporate-Governance-Bericht ein Steuerungsmodell in Form einer Aufgabentypologie, sowie Leitsätze erlassen. Im Gegensatz dazu gibt es auf Seiten der subventionierten Leistungsverhältnisse trotz der Finanzhöhe und Anzahl an LeistungserbringerInnen keine einheitlichen Kriterien oder Vorgaben zur Steuerung. Das Thema Corporate Governance ist in den letzten Jahren - unter anderem auch wegen Bilanzskandalen - ins Zentrum des Interessens gerückt. Eine der Folgen ist, dass in diversen Sektoren explizite Empfehlungen den Rahmen für eine verantwortungsvolle Führung und Kontrolle von Unternehmen festlegen. Vor diesem Hintergrund scheint die Frage relevant, welche Vorgaben aus dem Corporate-Governance-Bericht des Bundesrates sich auf Subventionsverhältnisse übertragen lassen und welche Steuerungsanforderungen daraus abgeleitet werden können. Die vorliegende Arbeit geht dieser Fragestellung nach, untersucht gleichzeitig die Auswirkungen konsequent wahrgenommener Steuerung für die Leistungserbringer-Innen und schliesst mit entsprechenden Empfehlungen für die Umsetzung der Steuerung ab.
Aktualisiert: 2018-07-12
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Forschen nach Programm

Forschen nach Programm von Helling-Moegen,  Sabine
Die Gründung des Helmholtz-Gemeinschaft e.V. im September 2001 und die zugleich eingeführte Programmorientierte Förderung für die 15 angeschlossenen Großforschungseinrichtungen war die bislang umfassendste Strukturreform in der deutschen Wissenschaftslandschaft. Sie basiert vor allem auf einem durchgängigen, wissenschaftlichen Evaluationssystem, eingebettet in eine Gesamtstrategie der Helmholtz-Gemeinschaft. Sabine Helling-Moegen lässt den Reformprozess instruktiv Revue passieren. Sie berichtet, wie das Konzept in der föderalistisch aufgestellten deutschen Forschungslandschaft Gestalt annahm, von den weitgehend autonomen Akteuren ausgehandelt und schließlich Realität wurde. Eine wichtige Rolle spielt dabei, wie und inwieweit sich die betroffenen Wissenschaftler für Neues motivieren lassen, da ohne ihre Unterstützung jede Förder- bzw. Steuerungsmechanik ins Leere liefe. Es geht um die Einflüsse und Steuerungsimpulse der Rechtsträger der Großforschungseinrichtungen und der beteiligten Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft. Am Ende steht eine erste konstruktive Bestandsaufnahme. In ihr werden aber auch die Schwierigkeiten sichtbar, an die man mit strategischer Planung in der Wissenschaft stoßen kann. Die Autorin fußt ihre detailreiche Darstellung auf zahlreichen unveröffentlichten Dokumenten sowie 40 Interviews mit Schlüsselakteuren aus Politik und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2020-11-16
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