Sicherungsverwahrung – wissenschaftliche Basis und Positionsbestimmung

Sicherungsverwahrung – wissenschaftliche Basis und Positionsbestimmung von Falkai,  Peter, Habermeyer,  Elmar, Müller,  Jürgen L, Nedopil,  Norbert, Saimeh,  Nahlah
Nach dem Karlsruher Urteil zur Sicherungsverwahrung, aber auch vor dem Hintergrund der lauter werdenden öffentlichen Diskussion, muss sich auch die Psychiatrie mit dem Thema sowie den Vorschlägen zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung auseinandersetzen. Das Urteil fordert eine frühzeitige Therapie und Erprobung und rückt den Begriff der „psychischen Störung“ ins Zentrum für die Fortdauer der Sicherungsverwahrung, die es als dritten Sanktionsweg zwischen Strafhaft und psychiatrischem Maßregelvollzug bezeichnet. Damit werden zentrale Inhalte der Psychiatrie berührt. Dem wurde auch auf dem Jahreskongress der DGPPN in zahlreichen Veranstaltungen Rechnung getragen. Dieses Werk präsentiert die fachliche und wissenschaftliche Basis wie auch die Position der (forensischen) Psychiatrie in diesem Kontext und ist so eine wichtige Informations- und Entscheidungsgrundlage für alle, die in die Diskussion oder in die unmittelbare Gesetzgebung eingebunden sind.
Aktualisiert: 2019-09-30
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Gefährliche Freiheit?

Gefährliche Freiheit? von Asprion,  Peter
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und die Entlassung einiger für gefährlich gehaltener Straftäter lösten Ängste aus. Ein absoluter Schutz vor Rückfällen scheint unmöglich. Verunsicherung hier, dort das Recht auf Resozialisierung. Peter Asprion berichtet vom schwierigen Weg in die Freiheit. Er gibt den "Gefährlichen" ein menschliches Gesicht und plädiert für einen Umgang mit diesen ohne Dämonisierung und Panik.
Aktualisiert: 2019-09-04
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Präventive Sicherheitsordnung

Präventive Sicherheitsordnung von Wagner-Kern,  Michael
Die Studie verknüpft Trutz von Trothas Interpretationsfolie der „präventiven Sicherheitsordnung“ (PSO) mit zwei Dimensionen der Sicherungsverwahrung: ihren grundsätzlich unbefristeten Charakter und Modelle nachträglicher Sicherungsverwahrung. Zeitgeschichtlich und strafrechtssoziologisch betrachtet der Text, inwieweit die Erschaffung dieser Maßregel durch das Gewohnheitsverbrechergesetz im Jahre 1933 als NS-ideologisch geprägte Kriminalpolitik oder aber als bloße Umsetzung längerer Reformüberlegungen aus der Weimarer Zeit aufzufassen ist. Die heutige Sicherungsverwahrung erscheint als Produkt machtgeleiteter und unzureichend revidierter Kontrollkonzepte der Vergangenheit. Erkennbar wird ein historisches Maßregelrecht der Gegenwart. In einer erweiterten Vorrede typisiert die Neuauflage durch PSO-Marker Änderungen und Interpretationen der aktuellen Normenprogramme zur Sicherungsverwahrung sowie sonstige Gesetzgebungsaktivitäten und -techniken aktuellen Präventionsrechts. Diese Momentbilder erfassen die fortwährende Konjunktur spätmoderner PSO-Phänomene – als Zustand anhaltender Zuschärfung.
Aktualisiert: 2019-08-29
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Präventive Sicherheitsordnung

Präventive Sicherheitsordnung von Wagner-Kern,  Michael
Die Studie verknüpft Trutz von Trothas Interpretationsfolie der „präventiven Sicherheitsordnung“ (PSO) mit zwei Dimensionen der Sicherungsverwahrung: ihren grundsätzlich unbefristeten Charakter und Modelle nachträglicher Sicherungsverwahrung. Zeitgeschichtlich und strafrechtssoziologisch betrachtet der Text, inwieweit die Erschaffung dieser Maßregel durch das Gewohnheitsverbrechergesetz im Jahre 1933 als NS-ideologisch geprägte Kriminalpolitik oder aber als bloße Umsetzung längerer Reformüberlegungen aus der Weimarer Zeit aufzufassen ist. Die heutige Sicherungsverwahrung erscheint als Produkt machtgeleiteter und unzureichend revidierter Kontrollkonzepte der Vergangenheit. Erkennbar wird ein historisches Maßregelrecht der Gegenwart. In einer erweiterten Vorrede typisiert die Neuauflage durch PSO-Marker Änderungen und Interpretationen der aktuellen Normenprogramme zur Sicherungsverwahrung sowie sonstige Gesetzgebungsaktivitäten und -techniken aktuellen Präventionsrechts. Diese Momentbilder erfassen die fortwährende Konjunktur spätmoderner PSO-Phänomene – als Zustand anhaltender Zuschärfung.
Aktualisiert: 2019-08-23
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Zweispurigkeit und Vertrauensschutz

