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Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten in institutionellen Schiedsverfahren

Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten in institutionellen Schiedsverfahren von Emmert,  Carolin
Mit der Entscheidung „Schiedsfähigkeit II“ hat der BGH erstmals die Beilegung von Beschlussmängelstreitigkeiten bei der GmbH in Schiedsverfahren zugelassen, diese jedoch an strenge Vorgaben geknüpft. Die Arbeit beinhaltet eine umfassende Analyse der sich hieran anschließenden Fragen. Eine komplexe Betrachtung der gesamten Bandbreite gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten zeigt, dass die Vorgaben des BGH auch bei zahlreichen weiteren Streitigkeiten Geltung beanspruchen müssen. Bei der Umsetzung der Vorgaben stehen die Ergänzenden Regeln für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit im Fokus, einschließlich ihrer Vorzüge und Schwächen im Vergleich zu den Regeln anderer Schiedsinstitutionen.
Aktualisiert: 2020-06-25
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Das Schicksal internationaler Schiedsverfahren in der Insolvenz des Schiedsbeklagten

Das Schicksal internationaler Schiedsverfahren in der Insolvenz des Schiedsbeklagten von Kraus,  Maximilian
Die Eröffnung des Insolvenzfahrens über das Vermögen des Beklagten eines anhängigen Schiedsverfahrens wirft komplexe Fragestellungen dahingehend auf, ob und unter welchen Voraussetzungen das Schiedsverfahren fortgeführt werden kann. Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten multiplizieren sich die auftretenden Probleme, da die Frage des anwendbaren Rechts hinzukommt, es gleichzeitig aber an einem eindeutigen Kollisionsrecht zur Beantwortung dieser Frage fehlt. Denn das Schiedsgericht eines internationalen Schiedsverfahrens kann nicht so eindeutig wie ein staatliches Gericht einem bestimmten Forum zugeordnet werden („conflict-of-conflict-of-law problem“, De Ly). In klarer Abgrenzung zu den existierenden Meinungen geht die Arbeit von dem das Schiedsverfahren dominierenden Grundsatz der Parteiautonomie aus und entwickelt so einen eigenständigen Ansatz einer ergebnisorientierten kollisionsrechtlichen Sonderanknüpfung. Sie enthält zudem eine praxisgerechte Handreichung für Schiedsgerichte.
Aktualisiert: 2020-06-25
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Das Schicksal internationaler Schiedsverfahren in der Insolvenz des Schiedsbeklagten

Das Schicksal internationaler Schiedsverfahren in der Insolvenz des Schiedsbeklagten von Kraus,  Maximilian
Die Eröffnung des Insolvenzfahrens über das Vermögen des Beklagten eines anhängigen Schiedsverfahrens wirft komplexe Fragestellungen dahingehend auf, ob und unter welchen Voraussetzungen das Schiedsverfahren fortgeführt werden kann. Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten multiplizieren sich die auftretenden Probleme, da die Frage des anwendbaren Rechts hinzukommt, es gleichzeitig aber an einem eindeutigen Kollisionsrecht zur Beantwortung dieser Frage fehlt. Denn das Schiedsgericht eines internationalen Schiedsverfahrens kann nicht so eindeutig wie ein staatliches Gericht einem bestimmten Forum zugeordnet werden („conflict-of-conflict-of-law problem“, De Ly). In klarer Abgrenzung zu den existierenden Meinungen geht die Arbeit von dem das Schiedsverfahren dominierenden Grundsatz der Parteiautonomie aus und entwickelt so einen eigenständigen Ansatz einer ergebnisorientierten kollisionsrechtlichen Sonderanknüpfung. Sie enthält zudem eine praxisgerechte Handreichung für Schiedsgerichte.
Aktualisiert: 2020-07-03
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Letztwillige Schiedsverfügungen

Letztwillige Schiedsverfügungen von Gleim,  Jakob
Nach § 1066 ZPO gelten die Vorschriften über vertraglich vereinbarte Schiedsgerichte entsprechend für "Schiedsgerichte, die in gesetzlich statthafter Weise durch letztwillige [...] Verfügungen angeordnet werden". Während solche letztwilligen Schiedsverfügungen im 20. Jahrhundert sehr selten waren, beschäftigen sie heute die deutschen Gerichte mit gewisser Regelmäßigkeit. Mit Zunahme der praktischen Relevanz rücken auch die dogmatischen Grundlagen letztwilliger Schiedsverfügungen in den Fokus: Warum darf der Erblasser nicht nur materielle, sondern auch prozessuale Verfügungen von Todes wegen treffen? Wie weit reicht die Zuständigkeit des letztwillig eingesetzten Schiedsgerichts? Und welches Recht ist anzuwenden, wenn der Erbfall grenzüberschreitende Bezüge aufweist? Jakob Gleim beantwortet diese Fragen und bezieht dabei im Rahmen eines Rechtsvergleichs auch das US-amerikanische Recht ein.
Aktualisiert: 2020-06-17
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Letztwillige Schiedsverfügungen

