Zum Werk
Staatsschutzrechtliche Bezüge finden sich zunehmend nicht nur in den durch die Spezialkammern und Senate der Strafgerichtsbarkeit und den entsprechenden Schwerpunktdezernaten der Staatsanwaltschaften. Weiterhin spielen sie eine zunehmende Rolle in vielen ordnungsrechtlichen Verwaltungsverfahren, nicht nur im Ausländer-, sondern etwa auch im Waffen- oder Gewerberecht.
Dieses Handbuch stellt das Recht des strafrechtlichen, gefahrenabwehrrechtlichen, nachrichtendienstlichen und militärischen Staatsschutzes umfassend und strukturiert dar. Rechtsgebietsüberschneidende Themen werden dabei sowohl aus strafrechtlicher als auch aus öffentlich-rechtlicher Sicht von namhaften Autoren beleuchtet.
InhaltGrundlagen des Sicherheits- und StaatsschutzrechtsSicherheitsgewährleistung durch Sicherung, Abschirmung und GeheimschutzSicherheitsgewährleistung durch nachrichtendienstliche, präventivpolizeiliche und strafrechtliche AufklärungSicherheitsgewährleistung durch Sanktionierung und AbwehrSicherheitsgewährleistung durch Grenzschutz sowie Landes- und Bündnisverteidigung
Vorteile auf einen BlickBehandlung der relevanten Themen sowohl aus strafrechtlicher als auch aus öffentlich-rechtlicher Sichtgut strukturierte DarstellungAutorenteam aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Praktikerinnen und Praktiker, insbesondere Angehörige der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden sowie der Verwaltungsbehörden, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, aber auch alle politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger und sämtliche im wissenschaftlichen und rechtspolitischen Bereich in dieser Materie Interessierte.
Aktualisiert: 2023-05-04
Autor:
Werner Ader,
Anna Helena Albrecht,
David Albrecht,
Matthias Bäcker,
Tristan Barczak,
Wolfgang Barrot,
Thomas Beck,
Ottmar Breidling,
Ralf Brinktrine,
Roland Broemel,
Thomas Darnstädt,
Jan-Hendrik Dietrich,
Johannes Dimroth,
Marc Engelhart,
Tobias Engelstätter,
Matthias Fahrner,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Nikolaos Gazeas,
Sebastian Golla,
Michael Greßmann,
Bernd Heinrich,
Bernd von Heintschel-Heinegg,
Tilman Hoppe,
Jan van Lessen,
Markus Löffelmann,
Carlo Masala,
Heiko Meiertöns,
Gerwin Moldenhauer,
Thomas Petri,
Arne Pilniok,
Jens Puschke,
Frank Raue,
Horst Risse,
Felix Ruppert,
Alessandro Scheffler Corvaja,
Björn Schiffbauer,
Stefanie Schmahl,
Oskar Schumacher,
Patrick Ernst Sensburg,
Markus Thiel,
Sebastian Unger,
Gunter Warg,
Dieter Weingärtner,
Michaela Welnhofer-Zeitler,
Thomas Wischmeyer,
Till Zimmermann,
Herbert O. Zinell
Dieses Handbuch richtet sich nicht nur an Betreiber von Veranstaltungsstätten und Organisatoren von Großveranstaltungen, die bei ihren Events veranstaltereigene Sicherheits- und Ordnungsdienste einsetzen. Es kann auch von Führung und Personal solcher nichtgewerblichen Sicherheitsfirmen als Nachschlagewerk zu allen relevanten rechtlichen und praktischen Fragen ihrer sicherheitsbezogenen Aufgabenwahrnehmung genutzt werden, da es über die die Vermittlung praktisch-operativen Wissens hinaus auch die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt und juristische Zusammenhänge erläutert. Zusätzlich geht der Autor auf das immer bedeutsamer werdende Thema Abwehr terroristischer Gefahren ein.
