Schlüsselwort: Schadenersatz

Ius bello durante et bello confecto.

Ius bello durante et bello confecto. von Schwager, Elke
In der Vergangenheit wurden Schäden von zivilen Opfern, die durch einen bewaffneten Konflikt entstanden sind, in der Regel als Ergebnis unglücklicher Zeitumstände betrachtet. Ein Anspruch auf Schadenersatz wurde in den überwiegenden Fällen abgewiesen. Angeführt wurde mitunter, Gerichte könnten nicht über politische Angelegenheiten wie bewaffnete Konflikte urteilen, das Militär benötige einen Handlungsfreiraum, Massenschäden würden die finanziellen Mittel des Schuldners übersteigen. Elke Schwager zeigt am Beispiel ziviler Opfer von Antipersonenminen auf, dass die vorgebrachten Argumente nicht stichhaltig sind. Während eines bewaffneten Konfliktes besteht kein rechtsfreier Raum. Das Recht der bewaffneten Konflikte berücksichtigt militärische Notwendigkeiten und gibt den Handlungsspielraum vor, den die Konfliktparteien zu beachten haben. Den Verletzten eines Rechtsverstoßes steht ein Anspruch auf Entschädigung zu, der sich aus Völkerrecht oder einer nationalen Rechtsordnung ergeben kann. Bei einer Völkerrechtsverletzung findet sich ein völkerrechtliches Individualrecht auf Entschädigung normiert in den Vorschriften des humanitären Völkerrechts und der internationalen Menschenrechte. Zudem kann ein Individualrecht auf Entschädigung aus den Prinzipien der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit abgeleitet werden. Nationale Entschädigungsansprüche sind z. B. die Staatshaftung oder deliktische Ansprüche, für Minenopfer kommen zudem Ansprüche nach dem Produkthaftungsrecht gegen den Minenhersteller in Betracht. Allerdings kann sich durch den Einfluss des Rechts der bewaffneten Konflikte der Prüfungsmaßstab verändern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Tarifbestimmungen für die Kraftfahrtversicherung (TB)

Die Tarifbestimmungen für die Kraftfahrtversicherung (TB) von Müringer, Alfred
Das Buch bietet erstmals seit längerer Zeit eine grundlegende und in sich geschlossene Darstellung der Tarifbestimmungen als Regelwerk zur Ermittlung von Prämien. Es basiert weitgehend auf den Musterempfehlungen des GDV. Übersichtlich mit Hintergrundinformationen zur Rechtsprechung sowie zur Auslegung von Gesetzen und Verordnungen, Beispielen sowie 55 Fragen und Antworten aus der Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der verantwortungsbezogene Rechtswidrigkeitsbegriff im öffentlichen und bürgerlichen Recht.

Der verantwortungsbezogene Rechtswidrigkeitsbegriff im öffentlichen und bürgerlichen Recht. von Olivet, Peter
Dieses Buch behandelt die alte, dogmatische Streitfrage, was Rechtswidrigkeit eigentlich ist, etwa schon eine Rechtsgutverletzung per se oder ein Gebots- bzw. Verbotsverstoß oder ein sonst sozial mißbilligtes Verhalten etc. Die praktische Bedeutung wurde früher schon hoch eingeschätzt, heute aber umsomehr, und zwar angesichts zunehmender Bedeutung des Rechtswidrigkeitsurteils für die Auslösung einer Schadensersatzpflicht: Das an sich korrelierende Erfordernis des Verschuldens ist im Öffentlichen Recht nicht vorhanden und auch im Zivilrecht kann mehr und mehr eine Lokation des Schadensersatzrechts auf den Rechtswidrigkeitsbegriff beobachtet werden. Ziel der Untersuchung ist eine Vereinfachung und Homogenisierung der im Rahmen von Schadensersatz und Entschädigung anfallenden Entscheidungen. Der vom Autor gewählte pragmatische Ansatz betrachtet Handlungen, die im täglichen Rechtsleben als objektiv mißbilligenswert und sanktionswürdig - also prinzipiell als schadensersatzwürdig bzw. entschädigungswürdig gewertet werden. Grundlage ist die Rechtsprechung des BGH. Maßgeblich ist der Gedanke, daß Rechtswidrigkeit immer das kausale oder mitkausale Ergebnis rechtswidriger, menschlicher Handlung ist und niemals durch einen Zufall, höhere Gewalt o. ä. herbeigeführt sein kann. Gefragt werden muß daher zum einen, was bei von Menschenhand ausgehenden, schädigenden Kausalverläufen noch final, adäquat kausal bzw. sozial geprägt ist und zum anderen, was bei solchen von Menschenhand ausgehenden Kausalverläufen nicht mehr so geprägt ist und nur noch von Menschenhand ausgehender Zufall, Unglücksfall oder dergleichen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Produkthaftung bei nationalen und internationalen Verträgen

Produkthaftung bei nationalen und internationalen Verträgen von Hellbert, Karina
Jetzt neu: E-Book mit mybooklink-Funktion kaufen! Ihr Vorteil: Gesetze und Judikatur sind mit den Ihnen vertrauten Rechtsdatenbanken direkt verknüpft. Darunter etwa RIS, EUR-Lex, Lexis360 und viele mehr. Wie funktioniert’s? • E-Book (mit mybooklink-Icon) kaufen • Rechnung per E-Mail senden an mybooklink@facultas.at und Freischaltcode per E-Mail erhalten • Auf mybooklink registrieren, Freischaltcode eingeben und los geht’s! Schadenersatzrechtliche Verantwortung des Produzenten im Überblick Kaum ein anderes Fachgebiet stellt sowohl erfahrene Praktiker als auch Branchenneulinge vor so komplexe Herausforderungen wie das Thema Produkthaftung. Kommen doch – trotz guten Quality Managements – hin und wieder fehlerhafte Produkte auf den Markt. Dies hat für die Hersteller stets weitreichende Konsequenzen, die von negativer Presse über Gewinnrückgänge bis hin zu verwaltungsrechtlichen, strafrechtlichen und zivilrechtlichen Folgen reichen. Das vorliegende Werk zeigt in einem umfassenden Überblick die schadenersatzrechtliche Verantwortung des Herstellers für seine Erzeugnisse auf und stellt dar, worauf man achten muss, wenn man sich als Produzent oder Konsument in einem internationalen Umfeld versiert bewegen und Stolpersteine hinsichtlich Produkthaftung vermeiden will. Es richtet sich sowohl an Verbraucher, die mehr über diese Rechtsmaterie erfahren wollen, als auch an Unternehmen aus diversen Branchen, die Produkte herstellen, in Verkehr bringen oder Grundstoffe für andere Produkte erzeugen.
Aktualisiert: 2023-06-12
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