Letztwillige Schiedsverfügungen von Gleim,  Jakob
Nach § 1066 ZPO gelten die Vorschriften über vertraglich vereinbarte Schiedsgerichte entsprechend für "Schiedsgerichte, die in gesetzlich statthafter Weise durch letztwillige [...] Verfügungen angeordnet werden". Während solche letztwilligen Schiedsverfügungen im 20. Jahrhundert sehr selten waren, beschäftigen sie heute die deutschen Gerichte mit gewisser Regelmäßigkeit. Mit Zunahme der praktischen Relevanz rücken auch die dogmatischen Grundlagen letztwilliger Schiedsverfügungen in den Fokus: Warum darf der Erblasser nicht nur materielle, sondern auch prozessuale Verfügungen von Todes wegen treffen? Wie weit reicht die Zuständigkeit des letztwillig eingesetzten Schiedsgerichts? Und welches Recht ist anzuwenden, wenn der Erbfall grenzüberschreitende Bezüge aufweist? Jakob Gleim beantwortet diese Fragen und bezieht dabei im Rahmen eines Rechtsvergleichs auch das US-amerikanische Recht ein.
Aktualisiert: 2020-06-15
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Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht

Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht von Kindler,  Peter
Das Buch behandelt die für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr wichtigsten Bereiche des wirtschaftsnahen Privatrechts: das Recht des Handelsunternehmens (Unternehmensregister, handelsrechtlich Bevollmächtigte, Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht u.a.), Hilfspersonen und Absatzmittler, Gesellschaftsrecht, Kaufrecht und Transportrecht, Insolvenzrecht und das Internationale Privat- und Verfahrensrecht. Die Neuauflage berücksichtigt die gesamte Rechtsentwicklung auf diesen Gebieten seit 2002: die Neufassungen des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Verbraucherschutzes (Codice della proprietà industriale, Codice del consumo), die neuere Rechtsprechung zum Handelsvertreterrecht, das GeSetz Nr. 129/2004 über das Franchising, die Reform des Kapitalgesellschaftsrechts (Riforma Vietti, 2004), die Insolvenzrechtsreformen 2006/2007, im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht das Verhältnis zum EU-Kollisionsrecht (so zu den Verordnungen Rom I und Rom II) und die Schiedsverfahrensrechtsreform 2006.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht

Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht von Kindler,  Peter
Das Buch behandelt die für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr wichtigsten Bereiche des wirtschaftsnahen Privatrechts: das Recht des Handelsunternehmens (Unternehmensregister, handelsrechtlich Bevollmächtigte, Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht u.a.), Hilfspersonen und Absatzmittler, Gesellschaftsrecht, Kaufrecht und Transportrecht, Insolvenzrecht und das Internationale Privat- und Verfahrensrecht. Die Neuauflage berücksichtigt die gesamte Rechtsentwicklung auf diesen Gebieten seit 2002: die Neufassungen des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Verbraucherschutzes (Codice della proprietà industriale, Codice del consumo), die neuere Rechtsprechung zum Handelsvertreterrecht, das GeSetz Nr. 129/2004 über das Franchising, die Reform des Kapitalgesellschaftsrechts (Riforma Vietti, 2004), die Insolvenzrechtsreformen 2006/2007, im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht das Verhältnis zum EU-Kollisionsrecht (so zu den Verordnungen Rom I und Rom II) und die Schiedsverfahrensrechtsreform 2006.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht

Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht von Kindler,  Peter
Das Buch behandelt die für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr wichtigsten Bereiche des wirtschaftsnahen Privatrechts: das Recht des Handelsunternehmens (Unternehmensregister, handelsrechtlich Bevollmächtigte, Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht u.a.), Hilfspersonen und Absatzmittler, Gesellschaftsrecht, Kaufrecht und Transportrecht, Insolvenzrecht und das Internationale Privat- und Verfahrensrecht. Die Neuauflage berücksichtigt die gesamte Rechtsentwicklung auf diesen Gebieten seit 2002: die Neufassungen des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Verbraucherschutzes (Codice della proprietà industriale, Codice del consumo), die neuere Rechtsprechung zum Handelsvertreterrecht, das GeSetz Nr. 129/2004 über das Franchising, die Reform des Kapitalgesellschaftsrechts (Riforma Vietti, 2004), die Insolvenzrechtsreformen 2006/2007, im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht das Verhältnis zum EU-Kollisionsrecht (so zu den Verordnungen Rom I und Rom II) und die Schiedsverfahrensrechtsreform 2006.
Aktualisiert: 2020-01-01
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