Aktualisiert: 2023-06-08
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Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft steht für zwei aufeinander bezogene Ziele: Sie suchte den internationalen Rechtsfrieden für deutsche Unternehmen durch humanitäre Leistungen an ehemalige Zwangsarbeiter und andere Opfer des NS-Regimes herzustellen und ihn auf Dauer für die deutsche Wirtschaft insgesamt zu sichern. Die vorliegende Monographie stellt die Entstehungsgeschichte der Stiftungsinitiative, den Verlauf und die Ergebnisse der internationalen Verhandlungen aus der Sicht der Gründungsunternehmen dar. Sie erläutert den historischen Hintergrund und skizziert die juristische Problematik, bietet eine Chronik sowie einen Anhang mit den wichtigsten Dokumenten.
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-03
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Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft steht für zwei aufeinander bezogene Ziele: Sie suchte den internationalen Rechtsfrieden für deutsche Unternehmen durch humanitäre Leistungen an ehemalige Zwangsarbeiter und andere Opfer des NS-Regimes herzustellen und ihn auf Dauer für die deutsche Wirtschaft insgesamt zu sichern. Die vorliegende Monographie stellt die Entstehungsgeschichte der Stiftungsinitiative, den Verlauf und die Ergebnisse der internationalen Verhandlungen aus der Sicht der Gründungsunternehmen dar. Sie erläutert den historischen Hintergrund und skizziert die juristische Problematik, bietet eine Chronik sowie einen Anhang mit den wichtigsten Dokumenten.(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-02
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Sammelklagen im internationalen Privat- und Prozessrecht
Dieses Werk umfasst die Beiträge der von der Sektion Konsumentenpolitik des Sozialministeriums organisierten Fachtagung "Konsumentenpolitik im Gespräch", die 2019 ganz im Zeichen der kollektiven Verbraucherrechtsdurchsetzung in einer arbeitsteiligen, globalisierten Wirtschaftswelt stand.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt der Tagung lag auf den anhängigen Sammelklagen des VKI gegen die Volkswagen AG und damit auf dringlich zu klärenden Rechtsfragen des internationalen Privat- und Prozessrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen interessanten Themen wurden auch im Licht der aktuell in Verhandlung befindlichen Vorschläge einer Modernisierungs- sowie einer Verbandsklagenrichtlinie der Europäischen Kommission beleuchtet.
Die Beiträge setzen sich aus den Vorträgen, Thesen und Zusammenfassungen nationaler und internationaler Expertinnen und Experten zusammen, die im Rahmen der Tagung gemeinsam mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verbraucherpolitik, Anwaltschaft und Wissenschaft brandaktuelle konsumentenrechtliche und konsumentenpolitische Themen diskutierten.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Sammelklagen im internationalen Privat- und Prozessrecht
Dieses Werk umfasst die Beiträge der von der Sektion Konsumentenpolitik des Sozialministeriums organisierten Fachtagung "Konsumentenpolitik im Gespräch", die 2019 ganz im Zeichen der kollektiven Verbraucherrechtsdurchsetzung in einer arbeitsteiligen, globalisierten Wirtschaftswelt stand.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt der Tagung lag auf den anhängigen Sammelklagen des VKI gegen die Volkswagen AG und damit auf dringlich zu klärenden Rechtsfragen des internationalen Privat- und Prozessrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen interessanten Themen wurden auch im Licht der aktuell in Verhandlung befindlichen Vorschläge einer Modernisierungs- sowie einer Verbandsklagenrichtlinie der Europäischen Kommission beleuchtet.