Zweispurigkeit und Vertrauensschutz von Werndl,  Monika Johanna
Nachdem der EGMR die rückwirkende Aufhebung der zehnjährigen Höchstfrist bei Sicherungsverwahrung für konventionswidrig erklärte, erblickte auch das BVerfG in den Rückwirkungsfällen einen Verstoß gegen das allgemeine Vertrauensschutzgebot. Diesem Paukenschlag ist der Gesetzgeber gefolgt und hat die Sicherungsverwahrung mit Wirkung zum 1. Juni 2013 umgestaltet. Die strengen Voraussetzungen, die das BVerfG zur ausnahmsweisen Fortgeltung der Rückwirkungsfälle aufgestellt hat, wurden in Übergangsrecht transformiert. Vor diesem Hintergrund beleuchtet das Werk die aktuelle Rechtslage, wobei die "Altfallregelungen" im Zentrum stehen. Dazu wird das reformierte Recht zunächst auf seine Spurentauglichkeit untersucht. Darauf aufbauend wird die Anwendbarkeit von Art. 103 Abs. 2 GG diskutiert und dem allgemeinen Vertrauensschutzgebot gegenübergestellt. Die Autorin spricht sich für eine Streichung des Übergangsrechts sowie eine Abschaffung der nachträglichen Sicherungsverwahrung und des ThUG aus.
Aktualisiert: 2019-09-21
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Die Sicherungsverwahrung – de lege lata et de lege ferenda

Die Sicherungsverwahrung – de lege lata et de lege ferenda von Stisser,  Davina Theresa
Den ständigen Ausweitungen der Regeln zur Sicherungsverwahrung bereitete das Bundesverfassungsgericht am 04.05.2011 ein Ende, indem es sämtliche Vorschriften für verfassungswidrig erklärte. Anlass waren Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, deren Aussagen herangezogen wurden. Das Gericht füllte den bereits in seiner vorigen Rechtsprechung eingeführten Begriff des Abstandsgebots mit Inhalt und bereitete so die Grundlage für die zu schaffenden Neuregelungen. Ferner griff es den zuvor vom Gesetzgeber neu eingeführten Begriff der "psychischen Störung" auf. Die Arbeit enthält eine kritische Auseinandersetzung mit dem Urteil und fragt unter anderem danach, ob die gebotene enge Auslegung des Begriffs der "psychischen Störung" überhaupt erreicht werden kann. Die daraufhin ergangenen Bundes- und Landesgesetze am Beispiel Schleswig-Holsteins werden dargestellt und wegen der fehlenden Validität einer Prognose ein Reformvorschlag unterbreitet.
Aktualisiert: 2019-09-21
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Die Sicherungsverwahrung im Nationalsozialismus und ihre Fortentwicklung bis heute

Die Sicherungsverwahrung im Nationalsozialismus und ihre Fortentwicklung bis heute von Schuster,  Kristina
Durch die Analyse des historischen Unrechts im Umgang mit der Sicherungsverwahrung im Nationalsozialismus lassen sich Anforderungen an die gegenwärtige Entwicklung des Instruments ableiten. Die Arbeit untersucht durch eine rechtsgeschichtliche Betrachtung und die Aufarbeitung von Fallstudien Problemfelder, die dem Recht der Sicherungsverwahrung bis heute immanent sind. Anhand der Verfahrensakten aus den ersten Anwendungsjahren 1935 – 1943 wird deutlich, wie die Maßregel im Einzelfall in das Leben der Betroffenen eingegriffen hat und rechtsstaatliche Standards sukzessive verloren gingen. Mit der Veranschaulichung, wohin eine radikal spezialpräventiv sichernde Sanktionspraxis führt, wird die Fortentwicklung der Sicherungsverwahrung bis in die Gegenwart kritisch hinterfragt und Forderungen zum Status Quo abgeleitet.
Aktualisiert: 2019-09-21
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Am Ende der Fahnenstange

Am Ende der Fahnenstange von Klemm,  Torsten
Dieser Beitrag nähert sich ausgehend von drei Fallbeispielen der Frage, inwieweit eine In­di­kation zur Sicherungsverwahrung anhand objektivierbarer Kriminalitäts­belastungs­faktoren er­kenn­­bar ist. 24 Sicherungsverwahrte wurden im Rahmen der therapeutischen Über­gangs­begleitung bzw. Prüfung der Therapieeignung zur Vermeidung der vorbehaltenen Siche­rungs­­verwahrung diagnostisch befragt. Den Ergebnissen gegenübergestellt wurden die em­pi­rischen Befunde von Probanden, die nach kriminologischen Kriterien aus einer Gesamtheit von 871 Gewalt- und Sexualstraftätern als Hochrisiko-Probanden ermittelt wurden, sich aber nicht in der Sicherungsverwahrung befanden. Im Vergleich wiesen die Hochrisiko-Pro­banden eine signifikant höhere Rückfälligkeit auf als die Sicherungs­verwahrten, was sowohl für die Zeit der Unterbringung als auch nach der Entlassung zutraf. Damit zu­sammenhängende Ergebnisse zu sozialprognostischen Faktoren, die den gesellschaftlichen Empfangs­raum für entlassene Sicherungsverwahrte beschreiben, sowie zu biographischen und psycho­­logischen Faktoren, um deren Veränderung sich therapeutische Angebote für die Be­trof­fe­nen bemühen, werden ausführlich dar­gestellt und diskutiert.
Aktualisiert: 2019-05-30
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