Aktualisiert: 2022-01-01
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Für den 3. Hamburger Sicherheitsrechtstag zum Thema „Sicherheitsgewährleistung bei öffentlichen Veranstaltungen – insbesondere am Beispiel von Fußballspielen“ haben sich ausgewiesene Experten mit diesen veranstaltungsbezogenen Sicherheits- und Hygieneherausforderungen für öffentliche Veranstaltungen befasst. Die Gewährleistung der Sicherheit für Teilnehmer von öffentlichen Großveranstaltungen stellt die Sicherheitsakteure vor große Herausforderungen, beispielsweise aufgrund von Terrorismus, Massenpanik und Fangewalt bei Fußballspielen. Hinzukommen neue Risiken durch die COVID-19-Epidemie, die eigene Hygienekonzepte, unter Umständen sogar neue Veranstaltungsformate, nach sich ziehen. Es ging darum, diese Fragen in einem ersten Schwerpunkt aus Sicht von Polizei und Sicherheitswirtschaft zu beleuchten. In einem weiteren Schwerpunkt wurde der Rechtsrahmen für öffentliche Veranstaltungen auf den Prüfstand gestellt. Gegenstände waren dabei auch die neue Hamburger Regelung für öffentliche Veranstaltungen (§ 31 SOG) sowie das Infektionsschutzrecht. Darüber hinaus sollte im Rahmen der Veranstaltung auch die Eröffnung des Forschungsinstituts für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI) an der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg feierlich bekanntgeben werden.
Pandemiebedingt musste die für den 21. Oktober 2020 geplante Veranstaltung der Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS) der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg zusammen mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) zwar kurzfristig abgesagt werden. Gleichwohl haben viele Referenten ihren Beitrag für diesen Tagungsband dankenswerter Weise ausgearbeitet. Diese Beiträge stehen mit diesem Tagungsband nun auch der Öffentlichkeit zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Der Band thematisiert die Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft in 13 Beiträgen. Zwar löst sich das staatliche Gewaltmonopol nicht auf, doch werden sowohl die konkrete Sicherheitsarbeit als auch die Steuerung der Politik der Inneren Sicherheit auf „mehrere Schultern verteilt“. Private Sicherheitsdienste, Wohlfahrtsverbände, verschiedene Anspruchsvereinigungen und zivilgesellschaftliche Gruppen wirken an der Inneren Sicherheit mit. Dies führt zu Legitimitätsfragen, erfordert neue Governance-Strategien und bedarf einer rechtsstaatlichen sowie freiheitlichen Ausgestaltung.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Inwieweit kann das Konzept die Auslegung von Sicherheits- oder sicherheitsbezogenen Begriffen im Recht verändern?
Aktualisiert: 2023-04-11
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Grundsätzlich wird in Deutschland die Polizeiarbeit und die darauf aufbauende Gewährleistung der inneren Sicherheit durch Steuergelder finanziert. Die konkrete Amtshandlung ist für den von ihr betroffenen Bürger prinzipiell kostenfrei.
Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht ausnahmslos. Einerseits wird er durchbrochen durch die polizeirechtliche Störerhaftung. Andererseits kommt eine gesonderte Gebührenerhebung für jede individuelle Amtshandlung in Betracht. Zwar wurde von letzterer Möglichkeit in der Vergangenheit nur zurückhaltend Gebrauch gemacht, jedoch zeigt sich zuletzt vermehrt, dass einige Bundesländer stetig neue Gebührentatbestände für Kostenerhebungen einführen. In diesem Zusammenhang kommt den Ländern gerade wegen des weit gehaltenen „formellen Gebührenbegriffs“ des Bundesverfassungsgerichts ein weiter Handlungsspielraum zu.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen untersucht die vorliegende Arbeit die Möglichkeiten von Kostenerhebungen im Polizeirecht. Ein Fokus liegt dabei auf Grenzen der Kostenerhebung und speziell auf der Frage, inwiefern das „öffentliche Interesse“ als Kriterium der Kostenbegrenzung fungieren kann.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Führt der Weg zu einer neuen, präventiv orientierten Sicherheitsarchitektur zu einer Destabilisierung des liberalen Rechtsstaates?