Die Beiträge setzen sich aus den Vorträgen, Thesen und Zusammenfassungen nationaler und internationaler Expertinnen und Experten zusammen, die im Rahmen der Tagung gemeinsam mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verbraucherpolitik, Anwaltschaft und Wissenschaft brandaktuelle konsumentenrechtliche und konsumentenpolitische Themen diskutierten.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Verkehrsopfer, Missbrauchsopfer, Opfer von Diskriminierung, Gewalt und Folter – das Opfer steht im Zentrum unserer angeblich so säkularen Kultur. Dabei wiegt kaum ein Begriff so tonnenschwer und ist dabei gleichzeitig so vertrackt. Auf keinen anderen Umstand stürzen Medien sich so bereitwillig wie auf den, ein Opfer gefunden zu haben. Kirstin Breitenfellner legt die Wahrnehmung von Opferprozessen in der Öffentlichkeit dar, und analysiert die Interpretation und die Indienstnahme von Opfern für unterschiedlichste Zwecke. Eine ernüchternde Offenlegung unserer Opferversessenheit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Mit dem geplanten Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG) wird der kollektive Rechtsschutz in Deutschland fundamental geändert. Im neuen Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG) ist die bisher in der ZPO geregelte Musterfeststellungsklage integriert und erstmalig eine auf Leistung gerichtete Sammelklage („Abhilfeklage“) verankert. Nach Versäumen der Frist zur Umsetzung der zugrundeliegenden europäischen Verbandsklagen-Richtlinie soll das neue Gesetz jetzt bis zur Sommerpause verabschiedet werden und kurzfristig in Kraft gesetzt werden.
Der neue Handkommentar
Die kurze Zeit bis zum Anwendbarkeit der neuen Abhilfeklage stellt Verbände, Anwaltschaft und Gerichte vor große Herausforderungen. Der Kommentar von Röthemeyer erscheint deshalb zeitnah nach Inkrafttreten des VDuG. Er beschreibt die neuen Klagearten umfassend aus anwaltlicher und gerichtlicher Sicht und setzt praxisnahe Schwerpunkte:
Klagebefugnis und Anwendungsbereich: Welche Ansprüche können gegen wen von wem gebündelt werden?
Klagearten: In welchem Verhältnis stehen Musterfeststellungs- und Abhilfeklage?
Gleichartige Ansprüche: Welche Kriterien sind zugrunde zu legen?
Opt-in-Modell: Was muss der Anspruchsinhaber aktiv tun, wie wahrt er seine Rechte?
Abhilfeverfahren: Wie geht das Gericht mit den Herausforderungen der besonderen Vergleichsphase um?
Erfolgreiche Abhilfeklage: Wie funktioniert das Umsetzungsverfahren?
Durchsetzung: Was kann, was muss d. sog. Sachverwalter:in bei Auskehrung des Gesamtbetrags beachten?
Welche Rolle hat das Gericht im sog. Umsetzungsverfahren?
Verständlich und praxisnah
Der HK-VDuG ordnet die neuen Formen kollektiven Rechtsschutzes in das Portfolio der Verbraucherrechtedurchsetzung einschließlich Legal Tech und Verbraucherschlichtung ein. Die Abgrenzungsfragen zur individuellen Rechtsverfolgung beschreibt der Kommentar klar und eindeutig und wertet die Erfahrungen mit der Musterfeststellungsklage aus.
