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Beteiligung an der Rechtsetzung der Raum- und Umweltplanung

Beteiligung an der Rechtsetzung der Raum- und Umweltplanung von Spieth,  Wolf Friedrich
Die raumbedeutsame Umweltplanung erfolgt bei der Unterschutzstellung von Gebieten vorrangig im Wege der Rechtsetzung durch Rechtsverordnung. Angesichts der steigenden Bedeutung der naturschutzrechtlichen Schutzgebietsfestsetzung als Instrument eines großräumigen ökologisch orientierten staatlichen Planungssystems wachsen die Nutzungskonflikte, die im Unterschutzstellungsverfahren zu lösen sind. Mit dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit das naturschutzrechtliche Schutzgebietsfestsetzungsverfahren im Hinblick auf die Beteiligung der Betroffenen, der Öffentlichkeit, von Verbänden und Behörden mit den rechtsdogmatisch erschlossenen Verfahren der Bauleitplanung und der Planfeststellung vergleichbar ist. Der Charakter der Unterschutzstellung als komplexes wird mit den daraus folgenden Konsequenzen für die Rechte und Pflichten der Beteiligten ausführlich dargestellt. Die Arbeit orientiert sich dabei beispielhaft an den Beteiligungsvorschriften des baden-württembergischen Naturschutzgesetzes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Rechtsfolgen fehlerhafter Abfindungsklauseln in GmbH-Gesellschaftsverträgen

Die Rechtsfolgen fehlerhafter Abfindungsklauseln in GmbH-Gesellschaftsverträgen von Spieth,  Bernd
Die rechtliche Behandlung fehlerhafter Abfindungsklauseln in GmbH-Gesellschaftsverträgen ist gleichermaßen von dogmatischem Interesse wie von praktischer Relevanz. Es überrascht deshalb, dass die dogmatische Begründung der Rechtsfolgen eines positiven Befundes bislang ein Schattendasein in der Rechtswissenschaft fristete. Die Untersuchung weist nach, dass das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht auch im Abfindungsrecht der GmbH zu sachgerechten Ergebnissen führt. Es schafft einen Ausgleich der Interessen des ausscheidenden und der verbleibenden Gesellschafter und gewährleistet gegenüber anderen Lösungsansätzen einen erheblichen Gewinn an Rechtssicherheit. Dies ist gerade im Gesellschaftsrecht durch die Vielfalt der beteiligten Interessen ein nicht zu unterschätzender Fortschritt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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