Die aktuelle politische Debatte zum Umgang mit neuen terroristischen Bedrohungslagen stellt das staatliche Selbstverständnis zur Gewährleistung "Innerer Sicherheit" auf den Prüfstand und bestimmt die Fragestellung, ob und inwieweit der Staat Sicherheitsgarant sein kann. Vor diesem Hintergrund muss die Frage nach der verfassungsrechtlichen Legitimation staatlicher Sicherheitsgewährleistung behandelt werden. Denn das Selbstverständnis des Staates, die Sicherheitserwartungen der Bürger und die politisch geprägten Sicherheitsverheißungen korrespondieren nicht zwangsläufig miteinander und stellen im Umgang mit neuen terroristischen Bedrohungslagen die Aufgabe des Staates zur Gewährleistung innerer Sicherheit vor neue Herausforderungen.
Dieses Buch beleuchtet im Kontext der Terrorismusbekämpfung des 21. Jahrhunderts, welche Sicherheitsverständnisse, Sicherheitserwartungen aber auch Sicherheitsverheißungen ihre Legitimation in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland finden und mit welchen Konsequenzen im Rahmen der Gesetzgebung womöglich zu rechnen ist.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Handbuch richtet sich nicht nur an Betreiber von Veranstaltungsstätten und Organisatoren von Großveranstaltungen, die bei ihren Events veranstaltereigene Sicherheits- und Ordnungsdienste einsetzen. Es kann auch von Führung und Personal solcher nichtgewerblichen Sicherheitsfirmen als Nachschlagewerk zu allen relevanten rechtlichen und praktischen Fragen ihrer sicherheitsbezogenen Aufgabenwahrnehmung genutzt werden, da es über die die Vermittlung praktisch-operativen Wissens hinaus auch die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt und juristische Zusammenhänge erläutert. Zusätzlich geht der Autor auf das immer bedeutsamer werdende Thema Abwehr terroristischer Gefahren ein.
Aktualisiert: 2021-11-02
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Dieses Handbuch richtet sich nicht nur an Betreiber von Veranstaltungsstätten und Organisatoren von Großveranstaltungen, die bei ihren Events veranstaltereigene Sicherheits- und Ordnungsdienste einsetzen. Es kann auch von Führung und Personal solcher nichtgewerblichen Sicherheitsfirmen als Nachschlagewerk zu allen relevanten rechtlichen und praktischen Fragen ihrer sicherheitsbezogenen Aufgabenwahrnehmung genutzt werden, da es über die die Vermittlung praktisch-operativen Wissens hinaus auch die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt und juristische Zusammenhänge erläutert. Zusätzlich geht der Autor auf das immer bedeutsamer werdende Thema Abwehr terroristischer Gefahren ein.
Aktualisiert: 2021-11-02
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Inwieweit kann das Konzept die Auslegung von Sicherheits- oder sicherheitsbezogenen Begriffen im Recht verändern?
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Band thematisiert die Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft in 13 Beiträgen. Zwar löst sich das staatliche Gewaltmonopol nicht auf, doch werden sowohl die konkrete Sicherheitsarbeit als auch die Steuerung der Politik der Inneren Sicherheit auf „mehrere Schultern verteilt“. Private Sicherheitsdienste, Wohlfahrtsverbände, verschiedene Anspruchsvereinigungen und zivilgesellschaftliche Gruppen wirken an der Inneren Sicherheit mit. Dies führt zu Legitimitätsfragen, erfordert neue Governance-Strategien und bedarf einer rechtsstaatlichen sowie freiheitlichen Ausgestaltung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Im Sinne eines effektiven Verbraucher- und Umweltschutzes stellt die Einschaltung privater Akteure in die Nachmarktkontrolle von Produkten ein immer wichtigeres Element dar. Im Produkt-, Stoff- und Technikrecht haben sich öffentlich-rechtlich statuierte Produktbeobachtungspflichten, insbesondere der Hersteller, entwickelt, die dies ermöglichen.
Der Autor bietet einen Blick auf diese Instrumente anhand eines systematischen und vergleichenden Ansatzes gerade im Hinblick auf die Art der Implementierung, Anforderungen und Beobachtungsanreize.
Hierbei werden das Gentechnik-, Arzneimittel- und Medizinprodukterecht, das Produktsicherheitsrecht einschließlich des Spielzeug- und Bauprodukterechts, das Recht der Futtermittelzusatzstoffe und das Lebensmittelrecht untersucht und ermittelt, ob und in welchem Umfang Gemeinsamkeiten bei den Produktbeobachtungspflichten der einzelnen Regelungsbereiche erkennbar sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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