Der Autor
Dr. Peter Röthemeyer, Lehrbeauftragter und Mediator, ist ausgewiesener Experte in Rechtsschutzfragen. Er war als Ministerialbeamter in die Entwicklung des kollektiven Rechtsschutzes eingebunden, war Sachverständiger im aktuellen parlamentarischen Verfahren und ist Verfasser des Handkommentars Musterfeststellungsklage, auf dem der HK-VDuG fußt.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Die europäische Verbraucherverbandsklage auf Gewinnabschöpfung
Aktualisiert: 2023-05-28
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Mittels der US-amerikanischen Sammelklage wird durch die Initiative Einzelner die Durchsetzung der Interessen eines größeren Personenkreises ermöglicht. Die Autorin beleuchtet den gesamtgesellschaftlichen Hintergrund dieses prozessualen Rechtsbehelfs, insbesondere die Regulierungs- und Entschädigungsfunktion. Im Anschluss diskutiert die Verfasserin die Probleme dieses Massenverfahrens, womit für den Leser das nötige Vorverständnis für den Schwerpunkt der Arbeit geschaffen wird: die in den USA im letzten Jahrzehnt unternommenen Reformbemühungen. Neben der einschränkenden Rechtsprechung des Supreme Court wird insbesondere auf den Class Action Fairness Act 2005 eingegangen, mit dem auf gesetzgeberischem Wege versucht wird, einigen besonders brisanten Missständen entgegenzutreten. Julia Hohl schließt mit einem Blick auf die europäischen Entwicklungen ab, einschließlich des deutschen KapMuG. Fazit der Arbeit ist, dass die Sammelklage kein "Allheilmittel" ist, sondern eine praktikable Lösung für bestimmte Situationen, in denen man wegen der Vielzahl an Klägern ohne Massenverfahren nicht auskommt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Verkehrsopfer, Missbrauchsopfer, Opfer von Diskriminierung, Gewalt und Folter – das Opfer steht im Zentrum unserer angeblich so säkularen Kultur. Dabei wiegt kaum ein Begriff so tonnenschwer und ist dabei gleichzeitig so vertrackt. Auf keinen anderen Umstand stürzen Medien sich so bereitwillig wie auf den, ein Opfer gefunden zu haben. Kirstin Breitenfellner legt die Wahrnehmung von Opferprozessen in der Öffentlichkeit dar, und analysiert die Interpretation und die Indienstnahme von Opfern für unterschiedlichste Zwecke. Eine ernüchternde Offenlegung unserer Opferversessenheit.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Ein Meilenstein
Mit dem geplanten Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG) wird der kollektive Rechtsschutz in Deutschland fundamental geändert. Im neuen Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG) ist die bisher in der ZPO geregelte Musterfeststellungsklage integriert und erstmalig eine auf Leistung gerichtete Sammelklage („Abhilfeklage“) verankert. Spätestens im Juni 2023 wird, vor dem Hintergrund der notwendigen Umsetzung der zugrundeliegenden europäischen Richtlinie, der Bundestag das neue Gesetz verabschieden.
Der neue Handkommentar
Die kurze Zeit bis zum Inkrafttreten der neuen Abhilfeklage stellt Verbände, Anwaltschaft und Gerichte vor große Herausforderungen. Der Kommentar von Röthemeyer erscheint deshalb zeitnah nach Inkrafttreten des VDuG. Er beschreibt die neuen Klagearten umfassend aus anwaltlicher und gerichtlicher Sicht und setzt praxisnahe Schwerpunkte:
Klagebefugnis und Anwendungsbereich: Welche Ansprüche können gegen wen von wem gebündelt werden?
Klagearten: In welchem Verhältnis stehen Musterfeststellungs- und Abhilfeklage?
Gleichartige Ansprüche: Welche Kriterien sind zugrunde zu legen?
Opt-in-Modell: Was muss der Anspruchsinhaber aktiv tun, wie wahrt er seine Rechte?
Abhilfeverfahren: Wie geht das Gericht mit den Herausforderungen der besonderen Vergleichsphase um?
Erfolgreiche Abhilfeklage: Wie errechnet sich der sog. Kollektive Gesamtbetrag?
Durchsetzung: Was kann, was muss der Beauftragte sog. Sachwalter bei Auskehrung des Gesamtbetrags beachten?
Welche Rolle hat das Gericht im sog. Umsetzungsverfahren?
Verständlich und praxisnah
Der HK-VDuG ordnet die neuen Formen kollektiven Rechtsschutzes in das Portfolio der Verbraucherrechtedurchsetzung einschließlich Legal Tech und Verbraucherschlichtung ein. Die Abgrenzungsfragen zur individuellen Rechtsverfolgung beschreibt der Kommentar klar und eindeutig und wertet die Erfahrungen mit der Musterfeststellungsklage aus.
