Aktualisiert: 2023-06-15
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Ziel- und Mittelkonflikte sektorspezifischer Systeme sozialer Sicherung.
Schlüsselwort: Soziale Sicherheit
Patient – Arzt – Krankenhaus – Krankenkasse.
Die soziale Sicherung von Leiharbeitnehmern und vergleichbaren Arbeitnehmergruppen in Italien.
Soziale Sicherung zwischen Markt und Staat.
Weltweit wird über Reformen der sozialen Sicherung diskutiert. Eines der zentralen Themen dabei ist, welche Aufgaben der Staat übernehmen und was privaten Akteuren überlassen bleiben soll. Dabei geht es nicht nur um den Umfang, sondern auch um die Art staatlicher Tätigkeit, z. B. durch Finanzierung sowie eigene Leistungsbereitstellung oder durch Regulierung.
Damit verbundene grundsätzliche und bereichsübergreifende sowie bereichsspezifische und aktuelle Fragen werden in diesem Band behandelt, u. a. zum Gesundheitswesen (Krankenhaussektor, Pflegeversicherung), zur Alterssicherung, Familienpolitik und betrieblichen Sozialpolitik. Dabei sind bisherige Erfahrungen wie auch Reformoptionen Gegenstand kritischer Analysen, die anläßlich mehrerer Tagungen des Ausschusses für Sozialpolitik (im Verein für Socialpolitik) vorgelegt wurden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mittelalterliche Hospitäler der Orden und Städte als Einrichtungen der Sozialen Sicherung.
Langzeitarbeitslosigkeit im Ländervergleich.
Die hohe und in jüngster Zeit weiter gestiegene Arbeitslosigkeit dominiert die gegenwärtige politische Diskussion. Dabei weist das Niveau der Erwerbslosigkeit zunehmend Verfestigungstendenzen auf, auch die individuelle Dauer der Arbeitslosigkeit nimmt zu. So sucht eine wachsende Zahl Arbeitsloser in Deutschland über ein Jahr lang eine neue Stelle. Dieses Phänomen der Langzeitarbeitslosigkeit wird in der vorliegenden Studie näher untersucht.
Ziel der Arbeit ist es, die Ursachen für die hohe Langzeitarbeitslosigkeit In Deutschland zu analysieren, indem sie sich bewußt auf zwei Fragestellungen konzentriert: Welchen Einfluß haben einerseits das soziale System und andererseits das Lohnfindungssystem auf die Arbeitslosigkeit? Zur Beantwortung der Fragen wird auf einen Vergleich zurückgegriffen. Es werden drei Beispielländer vorgestellt in denen die Langzeitarbeitslosigkeit deutlich niedriger als in Deutschland liegt: Österreich, die Schweiz und die USA. Für diese drei Länder wird - ähnlich wie für Deutschland - die Struktur der Langzeitarbeitslosigkeit untersucht sowie ein Überblick über wichtige Elemente der sozialen Sicherungssysteme und der Lohnfindungssysteme gegeben, welche die Langzeitarbeitslosigkeit beeinflussen könnten. Im Schlußkapitel werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefaßt. Außerdem wird als ein möglicher Ansatzpunkt für Reformen die Dezentralisierung der Arbeitsmarktpolitik am Beispiel kommunaler Beschäftigungsgesellschaften dargelegt und erläutert.
Die Studie schärft somit nicht nur den Blick für eines der brennendsten Probleme der modernen Industriegesellschaft, sondern macht zugleich auch konkrete Wege und Perspektiven sichtbar, die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland wirksam zu bekämpfen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die soziale Sicherung der nicht-erwerbstätigen Frau.
Das Rentendebakel
Jedes Jahr liefern die Pensionskassen-Versicherten in der Schweiz 20 Milliarden Franken an die Finanzindustrie ab. Bloß merkt das niemand. Denn Banken und Versicherungen haben das Sozialwerk der zweiten Säule in ein intransparentes Gebührensystem verwandelt, das ihnen satte Gewinne abwirft. Seit dem Obligatorium für die berufliche Vorsorge von 1985 unterstützt der Staat sie dabei: Er zwingt die Versicherten zur Einzahlung – und überlässt der Finanzbranche die Verwaltung des Geldes.
Die Gesetze sind lasch, die Aufsicht ist schwach. Auch, weil viele Politiker am System mitverdienen. Die Folge sind Skandale wie das Debakel der Pensionskasse Phoenix, in dem die Schwyzer Kantonalbank eine entscheidende Rolle spielt.
