Bundes- und Landesminister sind häufig zugleich Mitglieder von Aufsichtsorganen wirtschaftlicher Unternehmen. Ziel der Dissertation ist es, die Vereinbarkeit dieser Tätigkeiten zu untersuchen und die Rechtslage umfassend zu klären.
Im Mittelpunkt steht die Auslegung der Inkompatibilitätsvorschriften in Grundgesetz, Länderverfassungen und Ministergesetzen, die die Voraussetzungen für eine Aufsichtsratstätigkeit der Regierungsmitglieder aufstellen. Untersucht wird insbesondere, ob bestimmte Unternehmenstypen für eine Aufsichtsratstätigkeit eines Regierungsmitglieds ausscheiden und ob Regierungsmitglieder, denen in Bezug auf ein Unternehmen besondere Zuständigkeiten zugewiesen sind, dennoch für eine Aufsichtsratstätigkeit in dem betreffenden Unternehmen in Betracht kommen. Wesentliches Ergebnis der Arbeit ist dabei, daß - abgesehen von einer anderweitigen ausdrücklichen Regelung auf Verfassungsebene - eine Aufsichtsratstätigkeit eines Regierungsmitglieds grundsätzlich nur zulässig ist, wenn gewährleistet ist, daß durch die betreffende Tätigkeit für das Regierungsmitglied keine Interessen- und Pflichtenkollisionen entstehen. Insbesondere in den sogenannten gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen ist das grundsätzlich nicht der Fall. Auf besondere Zuständigkeiten eines Regierungsmitglieds kommt es demgegenüber nicht an.
Daneben widmet sich ein wesentlicher Teil der Arbeit der Frage, ob und inwieweit aus den Vorschriften des § 20 Abs. 1 Nr.5 VwVfG sowie des § 69 Satz 2 HO weitere Beschränkungen einer Aufsichtsratstätigkeit von Regierungsmitgliedern folgen können. Für § 69 Satz 2 HO wird das bejaht. Dagegen hat § 20 Abs. 1 Nr.5 VwVfG als Befangenheitsvorschrift nur wesentliche Bedeutung für die Frage, ob eine Aufsichtsratstätigkeit für ein Regierungsmitglied sinnvoll ist, da eine Aufsichtsratstätigkeit insoweit im Anwendungsbereich dieser Norm zu einem verwaltungsverfahrensrechtlichen Mitwirkungsverbot des betroffenen Regierungsmitglieds führt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Thema "Politikberatung" findet in der deutschen Öffentlichkeit momentan Beachtung wie selten zuvor. Externes Beraterwissen in Anspruch zu nehmen, ist in der Politik freilich nichts grundsätzlich Neues. Die wachsende Komplexität, Interdependenz und Veränderungsgeschwindigkeit politischer Entscheidungsgrundlagen hat vielmehr in einem weit zurückreichenden Prozeß zu einer sich mehr und mehr verdichtenden Interaktion von (externen) Experten und politisch-administrativem System geführt. Die Autoren des vorliegenden Sammelbandes versuchen einige der Wurzeln und Spielformen jener Beratungsarrangements freizulegen, die sich hieraus langfristig ergaben.
Eine generelle Bewertung von Nutzen und Nachteil der Politikberatung stößt angesichts des Umstandes, daß deren Arenen und Formen ebenso vielschichtig sind wie ihre Funktionen und Wirkungsweisen, schnell an ihre Grenzen. In dem vorliegenden Band werden deshalb aus unterschiedlicher Perspektive - Politikfelder, Akteure, Wissenstypen - historische Fallstudien vorgelegt, die eine genauere Antwort auf die Frage nach den Spielregeln, Wirkungsbedingungen und Einflußchancen von Politikberatung ermöglichen sollen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine steht die deutsche Regierung unter maximalem Druck. Falsche Entscheidungen können zu einer unkontrollierbaren Eskalation des Krieges führen, auch zu Not und Unruhen im eigenen Land. Der preisgekrönte Journalist Stephan Lamby hat Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck, Christian Lindner und andere in den dramatischen Monaten aus der Nähe beobachtet. Sein hochspannender Bericht liefert exklusive Einblicke in die Regierungszentrale während der schwersten internationalen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg.