Der Autor
Dr. Peter Röthemeyer, Lehrbeauftragter und Mediator, ist ausgewiesener Experte in Rechtsschutzfragen. Er war als Ministerialbeamter in die Entwicklung des kollektiven Rechtsschutzes eingebunden, war Sachverständiger im aktuellen parlamentarischen Verfahren und ist Verfasser des Handkommentars Musterfeststellungsklage, auf dem der HK-VDuG fußt.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Mittels der US-amerikanischen Sammelklage wird durch die Initiative Einzelner die Durchsetzung der Interessen eines größeren Personenkreises ermöglicht. Die Autorin beleuchtet den gesamtgesellschaftlichen Hintergrund dieses prozessualen Rechtsbehelfs, insbesondere die Regulierungs- und Entschädigungsfunktion. Im Anschluss diskutiert die Verfasserin die Probleme dieses Massenverfahrens, womit für den Leser das nötige Vorverständnis für den Schwerpunkt der Arbeit geschaffen wird: die in den USA im letzten Jahrzehnt unternommenen Reformbemühungen. Neben der einschränkenden Rechtsprechung des Supreme Court wird insbesondere auf den Class Action Fairness Act 2005 eingegangen, mit dem auf gesetzgeberischem Wege versucht wird, einigen besonders brisanten Missständen entgegenzutreten. Julia Hohl schließt mit einem Blick auf die europäischen Entwicklungen ab, einschließlich des deutschen KapMuG. Fazit der Arbeit ist, dass die Sammelklage kein "Allheilmittel" ist, sondern eine praktikable Lösung für bestimmte Situationen, in denen man wegen der Vielzahl an Klägern ohne Massenverfahren nicht auskommt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft steht für zwei aufeinander bezogene Ziele: Sie suchte den internationalen Rechtsfrieden für deutsche Unternehmen durch humanitäre Leistungen an ehemalige Zwangsarbeiter und andere Opfer des NS-Regimes herzustellen und ihn auf Dauer für die deutsche Wirtschaft insgesamt zu sichern. Die vorliegende Monographie stellt die Entstehungsgeschichte der Stiftungsinitiative, den Verlauf und die Ergebnisse der internationalen Verhandlungen aus der Sicht der Gründungsunternehmen dar. Sie erläutert den historischen Hintergrund und skizziert die juristische Problematik, bietet eine Chronik sowie einen Anhang mit den wichtigsten Dokumenten.
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft steht für zwei aufeinander bezogene Ziele: Sie suchte den internationalen Rechtsfrieden für deutsche Unternehmen durch humanitäre Leistungen an ehemalige Zwangsarbeiter und andere Opfer des NS-Regimes herzustellen und ihn auf Dauer für die deutsche Wirtschaft insgesamt zu sichern. Die vorliegende Monographie stellt die Entstehungsgeschichte der Stiftungsinitiative, den Verlauf und die Ergebnisse der internationalen Verhandlungen aus der Sicht der Gründungsunternehmen dar. Sie erläutert den historischen Hintergrund und skizziert die juristische Problematik, bietet eine Chronik sowie einen Anhang mit den wichtigsten Dokumenten.
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft steht für zwei aufeinander bezogene Ziele: Sie suchte den internationalen Rechtsfrieden für deutsche Unternehmen durch humanitäre Leistungen an ehemalige Zwangsarbeiter und andere Opfer des NS-Regimes herzustellen und ihn auf Dauer für die deutsche Wirtschaft insgesamt zu sichern. Die vorliegende Monographie stellt die Entstehungsgeschichte der Stiftungsinitiative, den Verlauf und die Ergebnisse der internationalen Verhandlungen aus der Sicht der Gründungsunternehmen dar. Sie erläutert den historischen Hintergrund und skizziert die juristische Problematik, bietet eine Chronik sowie einen Anhang mit den wichtigsten Dokumenten.
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-05-11
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