Das gebührengetriebene System der zweiten Säule sorgt außerdem dafür, dass die Finanzindustrie das Vorsorgevermögen zum Nachteil der Versicherten falsch anlegt. Hätte sie es seit 1985 richtig – nämlich passiv und kostengünstig – investiert, lägen heute nicht 1200 Milliarden, sondern 1400 Milliarden Franken im Schweizer Vorsorgetresor. Jetzt streitet das Parlament über die Vorsorgereform BVG 21. Doch diese Vorlage reicht nicht. Das System muss neu gebaut werden. Damit es den Versicherten dient – und nicht der Finanzbranche.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Transformation von Systemen sozialer Sicherheit in Mittel- und Osteuropa.
Seit Beginn des Systemumbruchs in Mittel- und Osteuropa ist ein Jahrzehnt vergangen - Zeit, um über die tiefgreifenden Reformen, die sich in allen gesellschaftlichen Bereichen vollzogen haben, Zwischenbilanz zu ziehen.
Dabei zeigt sich, daß der zu Beginn der Reformen vielfach in seiner Bedeutung unterschätzte Bereich der Sozialpolitik und des Sozialrechts in den einzelnen Ländern und in den einzelnen Sachbereichen sehr unterschiedliche Ergebnisse aufweist: zentrale Reformen etwa im Bereich des Renten- oder Gesundheitsrechts befinden sich in manchen Reformländern noch in einem Vorbereitungsstadium, in anderen Ländern werden bereits die ersten Erfahrungen bei der Implementierung der neuen Gesetze diskutiert.
Ziel des vorliegenden Bandes ist die Analyse der Reformen aus der Innen- wie auch aus der Außenperspektive. Zudem aber gilt es, die Einzelbeobachtungen in ein theoretisches Raster einzufügen und damit - aus rechtswissenschaftlicher Sicht - einen Beitrag zur Erforschung der Transformation von Systemen zu leisten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Soziale Sicherung und Einkommensverteilung.
Betrachtet man den im Laufe dieses Jahrhunderts stattgefundenen Ausbau der sozialen Sicherung, so zeigt sich, daß der Blick vorwiegend auf die Leistungsseite gerichtet war. Die politische Zielsetzung bestand darin, durch eine Einbeziehung immer weiterer Bevölkerungsgruppen und eine Ausdehnung des Katalogs der sozialen Risiken vorhandene Lücken in der sozialen Sicherung der Bevölkerung zu schließen. Diese Ausrichtung der Maßnahmen an der Leistungsseite zeigt sich insbesondere daran, daß bisher jede Regierung geglaubt hat, ihr soziales Bewußtsein durch eine Erhöhung der Sozialleistungsquote unter Beweis stellen zu müssen. Niederschlag dieser Zielsetzung ist die Ausdehnung der sog. "Sozialleistungsquote" von 15,2 v.H. des Bruttosozialprodukts im Jahre 1955 auf 18,2 v.H. des Bruttosozialprodukts im Jahre 1971.
Das Ziel der vorliegenden Arbeit besteht einerseits darin aufzuzeigen, welche Wirkungen durch die Finanzierung der Maßnahmen zur sozialen Sicherung auf Einkommensverteilung entstehen, um somit bestehende Inkonsistenzen in den Umverteilungswirkungen der Maßnahmen zur sozialen Sicherung deutlich zu machen. Andererseits soll ein Beitrag zu der Frage geliefert werden, welche Kosten einzelnen Staatsbürgern durch die Sicherung bei verschiedenen sozialen Risiken entstehen. Hieran knüpft sich die Hoffnung, die vorwiegend emotionale Betrachtung der sozialen Sicherung durch eine auf Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten beruhende Betrachtung zu ersetzen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sozialrecht und Recht der sozialen Sicherheit.
Wie sicher ist unsere Zukunft?
Die Zukunft des deutschen Modells der sozialen Sicherung war Thema einer Tagung, deren Beiträge in dieser Veröffentlichung vorgestellt werden. Sie zeigen Reformperspektiven auf und wurden kontrovers diskutiert:
Generell sei, so lautete eine These, im System der sozialen Sicherung das Äquivalenzprinzip gegenüber dem Umverteilungsziel zu stärken, wobei die gesetzliche Pflichtversicherung vor allem das allgemein akzeptierte Mindestversorgungsniveau abzudecken hätte.