Permanent müssen der Kanzler und seine Kabinettsmitglieder Überzeugungen über Bord werfen: Waffen, Kohlekraft, Schulden. Wladimir Putin zwingt ihnen eine fremde, unbeabsichtigte Politik auf. Wie hält man so etwas aus? Was tut die Regierung, um den Krieg zu beenden? Wie kann Deutschland im globalen Kräftemessen bestehen? Von Beginn der Regierungszeit im Dezember 2021 war Stephan Lamby mit den wichtigsten Entscheidungsträgern unterwegs, in Washington, in den Hauptstädten Europas und asiatischen Mega-Cities, in der Sahelzone und am Arabischen Golf, auch in der deutschen Provinz. Und natürlich in Berlin. Er sah, wie Olaf Scholz und seine Regierung wegweisende Beschlüsse trafen und wie ihnen schwerwiegende Fehler unterliefen. Lambys investigative Reportage ist eine einzigartige Schilderung der weltgeschichtlichen Ereignisse – aus dem Inneren des deutschen Machtzentrums.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Die wirtschaftswissenschaftliche Literatur betont die Bedeutung einer unabhängigen Notenbank und führt häufig die Deutsche Bundesbank als Paradebeispiel an. Zu deren Interaktion mit der Bundesregierung liefert sie zahlreiche Hypothesen, die jedoch selten überprüft wurden.
Daher wertet der Autor das Aktenmaterial der Notenbank und der Regierung zu drei Konflikten aus, die diese beiden Akteure in den Jahren 1956 bis 1961 sowohl in als auch abseits der Öffentlichkeit mit unterschiedlichem Ergebnis austrugen: die Auseinandersetzung um die Refinanzierung von Vorratsstellenwechseln, um die Modalitäten der währungsmäßigen Eingliederung des Saarlandes und um die Neufassung des Kreditwesengesetzes 1961. Auf dieser Basis liefert die Studie neue Erkenntnisse zum Verhalten von Notenbank und Regierung sowie zu deren Verhältnis zueinander.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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In der neuen OSTEUROPA mit dem Titel „Unterm Messer“ geht es in 34 Beiträgen um den illiberalen Staat in Polen und Ungarn. Der Band vergleicht den Angriff auf den Rechtsstaat und die Freiheit der Medien, schildert die Einschränkung der Gewaltenteilung und analysiert den Konflikt zwischen den beiden Staaten und der Europäischen Union. Die Autoren betrachten die Wahlen in Ungarn im April 2018, liefern Portraits von Orbán und Kaczynski und nehmen Fidesz und PiS vergleichend unter die Lupe. Sie fragen nach historischen Ursachen, wirtschaftlichen Gründen und ideengeschichtlichen Vorbildern der illiberalen Wende. Mit György Schöpflin kommt ein führender Fidesz-Intellektueller zu Wort. Zahlreiche Karten, Grafiken und Chroniken verschaffen Überblick und veranschaulichen Unübersichtliches.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die wirtschaftswissenschaftliche Literatur betont die Bedeutung einer unabhängigen Notenbank und führt häufig die Deutsche Bundesbank als Paradebeispiel an. Zu deren Interaktion mit der Bundesregierung liefert sie zahlreiche Hypothesen, die jedoch selten überprüft wurden.
Daher wertet der Autor das Aktenmaterial der Notenbank und der Regierung zu drei Konflikten aus, die diese beiden Akteure in den Jahren 1956 bis 1961 sowohl in als auch abseits der Öffentlichkeit mit unterschiedlichem Ergebnis austrugen: die Auseinandersetzung um die Refinanzierung von Vorratsstellenwechseln, um die Modalitäten der währungsmäßigen Eingliederung des Saarlandes und um die Neufassung des Kreditwesengesetzes 1961. Auf dieser Basis liefert die Studie neue Erkenntnisse zum Verhalten von Notenbank und Regierung sowie zu deren Verhältnis zueinander.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Berta Sachs (1876-1943), Pädagogin und Pionierin der Sozialen Arbeit in Deutschland, befasst sich in ihrer 1914 erschienenen Doktorarbeit mit der Entwicklung bayrischer Mädchenschulen im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert unter Maximilian I. Joseph (1756-1825). Mit ihrer Arbeit kritisiert Sachs unter anderem das vergleichsweise geringe Niveau dieser Schulen, welches ihr zufolge nur unwesentlich über das der Volksschulen hinausgehe, wobei sie zugleich auf die gegenwärtige Situation von Mädchenschulen verweist: »Der Ausdruck ›höhere Mädchenschule‹ hat also, wenn er von dieser Zeit gebraucht wird, den Sinn ›Schule für Mädchen der höheren Stände‹, wie ja auch die heutige höhere Mädchenschule den Charakter der Standesschule noch nicht abgestreift hat.« (aus dem Vorwort)
Aktualisiert: 2023-06-15
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Als das einst mächtige Römische Reich zerfiel und neue, "barbarische" Herrscher an die Macht kamen, begann im Westen Eurasiens eine tausendjährige Phase der Transformation. Dan Jones schlägt souverän Schneisen durch die ferne Welt der Könige und Königinnen, Päpste, Bauern, Mönche und Kreuzfahrer, Kaufleute, Künstler und Gelehrten. Sein fesselndes Buch verdichtet die Geschichte des Mittelalters in all ihrer Komplexität und auf dem neuesten Forschungsstand zu einer großen epischen Erzählung: ein Meisterwerk.
