Zum Werk
Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Friedrich Wenzel Bulst,
Klaus Grabinski,
Christian Heinze,
Mary-Rose McGuire,
Ralph Nack,
Nikolaus Obrovski,
Christian Osterrieth,
Benjamin Raue,
Roberto Romandini,
Björn Steinrötter,
Bartosz Sujecki,
Lea Tochtermann
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Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet
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Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Friedrich Wenzel Bulst,
Klaus Grabinski,
Christian Heinze,
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Ralph Nack,
Nikolaus Obrovski,
Christian Osterrieth,
Benjamin Raue,
Roberto Romandini,
Björn Steinrötter,
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Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Friedrich Wenzel Bulst,
Klaus Grabinski,
Christian Heinze,
Mary-Rose McGuire,
Ralph Nack,
Nikolaus Obrovski,
Christian Osterrieth,
Benjamin Raue,
Roberto Romandini,
Björn Steinrötter,
Bartosz Sujecki,
Lea Tochtermann
Der Band beschäftigt sich mit Formen und Folgen außergerichtlicher Konfliktbearbeitung, die immer stärker in den Fokus kontextsensibler Rechtsforschung gerät. Analysen und Fallbeispiele zu Paralleljustiz in der Europäischen Union, in Japan und im Iran sowie zu Occupation Courts vermitteln ein theoretisch und empirisch reichhaltiges Bild von der Suche nach Gerechtigkeit und Interessensausgleich außerhalb des formalen Rechtssystems bzw. auf der Grundlage von religiösen oder kulturellen Werten, die sich vom liberalen Rechtstaat „westlicher“ Prägung unterscheiden. Ein Schwerpunkt des Bandes liegt auf der Frage, welche Rolle die Europäische Union bei der Stärkung solcher Alternativen zum Recht spielt. Der Band dokumentiert ausgewählte Vorträge aus dem Berliner Seminar Recht im Kontext, die im Wissenschaftskolleg zu Berlin gehalten und diskutiert wurden. Er richtet sich gleichermaßen an Forschende aus den Rechts- und den Sozialwissenschaften, die das interdisziplinäre Gespräch suchen.
Mit Beiträgen von
Antoine Duval, Steffen Hintelang, Michael Stürner, Naoko Matsumoto, Sylvia Tellenbach, Alejandro Chhetman.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Der Band beschäftigt sich mit Formen und Folgen außergerichtlicher Konfliktbearbeitung, die immer stärker in den Fokus kontextsensibler Rechtsforschung gerät. Analysen und Fallbeispiele zu Paralleljustiz in der Europäischen Union, in Japan und im Iran sowie zu Occupation Courts vermitteln ein theoretisch und empirisch reichhaltiges Bild von der Suche nach Gerechtigkeit und Interessensausgleich außerhalb des formalen Rechtssystems bzw. auf der Grundlage von religiösen oder kulturellen Werten, die sich vom liberalen Rechtstaat „westlicher“ Prägung unterscheiden. Ein Schwerpunkt des Bandes liegt auf der Frage, welche Rolle die Europäische Union bei der Stärkung solcher Alternativen zum Recht spielt. Der Band dokumentiert ausgewählte Vorträge aus dem Berliner Seminar Recht im Kontext, die im Wissenschaftskolleg zu Berlin gehalten und diskutiert wurden. Er richtet sich gleichermaßen an Forschende aus den Rechts- und den Sozialwissenschaften, die das interdisziplinäre Gespräch suchen.
Mit Beiträgen von
Antoine Duval, Steffen Hintelang, Michael Stürner, Naoko Matsumoto, Sylvia Tellenbach, Alejandro Chhetman.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gegenstand der Arbeit ist die Spruchtätigkeit der Juristischen Fakultät der Universität Rostock. Inhalt des ersten Kapitels ist der historische Hintergrund der Spruchtätigkeit im Untersuchungszeitraum vom SS 1722 bis zum WS 1759/60, wobei ausgehend vom europäischen Territorium der Fokus auf die landesgeschichtliche Entwicklung und die Situation der Stadt Rostock sowie deren Universität verengt wird. Das zweite Kapitel gibt einen Überblick über die Entwicklung der Spruchtätigkeit und des Institut der Aktenversendung an Juristenfakultäten im Allgemeinen und die Organisation derselben an der Juristenfakultät der Universität Rostock im Besonderen. Schwerpunkt der Arbeit bildet die inhaltliche Aufarbeitung des Spruchaktenbestandes im Untersuchungszeitraum und damit das dritte Kapitel. Die Aufarbeitung des Bestandes erfolgte dabei anhand einer vorgegebenen Abfragemaske, deren Inhalt zu Beginn des dritten Kapitels näher erläutert wird und deren Ergebnisse in einer über 2.800 Datensätze enthaltenden Excel-Tabelle festgehalten wurden, die auf einer CD-ROM im Anhang der Arbeit gespeichert ist. Das dritte Kapitel enthält die inhaltliche Auswertung der Daten. Das vierte Kapitel beinhaltet die Kurzbiographien der an der Spruchtätigkeit im Untersuchungszeitraum beteiligten Professoren.
Aktualisiert: 2021-12-20
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Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-04
Autor:
Friedrich Wenzel Bulst,
Klaus Grabinski,
Christian Heinze,
Mary-Rose McGuire,
Ralph Nack,
Nikolaus Obrovski,
Christian Osterrieth,
Benjamin Raue,
Roberto Romandini,
Björn Steinrötter,
Bartosz Sujecki,
Lea Tochtermann
Die Arbeit untersucht den Stellenwert, der dem Verfassungsprinzip des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG) im heutigen Strafprozess zukommt. In vier Teilen werden die Grundlagen entwickelt, der verfassungsrechtliche Gehalt bestimmt sowie die einschlägigen gerichtsverfassungsrechtlichen und strafprozessualen Fragen erörtert. Den Kernpunkt der Probleme bildet das Spannungsverhältnis zwischen der Formenstrenge als Bollwerk gegen staatlichen Machtmissbrauch und dem Streben nach möglichst flexiblen und prozessökonomischen Organisationsformen. Das Postulat des gesetzlichen Richters dient (neben der Abwehr manipulativer Eingriffe) auch der Kompensation der Ungleichheit, die sich aus der Personengebundenheit jeder Rechtsanwendung ergibt. Der gerichtsverfassungsrechtliche Teil behandelt die gerichts- und spruchkörperinterne Geschäftsverteilung. Im strafprozessualen Teil führt die Prüfung der gesetzlichen Zuständigkeitsnormen zu dem Ergebnis, dass die §§ 24 Abs. 1 Nr. 3 GVG, 354 Abs. 2 und 210 Abs. 3 StPO wegen Verstoßes gegen Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-03-27
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