Im Hinblick auf die Arbeitslosenversicherung wurde die These vertreten, daß die drastische Verschärfung der Zumutbarkeitsbedingungen und die Verringerung der Lohnersatzquote für kurzfristig Arbeitslose die effiziente Arbeitssuche verhindere, aber auch mit dem Einkommensversicherungscharakter der Arbeitslosenunterstützung unvereinbar sei. Die langfristige Gewährung einer Unterstützung aber leiste der Langzeitarbeitslosigkeit Vorschub und wäre einzuschränken, sei es zugunsten einer Lohnkostensubventionierung, sei es zu Lasten der allgemeinen Sozialhilfe.
In der Rentenversicherung sei - so wurde ausgeführt - der Übergang zu einem Kapitalstockverfahren geboten, da vergleichbare Rentenansprüche mit nur 40 bis 50 vH der Beiträge erzielt werden könnten, die im gegenwärtigen Umlageverfahren zu erbringen wären. In jedem Fall sei eine immer stärker ausgebaute Eigenvorsorge unverzichtbar. In einer Gegenthese wurde darauf verwiesen, daß die eigentlichen Probleme der Alterssicherung in der bestehenden Arbeitsmarktlage, den veränderten Formen der Erwerbstätigkeit und den demographischen Veränderungen lägen, auf die jedes System eine angemessene Antwort finden müsse.
Hinsichtlich des Gesundheitssystems wurde mit Blick auf die USA die Position vertreten, daß die privatwirtschaftliche Organisation nicht ohne weiteres höhere Effizienz bzw. größere Kostenersparnis gewährleiste. Auch wurde angemerkt, daß es keinen statistischen Zusammenhang zwischen Gesundheitsausgaben und der Lebenserwartung als dem Indikator für
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zur verfassungsrechtlichen Problematik von Finanzausgleich und Gemeinlast in der Sozialversicherung.
Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit II.
Die Zukunft des Sozialstaats.
Mit der Wahl des Generalthemas "Die Zukunft des Sozialstaats" hat sich der Vorstand des Vereins für Socialpolitik für die Jahrestagung 1998 in Rostock ein Programm vorgegeben, das nicht nur beziehungsreich für den Verein, sondern auch europaweit von besonderer Aktualität ist. Die Frage nach der Zukunft des Sozialstaats würde sich nicht stellen, wenn keine Krisensymptome diagnostiziert werden könnten. Die Diagnose über das Ausmaß einer möglichen Krise hängt auch von unterschiedlichen Werturteilspositionen über die vom deutschen Sozialstaat zu erreichenden Ziele und der mit der Vorausschauperiode zunehmenden Unsicherheit über die künftige Entwicklung ab. Dennoch sind immer mehr Beobachter in Wissenschaft und Politik davon überzeugt, daß ernsthafte Probleme drohen. Dabei geht es um zweierlei: Zum einen handelt es sich um demographische, ökonomische und gesellschaftliche Trends, die - wenn auch mit Unsicherheit - vorhersehbar sind. Sie werden zu Funktionsstörungen des Systems der sozialen Sicherung führen und nur noch einen unbefriedigenden Zielerreichungsgrad zulassen, weil die vorhandenen Institutionen nicht auf die sich ändernden Rahmenbedingungen ausgerichtet sind und sich ihnen ohne Umgestaltung auch nicht anpassen können. Zum anderen geht es um die grundlegende Akzeptanz der mit einem Sozialstaat verbundenen Solidaritätserfordernisse; denn nur wenn diese Voraussetzung gegeben ist, können soziale Sicherungseinrichtungen ihre zweite Funktion als wesentliches Stabilisierungselement eines demokratischen Staates erfüllen. Dabei sind beide Aspekte eng verknüpft: Eine ungenügende Erreichung der sozialen Schutzziele gefährdet auch die Akzeptanz.
In diesem Band werden die auf Einladung gehaltenen Vorträge der Kerntagung zur Zukunft des Sozialstaats publiziert. Außerdem wird der Vortrag des diesjährigen Thünen-Preisträgers, Prof. Dr. Erich W. Streissler, damit der Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Mensch im Mittelpunkt – sozialgesetzliche Realität?