Das Mittelalter ist von Augustin und Attila über den Propheten Mohammed, Dschingis Khan und Eleonore von Aquitanien bis hin zu Kolumbus und Luther mit großen Namen verbunden, aber es wurde mindestens ebenso stark von anonymen Kräften geformt, die uns bis heute beschäftigen: Veränderungen des Klimas, Seuchen, Vertreibungen und Migrationen, technologischen Revolutionen und Entdeckungen. Es war die Zeit, in der die großen Nationen entstanden, Grundsätze des Rechts und der Regierung kodifiziert wurden, die Kirchen als politische und moralische Machtfaktoren auftrumpften und Kunst, Architektur, Philosophie und Wissenschaften neu erfunden wurden. Dan Jones erzählt mit klarem Blick für das Wesentliche und mit Sinn für das vielsagende Detail, wie sich die Veränderungen mal still und leise, mal laut und gewaltsam vollzogen, und wirft so neues Licht auch auf den großen Umbruch, den wir heute erleben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Weichen Politikjournalistinnen und -journalisten von ihrer Rolle als objektive Beobachtende auf Twitter ab? Die Untersuchung widmet sich dieser demokratietheoretisch relevanten Frage mittels einer international vergleichenden Framing-Analyse auf Twitter in Deutschland und Österreich. Die Ergebnisse basieren auf einer quantitativen Inhaltsanalyse und werden durch Leitfadeninterviews mit Politikjournalistinnen und -journalisten ergänzt.
Es zeigt sich, dass journalistische Objektivität und Neutralität auf beiden Seiten der Alpen zwar nach wie vor bestehen, aber Journalistinnen und Journalisten auf Twitter durchaus von den Kriterien des objektiven Journalismus abweichen und meinungsbasierte Informationen verbreiten. Die Studie ergänzt zudem die Forschung hinsichtlich politischer Skandale.
Aktualisiert: 2023-06-16
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„Ein Buch gegen Kunstzensur nach einer wahren Geschichte, welche eine falsche Anschuldigung wegen „Verbreitung von Kinderpornografie“ ebenso beinhaltet wie die von der Polizei und Staatsanwaltschaft ausgeübte Willkür, welche schlussendlich zu der größten Kunst- und Büchervernichtung in der deutschen Geschichte seit dem März 1939 führte.
Ende Oktober 2021 sollen über 1´000 Zeichnungen und etwa 60 Kunstbücher des Künstlers Tomé durch die Staatsanwaltschaft Augsburg vernichtet worden sein.
Zudem bietet das Buch ein paar ganz außergewöhnliche Einblicke in den Schulalltag und über das Verhalten des Schulamtes und der Regierung seinen Lehrer*Innen gegenüber.
Außerdem beinhaltet das Buch auch eine Erklärung des Buchtitels „Reichskristall…Tag“.
Vor Allem aber soll dieses Buch ein flammender Aufruf und ein Plädoyer für die Freiheit der Kunst sein!
