Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung medizinischer Richtlinien und Leitlinien für die strafrechtliche Haftung des Arztes aus einer fehlerhaften Behandlung. Im Kern geht es dabei darum, ob die Vorschriften zur Bestimmung der objektiven Seite der Fahrlässigkeit herangezogen werden können. Aufgrund der Besonderheiten der ärztlichen Behandlung und verschiedener Richt- und Leitlinien immanenter Probleme ist dies nur unter Einschränkungen möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorschriften nicht immer dem für die Haftung maßgeblichen Facharztstandard entsprechen. Aber auch andere Umstände, wie z. B. die Unmöglichkeit der Objektivierbarkeit ärztlichen Handelns, müssen vor der Heranziehung der Richt- und Leitlinien zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Es gibt kaum einen Themenkreis in der europarechtlichen Diskussion, der so kontrovers diskutiert wird wie die Rechtsfolgen der Nichtumsetzung von EG-Richtlinien. Der Autor untersucht in diesem Zusammenhang zunächst die vertikale und horizontale Richtlinienwirkung. Daran anschließend erörtert er die Entscheidung «Francovich», in welcher der Europäische Gerichtshof erstmals einen Schadensersatzanspruch für den Fall der nicht fristgerechten Umsetzung von EG-Richtlinien begründet hat. Die Kritik an dieser Entscheidung des EuGH bildet einen Schwerpunkt der Arbeit. Hier geht der Autor insbesondere der Fragestellung nach, ob und inwieweit den betroffenen Unionsbürgern Rechtsschutz durch die Einräumung einer gemeinschaftsrechtlichen Normerlaßklage zu gewähren gewesen wäre.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Urheberstrafrecht, das sich lange Zeit in einem Dornröschenschlaf befunden hatte, erlebt seit Ende der 60er Jahre eine Renaissance praktischer Bedeutung (Raubdruckbewegung, Musikdiebstahl, Videopiraterie) und wissenschaftlichen Interesses. Praktisch völlig bedeutungslos geblieben ist dagegen die Strafvorschrift des 107 UrhG, auch fehlte bislang eine eingehende Abhandlung. Die Arbeit untersucht, ob die Bestimmung in ihrer gegenwärtigen Gestalt, insbesondere im Hinblick auf eine Erfassung des von 107 UrhG pönalisierten Verhaltens durch Urkundenfälschung und Betrug, entbehrlich ist. De lege ferenda wird geprüft, ob der weitgehend obsolete 107 UrhG dadurch aktiviert werden kann, dass sein Schutzbereich in einer Weise ausgedehnt wird, die ihm mit anderem rechtssystematischem Standort (im StGB) eine praktisch sinnvolle Rolle bei der Bekämpfung des Kunstfälschertums zuweist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung medizinischer Richtlinien und Leitlinien für die strafrechtliche Haftung des Arztes aus einer fehlerhaften Behandlung. Im Kern geht es dabei darum, ob die Vorschriften zur Bestimmung der objektiven Seite der Fahrlässigkeit herangezogen werden können. Aufgrund der Besonderheiten der ärztlichen Behandlung und verschiedener Richt- und Leitlinien immanenter Probleme ist dies nur unter Einschränkungen möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorschriften nicht immer dem für die Haftung maßgeblichen Facharztstandard entsprechen. Aber auch andere Umstände, wie z. B. die Unmöglichkeit der Objektivierbarkeit ärztlichen Handelns, müssen vor der Heranziehung der Richt- und Leitlinien zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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