Der Mensch im Mittelpunkt von Sozialleistungen Der Mensch im Zentrum von Bewertungskriterien Der Mensch und seine Rechte im Fokus Grundeinkommen im Brennpunkt
Aktualisiert: 2023-06-16
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Das Rentendebakel
Jedes Jahr liefern die Pensionskassen-Versicherten in der Schweiz 20 Milliarden Franken an die Finanzindustrie ab. Bloß merkt das niemand. Denn Banken und Versicherungen haben das Sozialwerk der zweiten Säule in ein intransparentes Gebührensystem verwandelt, das ihnen satte Gewinne abwirft. Seit dem Obligatorium für die berufliche Vorsorge von 1985 unterstützt der Staat sie dabei: Er zwingt die Versicherten zur Einzahlung – und überlässt der Finanzbranche die Verwaltung des Geldes.
Die Gesetze sind lasch, die Aufsicht ist schwach. Auch, weil viele Politiker am System mitverdienen. Die Folge sind Skandale wie das Debakel der Pensionskasse Phoenix, in dem die Schwyzer Kantonalbank eine entscheidende Rolle spielt.
Das gebührengetriebene System der zweiten Säule sorgt außerdem dafür, dass die Finanzindustrie das Vorsorgevermögen zum Nachteil der Versicherten falsch anlegt. Hätte sie es seit 1985 richtig – nämlich passiv und kostengünstig – investiert, lägen heute nicht 1200 Milliarden, sondern 1400 Milliarden Franken im Schweizer Vorsorgetresor. Jetzt streitet das Parlament über die Vorsorgereform BVG 21. Doch diese Vorlage reicht nicht. Das System muss neu gebaut werden. Damit es den Versicherten dient – und nicht der Finanzbranche.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Finanzpolitik und Arbeitsmärkte.
Der Finanzwissenschaftliche Ausschuss des Vereins für Socialpolitik hat in seiner Arbeitstagung 2001 die finanzpolitischen Ansatzpunkte zur Behebung von Arbeitsmarktproblemen diskutiert. Der Tagungsband enthält die drei Grundsatzreferate von Axel Börsch-Supan (Universität Mannheim), Christian Keuschnigg (Universität St. Gallen) und Bernd Raffelhüschen (Universität Freiburg).
Axel Börsch-Supan weist darauf hin, dass die Bevölkerungsalterung neben der viel diskutierten Finanzlücke in der gesetzlichen Rentenversicherung in zwei weiteren Politikbereichen Handlungsbedarf einfordert. Da die bloße Erhöhung der Kapitalintensität nicht ausreichen wird, um die Arbeitsproduktivität so weit zu steigern, dass negative Auswirkungen der Alterung auf das Bruttoinlandsprodukt kompensiert werden können, muss die Akkumulation von Humankapital durch Aus- und Weiterbindung verstärkt werden. Außerdem wird die veränderte Altersstruktur auf die Zusammensetzung der aggregierten Güternachfrage durchschlagen und eine deutlich höhere sektorale Faktormobilität verlangen, um sektorale Beschäftigungskrisen zu vermeiden.
Christian Keuschnigg erklärt in einem intertemporalen Gleichgewichtsmodell das Auftreten von Kreditrationierung und Arbeitslosigkeit als Folge von Suchfriktionen auf Kapital- und Arbeitsmärkten. Finanzpolitische Maßnahmen zur Förderung von Unternehmensgründungen stellen sich dabei als ein wirksames Instrument zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit heraus.
Bernd Raffelhüschen weist darauf hin, dass die sozialpolitische Reformagenda zur Renten- und Krankenversicherung erweitert werden muss, weil auch die Grundsicherung durch Sozialhilfe, Wohngeld, Arbeitslosenhilfe und Pflegegeld reformbedürftig ist. Er entwickelt eine Blaupause für eine Grundsicherungsreform, die auf zwei Kerngedanken basiert: subsidiäre Hilfe zur Selbsthilfe und Subvention von Beschäftigung anstatt Untätigkeit. Verwandte Reformkonzepte im internationalen Vergleich und bestehende Anknüpfungspunkte im deutschen Sozialrechtssystem stimmen Raffelhüschen optimistisch, dass sein Reformvorschlag nicht nur ökonomisch attraktiv, sondern auch juristisch umsetzbar und politisch mehrheitsfähig ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Stellung der Frau in der Sozialversicherung.
Der wirtschaftliche Wert der Sozialpolitik.
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