Das sogenannte gesetzliche Begleitschuldverhältnis.

Das sogenannte gesetzliche Begleitschuldverhältnis. von Ulshöfer,  Judith
Judith Ulshöfer untersucht das Rechtsverhältnis zwischen dem Eigentümer des herrschenden und dem Eigentümer des dienenden Grundstücks bei der Grunddienstbarkeit. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob die Grunddienstbarkeit als beschränktes dingliches Recht lediglich sachenrechtlich wirkt und dem Berechtigten ein Herrschaftsrecht an dem dienenden Grundstück einräumt oder ob sie darüber hinaus ein in den §§ 1020–1023 BGB geregeltes gesetzliches Begleitschuldverhältnis begründet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB) (Soergel)

Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB) (Soergel) von Becker,  Peter, Dieckmann,  M.St (Oxford),  Johann Andreas, Fröhler,  Oliver, Henssler,  Martin, Herberg,  Johanna, Höpfner,  Clemens, Kern,  Christoph Alexander, Kreße,  Bernhard, Leiß,  Martin, Loritz,  Karl-Georg, Matthiessen,  Michael, Soergel,  Hans-Theodor, Uffmann,  Katharina, Wegmann,  Bernd, Wendelstein,  Christoph, Westermann,  Harm Peter
Band 22 des Standardwerkes zum BGB präsentiert in seiner 14. Auflage umfassende Erläuterungen der §§ 854 bis 984 aus dem Sachenrecht. Sie zeichnen sich durch ihre bewährte Qualität aus und berücksichtigen dabei aktuelle Gesetze, Rechtsprechung und Literatur. Der Band umfasst die Kommentierung der Vorschriften über den Besitz, die Erläuterungen der allgemeinen Vorschriften über Rechte an Grundstücken sowie der Vorschriften über das Eigentum.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Besitz und Publizität im Recht der beweglichen Sachen.

Besitz und Publizität im Recht der beweglichen Sachen. von Quantz,  Tobias
Warum nach über 100 Jahren BGB eine Arbeit über das Publizitätsprinzip bei den beweglichen Sachen? Einzelfragen des Mobiliarsachenrechts sind immer wieder mit Blick auf das Publizitätsprinzip ausgiebig diskutiert worden. Regelmäßig wird dabei aber ein solches Prinzip als selbstverständlich unterstellt, um dann wesentliche Ergebnisse daraus abzuleiten. Eine grundlegende, das gesamte Mobiliarsachenrecht abdeckende Untersuchung, ob und inwieweit der Besitz tatsächlich als Publizitätsträger im BGB verankert ist, fehlte hingegen bislang. Diese Lücke schließt die vorliegende Dissertation. Neu ist der induktive Ansatz: Ausgehend von einer Untersuchung umfassender Einzelnormen - gegliedert in die dem Publizitätsprinzip gemeinhin beigemessenen Wirkrichtungen Rechtserwerb, Rechtsvermutung und Rechtsschein - prüft Tobias Quantz, ob die jeweiligen Regelungen den Rückschluss auf ein dahinterstehendes Publizitätsprinzip (oder dessen Fehlen) erlauben. Ein Schwerpunkt liegt naturgemäß auf dem besonders praxisrelevanten Recht der Sicherheiten, hier vor allem dem Nebeneinander von Faustpfand und publizitätslosem Sicherungseigentum. Auf dieser Tour d'Horizon durch das gesamte Mobiliarsachenrecht kommt Quantz zu dem überraschenden Ergebnis, dass sich hergebrachte Publizitätskonzepte weitgehend als widersprüchlich und nicht tragfähig erweisen. Davon ausgehend entwickelt er neue Lösungen, die nicht nur für das Verständnis des Mobiliarsachenrechts weiterführend sind, sondern auch eine Vielzahl neuer Argumente für etliche sachenrechtliche Spezialfragen bieten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB) (Soergel)

Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB) (Soergel) von Bruns,  Alexander, Habersack,  Mathias, Heukenkamp,  Elisabeth Hermine, Kern,  Christoph Alexander, Klinck,  Fabian, Matthiessen,  Michael, Münch,  Joachim, Platschek,  Joahnnes, Soergel,  Hans-Theodor
Band 24 bietet mit wissenschaftlichem Tiefgang fundierte Erläuterungen der §§ 1018 bis 1296 aus dem Sachenrecht. Dabei werden aktuelle Gesetze, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Der Band enthält eine umfassende Kommentierung der Vorschriften zu Grunddienstbarkeiten, Nießbrauch, beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten, Vorkaufsrecht, Reallasten sowie detaillierte Erläuterungen zu Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld und Pfandrechten an beweglichen Sachen und Rechten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit

Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit von Arning,  Julian
Kaum eine andere Thematik beschäftigt Rechtswissenschaft und -praxis in einer Häufigkeit wie die Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass nicht alle damit einhergehenden Fragen abschließend geklärt sind. Eine solche Frage taucht im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugen auf, betrifft also einen großen Teil der auf deutschen Straßen zu findenden Kraftfahrzeuge: Welchen Einfluss hat es auf die Schadensabwicklung, wenn Halter und Eigentümer eines Fahrzeugs verschiedene Personen sind – insbesondere beim Eigentumsvorbehalt, bei der Sicherungsübereignung und beim Leasing? Der bereits 2002 eingefügte § 17 III 3 StVG zeigt zwar, dass der Gesetzgeber die Thematik gesehen hat. Er hat sie jedoch noch keiner abschließenden Lösung zugeführt. Die Problematik wird aber nicht nur im StVG selbst relevant. Sie zieht sich durch die gesamte Schadensabwicklung – von der Schadensentstehung über die außergerichtliche Schadensabwicklung bis hin zur gerichtlichen Geltendmachung der Ersatzansprüche. Bereits bei der Geltendmachung des Ersatzanspruchs können Konflikte im Innenverhältnis der Gläubiger oder im Außenverhältnis zum Schuldner entstehen. Die Arbeit beleuchtet dabei die Auswahl der von der Rechtsprechung anerkannten Abrechnungsmethoden auf Reparaturkosten- oder Wiederbeschaffungsbasis genauso wie die noch immer umstrittene Frage, ob die §§ 741 ff. BGB als Regelung für das Innenverhältnis einer Gläubigermehrheit geeignet sind. Große Schwierigkeiten bereitet zudem die Zurechnung von Betriebsgefahr und Mitverschulden, die bei fast jedem Verkehrsunfall eine Rolle spielt. Auch die gerichtliche Geltendmachung der Schadensansprüche will gut überlegt sein, zumal diese nicht immer durch beide Gläubiger zusammen erfolgen muss, sondern mitunter auch im Wege der Prozessstandschaft von einem allein vorangetrieben werden kann. Dieses Werk arbeitet die Probleme bei der Schadensabwicklung in chronologischer Reihenfolge auf und führt sie praxisgerechten Lösungen zu.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Digitale Sachherrschaft

Digitale Sachherrschaft von Duden,  Konrad
Zunehmend ist unser Alltag von vernetzten Geräten und dem Internet der Dinge durchzogen. Die Vernetzung eröffnet nicht nur neue Nutzungsmöglichkeiten. Sie macht den Nutzer beim Gebrauch des Geräts auch vom Willen des Anbieters abhängig. Der Anbieter kann das Gerät sperren, indem er die integrierte Software blockiert oder den Cloud-Zugang verweigert. So verwandelt er ein High-Tech-Endgerät in Elektroschrott. Vielfach greift in diesen Fällen das Vertragsrecht. Doch was, wenn zwischen Nutzer und Anbieter kein Vertrag besteht? In diesem Fall ist der Nutzer auf einen Schutz über Besitz oder Eigentum angewiesen. Inwiefern der digitale, also software- oder netzbasierte Gebrauch überhaupt einem solchen Schutz unterliegt, beantwortet Konrad Duden in der vorliegenden Untersuchung.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Bürgerliches Gesetzbuch

Bürgerliches Gesetzbuch von Grziwotz,  Herbert, Lauda,  Rudolf, Schulze,  Reiner
Das BGB beinhaltet die Grund- und Spezialregeln für das Zustandekommen aller Arten von Verträgen, regelt Formalia und Fristen, gibt Anspruchsgrundlagen für Prozesse und ordnet alle zivilen Rechtsverhältnisse. Mit den jüngsten Reformen hat der Gesetzgeber wieder gut 140 Vorschriften des BGB geändert, darunter knapp 50 Vorschriften neu eingefügt. Im Umfeld der Reformen, insbesondere im Recht der Schuldverhältnisse, finden zahlreiche Detailänderungen statt – für die Vertragsgestaltung und Prozessführung eine stetige Herausforderung, die sich mit dem am Aufbau des BGB orientierten Werk besonders gut meistern lässt: Gelangen Sie paragrafengenau zum detaillierten Formulierungsvorschlag. Finden Sie ca. 1.250 praxisrelevante Muster mit rund 500 zusätzlichen Variationen. Profitieren Sie von systematischen, fundierten Erläuterungen der Muster mit zusätzlichen Praxis- und Taktikhinweisen. Die 4. Auflage berücksichtigt alle Änderungen, die sich für Vertragsgestaltung und Prozess aus den Neuregelungen ergeben. Topaktuelle Muster bietet das Werk insbesondere zu den Änderungen durch das neue Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts (seit 1.1.2018) durch die Reiserechtsreform (seit 1.7.2018) durch das Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG) Als weitere wichtige Gesetzesänderungen sind u.a. mit neuen Mustern berücksichtigt: die Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld die Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie. Mit Online-Zugang inklusive sämtlicher zitierter Entscheidungen und Gesetze!
Aktualisiert: 2023-06-13
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Digitale Sachherrschaft

Digitale Sachherrschaft von Duden,  Konrad
Zunehmend ist unser Alltag von vernetzten Geräten und dem Internet der Dinge durchzogen. Die Vernetzung eröffnet nicht nur neue Nutzungsmöglichkeiten. Sie macht den Nutzer beim Gebrauch des Geräts auch vom Willen des Anbieters abhängig. Der Anbieter kann das Gerät sperren, indem er die integrierte Software blockiert oder den Cloud-Zugang verweigert. So verwandelt er ein High-Tech-Endgerät in Elektroschrott. Vielfach greift in diesen Fällen das Vertragsrecht. Doch was, wenn zwischen Nutzer und Anbieter kein Vertrag besteht? In diesem Fall ist der Nutzer auf einen Schutz über Besitz oder Eigentum angewiesen. Inwiefern der digitale, also software- oder netzbasierte Gebrauch überhaupt einem solchen Schutz unterliegt, beantwortet Konrad Duden in der vorliegenden Untersuchung.
Aktualisiert: 2023-06-13
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