Der Begriff 'geltungserhaltende Reduktion' steht im kontinentaleuropäischen Diskurs für eine komplexe Rechtsfigur im Graubereich von Auslegung, richterlicher Rechtsfortbildung und Vertragsanpassung. Im Kern bezeichnet der Ausdruck nämlich die Rückführung einer rechtswidrigen und deswegen an sich unwirksamen vertraglichen Vereinbarung auf eine noch zulässige Gestaltung. Tief in der schweizerischen Rechtskultur verwurzelt, wird die geltungserhaltende Reduktion in Deutschland seit langem mehrheitlich verworfen. Bislang war diese Diskussion vor allem geprägt von Überlegungen zur Reichweite der gerichtlichen Vertragsinhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen und der normativen Verbindlichkeit des Parteiwillens. Alessia Dedual fragt aus einer regulierungstheoretischen Perspektive nach den Möglichkeiten und Grenzen der geltungserhaltenden Reduktion vor allem im Zusammenhang der schweizerischen Rechtsordnung. Dabei verbindet sie ökonomische Theorieansätze mit dogmatischer Rekonstruktion und kann auf diese Weise Lösungsvorschläge entwickeln, die über das schweizerische Privatrecht hinausreichen. Die Arbeit wurde 2018 sowohl von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich mit dem Issekutz Preis für hervorragende Leistungen im Bereich des Wirtschaftsrechts als auch mit dem Prof. Walter Hug Preis ausgezeichnet. Zursätzlich wurde die herausragende Arbeit mit dem Mercator Award 2019 der Universität Zürich ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das neue brasilianische Zivilgesetzbuch von 2002 hat als Generalklausel des allgemeinen Vertragsrechts die soziale Funktion des Vertrages (Art. 421) eingeführt. Dieser Norm, die eine nebulöse Geschichte und keine direkte Parallele in der Rechtsvergleichung hat, werden die unterschiedlichsten Bedeutungen gegeben, vom Solidaritätsgebot zwischen den Vertragsparteien bis hin zur Einbeziehung von Interessen der Allgemeinheit in den Vertrag. Der Anwendungsfall, auf den sich die Rechtsprechung konzentriert, ist die richterliche Vertragsanpassung.
Die Dissertation vergleicht daher Art. 421 mit der richterlichen Vertragsanpassung nach § 313 BGB im deutschen Recht. Im Anschluss diskutiert die Autorin auf der Grundlage ihrer rechtsvergleichenden Untersuchung die kulturelle Dimension des brasilianischen Rechts und seine Besonderheiten: seine Flexibilität, die Privatautonomiefeindlichkeit, die Rolle des Verbraucherrechts und die so genannte Konstitutionalisierung des Zivilrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Grundsatz "pacta sunt servanda" gilt nicht absolut. Die clausula rebus sic stantibus befasst sich mit den Schranken dieses Grundsatzes und folglich mit einer der fundamentalsten Fragen des Vertragsrechts. Ziel dieser Arbeit ist es, die Konturen des Instituts der clausula rebus sic stantibus und deren Einbettung in die schweizerische Rechtsordnung darzustellen. Weiter gilt es, nebst der Erläuterung der vertraglichen, gesetzlichen (insb. Art. 119 und Art. 373 Abs. 2 OR) und richterlichen Anpassungsregeln, das Verhältnis zwischen der clausula von dem "Irrtum über zukünftige Sachverhalte" und der "Kündigung aus wichtigem Grund" darzustellen. Aufgrund der fehlenden Kodifikation der Generalklausel erfolgt als letzter Schwerpunkt eine detaillierte Analyse der schweizerischen Rechtsprechung.
Autor:
Benjamin V. Enz, MLaw
Aktualisiert: 2020-01-17
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Das neue brasilianische Zivilgesetzbuch von 2002 hat als Generalklausel des allgemeinen Vertragsrechts die soziale Funktion des Vertrages (Art. 421) eingeführt. Dieser Norm, die eine nebulöse Geschichte und keine direkte Parallele in der Rechtsvergleichung hat, werden die unterschiedlichsten Bedeutungen gegeben, vom Solidaritätsgebot zwischen den Vertragsparteien bis hin zur Einbeziehung von Interessen der Allgemeinheit in den Vertrag. Der Anwendungsfall, auf den sich die Rechtsprechung konzentriert, ist die richterliche Vertragsanpassung.
Die Dissertation vergleicht daher Art. 421 mit der richterlichen Vertragsanpassung nach § 313 BGB im deutschen Recht. Im Anschluss diskutiert die Autorin auf der Grundlage ihrer rechtsvergleichenden Untersuchung die kulturelle Dimension des brasilianischen Rechts und seine Besonderheiten: seine Flexibilität, die Privatautonomiefeindlichkeit, die Rolle des Verbraucherrechts und die so genannte Konstitutionalisierung des Zivilrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Begriff 'geltungserhaltende Reduktion' steht im kontinentaleuropäischen Diskurs für eine komplexe Rechtsfigur im Graubereich von Auslegung, richterlicher Rechtsfortbildung und Vertragsanpassung. Im Kern bezeichnet der Ausdruck nämlich die Rückführung einer rechtswidrigen und deswegen an sich unwirksamen vertraglichen Vereinbarung auf eine noch zulässige Gestaltung. Tief in der schweizerischen Rechtskultur verwurzelt, wird die geltungserhaltende Reduktion in Deutschland seit langem mehrheitlich verworfen. Bislang war diese Diskussion vor allem geprägt von Überlegungen zur Reichweite der gerichtlichen Vertragsinhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen und der normativen Verbindlichkeit des Parteiwillens. Alessia Dedual fragt aus einer regulierungstheoretischen Perspektive nach den Möglichkeiten und Grenzen der geltungserhaltenden Reduktion vor allem im Zusammenhang der schweizerischen Rechtsordnung. Dabei verbindet sie ökonomische Theorieansätze mit dogmatischer Rekonstruktion und kann auf diese Weise Lösungsvorschläge entwickeln, die über das schweizerische Privatrecht hinausreichen. Die Arbeit wurde 2018 sowohl von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich mit dem Issekutz Preis für hervorragende Leistungen im Bereich des Wirtschaftsrechts als auch mit dem Prof. Walter Hug Preis ausgezeichnet. Zursätzlich wurde die herausragende Arbeit mit dem Mercator Award 2019 der Universität Zürich ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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