Ausgehend von den BGH-Entscheidungen des I. Zivilsenats (I ZR 98/02) und des Großen Senats für Zivilsachen (GSZ 1/04) behandelt die vorliegende Arbeit die dogmatischen Grundlagen ebenso wie die praxisrelevanten Details der verschiedenen Schadensersatzansprüche wegen unberechtigter Verwarnung. Für die Untersuchung wurden über 600 Entscheidungen aus den Jahren 2000 bis 2005 ausgewertet. Im Ergebnis müssen alle Arten von Schutzrechts- und UWG-Verwarnungen gleich behandelt werden.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Die vorprozessuale Kontaktaufnahme kann maßgeblich dazu beitragen, wie auf Seiten des Angesprochenen das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung eingestuft wird. Für Schutzrechtsverwarnungen existiert hierüber eine umfangreiche Diskussion. Berechtigungsanfragen oder auch Hinweise auf die Rechtslage werden dagegen bislang eher stiefmütterlich behandelt, obwohl diese in der Praxis durchaus häufig anzutreffen sind. Vor diesem Hintergrund untersucht Alexander Rubusch die spezifischen Probleme, die mit einer Berechtigungsanfrage regelmäßig aufgeworfen werden. Ungereimtheiten aus der bisherigen Abgrenzungspraxis zur Schutzrechtsverwarnung diskutiert er ebenso wie die ökonomische, sprachwissenschaftliche und rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen. Auch werden Einzelfragen z.B. zu Kostenerstattung, Antwortpflicht oder negativer Feststellungsklage erörtert. Eine tabellarische Zusammenfassung von Fallgruppen und Schemata dienen der Veranschaulichung für die Praxis.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Wettbewerbsrecht – normiert im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – dient der Regulierung des Wettbewerbs zwischen den Marktteilnehmern und sorgt für fairen Wettbewerb als Fundament der Wirtschaftsordnung. Damit spielt es in der Unternehmenspraxis eine zentrale Rolle.
Das Buch erläutert die juristischen Grundlagen des Wettbewerbsrechts und beschreibt mit Beispielsschreiben aus der anwaltlichen Praxis die wettbewerbsrechtlichen Sachverhalte mit ihren Rechtsfolgen, dem verfahrensrechtlichen Ablauf sowie den strafrechtlichen Konsequenzen.
Vorliegendes Buch bietet einen konzisen Überblick über das Themengebiet und eignet sich somit besonders für Studierende, Praktiker und Juristen, die sich rasch über die komplexe Materie informieren möchten.
Aktualisiert: 2020-11-14
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Die vorprozessuale Kontaktaufnahme kann maßgeblich dazu beitragen, wie auf Seiten des Angesprochenen das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung eingestuft wird. Für Schutzrechtsverwarnungen existiert hierüber eine umfangreiche Diskussion. Berechtigungsanfragen oder auch Hinweise auf die Rechtslage werden dagegen bislang eher stiefmütterlich behandelt, obwohl diese in der Praxis durchaus häufig anzutreffen sind. Vor diesem Hintergrund untersucht Alexander Rubusch die spezifischen Probleme, die mit einer Berechtigungsanfrage regelmäßig aufgeworfen werden. Ungereimtheiten aus der bisherigen Abgrenzungspraxis zur Schutzrechtsverwarnung diskutiert er ebenso wie die ökonomische, sprachwissenschaftliche und rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen. Auch werden Einzelfragen z.B. zu Kostenerstattung, Antwortpflicht oder negativer Feststellungsklage erörtert. Eine tabellarische Zusammenfassung von Fallgruppen und Schemata dienen der Veranschaulichung für die Praxis.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die vorliegende Arbeit ist eine vergleichende Studie über die Rechtsordnungen Taiwans und Deutschlands. Sie beschäftigt sich mit dem Problem der unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen des Rechts des geistigen Eigentums.