192 Seiten, deutsch, mit über 250 Abbildungen von wunderschönen, aber auch kritischen und anklagenden, aber leider vernichteten Kunstzeichnungen von Kindern, zum Teil auch so, wie Gott sie schuf.“
Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Mit Angela Merkel zog 2005 erstmals eine Frau und ehemalige Bürgerin der DDR ins Kanzleramt ein. Aus "Kohls Mädchen", der Ministerin und Generalsekretärin der CDU, wurde die beliebteste deutsche Politikerin und eine der mächtigsten Frauen der Welt. Ralph Bollmann zeichnet in seiner grundlegenden Biografie den Lebensweg Merkels nach und erzählt mit kritischer Sympathie die Geschichte ihrer Kanzlerschaft, die von der Finanzkrise über die Flüchtlingskrise bis zur Covid 19-Pandemie enorme Anforderungen an sie stellen sollte. Sein glänzend geschriebenes Buch zeigt uns eine außergewöhnliche Frau im Zentrum der Macht, deren Politik ein ganzes Zeitalter geprägt hat.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Seit Jahrzehnten arbeiten das Weltwirtschaftsforum (WEF) und sein Vorsitzender Klaus Schwab mit großem Erfolg daran, die wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Weltordnung umzukrempeln. Ziel ist es, Macht und Einfluss einer globalen wirtschaftlichen Elite auszudehnen, um de facto an Parlamenten und Regierungen vorbei zu regieren. Daher befürchten zahlreiche Experten, dass diese disruptive Neugestaltung, der sogenannte Great Reset, letztendlich die demokratischen Strukturen beseitigen wird. Zwar betont Klaus Schwab immer wieder, dass er eine bessere ökologische Welt für alle schaffen möchte, aber ist das wirklich sein Ziel?
Miryam Muhm deckt auf, was tatsächlich hinter den Plänen des WEF steckt, nämlich eine neue Form des neoliberalistischen Kapitalismus zu schaffen, bei dem die Unternehmen eine totale Kontrolle über die Bürger ausüben, sei es mittels Technologie, Einschleusung von Young Global Leaders des WEF in Ministerien, Schulung von einflussreichen Universitäts- und Medienvertretern oder Finanzierung von wichtigen Thinktanks. Die Einflussnahme des WEF ist bereits weit fortgeschritten, aber noch ist es nicht zu spät, um sich den Fangarmen der Krake aus Davos zu entziehen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wie macht man aus einem Prinzen einen gebildeten König?
Aktualisiert: 2023-06-14
Autor:
Karl Acham,
Egon Boshof,
Wolfgang Brückner,
Carola Föller,
Klaus Herbers,
Bernhard Jahn,
Eva-Bettina Krems,
Frank-Lothar Kroll,
Gustav Adolf Lehmann,
Tobias Leuker,
Helmut Neuhaus,
Norbert Nußbaum,
Stefan Rebenich,
Michael Schilling
Als das einst mächtige Römische Reich zerfiel und neue, "barbarische" Herrscher an die Macht kamen, begann im Westen Eurasiens eine tausendjährige Phase der Transformation. Dan Jones schlägt souverän Schneisen durch die ferne Welt der Könige und Königinnen, Päpste, Bauern, Mönche und Kreuzfahrer, Kaufleute, Künstler und Gelehrten. Sein fesselndes Buch verdichtet die Geschichte des Mittelalters in all ihrer Komplexität und auf dem neuesten Forschungsstand zu einer großen epischen Erzählung: ein Meisterwerk.
Das Mittelalter ist von Augustin und Attila über den Propheten Mohammed, Dschingis Khan und Eleonore von Aquitanien bis hin zu Kolumbus und Luther mit großen Namen verbunden, aber es wurde mindestens ebenso stark von anonymen Kräften geformt, die uns bis heute beschäftigen: Veränderungen des Klimas, Seuchen, Vertreibungen und Migrationen, technologischen Revolutionen und Entdeckungen. Es war die Zeit, in der die großen Nationen entstanden, Grundsätze des Rechts und der Regierung kodifiziert wurden, die Kirchen als politische und moralische Machtfaktoren auftrumpften und Kunst, Architektur, Philosophie und Wissenschaften neu erfunden wurden. Dan Jones erzählt mit klarem Blick für das Wesentliche und mit Sinn für das vielsagende Detail, wie sich die Veränderungen mal still und leise, mal laut und gewaltsam vollzogen, und wirft so neues Licht auch auf den großen Umbruch, den wir heute erleben.
Aktualisiert: 2023-06-14
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