Der Einsatz automatisierter Fahrzeuge im Straßenverkehr wirft zahlreiche Fragen für das Strafrecht auf, zu deren Klärung diese Arbeit beitragen soll. Dazu wird die Rechtslage und der Umgang mit Unfällen automatisierter Fahrzeuge in den USA vergleichend miteinbezogen.
Die Untersuchung geht der Frage nach, ob eine Verantwortlichkeit intelligenter Systeme – gewissermaßen als "Tatnächstem" – möglich erscheint.
Im Hinblick auf den Fahrer, Halter und Hersteller der Fahrzeuge wird anhand von Fallgruppen und fiktiven Szenarien die Strafbarkeit wegen fahrlässig begangener Körperverletzungs- und Tötungsdelikte sowie hinsichtlich der Straßenverkehrsdelikte betrachtet. Dabei liegt ein Fokus auf Möglichkeiten der Einschränkung von Sorgfaltspflichten durch "erlaubte Risiken". Zudem wird diskutiert, wer strafrechtlich verantwortlicher Fahrzeugführer ist, wenn das System die Fahraufgabe übernimmt.
Die Arbeit schließt mit Überlegungen zur Entkriminalisierung bei Fahrlässigkeit im Straßenverkehr.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Der Einsatz automatisierter Fahrzeuge im Straßenverkehr wirft zahlreiche Fragen für das Strafrecht auf, zu deren Klärung diese Arbeit beitragen soll. Dazu wird die Rechtslage und der Umgang mit Unfällen automatisierter Fahrzeuge in den USA vergleichend miteinbezogen.
Die Untersuchung geht der Frage nach, ob eine Verantwortlichkeit intelligenter Systeme – gewissermaßen als „Tatnächstem“ – möglich erscheint.
Im Hinblick auf den Fahrer, Halter und Hersteller der Fahrzeuge wird anhand von Fallgruppen und fiktiven Szenarien die Strafbarkeit wegen fahrlässig begangener Körperverletzungs- und Tötungsdelikte sowie hinsichtlich der Straßenverkehrsdelikte betrachtet. Dabei liegt ein Fokus auf Möglichkeiten der Einschränkung von Sorgfaltspflichten durch „erlaubte Risiken“. Zudem wird diskutiert, wer strafrechtlich verantwortlicher Fahrzeugführer ist, wenn das System die Fahraufgabe übernimmt.
Die Arbeit schließt mit Überlegungen zur Entkriminalisierung bei Fahrlässigkeit im Straßenverkehr.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Jahrbuch Datenschutzrecht 2016 enthält – wie jedes Jahr – zahlreiche Beiträge zu den ganz aktuellen Fragen des Datenschutzrechts, diesmal ua zum neuen „EU-US-Datenschutzschild“, zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit „Smart Cars“, der biometrischen Gesichtserkennung und der Steuerung des Datenverkehrs im Internet. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Thema „Big Data“ und Datenschutz.
Ausführlich besprochen werden die Aufhebung des Widerspruchsrechts in § 28 Abs 2 DSG durch den VfGH und das fundamentale „Google Spain und Google“-Urteil des EuGH. Besonders hervorzuheben ist schließlich noch ein fundierter und dennoch kompakter Überblick über die wesentlichen Inhalte der kommenden Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO).
Abgerundet wird das Jahrbuch durch eine praktische und aktuelle Judikaturübersicht zum Datenschutzrecht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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