Ziel der Arbeit ist es zu untersuchen, wie die Schutzrechtsverwarnungen in beiden Ländern geregelt sind. Zu diesem Zweck werden funktional-äquivalente Lösungen in beiden Rechtsordnungen hinsichtlich ihrer Gemeinsamkeiten und Unterschiede analysiert. Insbesondere werden die zivilrechtliche Durchsetzung und die verwaltungsrechtliche Effizienz der unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen untersucht.
Der Vergleich erfolgt jeweils aus der rechtsdogmatischen und der wirtschaftlichen Perspektive, wobei Methoden der funktionellen Rechtsvergleichung und der ökonomische Analyse des Rechts eingesetzt werden.
Grundsätzlich bestehen zwischen Taiwan und Deutschland bezüglich der Schutzrechtsverwarnungen keine wesentlichen Unterschiede, da das Fair-Trade-Gesetz (FTG), welches am 4. Februar 1992 in Kraft trat, nach westlichem Vorbild eingeführt wurde und inhaltlich auf der Grundlage des kontinentalen und insbesondere des deutschen Rechts mit dem BGB als Kernnorm aufgebaut ist.1 Wang2 spricht von einer deutschen Vorbildfunktion.
Es ist ein üblicher Vorgang, dass eine Kultur Elemente der anderen in sich aufnimmt und dass ein Staat Teile der Rechtsordnung eines anderen Staates übernimmt, zumal dies zur Harmonisierung des internationalen Verkehrs beiträgt.
Aktualisiert: 2022-12-31
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Für unberechtigte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stellt sich die Frage nach Ersatz des dem unbegründet abgemahnten Wettbewerber entstandenen Schadens. Die vorliegende Untersuchung belegt, dass weder Rechtsprechung und Literatur zu unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen noch die sonst für unberechtigte Abmahnungen herangezogenen Anspruchsgrundlagen zu einer befriedigenden Problemlösung führen. Nach Ansicht des Autors ist die geeignete Anspruchsgrundlage für den Schadenersatzanspruch des unbegründet Abgemahnten im GWB ( 25 II GWB) zu finden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ausgehend von den BGH-Entscheidungen des I. Zivilsenats (I ZR 98/02) und des Großen Senats für Zivilsachen (GSZ 1/04) behandelt die vorliegende Arbeit die dogmatischen Grundlagen ebenso wie die praxisrelevanten Details der verschiedenen Schadensersatzansprüche wegen unberechtigter Verwarnung. Für die Untersuchung wurden über 600 Entscheidungen aus den Jahren 2000 bis 2005 ausgewertet. Im Ergebnis müssen alle Arten von Schutzrechts- und UWG-Verwarnungen gleich behandelt werden.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Das Gesetz gegen den unleren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten "per-se-Verbote" geändert. Dieses Buch beleuchtet zunächst die neue Rolle, die der Generalklausel innerhalb des UWG zugeschrieben wird. Bei der Frage nach dem Anwendungsbereich der Generalklausel kommt insbesondere dem Verhältnis zwischen der Generalklausel und den Beispielstatbeständen eine erhebliche Bedeutung zu. Ähnlich bedeutend ist auch die Frage nach der Reichweite des generalklauselähnlichen Beispielstatbestandes des § 4 Nr. 10 UWG, sowie die Frage nach der Analogiefähigkeit der Beispielstatbestände, die ebenfalls einer näheren Betrachtung unterzogen werden. Anschließend widmet sich der Autor den bedeutendsten Fallgruppen und Einzelfällen, die in der Literatur, aber auch in den ersten Jahren der Rechtsprechung der Generalklausel zugeordnet werden. Dabei stellt er stets die Frage nach der Anwendbarkeit der Generalklausel. Hierbei kommt er zu jeweils eigenen dogmatisch begründeten Ergebnissen, die teilweise von der Rechtsprechung abweichen. Zu den insgesamt dreizehn angesprochenen Fallgruppen gehören nicht nur altbekannte Fallgruppen wie etwa die "Allgemeine Marktbehinderung" oder der "Wettbewerb der öffentlichen Hand", sondern auch neu aufgetretene Fälle wie etwa die "Werbung mit Rabatten zu Lasten Dritter", oder die Problematik der "Jugendgefährdenden Medien".
Aktualisiert: 2019-12-20
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